/Feynsinn

…psst!… Kreditkartenblase!

Obama in Europa. Der Abrüster, der Atomwaffengegner, der Kriegsführer, der neue Bush, der neue Freund Europas? Es wird viel kommentiert, aber herzlich wenig informiert. Was ich so an Kommentaren lese über diverse Äußerungen von Mr. President, hätte ich nach der Tagesschau auch selbst schreiben können. Das liegt wohl daran, daß ich meine Korrespondenten zu schlecht bezahle.
Sonst hätte ich sie so einiges gefragt. Zum NATO-Gipfel etwa: Die peinlichen handverlesenen Fähnchenschwenker gab es unter Bush und Breschnew auch schon. Wer hat sie bestellt und warum? Wer hat da Angst vorm Volk? Was sagt Obama selbst dazu? Will er wirklich diese antidemokratische Staffage, wenn er seine “Freunde” besucht?
Zur Lage der US-Armee etwa: Wie weit kann und will Obama gehen beim Rückzuck der Truppen aus Irak und Afghanistan? Wieviel Widerstand gibt es in der Armee, der Militärindustrie und im eigenen Kabinett gegen eine weniger militaristische Außenpolitik? Ist die Verlegung von Truppen nach Afghanistan in eine “Exit-Strategie” eingebunden? Gibt es Ziele, die beim Krieg in Afghanistan erreicht werden sollen? Inwieweit ist Obama selbst in die Planung einbezogen, wieviel Freiraum läßt er seinen “Experten”?
Wenn Obama das Schreckgespenst “Al Qaida” herumspuken läßt, wen spricht er damit an? Welche Alternative hätte er zu solchen Erklärungen? Wäre ein frisch inaugurierter Präsident so mächtig zu sagen: “Diese Kriege sind dumm und überflüssig, wir werden sie beenden”?
Und was bedeutet die Ankündigung, Atomwaffen abschaffen zu wollen? Sind die USA in einer Lage wie einst die Sowjetunion und können sich Rüstung auf dem heutigen Niveau nicht mehr leisten? Ist das ein Trick, um zu kaschieren, daß auch Obama weiterhin auf Intervention setzen wird?
Ilan Goldenberg hat in der Huffington Post nicht die großen Worte kommentiert, sondern die leiseren und stellt fest:
“Egal wie populär er überall auf der Welt sein mag, der Präsident könnte niemals die Schäden, die in acht Jahren angerichtet wurden, in drei Monaten reparieren”. Es sei eine gute Woche für die amerikanische Diplomatie gewesen.
Auch diese Weisheit kann einen vom Fernsehsessel aus erheischen, aber sie ist immerhin eine Beobachtung, die zu einer eindeutigen Feststellung führt.
Das ist es, was mir fehlt: Keine Spekulationen oder rührigen Bilder, keine Pros und Cons, die schon vorher feststehen. Wie wäre es einmal mit Informationen, die helfen können, das bunte Treiben des neuen Präsidenten einzuordnen? Ich jedenfalls habe kaum eine vage Ahnung, was ich davon halten soll. Ich würde mir Journalisten wünschen, die es mir einmal erklären, bevor ich es eh selbst weiß.

Thomas Fricke zerlegt einmal mehr den “Sachverstand” des großen Krisenbändigers Peer Sparbrück, dessen selbstverliebtes Gewurschtel nicht nur jeder Fachkompetenz Hohn spricht, sondern auch die Hoffnung auf ein wenig Verstand sehnsüchtig vermissen läßt. Obendrein wird die Selbstinszenierung des Finanzminis immer peinlicher. Nachdem er viel zu lange alles als “Krisengerede” abgetan hatte, was klügere Köpfe rechtzeitig erkannt haben und sich dann zum großen Manager aufschwang, bekämpft er nunmehr eine Inflation, auf die die Welt nur hoffen könnte.
Noch im September letzten Jahres wußte der Weltökonom:
“Nur auf Basis eines einzigen Quartals mit einem leichten Rückgang des Wirtschaftswachstums ist es komplett verantwortungslos von einigen Pessimisten zu behaupten, dass das Schreckgespenst der Rezession umhergeht“.

