/Feynsinn

Seit einigen Tagen schon gärte in mir die Absicht, mich zu einem wohlgepflegten Irrtum zu äußern, der “konservativ” sagt und “rechtsradikal” meint. Spätestens seit der Verklärung von Sarrazins Aufguß des Rassismus aus dem frühen 20. Jahrhundert meckern heimliche Sympathisanten das angebliche Fehlen “konservativer” Werte an. Besungen werden in solchen Hauruck-Analysen stets die Unionshelden von (parteiintern) rechtsaußen, Dregger, Koch, Carstens et aleri. Daß der Filbinger nicht genannt wird, verdankt sich dem Unfall, daß er sich posthum (aus Sicht seiner Opfer) hat erwischen lassen bei der Mitwirkung an Todesurteilen. Da haben die Gutmenschen einfach ein Argument, das sticht.

Ansonsten eint die Genannten wenig, aus dem man etwas konstruieren könnte, das “konservativ” wäre oder werteorientiert. Daß die “Ausländer raus”-Mentalität, derer sie sich gern bedient haben, nicht neu ist, macht sie auch noch nicht konservativ. Dregger als Leugner der Verbrechen der Wehrmacht, der von Auschwitz nichts mehr hören wollte und Carstens als SA- und NSDAP-Mitglied wiederum stehen vielleicht für alte Zeiten, aber auch nicht wirklich für “Werte”. Der Antikommunismus der Alt-Unionisten taugt auch nicht mehr viel, dazu fehlen einfach die Kommunisten. Außerdem ist das schon Westerwelles Paranoia.

In seinem wenig erhellenden Ausfatz für die FR gelingt es Franz Walter, der auf den Zug aufgesprungen ist, daher auch nicht, allzuviele Werte zu benennen, um die es denn da gehen soll. Wenn gendefekte Araber uns völkisch verdummen oder kriminelle Ausländer abgeschoben werden sollen, wo sind da Werte? Was wird damit erhalten außer der Reinheit der Rasse?

Werte? Welche Werte?

Ein weiteres kommt hinzu, hier streift Walter immerhin eine Wurzel des schwächelnden Konservativismus: Der Niedergang vor allem der katholischen Kirche. Die hat zwar Werte zu bieten, in Form ihrer Katechismen oder Gebote. In Zeiten einer Öffentlichkeit, die auch vor vorgeblichen Autoritäten nicht halt macht, werden die aber auf das Maß der Realität gestutzt. Und da zeigt sich, daß alle die Eigenschaften, welche den Autoritäten nachgesagt wurden, frei erfunden waren. Die Pfaffen ließen es sich gefallen, als quasi heilig zu gelten. Seitdem man weiß, daß sie massenhaft Kinder vergewaltigen, funktioniert der Trick einfach nicht mehr.

Eine modernere Kirche, wie es die evangelische sein mag, hat schon das Problem, nicht starr genug an Werten festzuhalten – das ist halt der Fluch der Moderne. Und auch sie kann Autorität schlecht verkörpern, wenn die Chefin besoffen durch die Landschaft schrotet.

Einen ganz wunderbaren Hinweis gibt Franz Walter allerdings, der mitten hinein zeigt in des Pudels Kern: Er verweist auf die “autoritätsorientierten Geringqualifizierten“. Ob sie geringqualifiziert sein müssen, sei dahingestellt, jedenfalls steht ein wacher Geist der Autoriätsfixierung tendenziell mächtig im Weg. Es geht ums Führerprinzip. Das hat mit Werten überhaupt nur soviel zu tun, als daß es sich um Befehlsinstanzen handelt. Eine unumstößliche Norm oder ein diktatorischer Führer lassen keine Diskussion zu. Das ist es, was sich mancher wieder wünscht.

Die Werte gehen zuerst über Bord

Dabei gehen die Werte zuerst über Bord, allen voran die grundlegenden, auf denen eine demokratische Kultur nur beruhen kann. Die Koketterie mit der Abschaffung der Menschenrechte findet gemeinhin den konsensfähigen Kanal, irgendwen abzuschieben oder zu bestrafen, der es halt verdient hat oder nicht in die Gemeinschaft gehört. Auf der anderen Seite werden Führerfiguren gesucht, an deren Lippen man hängen kann und die qua Person immer recht haben. Helmut Schmidt ist zum Beispiel so einer. Der Mann, der sogar in der Kirche quarzt und darauf pfeift, was andere davon halten, kennt nur eine Meinung, nämlich seine. Mit Werten hat das freilich herzlich wenig zu tun. Aber einfach ist das. Du bist für ihn oder gegen uns.

Die Erkenntnis, daß Werte eben nicht von Gott gegeben sind, sondern ausgehandelt wurden, sich entwickelt haben und einer Atmosphäre der Zustimmung bedürfen, in der sie gelten, macht es eben schwer, “konservativ” zu sein, wenn auf der anderen Seite im Zweifelsfall der mit dem Geld bestimmt, was erlaubt ist und was nicht. Werte, das sind Euro, Cent und Dollar. Alles andere steht zur Disposition.

Zum Schluß noch einmal: Wer konservativ oder werteorientiert ist, wird sich in erster Linie Sorgen machen um Menschenrechte und Menschenwürde. Die sind vor allem da in Gefahr, wo jene wüten, die uns als “Konservative” verkauft werden. Weil es ihnen nicht um verhandelbare soziale Normen geht, sondern um die Struktur von Befehl und Gehorsam, Volk und Feind, Mitmachen und Aussondern. Sie beschwören nichts anderes als den Geist der Diktatur.

