/Feynsinn

Steuern runter, weiter so, links von uns ist alles Kommunismus. Das sind die Leitlinien der FDP, das ist ihre Botschaft, ihr Inhalt, ihre Rhetorik. Ob Westerwelle, Niebel, Brüderle oder neuerdings der junglackierte Rösler, sie präsentieren und repräsentieren eine frivole Reichenbegünstigung und nennen ihr Klientel “Mitte”.
Alles andere ist nicht nur “links”, mit kleinen Abstrichen bei der CDU, sondern “kommunistisch”. Westerwelle hat sich darauf festgelegt, jede Alternative zu seiner Antipolitik “Linksrutsch” zu nennen und “warnt” davor wie der Hirtenjunge vor dem Wolf.

Ernsthaft ist selbst eine Große Koalition, die er durch seine kleingeistigen Farbenspielchen quasi erzwingt, für ihn und seinen Vasallen Niebel der Weg in den Kommunismus. Die Logik: Eine Groko ist nicht Schwarzgelb, wird nicht funktionieren und deshalb zwangsläufig von einem “Linksbündnis” abgelöst werden. “Freiheit” (das ist er) oder Sozialismus” (das sind die anderen), so die einfache Formel. Und weil das Feindschema in den Niederrungen dümmster Kapitalanbetung ebenso funktioniert wie dunnemals in der DDR, wird so einer mit ungefähr 100% Zustimmung zum Vorsitzenden des Zentralkomitees der neoliberalen Einheitspartei gewählt.

Den Aufstreber Rösler schicken sie vor, um ein heilloses Blabla zum Sinn von Steuersenkungen von sich zu geben, dessen Inhalt schlicht skandalös ist: Der Spitzensteuersatz soll auf 35% gesenkt werden. Das also markiert die Grenze zwischen “links” und “nicht links”, dort sieht die FDP die “Mitte”.

Wo es konkret wird, wird es peinlich:

“Die Staatsquote nach oben zu treiben, wäre ein fatales Signal. So hat beispielsweise die Schweiz – als eines der wirtschaftsstärksten Länder überhaupt – eine deutlich niedrigere Staatsquote als alle anderen EU-Länder.”

Dieses Gequatsche von der Stange ist billigster politischer Table Dance: Sinnlos, auf den ersten Blick schön anzusehen, am Ende aber eine Veranstaltung, die man sich sparen kann, weil man sie sich nicht leisten kann. Vernunft ist hier nicht gefragt. Über Nutzen und Schaden der “Staatsquote” kann man streiten, nur eines ist sicher: Hohe Einkommen und Vermögen zu entlasten, ist wirklich fatal. Die Schweiz als “wirtschaftsstark” zu bezeichnen, ist so deppert, das man nach dem Rohrstock schreien möchte. Die FDP träumt noch immer von einer Welt voller Banken und ohne Produktion und glaubt, das sei dann “wirtschaftsstark”.

Wohin das Geld gehen soll, das die tapferen Beschneiderlein des gebeutelten Staatshaushalts sparen wollen, sagen sie beinahe frei heraus: Zu den Banken.

“sueddeutsche.de: Das müssen Sie erklären: Ich soll weniger Steuern zahlen, habe dann aber nichts davon?

Rösler: Es sind sich doch heute alle einig: Ohne einen kapitalgedeckten privaten Anteil ist die Rente nicht sicher. Das liegt an der demographischen Entwicklung. Sie können aber von den Leuten nicht zusätzliche private Initiativen verlangen, wenn sie finanziell nicht in der Lage sind, einen Kapitalstock anzusparen.”

Thorsten Denkler, der das Interview für die Sueddeutsche führt, bringt es auf den Punkt. Röslers Antwort ist das stereotype “irgendwie Demographie”, was er dann halb zurücknimmt, denn irgendwie umlagefinanziert soll es ja auch bleiben. Daß die Nicht-Mitte nach den Plänen der FDP nie in der Lage sein wird, etwas anzusparen, daß die “privaten Initiativen” sich bereits als Zahlungen ohne Gegenwert erwiesen haben, daß ausgerechnet die ach so vertrauenswürdigen Banken die Altersvorsorge sichern sollen, das findet Rösler ganz groß.
Zeit.de weiß über ihn:

“Er sei als Teenager “nicht in die FDP eingetreten” wegen der Finanz- und Wirtschaftspolitik. Tatsächlich hätte seine Partei “liberale Antworten auf alle Fragen”. Er sehe seine Aufgabe künftig darin, diese stärker zu betonen, sagte Rösler kurz vor seiner Wahl ins Präsidium .”