Die paar Pessimisten waren eben Optimisten, die nachgedacht hatten. Sie dachten auch nicht bloß von Quartal zu Quartal oder einer Landtagswahl zur nächsten. Mehr ist Steinbrück zwar nicht zuzumuten, aber es gab eben gute Gründe, den Riß im System zu sehen. Zum Beispiel Augen im Kopf und ein Hirn, das die aufgenommenen Sinneseindrücke zu verarbeiten weiß. Die “Finanzpolitik” deutscher Regierungen und Zentralbänker bestand in den letzten Jahrzehnten in einer paranoiden Inflationsbeschwörung, ihre Wirtschaftspolitik in tief gläubiger Wettbewerbs- und Standortreligion, purer neoliberaler Kostensenkungsideologie. Diese senkt Kosten freilich im unteren Einkommensbereich und bei den anderen. Wer gut organisiert ist und laut zetert, dem wird noch immer reichlich gegeben.

Die geistig beweglichen unter den Ökonomen zeichnen sich meist durch eine gewisse Bescheidenheit aus, was ihre Prognosen und Ratschläge anbetrifft. Vieles ist unwägbar, zumal wenn man sich bemüht, alle relevanten Faktoren einzubeziehen. Umso überzeugter geben sich diejenigen, denen an seriöser Ökonomie nichts liegt. Hier stehen Hand in Hand solche Genies wie Peer Steinbrück und Hans-Werner Sinn ganz oben auf dem Sockel und blicken mit fest geschlossenen Augen in die Ferne. Sie wissen nichts von ihrem Versagen von gestern. Dafür bilden sie die Sätze von heute mit den Worten von gestern, hie und da wird ein Prädikat ausgetauscht oder ein Objekt, die Aussage ins Gegenteil verkehrt und flugs noch einmal zurück. Aber immer schön mit “Augenmaß”, um “kommende Generationen nicht über Gebühr zu belasten”, die von heute aber auch nicht, um sich “nicht totzusparen”, im Sinne des ewigen “Aufschwungs”, der gerade auch als Rezession einer ist.
Man darf Haus und Hof aufs Spiel setzen, daß Steinbrück schon sehr bald vor der Deflation warnen wird, die er heute als Kämpfer gegen die Inflation mit verursacht. Deflation kennt er nicht, darum hat er auch keine Angst davor. So, wie es keine Rezession geben konnte, kann es auch keine Deflation geben. Irgendwann wird sein Büroleiter hereinschneien oder Hans-Werner Sinn anrufen oder Michael Rogowski und ihm sagen: “Peer, wir haben eine Deflation”. Dann wird auch er schon immer gewußt haben, daß darin die größte Gefahr besteht und sie sofort vehement bekämpfen. Es wird wie immer zu spät sein.

Die Konkurrenz im eigenen Haus sorgt derweil dafür, daß der Mann fest im Sattel bleibt. Mit Gänsfleisch zu Guttenberg hat er nunmehr einen kongenialen Partner im Wirtschaftsministerium, der es genau so gut kann. Ich wünsche mir beinahe Michel Glos zurück, von dessen Qualitäten man niemanden überzeugen mußte. Sein Nachfolger ist vom selben Schlage eines gelackten Lautsprechers wie er, der Peer. Die Poser aus dem Elferrat des Kabinetts Merkel machen einen tollen Eindruck, die Nation liegt ihnen zu Füßen. “Die tun was” ist das Motto, und man kann nur hinzufügen: Um Himmels Willen, bitte nicht!
Genau darin liegt die Stärke der beliebtesten Kanzerlin aller Zeiten, daß sie eben nichts tut. Sie läßt jede Pfeife nach Herzenlust trillern, seien es Plitsch und Plumps, die fabulöse Ullalala oder Roll over Grundgesetz-Wolfgang. Die Richtlinie ihrer Kompetenz ist das Wirtschaftswachstum – schaut euch nur die schöne Kurve an!

Was wir jetzt brauchen, ist Vertrauen. Vertrauen in die Regierung und in die Wirtschaft. Wer wüßte das besser als die Kanzlerin:
“Der Staat hilft vielmehr mit seiner eigenen Glaubwürdigkeit den Finanzinstituten, wieder Vertrauen in die Sicherheit des Finanzkreislaufs zu fassen [...]
Ich weiß, dass wir am heutigen Tag umfassende, weitreichende und auch einschneidende Maßnahmen beschlossen haben. Sie haben ein Ziel: Sie sollen helfen, dass neues Vertrauen entsteht ‑ Vertrauen zwischen den Banken, Vertrauen in der Wirtschaft, Vertrauen der Bürger. Denn Vertrauen ist genau die Währung, in der bezahlt wird.”
Dem großen Journalisten Christoph Seils sei eine abschließende Beurteilung überlassen, den “Macher am Rande des Abgrunds” betreffend:
“In der Tat ist der Finanzminister alles andere als ein Idiot, der sich von der Krise treiben lässt“.
Das nenne ich “Vertrauen”!

