April 2010
Monthly Archive
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Politik[6] Comments 10. Apr 2010 0:09
Da Philip Plickert in der FAZ ganz aktuell Albrecht Müllers “Meinungsmache” entdeckt und ein gut auf Linie getrimmtes Artikelchen darüber gehäkelt hat, gebe ich halt auch noch meinen Senf dazu. Ich habe mir das Buch zu Weihnachten schenken lassen und bin ein wenig hindurchgeflogen. Meine Erwartungen wurden weitgehend bestätigt: Nichts Neues für Leser der “Nachdenkseiten” und gut informierte Kreise, Quadrate oder Blogger. Ich hätte mir genauere Nachweise über einzelne Vorgänge gewünscht, die im Buch aufgelistet sind, etwa zum Fall Ypsilanti, zu dem ich dann selbst ein wenig recherchiert habe.
Daher habe ich getan, was ohnehin geplant war: Ich habe das Buch weiterverschenkt mit der Bitte, es ebenfalls weiterzugeben – leihweise oder eben auch als Geschenk. Die Beschenkte, eine nicht gar so manische Leserin von Blogs und ‘Presse’ wie ich, war recht überrascht und angetan. Da ich annehmen darf, daß viele meiner Leser den Stoff ebenfalls kennen, sei es an dieser Stelle empfohlen – zur Weitergabe. Dies ist kein Buch zur Überführung in staubiges Eigentum, es sollte gelesen werden und zum Meinung Machen beitragen. Zu der Art von “Meinung”, die dem Begriff nicht Hohn spricht.
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Politik[12] Comments 08. Apr 2010 23:16
Schmerzen. Der künftige Wehrbeauftragte des Bundestages hat sich den Colt umgeschnallt und heizt den Taliban ein, denn er weiß:
Wer in das Kanonenrohr eines ´Leopard 2´ schaut, überlegt sich zwei Mal, ob er einen deutsche Patrouille angreift.
Das einnert sehr an den Tränenpatriotismus der Embedded Morons, die vom Einmarsch der USA in den Irak berichten durften. Das Rohr muß nur groß genug sein, dann trollt er sich, der Taliban. Jahrzehnte brutalen Krieges gegen Sowjets und West-Invasoren sind daran gescheitert, daß sie den Leopard nicht dabei hatten. Hätten sie doch bloß Hellmut Königshaus gefragt!
Was die unregulierten Börsen in der Wirtschaft, ist schweres Gerät in den Bergen Afghanistans. Hat schon immer gut geklappt, das. Darum setzen FDP-Politiker wie Königshaus auch auf solch bewährte Strategien.
Er moniert überdies, “der Bundeswehr stehe in Afghanistan nicht alles Gerät zur Verfügung, das sie zum eigenen Schutz brauche”. Sag ich doch. Schon Ende vorletzten Jahres sah ich es kommen: Vor der Küste Afghanistans kreuzt demnächst die deutsche Marine. Wer einmal in das Rohr eines Panzerkreuzers im Wüstensand geschaut hat, überlegt es sich zweimal, ob er solche Experten noch angreifen muß.
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Politik[43] Comments 07. Apr 2010 23:59
Im Anschluß an den Artikel von gestern komme ich einmal mehr auf die Mär vom “Fördern” Arbeitsloser zu sprechen. Das Wahlgeschenk von Hartz an Schröder in Form des tumben Porpagandaversprechens, zwei Millionen neue Arbeitsplätze zu schaffen, war anfangs eine leider fehlgezündete Lachnummer, inzwischen ist das Ganze sprichwörtlich zum Heulen. Die Hartz-Gesetze sind die neue DDR: Druck, Depression, Repressalien. Wer sich als Vermittlungsmündel seine “Eingliederung” zu Herzen nimmt, macht den Fehler seines Lebens. Das Zittern beim Öffnen der Post muß überwunden werden, Schwäche wird durch noch mehr Druck bestraft.
Die Entwicklung, die bei Hartz IV als Parasitentum denunziert wird, ist beim ALG I dieselbe: Wer sich nicht unterpflügen lassen will, muß sich wappnen. Die Spielchen, mit denen Arbeitslose aus der Statistik gezaubert werden – vor allem “Lehrgänge” und “Existenzgründungen” – sind ein Instrument, das vermeintlich Ruhe schafft, dies aber aber als “Fördern” zu bezeichnen, ist der nächste schräge Gag. Als “Existenzgründer” hat man es gut, man wird nicht mehr mit abenteuerlichen Vermittlunsgvorschlägen behelligt und gilt nicht mehr als arbeitslos. Das Dumme ist nur: Einen passenden Job findet niemand auf diese Weise, und die Selbständigkeit steht auf tönernen Füßen.