Ein Propagandist reinsten Wassers, dessen dreiste Pseudokritik nichts Gutes ahnen läßt. Die liberale Antort auf alle Fragen will er fortan immer eifrig vortragen wie der Messdiener seine Fürbitte und der Pimpf sein “immer bereit”. “Steuern runter”, schlanker Staat, keine Belastung für die Leistungsträger aus der Mitte der Millionäre. Den Neoliberalismus in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf, obwohl beide intellektuell einiges mehr zu bieten hätten als dieser Eliteschnösel.

Sein Wort zum Sonntag:

“Es klingt ja gut, wenn man sagt: Alle zahlen ein. Aber wenn alle einzahlen, haben auch alle Ansprüche und kriegen etwas raus“.

Das muß natürlich verhindert werden.

Eine spannende Frage, die im Zusammenhang mit den “Errungenschaften” des Kapitalismus erstaunlicherweise selten diskutiert wird, ist die Rolle des technischen Fortschritts, sein Einfluß auf Warenverkehr, Verteilung und vor allem “Wachstum”. Tatsächlich wird der Fortschritt ebenso wie das Wachstum schlicht der “Marktwirtschaft” subsumiert, ganz so, als sei jede Entwicklung bloß Funktion von Ökonomie.
Die Selbstbezogenheit solchen Ökonomismus ist nachgerade psychotisch. Ein belustigendes Beispiel habe ich im vorigen September hier erwähnt:

“Dieses Urteil gilt selbst für den »Manchester-Kapitalismus«: Von 1750 bis 1900 haben sich die Reallöhne in England mehr als verdreifacht.” (Zeit.de)
[...] Von 1750 bis 1900 haben sich die Reallöhne in England mehr als verdreifacht, ja leck mich fett, in 150 Jahren verdreifacht, einmal Industrialisierung dazwischen, und schon geht’s aufwärts.”

Umgekehrt wird ein Schuh draus: Anstatt die Bibeltexte der großen Ökonomen buchstabengetreu auszulegen, um Wachstum zu erklären, würde mich einmal brennend interessieren, wie es tatsächlich um den Zusammenhang zwischen Wirtschaften, technischen Innovationen und Wachstum steht.
Das hohle Starren auf ein “Wirtschaftswachstum”, das zum autistischen Zahlenspiel degeneriert ist, vernachlässigt ja längst schon den Unterschied zwischen ökonomischen Daten und realwirtschaftlichem Geschehen. Fluch und Segen des Kapitalismus werden daher systembedingt völlig falsch eingeschätzt.

Als das Internet massentauglich wurde, worin die letzte marktrelevante technische Umwälzung bestand, zog dies viel Geld in seinen Bann, was freilich nicht bedeutet, daß die Marktwirtschaft selbst hier irgend etwas geleistet hätte. Geld folgt halt aussichtreichen technischen Neuerungen, sofern es nicht einfach anderem Geld folgt. Dies kann in Zeiten brauchbarer Innovationen gut und richtig sein.
Bleiben solche aber aus, ist das Gegenteil der Fall. Die “Immobilienblase” und andere sinnlose Geldgeschäfte kann man daher als ein Phänomen betrachten, daß von gelangweilten Investoren losgetreten wird, die eben keine aussichtsreichen technischen Neuerungen finden, die ihnen Aussicht auf Gewinn bieten. Schlimmstenfalls können sogar vorhandene Entwicklungen verzögert werden, weil das Geld lieber ins Casino getragen wird, weil es dort vermeintlich weniger riskant vermehrt werden kann.

Kapitalismus kann jede Entwicklung beschleunigen, nicht zuletzt, wenn sie eine fatale ist. Was er offenbar nicht mehr kann, so er es je konnte, ist die Förderung einer sinvollen und zukunftsfähigen technischen Entwicklung.
Vor allem kann er dies nicht zielgenau. Selbst wenn jedes Kind weiß, was der Welt fehlt und sogar wenn es Entwürfe gibt, wie man dem beikommen kann, bleibt das Geld weg. Es wird nichts mehr wirklich investiert, und das große Sittengemälde des verantwortungsbewußten Unternehmers, der zum Nutzen der Gesellschaft Risiken eingeht, ist schiere Propaganda.

Dies hat mannigfaltige Konsequenzen, auf die ich im einzelen hier nicht eingehen möchte.
Lediglich die daraus resultierende Kernfrage will ich kurz aufwerfen:
Wenn es stimmt, daß ab einem gewissen Grad industrieller Entwicklung der technologische Fortschritt vom errechneten Wirtschaftswachstum abgekoppelt ist und der Fortschritt auch möglich sein muß, ohne unmittelbar profitabel zu sein, wäre dann ein System denkbar, das die technologische Entwicklung an sozialen und kulturellen Fortschritt bindet?