Manchmal werde ich alt. Es fällt mir dann schwer, mich aufzuraffen, um mich zu Sachverhalten zu äußern, die ärgerlich bis empörend sind, mich aber inzwischen beinahe kalt lassen, weil sie schon quasi Normalität sind. Als junger Mensch war ich noch fassunglos, wenn bei Demonstrationen friedliche Menschen niedergeknüppelt wurden und die ganze Presse von “Krawallen” und “Chaoten” sprach. Ich erinnere mich noch an eine Sendung in den 80ern über Brokdorf (“Monitor” wahrscheinlich), in der gezeigt wurde, wie jemand, der gerade aus seiner Wohnung gekommen und auf die Straße getreten war, von einem Polizisten zusammengeschlagen wurde. Das war schon damals die ganz große Ausnahme, gemeinhin wurde nur über randalierende Chaoten berichtet.
Heute Mittag habe ich Berichte von Menschen gehört, die in London von der Polizei eingekesselt wurden, nicht einmal zum Pinkeln die Szene verlassen durften und darauf ungehalten reagiert haben. Es kam in diesem Zusammenhang zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei.

Die Demo und der Krawall

Heute Abend lese ich fast nichts davon, es ist flächendeckend von Randale und Krawallen die Rede. Lediglich SpOn fällt auf merkwürdige Weise aus der Reihe: Nachdem ich am frühen Abend dort ebenfalls von Ausschreitungen las, gibt es jetzt einen ausgewogeneren Artikel. Die Bilder sind dieselben, der Text hat sich geändert.
Allerorten gibt es dazu bunte Klickstrecken. Information ist relativ irrelevant, Reiz ist angesagt.
Ich habe mich anlässlich des letzten G8-Gipfels noch deutlich zu bekloppten Kapuzenheinis und der willigen staatlichen “Gegenwehr” geäußert, heute frage ich mich schon, ob mich das selbst noch interessiert. Die Situation des Bloggers ist dabei paradox, zumal, wenn man das Thema “Seriosität” in diesem Kontext berücksichtigt. Blogs sind Meinungsmedien. Hier schreibt einer, der weder auf die Redaktion noch auf Verleger und Anzeigenkunden Rücksicht nehmen muß. Das führt häufig zu sehr deutlichen Äußerungen, die von den Machern anderer Medien genau deshalb gern als “unseriös” gebrandmarkt werden. Das ist schon deshalb als Pauschalität Unsinn, weil eben ein Mensch sich für sich selbst äußert und daher nicht sprachlich maskiert Meinung mitmacht, sondern das Risiko eingeht, daß die Leser einem das übel nehmen und nicht wiederkommen. Seriös ist hier derjenige, der sich an sein Geschwätz von gestern gern erinnert und sich der Kritik stellt. Daß es auch viele gibt, die mit ihrem Gepolter Clacqueure einfangen wollen, ändert nichts daran, es ist schlicht eine Aufforderung zu differenzierter Betrachtung.

Meinung ohne Affekt?