Wo Arbeitgeber Unternehmen übernehmen
oder Unternehmer Übernahmen übergeben,
die Arbeitnehmer übergehen
und Untergebenen Vergehen nicht vegeben,

wenn Arbeitgeber Arbeinehmer übergeben,
die eine Übernahme eh nicht überleben,
weil ihre Arbeiten zu wenig Mehr ergeben,
was ist das für ein Leben?
Was macht man dann?

Dann ruft man Ackermann.

Und Ackermann plappert.

Plakative Plattitüden

plappert Ackermann.

Andere ackern.

Ackern, rackern und placken.

Für ein paar Tacken.

Doch Ackermann -

was macht Ackermann da?

Ackermann sammelt die Tacken.

Läßt die Tacken ackern.

Im großen Tacken-Acker.

Tackenmacker Ackermann

zieht all die Tacken ran,

macht sich vom Acker dann,

der Tackensack.

Und wenn die Reichen dann noch reicher sind ein Weilchen
und bei den Armen ihre Arme nicht mehr reichen,
um all das zu begleichen,
dann kommt der Stein
brück.

Denn wenn der Reichtum wie im Scheichtum bis zum Deich reicht
und dieser Deich von jetzt auf gleich dem Druck im Teich weicht,
weil er nur seicht reicht,
dann ist das kein
Glück.

Der Leistungsnehmer muß dem Leistunträger etwas mehr geben.
Denn der muß in dem schrecklich teuren Haus am Meer leben
(und kann sich Steuern gar nicht leisten).

Solange hier noch irgendwer von Hartz bis vier lebt
und ihr ihm Bier gebt,
geht das nicht an.

Erst wenn der letzte Arbeitslose auf Diät ist
und es dafür bis dann noch immer nicht zu spät ist,
dann könnte man.

Dann könnte man.
Wenn’s dann noch geht.

Noch vor zwanzig Jahren war es völlig undenkbar, daß sich Deutschland an Kriegen beteiligt. Jüngeren Menschen mag das lang vorkommen, es ist aber in geschichtlichen Dimensionen nicht einmal ein Wimpernschlag. Und während es der Mehrheit der politischen Funktionäre nicht zu billig ist, Linke noch immer mit der damals schon nicht mehr existierenden DDR in Verbindung zu bringen, haben sie längst verdrängt, was über Jahrzehnte unantastbar war: Daß die Bundeswehr eine reine Verteidigungsarmee zu sein hat.

In nur zwei Jahren, zwischen 1999 und 2001, wurde das auf den Kopf gestellt, unter maßgeblicher Beteiligung der bis dahin “pazifistischen” Grünen. Seitdem ist sich das Establishment einig, daß man Angriffskriege führt. Im Kosovo-Krieg wurde noch Auschwitz beschworen, für den Einmarsch in Afghanistan reichte dann schon die totale, Pardon, “uneingeschränkte Solidarität” mit der Bush-Administration, die eigentlich “Nine Eleven” zum sofortigen Krieg gegen den Irak nutzen wollte. Tony Blair hat dann darauf gedrängt, zuerst die spontan für schuldig befundenen “Taliban” anzugreifen. Der Rest ist bekannt.

Vom Frieden zum Krieg in zwei winzigen Schritten

Seitdem gibt es keine Atempause, die Wahrheit starb mit dem Marschbefehl und wurde den Ereignissen angepaßt, die ‘Argumente’ verdreht und nach Belieben ausgetauscht. Der Logik des Krieges folgend, wurde aber nicht nur dessen Möglichkeit der Diskussion entzogen, sondern jedes dreckige Detail in eine Spirale von Vertuschung und nachgeschobener Rechtfertigung eingebunden. Krieg ist das Ende der Zivilisation, alles, was im Frieden als Verbrechen gilt, ist irgendwie einem höheren Zweck folgend dann doch gut und richtig. Wer das hat wissen wollen, hat es kommen sehen.

Am heutigen Tag gibt es zwei Meldungen, die illustrieren, was schon als Gewohnheit gelten soll. Mord, Folter, Unrecht – das sind die Methoden, die wir erst unseren ‘Freunden’ zubilligen, um sie dann selbt anwenden. Der deutsche Außenminister heißt gezielte Morde gut, wohlwissend, daß damit Terroranschläge verbunden sind, die Zivilsten töten. Kein Prozeß, keine Wahrheitsfindung, keine Diskussion über die Verhältnismäßigkeit der Mittel. Keine Rechtsstaatlichkeit, keine demokratischen Prinzipien. Früher wußten wir das: Entweder wir sind ein Rechtsstaat oder wir führen Krieg. Beides ist nicht zu haben.

Dabei wissen wir sehr gut, was wir da mordend verteidigen: Eine Doktrin, in deren Folge Kinder jahrelang in Folterlagern gehalten und gequält werden. Wohlgemerkt: Wir kämpfen für diese entsetzlichen Zustände, nicht etwa dagegen. Bis heute kein Innehalten, keine Anklage gegen die Verbrecher, die dafür verantwortlich sind, die die Befehle dazu gegeben haben. Nicht einmal eine wirklich öffentliche Diskussion darüber, wie eine Bundesrepublik Deutschland so tief sinken konnte. Im Gegenteil hören wir Durchhalteparolen und immer lautere Zustimmung zu weiteren Verbrechen.