Dies wäre vor allem eine Frage des Bildungssystems. Dieses hat sich zuletzt zum äußersten Schaden seiner selbst den Anforderungen der ökonomischen Ideologie unterworfen. Hier ist eine radikale Kehrtwende vonnöten. Es wäre dann ggf. denkbar, technischen und anderen wissenschaftlichen Fortschritt von Eigentumsstrukturen abzulösen. Vor allem dort, wo proprietäre Verwertungszusammenhänge selbst keinen solchen Fortschritt hervorbringen, können Wissenschaft und öffentliche Forschung die soziale und kulturelle Entwicklung enorm fördern – und als Nebenprodukt sogar die reale Wirtschaft stärken, ohne in deren Abhängigkeit zu geraten.

Und nicht einmal Springers, die brauche ich heute gar nicht dazu. Es hätte ein entspannter Tag werden können, aber anstatt ihn zu genießen, “nutze” ich ihn mit PAL – Basteleien. PAL, das soll heute einmal “Propware anderer Leute” heißen. “Propware” wiederum heiße ich die proprietäre Ware anderer Leute.

Von Vista zu XP und wieder zurück, das Ganze auf einem quadratmetergroßen “Notebook” eines Massenwareherstellers, der einen Plastikschrank so nennt, von dem er selbst nicht weiß, was er da so eingebaut hat. 1000 verschiedene Komponenten unter demselben Artikelnamen verscherbeln und eine Treibersammlung dazu ins Netz stellen, von der man sich aussuchen darf, was am wenigsten funktioniert. Da steh ich drauf!
Reicht mir aber nicht, parallel bastele ich an einem völlig zerschossenen XP, bis zum finalen Rettungsschuß “format C:”. Hätte ich schon vor zwei Stunden machen können.

Das Beste an dem ganzen Gegurke ist, daß Leute hunderte von Euros dafür bezahlt haben, daß ich jetzt den großartigen Service leisten darf, den die soziale Marktwirtschaft sich spart. Mann, hätte ich jetzt Spaß daran, wenn mich einer blöd anquatschen würde, ob das auch alles legale Software ist, die hier herumliegt.

Nun ja, und da lese ich dann diese nicht mehr ganz frische Meldung, daß die Franzosen mindestens so bescheuert sind wie unsere Internetspezialisten und tapferen Verbrechensbekämpfer, dabei aber nicht annähernd so heuchlerisch unterwegs. Sie wollen Raubkopierern den Internet-Zugang sperren – bis zu einem Jahr lang. Ich wäre ja alternativ dafür, ihnen für vier Minuten das Atmen zu verbieten.

Es kommt mal wieder nicht so drauf an. Geht nicht? Verstößt gegen die Grundrechte? Ist völlig sinn- und zwecklos? Da machen wir mal ganz fix ein Gesetz draus! Denn über dem Gesetz steht ehern die europäisch-transatlantische Grundordnung, die Marktwirtschaft. Der Große Bruder “Markt” liebt den Verbraucher, der an der Kasse seinen Schulddienst tut. Hat er dort den Segen des Anbieters mit den Piepsen des Scanners empfangen, ist er frei.
Die Schädlinge, denen solche Freiheit nicht genug ist, die als “User” durchs Internet wimmeln und konsumieren, ohne bußfertig den kürzesten Weg zur nächsten Kasse zu suchen, müssen aus dem Gesellschaftskörper entfernt werden. Das Gewürm, das da glaubt, es hätte Rechte, die es sich nicht hat eintragen lassen, muß niedergeworfen werden.