Ein Weiteres wird dem derart seriösen Blogger zum Problem: Setzt er eben nicht auf Affekt, wird ihm gewahr, daß er sich wiederholt, wenn er der ewigen Wiederkehr der Meldungen folgt. Er füllt nicht “das Blatt”, das tagesaktuell an den Mann gebracht werden muß, er veröffentlicht seine Meinung und kommuniziert mit seinen Lesern. Das Dilemma besteht darin, daß seriöse Blogger also vor der Entscheidung stehen, auch immer denselben Quark breit zu treten oder quasi schweigend auf ihr Archiv zu verweisen. Ausgerechnet Bloggern wird immer wieder vorgeworfen, sie betrieben Aufregungsarbeit und rotteten sich zu einer Herde wütender Chaoten zusammen, deren Vorurteile sich durch eine Masse unsachlicher Beiträge Aufmerksamkeit verschafften.
Was sollen sie aber tun? Wenn sie qualitativ hochwertigen Journalismus liefern wollen, wie wir ihn bei den professionellen Kollegen so schmerzlich vermissen, werden sie nicht mehr wahrgenommen. Während in den großen Redaktionen Rituale gepflegt werden, die als “News” verkaufen, was den trüben Tassen als kalter Kaffee längst zum zweiten Boden geworden ist, regiert am PC des Heimbloggers der blanke Zweifel: Was soll ich dazu noch sagen?” fragt er sich und schwankt. Zu verlockend ist oft die Möglichkeit, richtig auf die Kacke zu hauen und es dem Establishment entgegen zu schreien: Ihr seid korrupte Aasgeier, schreibt hirnlosen Mist voneinander ab und habt eine “Meinung” nur noch, wenn sie in das Antragsformular der Chefredaktion paßt. So wahr das oft ist, trifft es entweder die Falschen oder versackt in allgemeiner Systemkritik. Diese wiederum muß sich entweder zur Theorie auswachsen und verläßt die Sphäre des allgemeinen Interesses, oder sie richtet sich gegen ihren Urheber, weil sie dessen Sache nicht gerecht werden kann.

Das Dilemma der Blogger

Aus diesem Dilemma gibt es wenige Auswege, ein wirklich attraktiver ist nicht dabei. Stoisches Weitermachen ist einer. So tun, als schreibe man für den “Spiegel” und machte es besser, ist eine Möglichkeit. Aufklärung, die in Blogs mangels Aufmerksamkeit kaum jemanden erreicht, ist ein hartes Brot. Will man dann auch noch besagte Wiederholungen vermeiden, muß man einen Aspekt finden, unter dem man eine Sache noch nicht betrachtet hat und sich eben dazu äußern. Das kann im Einzelfall gelingen, aber es droht auch hier die Gefahr, zum Langweiler zu mutieren.
Selbst Themen zu setzen, kann großartig sein, geht aber notgedrungen meist am Weltgeschehen vorbei. Und schon wieder das Problem: Wie setzt man ein Thema, das die Leser nicht unmittelbar bewegt? Man entwickelt allmählich Verständnis für die “Kollegen”, die ihr journalistisches Tränengas in die Menge schießen, um Wirkung zu erzielen.
Am Ende bleibt die vage Hoffnung, durch eine besondere Qualität bestehen zu können, sei es die Sprache, besondere Sachkenntnis, schöne Fotos, gute Vernetzung, intime Kenntnisse einer Szene oder ähnliches. Obendrein ist das Ganze ein Null-Euro-Job, und nicht jeder träumt davon, für die FAZ bloggen zu dürfen. So verdammt hart ist der Job eines Bloggers, dem Seriostiät am Herzen liegt. Der nächste Journalist, der sich über die ach so unseriösen Blogger einen hobelt, möge daher einen Moment innehalten. Ihm sei dringend ans Herz gelegt:
Show some respect!

Eins nach dem anderen: Die “SPD-Linke” findet die Linkspartei doof und feixt, daß deren Spaltung bevorstehe, so die FR. Gemeint sind damit Helden wie Wowereit und Scholz, die so links sind wie der Daumen an der rechten Hand. Immerhin finden sie auch die FDP doof und haben recherchiert,
“die FDP predige immer noch ihre alten ‘Rezepte’ aus der Zeit vor der Krise, die ‘uns in den Untergang geführt haben’ “.
Eine feine Ironie, daß die alten Rezepte der FDP die SPD in den Untergang geführt haben. Hätten sie doch selber welche gehabt! Aber alles wird gut, denn:
“Die Leute verlassen sich lieber auf die SPD als auf die dicken Sprüche von Oskar Lafontaine“,
wissen diese “SDP-Linken”. Wenn sie dann ein paar Prozent mehr holen als die bösen Demagogen von wirklich links, ist das wohl so etwas wie “Ergebnisgerechtigkeit”. Eine wunderbare Realsatire.
Noch besser ist freilich die Gründung der Selbsthilfegruppe “Sozialdemokraten in der SPD”. Die Idee hätte von mir sein können, und die Jungs und Mädels sind echter Zunder. Die Partei wird sie womöglich bald sehr viel mehr lieben als die “Macher” vom Schlage Stein, Stein und Münte. Party auf der Titanic, der Sekt steht schon auf dem Eisberg.
Aus diesem aktuellen Anlaß und weil ich es eh schon länger vorhatte, hat Feynsinn einen neuen Untertitel. “Glück auf!”, wie der Schiffsbrüchige sagt.