Am Hindukusch nichts Neues

Ich habe nie einen Krieg erlebt, gehöre aber noch einer Generation an, die wußte, daß von deutschem Boden die Hölle auf Erden ausging. “Nie wieder” war das Motto der Nachkriegszeit, kultiviert und in Staatsräson gegossen von Sozialdemokraten und ihren “Grünen” Nachfolgern. Wenn es eines gab, das mir das Land, in dem ich lebe, einmal bedingt sympathisch gemacht hat, dann war es die Lehre, die wir scheinbar aus den Erfahrungen des 20. Jahrhunderts gezogen hatten. Wer keine Nazivergleiche mag, kann sich ja einmal deutlich machen, wie es zum Alptraum des Ersten Weltkriegs kommen konnte. Vor ein paar Jahren war das noch Common Sense. Heute soll niemand das mehr wissen dürfen.

Am Hindukusch nichts Neues, wir haken das ab, als sei es schon immer so gewesen, schlimmer noch: als sei es “alternativlos”. Es wird von einem “Verteidigungsbündnis” NATO schwadroniert, als hätte die sich nicht heillos in Kriegsverbrechen verstrickt, weil sie eben Kriege führt. Als “Pazifismus” gilt alles, was gestern noch der Stolz wenigstens der europäischen Zivilisation gewesen ist. “Gutmenschen” nennen unisono Rechtsradikale und losgelassene bürgerliche Bellizisten uns, die wir gehofft hatten, es gäbe eine friedlichere Welt als die, für die sich immerhin die Deutschen einmal zurecht in Blut und Boden geschämt haben. “Linke und 68er” sind das Feindbild, nicht etwa die blutrünstigen Vorwärtsverteidiger einer kapitalistischen Leitkultur. Das ist nicht alternativlos, nicht akzeptabel und nicht zivilisiert. Das ist blanke postmoderne Barabarei.

Ein “Teufelskreis” ist schon mal per se keiner. Eine Rückkopplungsschleife beschreibt nicht wirklich einen Kreis, und die Unentrinnbarkeit wird spätestens dann von der mystischen Macht zur perfiden Farce, wenn die Bedingungen selbst gemacht und so gewollt sind. Und genau so sind die Hartz-Gesetze angelegt. Eine Schweinerei, deren Strategie darin besteht, Arbeit gleichzeitig zu glorifizieren und faktisch zu entwerten. Derart wird der besitzlose Nichtarbeiter zum Minderleister, der sein Leben nicht verdient hat. Schon zur Strafe drängt man ihn in Beschäftigungsverhältnisse zu Bedingungen, die kein souveräner Arbeiter akzeptieren würde. Womit ein Konkurrenzdruck auf ehemals reguläre Arbeitsverhältnisse entsteht, dem diese kaum standhalten können.

Anstatt aber diesen Mechanismus zu durchbrechen, setzen die zu kaum mehr als solch zynischer Propaganda fähigen Politikverkäufer noch einen drauf. Mit einem beliebten Slogan hausiert die Bundesarbeitsministerin derzeit wieder: “Hartz IV darf nicht attraktiver werden als Arbeit“. Dies freilich ist ein rhetorischer Knoten, der selbst in vier Dimensionen kaum auflösbar wird.

Zumutung Arbeit

Hartz IV macht Arbeit unattraktiv, Hartz IV ist unattraktive Arbeit. In jeder Hinsicht. Es ist ja nicht allein die Lohndrückerei, die durch erzwungene Minijobs ganz folgerichtig zu der Frage führt, ob man 40 Stunden malochen geht, um nachher keinen Cent mehr zu haben. Es ist nicht minder die Sklaven(halter)mentalität, die sich durch den dauernden Zwang ausgebreitet hat. Niemand will einen Job annehmen, weil er “zumutbar” ist. Nicht einmal für gutes Geld und schon gar nicht für Peanuts.

Für die meisten Arbeitgeber ist das System genauso unattraktiv. Ich habe die Zwangssituation aus beiden Perspektiven kennengelernt, als Ausschreibender und als Bewerber. An letzeres gewöhnt man sich vielleicht, so unangenehm das auch ist: Sich auf Stellen zu bewerben, die man nicht haben will oder für die man nicht qualifiziert ist. Noch nerviger aber waren die Bewerber, die mir von der Agentur geschickt worden waren. Nicht bloß, daß man sich mit Vorgängen aufhält, die man sich sparen kann. Natürlich gibt es noch zusätzlich Post von der “Agentur”, und regelmäßig ruft ein Spitzel an, ob die Mündel auch artig waren. Das macht solche Bewerber ungemein attraktiv.

Damit sind wir noch nicht einmal bei “Hartz IV”. Hier ist der Zwang noch einmal größer. Es droht Hunger – zumindest der Gang zur “Tafel” – und das Spektrum des “Zumutbaren” ist per definitionem unendlich. Das wissen auf der anderen Seite natürlich vor allem die Leuteschinder, die am liebsten gar keine Löhne zahlen würden und Tätigkeiten “anbieten”, für die jemand, der noch etwas zu entscheiden hat, zumindest eine fürstliche Entlohnung fordern würde. Die dorthin geschickt werden, haben aber gar nichts mehr zu sagen. Dementsprechend sieht die Arbeit aus, die ihnen angeboten, nein, “zugemutet” wird. Was soll da das Gerede vom “attraktiver” Arbeit?