Ich gerate ins Faseln. Schon klar: Ich habe bloß wieder diese “Laune”. Dennoch male ich mir gern gerechte Strafen aus. Propwarehersteller sollten dazu verpflichtet werden, ihren Waren Tonmitschnitte der Bastler beizulegen, die diesen Mist warten und am Kacken halten.
Die Taschengeldmafia, die den Teenies Datenträger vertickt, sollte dazu verurteilt werden, 18 Jahre lang geduldig Diskussionen darüber mit ihren Kunden zu führen.
Den Spacken, die Gesetzte erlassen, welche in Star Trek-würdige Dimensionen vorstoßen – unendlicher Schwachsinn, wo nie zuvor ein Hirnfurz krachte – sollten zu lebenslangem Verbot von allem verurteilt werden. Nie wieder Schnittchen, Golf und Herrenwitze, keine Chance mehr, mit ihren tranigen Visagen Bildschirme zu verunzieren, keine Mikrophone mehr, in die sie ihre verbale Schweinegrippe sabbern dürfen.
Keine großen Autos mehr, Hausverbot im Puff, Klamotten nur noch von KIK. Grobe Bratwurst statt Kalbsschnitzel, Kassenbrille mit Sauerkraut und Stoffturnschuhe mit Dosenfisch. Wein mit Schraubverschluß, Aspirinverbot und Kindergequengel vom Band nicht unter 16 Stunden täglich. Jeden Abend Heimatabend, Silbereisen, Hahne zur Guten Nacht, Gottschalk im Schrank, Merkel im Bett und Ullalala als Hausärztin.
Und das ist nur der Anfang vom Anfang des Vorglühens am Vorhof zu der Hölle, die mir da vorschwebt.

Wahrlich, Gott ist groß, sein Zorn ist gerecht und unendlich! Er hat tausend mal tausend Qualen für euch und tausend mal tausend Jahre sollt ihr sie erleiden!
Wo sind bloß diese verschissenen Pillen?
Ich bin müde, so müde!

Miriam Meckel beschwört in der FAZ einmal mehr den “Qualitätsjournalismus”. Sie beschreibt ganz richtig und treffend, was diesen ausmacht und wie nötig er ist. Allerdings scheint sie zu glauben, es gäbe ihn tatsächlich.

Ihre kryptische Einleitung mag ich nicht kommentieren, ich habe keine Lust, sie zu verstehen. Mit ihr geht es mir ähnlich wie mit Heidegger: Eine Kritik ist zu aufwendig, wenn sie sich durch meterdickes Geschwurbel fressen muß.
Wo sie zur Sache kommt, mag ich ihr beinahe zustimmen:

“Bislang ist es der Journalismus, der die Menschen mit Neuigkeiten aus der Welt versorgt, sie durch gut recherchierte und erzählte Geschichten interessiert und fasziniert. Das bringt zum Beispiel nicht nur dem Leser einer Tageszeitung oft ein Lesevergnügen, es sorgt auch für die soziale Synchronisation unserer Gesellschaft. Journalisten beobachten die Welt mit der Aufgabe und Zielsetzung, das Ergebnis ihrer Beobachtung professionell aufzubereiten und es als Nachricht, Bericht oder Reportage wieder in die Gesellschaft einzuspeisen. Diese Informationen machen es möglich, uns in einer komplexen Lebenswelt zu orientieren, uns der eigenen Zugehörigkeit zu dieser Welt zu vergewissern, indem wir uns aus einem Informations- und Themenfundus bedienen, der diese Komplexität reduziert und Momente der gesellschaftlichen Verständigung generiert.”

“Der Journalismus” versorgt die Menschen mit Neuigkeiten. Das ist so weit in Ordnung, allerdings sind das in erster Linie die Agenturen, die da “Journalismus” sind. Eine tolle Einrichtung, ganz zweifellos.
Durch “gut recherchierte und erzählte Geschichten” fasziniert Journalismus, und zwar umsomehr, als daß man solche Perlen kaum mehr findet. Was vielleicht einmal die Regel war, in den besten Zeiten des “Spiegel” etwa, ist zum publizistischen Lottogewinn geworden. Gut recherchiert? Wo sind denn die großen Aufreißer geblieben? Was wird denn noch enthüllt und akribisch dokumentiert? Wenn der Wallraff zur Schreibmaschine greift, wird die Gazetten- und Magazinmischpoke doch grün vor Neid.

Gut erzählt? Meinen wen? Wenn mich eines in die Blogs treibt, sind es Schreiber, die etwas zu erzählen haben oder eine Art, die beeindruckt. Stil wird dort geprägt. Die FAZ weiß das am allerbesten, kauft sie doch nach Art von Bayern München die besten Spieler der Konkurrenz auf und glaubt, sie hätte den Fußball zeitgemäßen journalistischen Anspruch erfunden.
Putzig ist die Behauptung, Journalismus reduziere Komplexität. Was Meckel da abliefert, ist gerade einmal das Gegenteil, soll aber ja vielleicht auch gar kein Journalismus sein. Was meint sie sonst? Daß komplexe politische Zusammenhänge auf die Einheitsmeinung zurechtgestutzt werden?