Ich lasse mich abwracken. Nach diesem Wochenende bin ich endlich so weit, daß ich erkennen muß: Zwofünf werden für mich nie wieder geboten, und es gibt Tage, da wünscht man sich den Frieden der Gruft. Nun wäre es der reinste Hohn, wenn ausgerechnet ich in der Schrottpresse verwertet werden würde. Daher belasse ich es beim übertragenen Sinn und trenne mich von meinem Auto. Ganz zufällig komme ich aktuell in den Genuß der Erfahrung, wie sinnig “der Markt” reagiert, wenn man ihm “hilft”.
Ich hatte mir nämlich vor vier Wochen aus einer Laune heraus ein Angebot von einem Autohaus machen lassen. Meine olle Mühle war schon zwöf Jahre alt und hatte 200.000 km runter, da dachte ich mir: Wenn ich eh mit meinen Steuern diesen Blödsinn finanziere, vielleicht zwingen sie mich ja, davon auch zu profitieren.
Der geschniegelte Schönsprecher, mit dem ich also ins Gespräch kam, machte mir ein akzeptables Angebot, das ich dann in Ruhe daheim studierte. Ich habe das durchgerechnet und bin zu dem Schluß gekommen: Muß nicht. Ich fuhr einen Toyota Starlet, den ich sehr mochte und der seit zehn Jahren nicht mehr gebaut wird. Ich beschloß, ihn zu behalten, bis er sich von selbst zerlegt.
Das Dumme kleine Ding! Keine vier Wochen später ging auf der Bahn das gelbe Lämpchen an und die Temperaturanzeige deutete auf den Himmel über mir. Dorthin wollte er also. Da er sich das sehr innig wünschte und mich davon überzeugte, indem er die Zylinderkopfdichtung und den Kühler platzen ließ und bei der Gelegenheit auch dem Zahnriemen die letzte Ölung gab, hatte ich ein Einsehen. “Meine Frau, mein Auto, mein Haus”, dachte ich nur. Nein, obdachlos bin ich noch nicht, aber das Jahr fängt echt gut an.
Zurück zum Thema: Ich rief also bei Schniegel an und erinnerte ihn an sein Angebot. Er druckste erst ein wenig herum und erklärte mir dann, daß es nicht mehr gilt. Der Rabatt ist gestrichen, die Karre soll jetzt 1500 Euro mehr kosten. Was soll man auch mit Rabatten, wenn es eine Abwrackprämie gibt? Der Staat finanziert’s doch – dann kann man die Kohle ja komplett einstreichen.
Dieses Marktverhalten ist nur noch jemandem nachvollziehbar, der sich für unwiderstehlich hält und “Kunden” für etwas weitgehend Entbehrliches hält, das lediglich dazu gut ist, bündelweise Geld in die Kasse zu werfen. Ich habe Schniegel diesen Umstand nicht weiter erklärt, ihm verdeutlicht, daß ich mich auch von ihm trenne und ihm “viele zufriedene Kunden” gewünscht.
Der Trend scheint sich derzeit duchzusetzen. Auch ein anderer Anbieter, den ich am Samstag aufgesucht habe, zieht seine Rabatte zurück, hat aber immerhin eine klare Frist gesetzt, innerhalb derer sie noch gewährt werden. Ich werde am Montag den Kaufvertrag zurückschicken und mir eben dort ein Auto bestellen.
Der Markt für Gebrauchtwagen ist derweil im Eimer. Ich hätte ja lieber ohne Händler ein KFZ erworben, aber was willste machen?
Die Konjunktur ist kräftig angekurbelt am Automarkt. So kräftig, daß sie schon völlig besoffen sind und nach ein paar Wochen Erfolg ihre Kunden von morgen verprellen. Wenn man gerade in Deutschland die Ursachen für Wirtschaftskrisen sucht, so sollte man nicht außer Acht lassen, daß die Verachtung der Endabnehmer, des Zahlviehs, des Kundenpöbels, genau so tief sitzt wie die der schwitzenden Kostenfaktoren in der Produktion. Wirtschaft könnte so schön sein, wenn die glänzenden Effizienz ausstrahlenden Produkte sich nur endlich selber kaufen würden. Aber das kriegen wir auch noch hin.