Eine Masse von Sozialzombies

Flankiert, dies sei wiederholt erwähnt, wird das Ganze von der Weigerung, faire Mindestlöhne einzuführen. Und natürlich im selben Atemzug das “Lohnabstandsgebot” beschworen. Das ist schon nicht mehr absurd, das ist psychotisch.
Wem nutzt das? Wie gesagt nicht einmal den meisten Arbeitgebern. Auch nicht der Wirtschaft, die auf zahlungsfähige Konsumenten angewiesen ist. Schon gar nicht der ‘Gesellschaft’, die das alles noch subventioniert, dafür aber in eine Masse von Sozialzombies umgewandelt wird, deren ‘Solidarität’ in Neid, Konkurrenz und Statuskämpfen besteht.

Die Hartz-Gesetze befördern ein Gesellschaftsmodell, das Arbeiter rigoros zu Befehlsempfängern macht. Attraktive Arbeit, wie sie geschaffen werden müßte, um souveräne Arbeiter zum Verkauf ihrer Arbeitskraft zu animieren, ist darin überhaupt nicht vorgesehen, im Gegenteil. Er soll sich nicht verkaufen können, er hat sich zu fügen, um leben zu dürfen. Daraus kann nur folgen, daß der unattraktiven Arbeit eine möglichst unerträgliche Wirklichkeit als Arbeitsloser folgen soll, der zumutbaren Arbeit ein unzumutbares Leben als Unbeschäftigter.

Schmarotzertum und Inquisition

Dieses Programm wiederum ist für Arbeitslose nur zu durchbrechen, indem sie sich halt unters Minimum kürzen lassen und sich nebenbei ein paar Euros ‘schwarz’ verdienen. Es wird also genau das Sozialschmarotzertum gefördert, das am lautesten angeprangert wird, um es natürlich öffentlich zu verfolgen und zu bestrafen. So hat die Inquisition schon immmer gearbeitet.

Dagegen wäre tatsächlich nur ein Mittel wirksam: Attraktive Arbeit. Wer die Zustände verbessern will und die Motivation der Arbeiter, muß wirklich attraktiver Arbeit den Weg bereiten. Ordentlich bezahlt und menschlich gestaltet. Das Programm dafür wäre ziemlich genau das Gegenteil der Hartz-Gesetze.

Nach dem Siegeszug des Lambsdorff-Papiers, den ausgerechnet eine sogenannte “linke” Regierung durchgesetzt hat, blieb für die genuin neoliberale FDP unter Westerwelle quasi nichts mehr zu tun. Selbst die Propaganda besorgen private Stupidity-Tanks wie die INSM und eine ganze Reihe sogenannter “Institute”, die die willigen Medien mit “Studien” und Slogans beliefern. Die Parteiliberalen und ihr Chef schrumpften auf einen Einzeiler zusammen. “Steuern runter”. Auch in der Variante “Einfach, niedrig, gerecht”. Der Kampf gegen Erbschafts- und Vermögenssteuer war alles, was noch sinngebend erschien.

Jenseits der Klientelpolitik für Eigentümer gab und gibt es nichts, was der FDP als “liberal” gilt. Dem liegt das forcierte Mißverständnis von Liberalität als Schutz des Privateigentums zugrunde. Tatsächlich war mit dem Aufkommen des liberalen Bürgertums das Recht auf Eigentum mit dem Begriff verknüpft. Gemeint war damit aber eine Forderung, die heute nachgerade sozialistisch wäre: Daß nämlich die Erzeuger von Produkten nicht durch eine herrschende Klasse (dereinst eine echte feudale) nach Belieben enteignet würden. Wie das Leben so spielt, haben sich in der Folge die Ursachen geändert, aber nicht die Symptome. Die kleine Kaste erfolgreicher Kaufleute hat zum Adel aufgeschlossen, und man einigte sich dahingehend, daß künftig nicht der Stammbaum, sondern der Reichtum über die gesellschaftliche Stellung entschied. Damit konnten beide Stände gut leben.

Die Freiheit des Individuums, für die der Pöbel auf die Barrikaden gegangen war, wurde zunehmend zu geltendem Recht bei ausbleibender Wirklichkeit. Daher flammte nur gelegentlich ein Liberalismus auf, der es ernst meinte mit der Freiheit des Einzelnen. Während die Besitzstandswahrer die Freiheit einzelner meinten, also einer überschaubaren Gruppe derer, die sich das leisten können, gab es immer auch andere, die diese Freiheit für alle forderten. Damit sind wir bei dem, was ich unter “liberal” oder auch “sozialliberal” verstehe.

Da die Leibeigenschaft doch schon etwas länger als abgeschafft gelten darf, ist der Bezug aufs Eigentum weitgehend irrelevant geworden. Hinzu kommt, daß selbsternannte “Liberale” stets das Recht verteidigen, Eigentum behalten zu dürfen, ohne sich darum zu scheren, wie es verteilt ist und wer überhaupt welches erwerben kann. Dies ist der unüberbietbar reaktionäre Kern des “Liberalismus”, der in seiner aktuellen Ausprägung die Krallen nach allen Institutionen ausfährt und einen unbegrenzten Herrschaftsanspruch stellt. Allein damit widerspricht er allen Konzepten von Liberalismus, der sich selbst in der bürgerlichsten Variante noch bewußt war, daß die Freiheit des einen die des anderen einschränkt – und daß das geregelt werden muß.