Ihre Beschwerde über die “Google-Recherche” geht schließlich völlig an allem vorbei, worüber zu schreiben sie vorgibt. Es stimmt ja, daß der Fall des angeblichen “United-Airlines”-Konkurses ein peinliches Beispiel miserabler Recherche ist. Aber was lehrt uns das? Daß der Verursacher schuld ist und alle, die von ihm abgeschrieben haben, die sonst die Agenturberichte kopieren, dessen wehrlose Opfer?
Ganz im Gegenteil: Wer die Suchmaschine bedienen kann, entlarvt solchen Blödsinn sofort, sofern er sich denn ein gesundes Mißtrauen bewahrt hat. Tatsächlich sind “Google und Co.” gerade für die Recherche ein wunderbares Geschenk. Sie ersetzen sogar in vielen Bereichen eine mühsame Recherche in Archiven. Das heißt freilich nicht, daß es für guten Journalismus damit getan wäre.

Qualitätsjournalismus kann alles: Die schnelle und dennoch intensive Recherche im Intenernet genauso wie die Pflege von Kontakten, fähige Korrespondenten und die Kunst des Telefonierens, das präzise auf den Punkt Kommen wie eine sprachliche Qualität, die das Lesen zum Genuß macht.
Wo sind sie aber denn, die großen Journalisten, die sich mit solchen Federn schmücken können? Wo werden sie denn dafür ausgebildet? In einem Bachelorstudium “Journalismus”?

Wir hier draußen machen nur Spaß. Manche mehr, manche weniger. Unsere Leser sind gnadenlos: Wem wir keinen Spaß mehr machen, der geht woanders spielen. Wir wissen das. Was am allerwenigsten hilft, ist eine beleidigte Publikumsbeschimpfung oder die Beschuldigung böser Mächte, die uns die Kunden stehlen.
Alles, was uns hilft, ist die Einlösung des unausgesprochenen Versprechens auf eine eigene Qualität. Ein hartes Brot, fürwahr. Na und?
Der einzige Rat, ich den selbsternannten “Qualitätsjournalisten” geben kann, geht in fünf Worte:
Hört endlich auf zu jammern!

Wenn es um “Regulierung” geht, werden gemeinhin “Staat” und “Markt” gegeneinander ausgespielt – Der Staat sei zu bürokratisch und der Markt sei völlig unfähig, sich sinnvoll und vor allem sozial zu reglementieren. Zweiteres betrachte ich als unzweifelhaft, ersteres ist allzu häufig auch richtig.
Was sich tendenziell als praktikabel und sinnvoll erweist, sind Gütesiegel, die von unabhängigen Institutionen vergeben werden und Verbrauchern die Möglichkeit geben, etwas über die Produktionsbedingungen der Ware zu erfahren, die ihnen angeboten wird.

Da ist zwar nicht alles Gold, was eine Medaille zeigt, aber es drängt zu eben der Transparenz, die weder Staat noch Markt wirklich herzustellen in der Lage sind. Ich habe häufiger das Problem, nicht mehr rechtzeitig zum Bäcker zu kommen und daher Brot kaufen zu müssen, von dem ich nicht weiß, wer es unter welchen Bedingungen gebacken hat. Da ich weiß, daß diese Branche gern Mitarbeiter ausbeutet, habe ich also die Möglichkeit, dies zu ignorieren oder ohne Brot auszukommen.
Für die “Entwicklungsländer” und einzelne Branchen oder Aspekte gibt es längst alle möglichen Siegel. Über Arbeitsbedingungen in Burkina Faso oder die Einhaltung von Ökostandards in den Industrieländern kann ich alles Mögliche erfahren, nicht aber über das Brot, das in Kaiserslautern gebacken wird oder die Jeans, die in der Türkei genäht wurde.

Ein Beispiel für solche Gütesiegel ist das Sozial-Label der Fair Wear Foundation (unter dem Link finden sich noch andere Labels). Unter den Kriterien sind “Keine extremen Überstunden”, “Sichere und gesunde Arbeitsplätze”, “Zahlung des Existenzminimums”.
Was das im einzelnen heißt, ist noch zu hinterfragen. Vor allem aber läßt es sich sinnvoll erweitern, wenn man wissen will, ob das Geld gut investiert ist. Würde man nämlich etwa die Zahlung ausweisbarer gerechter Mindestlöhne zum Kriterium machen, kann jeder Kunde wissen, ob er sich selbst das Wasser abgräbt, indem er Ware kauft, die von zwangsinsolventen Arbeitnehmern produziert wurde. Man muß kein Gesetz erlassen und kann jedem Ausbeuter die Freiheit lassen, sich mit Leuteschinderei eine goldene Nase zu verdienen. Liberaler geht es nicht.