Wahlen. Wahlkampf. Parolen. Gleichlautende Artikel, stromlinienförmige Journaille. Politische Notdurft in Form von Sachzwang, “Alternativlosigkeit” und froschperspektivischer Darstellung aktueller “Macher”. Zweck und Resultat dieser Veranstaltung: Ein Parlament, geboren aus öffentlicher Verblödung. Folge dessen: Eine Regierung, gewählt vom Parlament. So weit, so theaterdemokratisch.
Geht auf die Straße, fragt jeden, den ihr kennt und den ihr nicht kennt, was der “Lenkungsausschuß” ist, der im Rahmen des “Konjunkturpaketes” Milliarden verjubelt.
Ach was, das ist gar nicht nötig, das weiß eh niemand. Geschweige denn, wer da sitzt, warum, und was von ihnen zu erwarten ist. Und es zu wissen, was hilft es?
Wenn jemand Demokratie und Verfassung so gar nicht leiden kann, mag er sich in seinen bösen Phantasien einiges erträumen. Eine geniale Idee wie der “Lenkungsausschuss” wäre ihm wohl zu weit gegangen.
Gute Nacht, Deutschland, es ist Sommerzeit!

Ich hörte heute im Radio einen Ausschnitt der der Rede von Angela Merkel zum Nato-Gipfeltreffen, in dem sie eine ihrer beiden Standardfloskeln nuschelte, ihre Nummer zwei quasi. Nummer eins ist, nicht zuletzt durch Volker Pispers bekannt, “eine gemeinsame Lösung”, die wir finden müssen oder wollen oder anstreben oder bei Obi.
Nummer zwei ist die klassische Kombination: “Mauer und Stacheldraht”.
Leider kann ich keine Printausgabe ihres rhetorischen Großfeuerkwerks finden. Schade, ich hätte mich gern näher damit befasst.
Jedenfalls mußte ich schmunzeln, als sie sagte, die NATO habe uns das Ende von Mauer und Stacheldraht beschert.
“Jo, und den Natodraht”, dachte ich, “wenn das ma nix is!”

[originalfoto:frank c. müller/wikipedia]