Obendrein ist den Herrschaften inzwischen alles wurscht, was Freiheit sonst noch bedeuten könnte. Es geht ihnen nur ums Geld – um ihr Geld. Ansonsten sind sie zu allen Kompromissen bereit, ihr einziger Koalitionär ausgerechnet die Konservativen, deren Sicherheitswahn gegen alle Freiheiten stets mitgetragen wurde. Lauschangriff, Asylrechtseinschränkung, Anti-Terror-Gesetze, Strafrechtsverschärfungen – das ganze Programm wurde mit Billigung jener durchgezogen, die sich nicht schämen, das auch noch “liberal” zu nennen.

Die grundlegendsten Freiheiten der Menschen – Meinungsfreiheit, Freizügigkeit, Freiheit von Zwang – sind längst für Millionen eingeschränkt. Ein wirklich liberaler Geist müßte Sturm laufen gegen die Hartz-Gesetze, gegen Teile des Lissabon-Vertrages, gegen Antiterrorwahn und nicht zuletzt gegen unerhört ungerechte Eigentumsverhältnisse, die für die überwältigende Mehrheit Unfreiheit bedeuten.
Schon gar nicht darf man in solchen Verhältnissen erwarten, die abgehobenen Scheinliberalen hätten noch Ideen, wie gelebte Freiheit mit Lust und Freude gestaltet werden könnte. Lieber säßen sie den ganzen Tag auf einem finsteren Locus, könnten sie nur Taler scheißen.

Dabei reicht ein Blick in ihre Gesichter, ein Satz ihrer gelangweilten Reden, der Anblick ihrer traurigen Gestalten, um das Elend zu erkennen. Jeden Morgen binden sie sich das Relikt einer Adelsmode aus dem 17. Jahrhundert um, der Zeit, als sie sich allmählich mit dem Klassenfeind gemein machten. Wer tagein tagaus mit dem Krawattenknoten vor dem Kehlkopf durchs Leben geht, hat sich von seiner Freiheit gründlichst verabschiedet. Vielleicht denken sie ja, sich selbst einen Strick um den Hals zu legen schütze sie vor der Guillotine, jenem “Messer der Gleichheit”, die ihnen zum blanken Horror geworden ist.

Es ist mir einmal mehr das Bedürfnis, mich mit dem Begriff “liberal” zu beschäftigen, nicht zuletzt angesichts des anhaltend furchtbaren Zustands sogenannter “liberaler” Parteien in Europa. Wo sich noch nicht hinter dem finalen Etikettenschwindel intolerantes bis braunes Gesindel versammelt, beschränkt sich der Freiheitsbegriff auf die Freiheit des Marktes, die unmittelbar in die Unfreiheit der Menschen umschlägt. Ehe ich in einem weiteren Artikel auf Grundsätzliches zum Begriff komme, möchte ich noch einmal einen Blick auf die Geschichte der vergangenen 30 Jahre werfen, der Ära des Neoliberalismus.

Am Anfang stand das Lambsdorff-Papier, das in Verlängerung der “neokonservativen” Politik Reagans in den USA und dem Thatcherismus in England das Programm auf den Punkt brachte:

- Niedrige Löhne
- Niedrige Kosten der Sozialabgaben für Arbeitgeber, Senkung der Lohnersatzleistungen
- Niedrige Steuern, insbesondere für Unternehmen
- Niedrige Staatsausgaben, “Konsolidierung” der öffentlichen Haushalte
- Deregulierung
- Privatisierung
- Bindung des Freiheitsbegriffs ans Privateigentum, Unantastbarkeit des letzteren
- Ausschließlich positive Kommunikation der wirtschaftlichen Lage.

Im Juni 1999 stellten dann die “Sozialdemokraten” Schröder und Blair ihr Konzept vor, in dem es hieß:

“Die beiden vergangenen Jahrzehnte des neoliberalen Laisser-faire sind vorüber“.

Wahr ist, daß die seinerzeit vergangenen Jahrzehnte vorüber waren. Was aber sollte sich wirklich ändern? Ein Blick in die Leitsätze:

“Flexible Märkte sind ein modernes sozialdemokratisches Ziel.”

Was bis dahin “Deregulierung” hieß, wurde umgetauft. Die Finanzmärkte wurden dereguliert wie niemals zuvor, Arbeitnehmerrechte abgebaut. Wogegen Sozialdemokraten jahrzehntelang gekämpft hatten, das wurde jetzt einfach selbst “sozialdemokratisch”. Die “Public Private Partnership” – Projekte schossen nur so aus dem Boden, es wurde privatisiert auf Teufel-komm-raus, denn auf dem Programm stand:

“Der Staat soll nicht rudern, sondern steuern“.

Der schlanke Staat wurde weiter auf strenge Diät gesetzt, Unternehmen entlastet:

“Sozialdemokraten dürfen deshalb exzessive Staatsverschuldung nicht tolerieren” und “Die Steuerbelastung von harter Arbeit und Unternehmertum sollte reduziert werden”.