Würde sich eine solche Verbraucherkultur entwickeln, wäre das Dilemma gelöst zwischen undurchführbaren Totalboykotts und der bequemen “Man kann ja doch nichts machen”-Mentalität der Diskounterkunden.
Wen kann man dafür gewinnen? Es gibt ja nicht so furchtbar viele Ideen zwischen Politik und verantwortungsbewußter Wirtschaft, die derzeit diskutiert werden. Ausnahmsweise bitte ich einmal ganz offiziell um zahlreiche Verlinkung. Die Bloggerei kann doch gelegentlich für etwas gut sein. Überdies wäre ich auch sehr erfreut über Hinweise auf Menschen und Institutonen, die derartiges fördern könnten.

Im Wahlkampf geschehen voraussehbare Dinge in den Redaktionen, aber durchaus auch merkwürdige. Bei SpOn beschreibt ein Redakteur vollen Ernstes, wie er ein Leben lang unter dem Meinungsdiktat der Linken gelitten hat. Sehr erhellend, daß derart psychsich geschädigte Wirrköpfe für den “Spiegel” schreiben. Ich habe leider keinen Link dafür.

Woanders wird wieder routiniert gegen Lafontaine gehetzt, der sagen kann, was er will – er wird als “Linkspopulist Lafontaine” bezeichnet, als sei dies sein Titel und Rang. Auch dafür keinen Link.

Immerhin diskutabel erscheint der ebenso routiniert wie unreflektiert erhobene Vorwurf gegen die Grünen, denen sowohl Zeit.de als auch Sueddeutsche.de nachsagen, sie würden mangels Regierungsperspektive nun völlig unbezahlbare Vorschläge machen, mit denen sie in den Wahlkampf ziehen. Dabei sind die vorgeschlagenen Ausgaben für Bildung und die Abschaffung der Praxisgebühr alles andere als utopisch. Es wird nacherade so getan, als sei die unsinnige Praxisgebühr ein Segen, der nach Jahrzehnten des Erfolgs plötzlich abgeschafft werden solle. Hier wird jedes Detail der Agenda 2010 verteidigt, als handele es sich dabei um die Essenz der Grundrechte.

Die Propaganda wiederholt die alten Parolen, als hätte sich nichts geändert. Die Journaille unterbietet noch das Niveau des Wahlkampfs, indem sie in Fußballfan-Manier für den einen und gegen den anderen Club die einstudierten Gesänge aus den Redaktionskurven gröhlt.
Es geht also um “Finanzierbarkeit” ? Die Frage wäre genau die richtige, aber sie wird nur scheinbar gestellt. Man kann und muß alle Parteien fragen, warum sie kleinkrämerisch die Groschen hin und her schieben, während die Milliarden schon buchstäblich nichts mehr wert sind. Da wird so getan, als müsse jeder Posten “gegenfinanziert” werden, der kleine Einkommen entlastet oder soziale Investitionen beinhaltet. Wie dumm muß man sein, um das Problem nicht zu erkennen? Die Wähler und Leser stellen sich längst die Frage, wieso Billionen locker gemacht werden, um ein irrwitziges Wirtschaftssystem zu stützen, und warum ausgerechnet kein Geld mehr für die Bedürfnisse der breiten Masse da sein soll.

“Wo bleibt der Große Wurf?”, das wäre die Frage. Wer löst das Problem, sind die Bürgschaften und Geschenke für die Zocker und die Großindustrie überhaupt zu finanzieren? Dann kann es ja wohl auf ein bißchen mehr nicht ankommen, das in die Zukunft und den Binnenmarkt investiert wird. Oder sind sie eben nicht finanzierbar? Dann wird die Schieflage erst recht sichtbar. Man gewinnt den Eindruck, die Bürger seien nicht “systemrelevant” und deshalb sei ihnen jede Belastung zuzumuten, um die Existenz der “Großen” zu sichern. Es wird suggeriert, daß wer die Umstände benennt, ein linker Aufwiegler sei.

Diese aber wird todsicher die nächste Krise sein, die zu verschweigen wohl erste Journalistenpflicht ist: Daß das lange schon geschwundene “Vertrauen” der Bürger in ihren Staat in blanke Wut mündet. Niemand muß das “herbeireden”, im Gegenteil werden Verschweigen und Vertuschen, die dumpfen Mittel der Propaganda, sich als Ruhe vor dem Sturm erweisen. Wer in diesen Zeiten ehrlich staatstragend wirken will, muß den Irrsinn radikal kritisieren. Das “Weiter so” der verdinglichten Funktionsoptimisten ist intellektuell nicht weit entfernt von den letzten Tagen im Führerbunker.