Wenn man sich ernsthaft mit Kinderpornographie beschäftigt, sind einige zentrale Aspekte zu beachten, die in der öffentlichen Ausschlachtung des Themas von den Protagonisten nonchalant übergangen werden. Zuallererst ist der “pornographische” Aspekt völlig nebensächlich. Was nach Kräften einzudämmen wäre, ist Kindesmißbrauch. Dazu gibt es viele diskutable und einige indiskutable Mittel. Das Phänomen ist äußerst komplex. Kindesmißbrauch findet in aller Regel im Familienumfeld statt. Dort sind die Täter am sichersten, eine Aufklärung deshalb schwierig, weil die Delikte nicht bekannt werden. Außerhalb dieser Sphäre sind es selten aggressive Einzeltäter, die fremde Kinder anfallen und mafiöse Strukturen, die ein Geschäft mit der Vergewaltigung von Kindern machen. Schon diese sehr unterschiedlichen Tathintergünde verlangen ein sehr differenziertes Herangehen an Prävention und Aufklärung. Niemand hätte etwas dagegen einzuwenden, wenn den Fachleuten, die sich damit befassen, die nötigen finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt würden.
Das Filmen solcher Untaten macht es den Kriminellen möglich, damit auch noch Geld zu verdienen oder sich gegenseitig Videos von Vergewaltigungen zukommen zu lassen. Die wenigsten haben ein Interesse daran, dafür den Weg übers Internet zu wählen, das Material womöglich frei zugänglich zu machen. Sie gingen ein immenses Risiko ein, ohne selbst etwas davon zu haben. Die Verbreitung über Tauschbörsen und Handys ist wesentlich effektiver, offenbar auch Usus (siehe den Fall Tauss), und wird durch das Sperren von Internetseiten überhaupt nicht beeinträchtigt.
Für die Aufklärung von Straftaten liefern die Videos sogar Beweise, die sonst nicht zu erbringen wären – soweit es sich um Delikte im privaten Umfeld handelt.
Die Förderung des Kindesmißbrauchs durch Pornographie beschränkt sich somit auf die Fälle, in denen Kinder aus geschäftlichem Interesse geschändet werden. Solche Fälle gibt es, aber gerade diese finden in professionalisierten Strukturen statt, die von den Sperren ebenfalls wenig beeinträchtigt werden.
Frau von der Leyen interessiert das alles wenig. Sie behauptet stattdessen einfach:
“Und was mich auch umtreibt, ist, dass nach dem Konsum von Kinderpornographie jeder Fünfte so süchtig wird, dass er das in der Realität erleben möchte. Das heißt, dass er sich umschaut nach Kindern auf unseren Straßen.”
Woher hat sie diese Weisheit? Daß es die “Sucht” nach Pornographie generell gibt, ist disktuabel. Aber würde jemand behaupten, daß sich “Pornosüchtige” “auf unseren Straßen” nach Frauen umschauen, weil sie Sexvideos angeschaut haben? Entsteht Pädophilie durch Kinderpornographie? Woher weiß sie, daß es “jeder Fünfte” ist? Gibt es repräsentative Umfragen unter Kinderschändern?
Es gibt unterschiedliche Möglichkeiten, sich seriös und professionell mit der Materie zu beschätigen. Ohne Zahnschmerzen ist das schwerlich möglich, auch wenn man die innere Distanz dazu weitgehend aufbringt. Ist man nicht beruflich damit befaßt und hat keine Möglichkeiten, sich mit Literatur und Kollegen dazu auseinander zu setzen, gibt es kaum vernünftige Möglichkeiten, mit dem Thema umzugehen. Wie auch?
Genau das belegt das Theater einmal mehr, das da gespielt wird. Es ist Empörung und Affekt. Zusammenhänge und Hintergründe kann man nicht in zwei Minuten in der Tagesschau darlegen. Und schon gar nicht, wenn man Horrormärchen erzählt von Monstern “in unseren Straßen”. Wenn die Konservativen die moralische Empörung des Volkes in Anschlag bringen, fällt gerade das auf sie selbst zurück. Was sie da treiben, ist schamlos und macht die Opfer solcher Taten zum Wahlkampfvehikel.
Dazu paßt auch, daß der Popstar von Guttenberg nun auch etwas zu melden hat in der Sache:
Er läßt also mal flugs das “Telemediengesetz ändern” als einer der Anständigen, die sich da so mächtig ins Zeug legen. Völlig ohne Sinn und Verstand, dafür mit viel Druck, wird der Streifen durchgezogen. Um die Diskussion über die Möglichkeit einer wirksamen Sperre gar nicht erst aufkommen zu lassen, werden einige Provider zur Unterstützung dieser intellektuellen Nullnummer eingespannt, und wer nicht bedingungslos mitmacht, wird denunziert.
Daß die Wirksamkeit zur Verhinderung der Verbrechen an Kindern äußerst gering ist, darüber sind sich diejenigen weitgehend einig, die sich sachlich mit dem Vorhaben befassen. Daß die vorgeschlagene Maßnahme hingegen äußerst wirksam weitere Bürgerrechte abzubauen geeignet ist, die Nachricht hinter der Nachricht.
Die einmal installierte Filtertechnik läßt sich problemlos ausweiten. Als nächstes kommt wie das Amen in der Kirche, daß man auch “terroristische” Inhalte filtern muß. Denn wer will, daß tausende sterben, weil im Internet der Dschihad verkündet und vorbereitet wird? Etcetera.
Man weiß nicht, was schließlich in der Durchführung schlimmer sein wird: Daß das BKA oder irgendeine “Behörde” für die Durchführung zuständig sein soll und sich bislang noch niemand Gedanken darüber gemacht hat, wer das Ganze wirksam kontrolliert. Wohlgemerkt: Es geht um die Zensur der öffentlichen Kommunikation, die hier völlig sorglos als Mittel zur Verbrechensbekämpfung angepriesen wird.
Populistischen Unsinn als Mittel der Politik sind wir längst gewöhnt. Als durchsichtiges Wahlkampfmittel und billige Werbung für Unions-Minister erreicht er in dieser Ausprägung allerdings neue Dimensionen. Die Verdummungs- und Affektmaschine läuft ungebremst, wie immer hat die SPD nichts grundsätzlich dagegen, und am Ende kommt ein Gesetz dabei heraus, das in Karlsruhe wieder saftig abgewatscht werden wird. Die Ressourcen, die dafür vergeudet werden, fehlen derweil denen, die seriös und im Stillen daran arbeiten, daß dem Grauen so wirksam wie möglich Einhalt geboten wird. Wahlkampf und öffentliche Erregung können die übrigens am wenigsten gebrauchen.