Wer weiß, wie’s geht, entwickelt Strategien, die einer echten Jobsuche Hohn sprechen. Am besten auf solche Stellenangebote reagieren, von denen man weiß, daß man eh nicht genommen wird. Bewerbungen so zurecht stricken, daß sie untadelig und ernsthaft wirken, aber spätestens beim persönlichen Gespräch dafür sorgen, daß andere besser aussehen. Alles im Rahmen eines Vorgehens, das einem nicht als Scheinbewerbung ausgelegt wird.
So kann man sich durch den Prozeß würgen, bis es opportun erscheint, sich wirklich zum “Existenzgründer” machen zu lassen. In dieser Zeit kann man sich dann entweder ernsthaft als Selbständiger versuchen oder – was tunlichst zumindest Plan B sein sollte – die Ruhe nutzen und sich eine Beschäftigung suchen, in der man sich halbwegs wohlfühlt.
Auf diese Weise wird das ganze Brimborium zu einer einzigen Farce. Vermittler gegen “Kunden” und umgekehrt, Jobsuche als “Selbständiger” und ohne Unterstützung, weil die “Hilfe” durch die Agentur flächendeckend als Nötigung empfunden wird.
Des Pudels Kern ist der amtliche Sprachgebrauch, der “Vermittlung” sagt und “Zwang” meint, weil nirgends in dem dümmsten Gesetz seit § 175 StGB von der Aufnahme einer Berufstätigkeit die Rede ist, sondern von “zumutbarer Beschäftigung”.
Was ist das für ein Land, das alle Bürger, die zum Lebensunterhalt ihre Arbeitskraft verkaufen müssen, in jeden Job zwingt, der von Staats wegen als “zumutbar” gilt? Was glauben die Verwalter von menschlichen Existenzen, welchen Einfluß diese Sklavenhalter-Mentalität auf die Motivation und Befindlichkeit der Bürger und Arbeitnehmer hat? Und was ist das für ein Volk, das sich diese Herabwürdigung bieten läßt?
to be continued …
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Politik[25] Comments 06. Apr 2010 23:41
Christoph Butterwege gibt im Interview mit Karl-Heinz Behr im “Freitag” einige Wahrheiten zu Portokoll, deren notwendige Erwähnung schon recht traurig ist. Im Kern dessen steht die Aussage:
“Armut erfasst aber nicht bloß immer mehr Bevölkerungsschichten, sondern zerstört auch die sozialpolitische Kultur unseres Landes. Hartz IV wirkt ja nicht nur deprimierend für diejenigen, die davon betroffen sind, sondern macht auch jenen Angst, die fürchten, arbeitslos zu werden und nach kurzer Zeit auf das Sozialhilfeniveau abzusinken.”
Das stimmt zunächst einmal und weist auf ein Problem hin, das kaum diskutiert wird: Der Umgang mit Arbeitslosen und Arbeitnehmern, wie er durch die Hartz-Gesetze und die begleitende Propaganda forciert wird, macht Angst. Ich mag gar nicht diskutieren, inwiefern dieser Effekt beabsichtigt ist, ich will vielmehr darauf zu sprechen kommen, was daraus folgt.
Dazu ist es notwendig, den Fokus nicht auf Hatz IV zu richten, sondern auf Lohnarbeit, Arbeitslosigkeit und Zwang. Dazu bietet es sich an – zumal ich dazu Berichte aus erster Hand liefern kann – sich mit dem “ALG I” zu befassen.
Das Arbeitslosengeld, das im SGB III geregelt ist, ist eine Versicherungsleistung. Lohnabhängige sind ab einem halbwegs existenzsichernden Lohnniveau dazu verpflichtet, in die Arbeitslosenversicherung einzuzahlen. Wenn sie arbeitslos werden, haben sie Anspruch auf die Auszahlung der Versicherungsleistung. Niemand kann ihnen vorwerfen, sie seien Schmarotzer – nicht einmal diejenigen, die sich nicht schämen, Arbeitslose zweiter Klasse derart zu diffarmieren.
Die Herabwürdigung Lohnabhängiger und die Wirkung des Zwangs beginnt bereits im Arbeitsverhältnis, das sie nicht kündigen können, wenn ihnen die Mittel fehlen, in den darauf folgenden zwölf Wochen ihren Lebensunterhalt ohne Einkommen zu bestreiten. Jedenfalls steht ihnen die Versicherungsleistung in dieser Zeit nicht zu. Ich halte diese Regelung schon für verfassungswidrig. Wie auch immer aber Arbeitslosigkeit eintritt, die Betroffenen werden per Gesetz dazu gezwungen, “zumutbare” Tätigkeiten aufzunehmen und ihre Beschäftigungslosigkeit durch “Eigenbemühungen” so schnell wie möglich zu beenden.