Wenn es noch eines Symptoms bedurfte, um sich den Zustand im Lande vor Augen zu führen, so ist dieses in den Umfragewerten für die FDP zu finden. Daß das denkbar blödeste Festhalten an einer fatalen Ideologie derzeit den größten Applaus erntet, ist absolut alarmierend. Was danach kommt, will vielleicht niemand wissen. Es wird dennoch kommen, und es wäre die gottverdammte Aufgabe des Journalismus, sich dem zu stellen, ehe es einmal mehr zu spät ist.

Paintball soll verboten werden. Warum, das weiß niemand so genau, aber wie so oft findet Dieter Wiefelspütz, ein fanatischer Gegner bürgerlicher Freiheiten, das Verbot richtig. Warum, das weiß er auch nicht so genau. Er findet Verbote halt geil, das macht ihn an, da fühlt er sich mächtig. Auch davon weiß er nichts. Zu Paintball sagt er:
“Das müssen wir nicht haben in Deutschland”. Er findet es “sittenwidrig”.

Damit sind wir dann auch bei der Basis dessen, was dieser geborene Innenpolitiker für gutes Recht hält. Als solcher muß er nämlich Hardliner sein, das gehört sich so. Recht und Gesetz, Law-and-Order, Verbieten und Verfolgen, das gilt hier als “Innenpolitik”. Wer “Innen” ist, ist Hardliner, zumal wenn er als SPDler die rechten Koalitionspartner übertrumpfen will. So ein Inliner ist auch der Wiefelspütz. Sitte und Moral, Sicherheit und Ordnung gehen ihm über alles, auch und gerade über das Grundgesetz, wir hatten das schon oft hier.

Es wird immer blöder und immer undemokratischer, selbst in Wahlkampfzeiten erschließt sich nicht mehr wirklich, was sie den wollen, diese Symbolpolitiker, die ihre einfachen Lösungen aushecken, die alle immer schneller scheitern, weil sie von keiner Verstandesleistung mehr beeinflusst sind. Sogar die vorgebliche Militanz, gegen die sich Sittenwächter und Sicherheitsfanatiker so plakativ stemmen, fehlt ihnen sogleich wieder am anderen Ende. Denn immerhin sollen ja noch “Piraten” verfolgt und ischlamischtische Terrorischten am Hindukusch gestoppt werden. Wer soll denn noch für die Bundeswehr schießen, wenn Hobbygeballer mit Farbkügelchen als “menschenverachtend” gebrandmarkt wird? Sind ihnen dann also Wehrsportübungen lieber, bei denen die menschlichen Ziele einen Turban tragen und “Du Opfer” heißen?

Ich weiß, der Ansatz ist schon falsch, weil ich diesen Schwachsinn ernstnehme. Genau wie die gedruckte Hetze einer gewissen “Zeitung” nur deshalb Absatz findet und nicht zu Pogromen führt, weil ihr “Inhalt” schon beim “Lesen” wieder vergessen wird, lassen die Menschen es den nützlichen Idioten solcher politischen Elite durchgehen, daß ihre genialen Gesetzentwürfe zu nichts nütze sind und für die Tonne produziert werden. Aber es liegt ein gewaltiges Potential in solchem Ernstnehmen, wenn es auch nur für den Augenblick ist.

Sollte es also wichtig sein, was wir so haben müssen in Deutschland und sollte es also schon ausreichen für schwere Eingriffe in den Rechtsstaat, daß wir etwas nicht haben müssen, dann fangen wir doch einmal mit den Fischen an, deren Köpfe zum Himmel stinken. Und damit es nicht zu schwierig wird, weil das so viele Fische sind, beginnen wir mit dem, der da seine farblosen Blasen in den Tümpel blubbert:

Einen Wiefelspütz muß ich noch weniger haben als Paintball oder parfümiertes Briefpapier. Soll er doch dahin gehen, wo kein Paintball gespielt wird. Nach Afghanistan zum Beispiel oder in den Irak. Dort gibt es derart menschenverachtende Freizeitgestaltung ganz sicher nicht.

Es ist nicht alles schlecht, was mit Öffentlichen Mitteln oder mit Streik zu tun hat. Wir haben in unserer neuen sozialen Marktwirtschaft einiges nicht richtig eingeschätzt, was den Nutzen staatlicher Gelder anbetrifft. Vor allem die niedrigen Geburtenraten der letzten Jahre und die demographische Entwicklung am unteren Ende der Graphik sind nicht immer richtig gedeutet worden.
So zeigt sich etwa, daß das Elterngeld eine gute Wirkung zeitigt. Zwar werden nicht mehr Frauen Mütter, aber Mütter werden häufiger Mehrfachmütter. Dies ist besonders deshalb erfreulich, weil sich die Mittelschicht so besser erhalten läßt. Es ist ein höchst gefährliches Phänomen – und eben auch ein sehr teures – daß sich sonst nur noch das Prekariat vermehrt.