In der Diskussion um meinen gestrigen Artikel habe ich mich bemüht, auf einige Kommentare nicht gar so unwirsch zu reagieren wie mir zumute war. Ich wundere mich nicht zuletzt darüber, daß einerseits der Satz “Schafft die Schulen ab” ohne Empörung hingenommen wurde, andererseits aber Elemente meiner Polemik en detail kritisiert wurden.
Dabei lag mir der Satz auf der Zunge: “Geht doch einfach mal hin und schaut Euch eine beliebige Schule an. Wer Jahre in solchen Löchern zubringen muß, wird nicht mehr als Mensch wahrgenommen.”
Betonquader mit Aufputzleitungen, vorn die Schmachtafel, Möbel, die zwar orthopädisch geformt sind, aber eben die Funktionalität ausstrahlen, die ihre Besitzer zum Teil des Möbels werden lassen. Wäre ein Kinder- oder Jugendzimmer so eingerichtet, man wäre zurecht alarmiert.
Die TAZ schreibt heute über den Architekten Peter Hübner, der Schulen gar mit Strafanstalten vergleicht. Ich mag da einfach keine Ausreden mehr hören, es steht die Frage im Raum: Wie kann so etwas als akzeptabel, gar als “normal” hingenommen werden?
Wenn ich viele Jahre an derselben Einrichtung zu verbringen gezwungen bin, sollte ein gewisser Mindestkomfort selbstverständlich sein. Bei Schulen ist das anders. Man kann zwar 35 Schüler in eine Klasse pferchen, man gibt ihnen aber nicht die Möglichkeit, diese wenigstens zu gestalten. Das scheitert nicht zuletzt daran, daß, wie auch Hübner feststellt, die Klassen und ihre Schüler ja “Nomaden” sind, die keinen eigenen Platz haben. Sie werden nach funktionalistischen Raumplänen zugeteilt, manchmal wechseln sie zweimal im Jahr ihren Raum. Wer kommt da schon auf die Idee, es sich gemütlich zu machen? Da zum Teil auch unterschiedliche Klassen dieselben Räume benutzten, ist das Verhältnis zum “Platz” dem entsprechend: Ich hinterlasse meinen Müll einfach dem Nächsten.
Es gibt viele dolle Argumente, warum das alles so sein muß, vor allem ist es natürlich “das Geld”. Die Schüler sind keinen Eimer Farbe wert. Lehrer sind keine Maler. Und überhaupt ist die Gestaltung der Räume nicht der Job von Lehrern und Schulleitung. Womöglich stehen gar Brandschutz, Bauordnung und höhere religiöse Werte einer liebevollen Gestaltung des Arbeitsplatzes im Wege.
Man wundert sich dann, daß Schüler die Einrichtung randalieren, das Klo nicht putzen und überhaupt keinen Respekt vor öffentlichem Eigentum haben. Ich weiß, daß jetzt so mancher in den Startlöchern steht und von engagierten Lehrern und Eltern zu berichten weiß, die aber hier und dort echt was bewegt haben. Setzen, sechs! Solche Ausnahmen bestätigen nur die Regel. Sie sind Operationen an einem todkranken Patienten.
Das Signal ist fatal, das von solchen Räumen ausgeht: Dies ist der karge Ort, an dem ihr eure Schulpflicht zu erfüllen habt. “Willkommen” heißen sie niemanden. Dabei muß man gar kein Menschenfreund sein, um diese Zustände bedenklich zu finden. Pädagogen sollten die “Broken-Windows-Theorie” kennen. Soll man ihnen dann nicht auch abverlangen, daraus Schlüsse auf ihre Schulwelt zu ziehen?
Die Schule ist einer der wichtigsten Teile der Lebenswelt ihrer Schüler. Ein Blick genügt um zu erkennen, wieviel Respekt sie ihnen entgegenbringt.