Hiermit war nicht zuletzt der Spitzensteuersatz gemeint. Die am häufigsten erwähnte Forderung des Papiers ist die “Senkung der gesetzlichen Lohnnebenkosten“, die den Arbeitnehmern als “höheres Netto” schmackhaft gemacht wurde. Das Motto “Mehr Netto vom Brutto” ist so neu also nicht. Daß tatsächlich damit nur die Arbeitgeber entlastet wurden, weil die Kosten der Sozialhaushalte ja weiterhin bezahlt werden müssen, hat freilich niemand verraten. Aus der paritätischen Finanzierung waren die Betriebe raus, ihre Steuern wurden gesenkt. Diese doppelte Entlastung zahlt am Ende der Bürger, zum größten Teil die Arbeitnehmer. Diese sind seitdem kein Ansprechpartner mehr für “Sozialdemokraten”, geschweige denn die Arbeitslosen. Die “Sozialdemokratie” war aufgestiegen:

“Moderne Sozialdemokraten müssen die Anwälte des Mittelstands sein“.
Da steht nicht einmal “Mittelschicht”. Produktionseigentum sollte schon vorhanden sein.

Wer die Resultate dieser Politik auslöffeln sollte, wurde gar nicht verschwiegen:

“Teilzeitarbeit und geringfügige Arbeit sind besser als gar keine Arbeit, denn sie erleichtern den Übergang von Arbeitslosigkeit in Beschäftigung.”

Letzteres mußte als Alibi herhalten. Die Praxis sieht völlig anders aus. Es fehlt dann noch der Hinweis auf sinkende Löhne und Arbeitszwang. Dies alles wurde unter der Formel “Eigenverantwortung” verkauft und in die Hartz-Gesetze gegossen. Soziale Gerechtigkeit verschwand ganz von der Agenda, indem das Karriereschicksal zum gerechten Los umgedeutet wurde. Jeder kriegt halt, was er verdient:

“In der Vergangenheit wurde die Förderung der sozialen Gerechtigkeit manchmal mit der Forderung nach Gleichheit im Ergebnis verwechselt. Letztlich wurde damit die Bedeutung von eigener Anstrengung und Verantwortung ignoriert und nicht belohnt.”

Die Zynische Formel “Gleichheit im Ergebnis”, die in etwa das Gegenteil der sozialen Realität darstellt, war die Abkehr von jedem Gleichheitsideal. Fortan galt “Chancengleichheit”, die nicht nur der maroden Bildungslandschaft Hohn spricht, sondern eben vor allem jede Ungerechtigkeit mit persönlichem Versagen in Verbindung bringt. Fortan wird jenen, die es zu nichts gebracht haben, Beschäftigung ohne Möglichkeit des Einspruchs “zugemutet”. Dem kann sich nur entziehen, wer das Glück eines besseren Jobs hat oder so viel Eigentum, daß er davon leben kann.

Diese Umdeutung sozialer Gerechtigkeit ist mehr als deprimierend, darum galt es, sie möglichst bunt zu verpacken, etwa mit dem Versprechen Millionen neuer Arbeitsplätze, denn:

“Wenn die neue Politik gelingen soll, muß sie eine Aufbruchstimmung und einen neuen Unternehmergeist auf allen Ebenen der Gesellschaft fördern“.

Womit endgültig jeder einzelne Punkt des Lambsdorff-Papiers wiederholt und auf die “neue” Agenda gesetzt worden wäre. Dies also war das Ende “des neoliberalen Laisser-faire”. Für Arbeitnehmer und solche, die es gern wieder wären, hieß das schlicht, daß man sie nicht mehr “lassen” würde. Sie wurden zum Prekariat oder zum potentiellen Prekariat, ständig unter Druck und dem Zwang, ihre Existenz zu rechtfertigen. “Laisser-faire” gab es nicht mehr, der Neoliberalismus aber kam jetzt erst richtig in Fahrt.

Ein bißchen leergelaufen sind die Blogbatterien in den letzten Tagen. Es gibt immer wieder Tage, da fehlt einfach der Elan. Sicher könnte man zum Beispiel über journalistische Selbstkritik schreiben. Meine kurzfirstig ausgeleierte Walnuß denkt aber nur: Klar personalisiert ihr, und zwar weil ihr einfach ungebildet seid. Wer die Dinge in Zusammenhänge setzen soll, muß letztere erst einmal kennen. Wer lernt denn heute noch, sich umfassender zu informieren – und eben nicht nur mit Blick auf ein aktuelles Ereignis? Wo sind sie denn, die Generalisten?

So etwas endet aber gern in schnappatmigem Großvater-Genörgel oder melancholischem Räsonieren, wenn die Inspiration fehlt. Lassen wir das.

Kommen wir nunmehr zu etwas völlig anderem. Schon lange befasse ich mich mit dem Gedanken, einige Postings aus der großen Masse des hiesigen Auftritts hervorzuheben. Aber wo anfangen? Das sind inzwischen knapp 1500 Artikel. Die kann und will niemand alle lesen. Es wäre mir aber eine große Hilfe, wenn einige Leute ein bißchen im Archiv stöbern und einfach ihre Favoriten hier nennen würden. Nach einer Weile kann ich dann aus den Vorschlägen zunächst einmal die Kategorie “Best of” füllen, einen Fundus für Blogblues-Zeiten. Vielleicht wird ja auch ein Buch draus.

Ich sag dann schon mal “Danke”.