Wenn heute die Erzieherinnen auf die Straße gegangen sind, dann ist dieses Alarmzeichen auch zu hören. Natürlich kann man ihnen nicht beliebig hohe Löhne zahlen, denn das belastet die Haushalte. Andererseits werden sie so schlecht bezahlt, daß viele von ihnen Nebenjobs brauchen, um über die Runden zu kommen. Einige beziehen sogar ALG II zusätzlich, manche lassen sich ganz in Hartz IV abgleiten. Das kann nicht erwünscht sein. Erzierinnen, die selbst gantzags ihre Kinder unterbringen müssen, nützen niemandem, ausgebildete Erzierinnen, die nicht mehr arbeiten, noch weniger.

Die ganze Struktur muß überarbeitet werden. Vor allem die unproduktivste Arbeit, die mit Kindern aus prekären Verhältnissen, wird nur teurer, wenn man am falschen Ende spart. Wir brauchen Erziehungspersonal, das dafür sorgt, früh Auffälligkeiten zu erkennen und zu verhindern. Ansonsten stehen mit der Jugendhilfe, Sicherheits- und Strafmaßnahmen weitere Kosten an, die sich vermeiden lassen. Kinder und Jugendliche mit niederigem Bildungshintergrund müssen sinnvoll beschäftigt und an nützliche Arbeiten herangeführt werden. Hier ist frühe Gewöhnung und Motivation dem Zwangskontext vorzuziehen. Letzterer ist erfahrungsgemäß mit höherem Aufwand verbunden und kann zu sozialen Verwerfungen führen.

Eine Soziale Marktwirtschaft muß dem Rechnung tragen. Hören wir das Hilfebegehren der Erzieherinnen, sehen wir zu, daß wir eine stabile und soziale Basis der Reproduktion erhalten! Sehen wir zu, daß wir der Mittelschicht wieder Freude an der Elternschaft vermitteln und qualifiziertes motiviertes Erziehungspersonal schaffen! Nur so ist auch gesichert, daß aus dem Pool der Fachkräfte höher qualifizierte und zuverlässige Mitarbeiterinnen hervorgehen, die auch den Nachwuchs der Leistungsträger zu betreuen geeignet sind.
Quer durch alle Schichten kann so die Gesellschaft als ganze erhalten werden. Dies ist neue soziale Marktwirtschaft, die einen breiten Konsens herstellt.
Wir brauchen das Volk.

“Haben Sie eine Payback-Karte?”

“Haben Sie Syphilis?”

Morgen mal ausprobieren!

Ich tue mich, wie schon gelegentlich bemerkt, manchmal schwer, mich noch über Skandale zu erregen, an die man sich gewöhnen mußte. Gewisse Fakten zu erwähnen und dabei auf die Pauke zu hauen, wie himmelschreiend ungerecht die Welt ist, das klingt so nach gewollter Empörung.

Während dieser Tage die Sensationsjournaille jeden Toten bejubelt, den die Taco-Grippe erlegt hat und auf eine zünftige Pest hofft, geschehen wie immer andernorts die wahren Katastrophen. Ständig und alle paar Jahre wird hier nach Entdeckung irgend eines virologisch interessanten Mutanten eine Epidemie heraufbeschworen, wie wir sie seit fast hundert Jahren nicht mehr hatten in Europa. Nicht einmal BSE wurde zum Schlager, obwohl sie doch so gut gepaßt hätte zum Zustand der europäischen Kultur.

“Andernorts”, um endlich konkret zu werden, das ist wieder einmal Afrika, wo derzeit die Meningitis wütet und tausende dahinrafft. Überhaupt, Afrika: Ein Kontinent, der an den Dauerseuchen Kalaschnikow und Heckler&Koch schon furchtbar leidet, der von Hunger und jedem erdenklichen Mangel gezeichnet ist, wird regelmäßig von Seuchen heimgesucht, deren Ausbrechen hier die Städte entvölkern und uns zu einem Leben im Luftschutzkeller verdammen würde.

Mit Recht spricht die TAZ von einer “Epidemie ohne Aufmerksamkeit” – und hat den Artikel ganz konsequent keine 24 Stunden nach Erscheinen ins Archiv verschoben.