Diese Eigenbemühungen werden in der Praxis in der Regel willkürlich festgelegt und eingefordert. Arbeitslose haben de facto nicht das Recht, sich in Ruhe über ihre Situation zu orientieren, ihre Möglichkeiten zu überdenken und ihre Zukunft zu planen. Sie haben nicht das Recht, Beschäftigungen abzulehnen, die ihren Neigungen nicht entsprechen. Sie haben nicht einmal das Recht, das Angebot eines Arbeitgebers abzulehnen, der ihnen den Eindruck vermittelt, bei ihnen schlecht aufgehoben zu sein.
Die Liste der Rechte, die ihnen nicht gewährt werden, läßt sich meterlang fortsetzen. Jeder ALG I – Empfänger muß minutiös nachweisen, das es Gründe gibt, die ein völlig starres Gesetz für “wichtig” erachtet, wenn ihm das von ihm erarbeitete Geld nicht gekürzt werden soll. Das heißt konkret, daß er es hinnehmen muß, von einem um 30% gekürtzten Hartz IV-Satz zu leben, wenn er sich nicht untertänigst fügt. Obendrein muß er das ALG II dann erst einmal beantragen, mit allen Schikanen. Mit einer “Versicherungsleistung” hat diese Gängelung nichts zu tun.
Diese systematische Einschüchterung wirkt. Der Gang zum Briefkasten wird für viele zur Tortur, die Formulare und “Vermittlungsvorschläge”, mit der sich der fleißige Ex-Einzahler herumzuschlagen hat, sind Waffen im Krieg für den Terror, gegen den es kein rechtes Mittel gibt, wenn man keine Reserven hat, mit denen man seine Würde finanzieren kann. Es gibt keine Atempause vor dem Gang zum Psychiater. Arbeitslosigkeit macht krank und abhängig – fangen Sie erst gar nicht damit an, vermeiden Sie möglichst schon die Lohnabhängigkeit, die sie in eine solche Situation bringen kann!
Ich werde diesen Artikel in Kürze fortsetzen.
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Politik[21] Comments 05. Apr 2010 23:59
Die Worte des Tages schreibt Nico Fried für die Süddeutsche. Es ist dann also zwar im Südosten nichts Neues, es heißt aber jetzt “Krieg”. Daraus folgt – nichts, weil die Regierung nicht regiert und das Parlament seine Armee ohnehin nur mit einem Nicken losgeschickt hat, ohne sich je mit der Realität des Krieges konfrontiert zu haben. Mit Recht fordert Fried eine Orientierung darüber, was aus dem Desaster folgt, erwartet aber ganz realistisch alles andere. Nicht einmal eine vernünftige Debatte traut er den Teilzeitfeldherren zu:
“Dass die Kanzlerin diese Debatte anstößt, womöglich sogar eine Richtung mit ihrem politischen Schicksal verbindet, ist unwahrscheinlich. Dem Außenminister ist es nicht zuzutrauen, allein schon weil es sich um eine ernsthafte Diskussion handeln müsste.”
Schön, daß ein Journalist die Wahrheit ausspricht. Was folgt daraus für die öffentliche Diskussion? Man diskutiert die Rettung von Rhein und Ruhr durch deutsches Liedgut und die Beibehaltung der heiligen Dreigliedrigkeit. Der furchtbare Vorstoß der Linken muß aufgehalten werden. Es drohen sonst Debatten im Bundesrat. Der Dolchstoß an der Heimatfront wäre vorprogrammiert, eine angeschossene Regierung würde womöglich zum Handeln gezwungen.
Es folgt das “Lied der Deutschen”, dargebracht von den Schröder/Fischer-Chören.
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Journalismus[9] Comments 05. Apr 2010 1:53
Ich bin ein wenig neben der Spur. Meine Tochter leidet an einer Augenmuskelentzündung nebst übler Nebenwirkungen, wir warten noch auf die genaue Diagnose. Die “Agentur” sitzt mir im Rücken, und das Besäufnis gestern war wenig hilfreich. Dienstag ist wieder Termin in der Klinik, nach der Beerdigung meiner Großmutter.
Nicht wirklich inspirierend ist auch das Nebenwirken des kranken Online-Auftritts der Spiegeleier, die uns wieder einmal auf unsere Sterblichkeit hinweisen und kreuzkatholisch darauf hoffen, als Mehrtürer zu sterben – wenn es schon nicht im Phaeton sein soll, dann wenigstens durch den deutschen Taliban Banana, der immer radikaler wird, Gott allein weiß, wie er das macht.
“Die dritte Generation” bärtiger Bundesbomber sehen sie am Werk, die den blutroten Gebetsteppich vom Tor zur Hölle bis Bielefeld für uns ausgerollt haben:
“Fast hundert Namen stehen auf dieser Liste, es ist ein Verzeichnis der dritten Generation nach den Todespiloten vom 11. September und der Sauerlandgruppe.”