Nachdem die Banken vor den Finanzmärkten gerettet worden sind, deren eminenter Teil sie selbst waren, werden jetzt also Staaten vor den Finanzmärkten gerettet. Damit ist u.a. verbunden, daß Banken, deren Spekulationen Staaten in die Pleite treiben, von den Bürgern dieser Staaten davor bewahrt werden, das Geld zu verlieren, mit dem diese Banken an den Schulden der Staaten verdienen. Gefährlich ist das nicht zuletzt deshalb, weil die Bürger der Staaten, deren Steuern die Banken vor dem selbst verschuldeten Untergang gerettet haben, nicht noch einmal die Mittel aufbringen können, um die Banken zu retten. Oder die Staaten. Geschweige denn sich selbst.

Ein Auslöser der Krise wiederum, die auf schwindender Kreditwürdigkeit der Staaten beruht, ist der Lohnverzicht der Bürger anderer Staaten. Durch diesen und daraus folgende Exportüberschüsse, die der Industrie bzw. deren Eigentümern zugute kamen, wurde die Konjunktur in den Staaten geschwächt, deren Bürger zwar z.T. noch weniger verdient, dafür aber wenigstens kleine Lohnzuwächse zu verzeichnen hatten. Dieses Resultat des Lohnverzichts der einen soll jetzt durch Lohnverzicht bei den anderen ausgeglichen werden. Da gleichzeitig durch die krisenhafte Gesamtsituation auch die Situation der erfolgreichen Exportstaaten krisenhaft ist, werden auch dort die Löhne nicht namhaft steigen. Im Gegenteil sind alle zu weiterem Sparen angehalten.

Die Bürger, die trotz Lohnverzicht zugunsten der Industrie und ihrer Eigentümer die Bürgschaft für die Banken und ihre Eigentümer leisten und deren Lohnverzicht also zu Lohnverzicht führt, bürgen darüber hinaus für Staaten, damit diese ihre Schulden bei den Banken und deren Eigentümern zahlen können. Die Eigentümer der Exportindustrie und die der Banken und ihrer Einlagen sind gemeinhin dieselben.
Die Doofen auch.

Gestern habe ich mir noch einmal “From Dusk till Dawn” angeguckt. Heute las ich ein weiteres Statement vom ewigen Jörges auf seinem Kreuzzug für das Wahre, Gute und Journalistische, in der das Böse – “Blogger” – seinen festen Platz hat. Ich finde Jörges gruseliger als Tarantino, vor allem, weil er so fad humorfrei durchs Leben doziert.
Es gibt viele Pussies, wissen wir vom Türsteher des Titty-Twisters, und es gibt ebensoviele Blogger.

Wir haben
Fotoblogger, Freizeitblogger, Wirtschaftsblogger, Politiblogger, Fetischblogger, Kochbuchblogger, Metablogger, es gibt ach
linke Blogger, rechte Blogger, liberale Blogger, bürgerliche Blogger, langweilige Blogger, rüde Blogger, intelligente Blogger, saudoofe Blogger, wir haben
Amateurblogger, Samtblogger, Holzblogger, Videoblogger, Textblogger, IT-Blogger, Reiseblogger,
da sind so viele Blogs und Blogger, wir wissen gar nicht, wohin mit all denen. Wer noch mehr Blogger oder noch andere Blogger findet -
lest sie !

Das ist freilich zuviel für einen, der anderen sagen will, worüber sie zu schreiben haben, was sie dabei sagen dürfen und was nicht. Zu unübersichtlich für den Ankläger und Richter, der allein darüber befindet, wer Aufmerksamkeit “verdient” hat, und wer nicht. Jörges schwingt sich auf zum Dieter Bohlen einer publizistischen Castingshow, die nur in seiner eitlen Einbildung stattfindet. Obendrein steht schon immer vorher fest: Gewinner ist der Journalist.

Daß immer noch die Leser entscheiden, wem sie Aufmerksamkeit schenken und wem nicht, geht dem Jörges gegens Credo, da hat der Leser halt keine Ahnung und verschleudert seine Aufmerksamkeit an Nichtverdiener.
Das alles kennen wir schon, es wäre keine Zeile wert, garnierte seine Heiligkeit das Hohelied auf seinesgleichen nicht mit einer quer zum Anzug gebügelten These:

“Das wertet den Journalismus auf. Das macht ihn noch unverzichtbarer. Und das verlangt nach Journalisten, die für ihr Blatt zur Marke werden – vom Leser gesucht, von der Redaktion herausgestellt, vom Verlag gepflegt. Um es anders auszudrücken: Das Autorenprinzip gewinnt im rasenden Wettbewerb um Aufmerksamkeit an Bedeutung.”

Unter der Hand werden also Autoren ohne Presseausweis zu Nichtautoren erklärt. Was sonst ist ein “Journalist”? Einer wie Rainer Meyer vielleicht, der als Historiker und Ur-Onliner schreibt und sich nebenbei auch “Journalist” nennen darf? Thomas Strobl, der als streitbarer und stilsicherer Ökonom ebenfalls von der FAZ eingekauft wurde? Heribert Prantl womöglich, der sich als Jurist und publizierender Verfassungsverteidiger auch “Redakteur” nennen darf? Verdanken diese Leute ihre Autorenschaft und Autorität dem Umstand, daß sie “Journalisten” sind?

Sind die Bildungshänflinge aus den einschlägigen Ausbildungsgängen, die sich durch Kaffeekochen und das Abschreiben von Agenturmeldungen ihre Meriten verdienen, die Zukunft der deutschen Autorenherrlichkeit? Sind tausende deutscher Journalisten, deren Artikel so wiedererkennbar sind wie Eier aus der Legebatterie, journalistische “Autoren”, die Aufmerksamkeit verdient haben?

Das unerträgliche Wiederkäuen kuhjournalistischer Stupiditäten wie die Behauptung aufwendiger Recherche will niemand mehr hören. Jörges mag beim “Stern” eine Qualitätsoffensive erkennen wollen, die das Niveau der Hitlertagebücher überbietet. Daraus sollte er freilich nicht die Lizenz zum Steinewerfen ableiten.

Er hat keine Ahnung von Blogs oder sonstigen publizistischen Auftritten im Netz, die keine abhängige Redaktion und keinen profitorientierten Verlag hinter sich haben. Das wird ihn nicht davon abhalten, auch weiterhin erfolgreich unsinnige Abhandlungen zu verbreiten. Karl May schrieb auch Reiseberichte, die reißenden Absatz fanden. Vielleicht meint Jörges ja das mit dem “Autorenprinzip”.

Sollte er allerdings wollen, daß zukünftig weniger Androide mit Infrarot-Schnittstellen zu Faxgerät und Redaktionsmeinung teures Papier zerstanzen und stattdessen respektable Autoren an die Höfe der Holzmedien geholt werden, kann er sofort damit anfangen. Die Autoren wird er am leichtesten finden, wenn er sich endlich einmal mit denen beschäftigt, die er bislang ohne Ansehen der Person niederschreibt.

Ich gebe ihm gern die Chance, über sein wohlfeiles Lob der Autorenschaft eine Weile nachzudenken und neu lesen zu lernen. Vielleicht bekommen wir dann auch von ihm etwas zu lesen, das Aufmerksamkeit nicht nur erregt, sondern sie auch wert ist.

Wenn das kleine Fräulein Hegemann von Kotze und Fotze schwadroniert und es sich dann herausstellt, daß es nicht ihre Kotze war und auch nicht ihre Fotze, die sie literarisch, in Buchstaben also, verkaufte, sondern sie mietnomadenhaft weiter vermietete, dann nennt das Fäuleton sie “talentiert”. Wenn sie weiterhin sich selbst als nicht gegeben, nicht einmal übergeben betrachtet, ist sie in der Tat auf der geistigen Höhe des Betriebs. Was Helene nicht in der Birne hat, ist das Zeug zum Bestseller.
Die Verwertungskette ist es, so lernen wir, die das Qualitätsprodukt ausmacht, ganz unabhängig von Inhalt und Urheber. Oder soll man vielleicht Blogtexte kaufen, von einem Verbrecher womöglich, um literarische Wohlstandskinder zu enterben? Wollen wir, daß die deutsche Literatur in die Schweiz auswandert? Kann die Schweiz das wollen?

Sie ist erst siebzehn. Der Markt braucht Siebzehnjährige, die nicht nur selbst breitbeinig die Phantasien anderer plakatieren, sondern jede Form brutaler Vergewaltigung, Vernichtung und Selbstzerstörung anpreisen. Wie gut, wenn es eine erledigt, der es dabei gut geht. Es würde mir Schwierigkeiten bereiten, dabei zuzusehen, wie einer Sechsjährigen bei vollem Bewusstsein gleichzeitig mit kochendem Schwefel die Netzhaut ausgebrannt und irgendein Schwanz in den Arsch gerammt wird, und danach verblutet sie halt mit weit geöffneten Augen auf einem Parkplatz. Aber ich bin keine siebzehnjährige Prinzessin, die nicht einmal liest, was unter ihren Namen verhökert wird.

Die Diskussion über Urheberrechte ist soweit überflüssig, wie die Autorin keine ist. Ihr für den zusammen geklauten Dreck ein Salär zukommen zu lassen, ist zwar unerhört illegitim, aber damit ganz normale Leistungsträgerschaft. Ihr Kniff, mit “ihrem Buch” nichts zu tun haben zu wollen, ist äußerst konsequent und eine Ironie, deren Feinheit in ihrer naiv-extremistischen Brutalität besteht. Auch diese Ironie hat mit ihr nichts tun. Sie ist eine Hure vom literarischen Babystrich. Davon weiß sie natürlich nichts.

Was sie nicht einkalkulieren konnte, sind die Konsequenzen, die sie selbst als Mensch betreffen werden. So sehr sie sich auch als Autorin negieren mag, Unperson sein will, so wenig wird sich das Fleisch abschütteln lassen, das sie zu Markte trägt. Es wird ihr Schwierigkeiten bereiten, daß ihr der Betrieb bei ausgeschaltetem Bewußtsein einen Schwanz in den Arsch gerammt hat. Dem Betrieb übrigens nicht. Der schreibt solche Verluste ab, wenn es zum Ärgsten kommt.
Bis dahin kann er sich auf Konsumenten verlassen, die kaufen, was angesagt ist. Und da die Qualitätsliteratur in einem Wettbewerb steht mit visueller Pornographie und anderen Special Effects der Filmbranche, muß halt die jungfräulich babyfickende Junkiedarstellerin her. Vorläufig noch ohne Ausschlag und Geschlechtskrankheiten, gut riechen soll sie ja und lächeln am Verkaufsstand. Die Kunden haben nämlich einen ästhetischen Anspruch.