Drei Generationen in achteinhalb Jahren, diese Sarrazin-Sarazenen vermehren sich wie die Karnickel.
Ich plädiere für einen Warnhinweis unter derartigen kuhjournalistischen Produkten. Dauerhaftes Erbrechen und Augenentzündungen sind kein Spaß. Herr Rösler, übernehmen Sie!
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Netzwelt[24] Comments 03. Apr 2010 0:06
Heute kein Inhalt, dafür mehr Werbung. Für Jan Schejbal und von ihm über solche.
Ich denke durchaus auch über Werbung in meinem Blog nach, allerdings ganz sicher nicht in der Form, wie sie bislang üblich ist. Eher in der Form einer Partnerschaft, gegen Bezahlung freilich und als solche erkennbar, aber für Anbieter, die hinter einer leserfreundlichen Grafik transparente Informationen über Produkt und Firmenpolitik bieten. Sollte das möglich sein?
Btw: Ich werde demnächst Nutzungs- und Lizenzbedingungen einführen. Leute, die glauben, ein halbwegs passender Kommentar mit Link auf ihren eindeutig kommerziellen Auftritt sei eine gute Idee, sollten sich schon einmal ein warmes Jäckchen besorgen. Spam habe ich genug vor der Tür.
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Kultur[19] Comments 02. Apr 2010 2:16
Als ich neulich einen schmierig-pathetischen Evangelikalen schwärmen hörte, Jesus habe “am Kreuz alles gewonnen”, dachte ich, “So jemanden möchte man nicht verlieren sehen” und mußte lachen, weil es mich an die Szene mit dem Schwarzen Ritter einnerte. In “Monthy Python’s Flying Circus” liegt dieser blutüberströmt ohne Arme und Beine am Boden und brüllt “Unentschieden!”

Ähnlich ist es derzeit um die Katholiken bestellt, die mit allen Mitteln versuchen, den Sicherungspin wieder in die schon gezündete Granate zu fummeln. Wie auch immer sie sich zu verstecken versuchen, was sie auch an Vorwärtsverteidigung aufbieten, es endet im Desaster. Die Kettensäge der Kurie, der Mixa von Moral und Anstand, steht inzwischen selbst unter Verdacht der Kindesmißhandlung. Sicher haben die linken 68er ihn mit ihren Straßenkämpfen zur Gewalt verführt.
Der Papst selbst, der etwas gewußt haben wird, was andere nicht wissen sollten, muß sich auf seine Immunität berufen, wie das im Rom dieser Tage ganz üblich ist. Unfehlbarkeit auf Berlusconi-Niveau, wen soll das noch beeindrucken?
Und auch die hilflose Unterstützung aus deutschen Medien macht das alles nicht besser, es führt vielmehr zu “Argumenten”, die weitere Schmerzen verursachen, vor allem bei nicht-Katholiken, die gar nicht drauf stehen.
Magnus Klaue glaubt, “das Ende des Zölibats” würde nicht die Kirche erlösen, es sei vielmehr mit einschlägigen Forderungen die Reduzierung der Frau auf ein Sexobjekt verbunden.
Ich fürchte, man muß schon schwer rosenkranzgeschädigt katholisch denken, um auf einen solchen Unfug zu kommen.
Keine Ahnung, keine Kekse. Zunächst wollen die wenigsten, die ein Ende des Zölibats fordern, die Kirche retten. Zweitens las ich nirgends von Triebabfuhr durch Sex mit Frauen, die gegen Pädophilie hilft. Und schließlich sind Zölibat und Kindesmißbrauch verschiedene Paar Schuhe – gerade, wenn man einen Zusammenhang zwischen beidem herstellt.
Das beginnt damit, daß die Diskussion um dem Zölibat ein paar Lenze älter ist als die um Kindesmißbrauch in der Kirche. Sie ist auch unabhängig davon geführt worden.
Sollte der Zölibat Mißbrauch strukturell fördern – was ich für gegeben halte – geht es nicht um “Triebabfuhr”, sondern eben um einen Umgang mit Sexualität, der schlicht unmenschlich ist. Das Weitere ermöglicht die bekannten Umstände.
Es ist beinahe müßig, diese Hintergründe zu erläutern, denn jemandem, der weder erfolgreich katholisch sozialisiert wurde noch meint, Rücksicht auf diese Gruselreligion nehmen zu müssen, sieht zuallererst die denkbar übelsten Handlungen im Rahmen einer autoritären Moral, die all dies eigentlich der ewigen Verdammnis überantwortet. Die Moral ist so pervers wie die Schändungen, die sie zuläßt und mitverursacht. Der Zölibat ist ein Symptom dieser Perversion. Niemand will den Pfaffen Frauen zuführen, um die Not zu lindern. Wir haben einfach die Schnauze voll von Bigotterie und Vergewaltigung. Beides gehört geächtet.
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