/Feynsinn

Mir ist ja erst vergangene Woche ein deprimierendes Dokument des Niedergangs einer ehemaligen Volkspartei begegnet: Der erbärmliche Versuch des SPD-Strategen Hubertus Heil, den Obama zu geben. Das Video von Frontal 21 (es gibt auch einen Stream in der ZDF-Mediathek, der die Szene beinhalten sollte, der reißt nur dauernd ab) zeigt leider nicht die ganze Szene. Nachdem Heile Hubi nämlich quasi nach gar keiner Resonanz keine Resonanz erzielte, sagte er nach meiner Erinnerung: “Wir sind auf einem guten Weg”. Nun fragt sich, was er damit meint. Ist er Satanist und freut sich, wenn seine ganze Partei zur Hölle fährt? Oder, was aufs Gleiche rauskommt, ein Neoliberaler, der die SPD nicht leiden kann? Oder ist er vielleicht Hubertus Heil, der mieseste Promoter aller Zeiten, den die Sozen sich genehmigen, weil sie sich nichts Besseres leisten können?
Wie dem auch sei, was die Amis machen, muß gut sein, allemal besser als das, was Geistesgrößen wie Heil selbst so einfällt. Obama kommt ja demnächst nach Deutschland, und vielleicht gelingt es der SPD, ihr Logo hinter ihm zu plazieren, wenn er redet. Hoffentlich bekommen sie dann die Buchstaben in die richtige Reihenfolge.
Wenn sie schon mal dabei sind, hätte ich noch einige Tips, wie man sehr erfolgreich mit den großen Worten amerikanischer Vorbilder punkten kann.
- Franz Maget zitiert beim nächsten Aschermittwoch im Festzelt der CSU John F. Kennedy: “Ich bin ein Berliner”.
- Franz W. Steinmeier macht bei der Olympiade einen kleinen Abstecher an die Chinesiche Mauer und zitiert Ronald Reagan:”Mr. Gorbatschow, tear down this wall”
- Peer Steinbrück zum ausgeglichenen Haushalt mit den Worten von Martin Luther King: “I had a dream”
- Gerhard Schröder zu seinen Aufgaben in Putins Pipeline: “I had no sexual intercourse…” (Bill Clinton)
- Und auch Kurt Beck sei ein Wort Bill Clintons empfohlen, wenn man ihn wieder fragt, wie er es mit den Seinen noch aushält:
“I tried marijuana once. I did not inhale”.

Während führende Politiker, zu denen man resignierend wohl auch Herrn Pofalla zählen muß, die Welt dem Volk in leichte Häppchen zerlegen, sind die Dinge in der großen Wirklichkeit gern komplexer. Dazu gehört zum Beispiel Atomkraft. Dazu gehört der Umgang mit Regierungen anderer Länder. Und dazu gehört ganz sicher die Lage im Nahen Osten. Daß alles in einem Zusammenhang steht, wird heute einmal mehr deutlich. Während Israel auf einen Angriff gegen Iran drängt oder zumindest harsch damit droht, Irans Atomanlagen zu zerstören, wird auf dem G8-Gipfel der weltweite Ausbau der Kernenergie als Nonplusultra angepriesen. Gleichzeitig macht China deutlich, daß es in puncto Gehör für die Belange der Internationalen Gemeinschaft ein großes Vorbild hat: Die USA. Man läßt sich überhaupt nichts sagen, stellt die eigenen Interessen über alles andere und pfeift auf die anderen. Dabei kann sich China darauf berufen, daß die USA in Menschenrechtsfragen wie in Fragen des Klimaschutzes völlig rücksichtslos vorgehen und ihnen dafür keinerlei Konsequenzen ins Haus stehen.

Für uns oder gegen uns
 

Als Mit Bush und Scharon Anfang 2001 zwei taube Falken an die Macht kamen, sah es nicht gut aus um den Frieden in der Welt. Wer konnte ahnen, daß es schlimmer käme, als man befürchten mußte? Die Kriege im Irak und in Afghanistan sind dabei nur die Folge des tieferliegenden Grundes für das Desaster: Das Ende der westlichen Diplomatie.
Nach dem tragischen Ende der Hoffnung im Nahem Osten durch den Mord an Rabin haben die aggressive Politik von Scharon und die Selbstmordpolitik der Palästinenserführungen zu einer besorgniserregenden Lage geführt. Ausgrechnet zu dieser Zeit trat ein US-Präsident sein Amt an, der fürchterlicher kaum hätte toben können. “Entweder für uns oder gegen uns” ist das Motto seiner Administration. Sein unsäglicher “Diplomat” John R. Bolton hat die UNO ebenso verachtet wie Außenminister Colin Powell, der es für angezeigt hielt, ein unfaßbares Lügengebäude zu präsentieren, um einen längst beschlossenen Krieg zu rechtfertigen. Nach innen wie außen haben sich Bushs Truppen über alle zivilisatorischen Standards hinweggesetzt. Es gilt das Recht des Stärkeren. Widerspruch dazu kam allenfalls von einem deutschen Pfau und Wahlkämpfer. Die “Koalition der Willigen”, i.e. Willfährigen, handelte in einer Art Korpsgeist und schaffte Fakten – bedenkenlos. Wer es sich sonst noch leisten konnte, tat es ihnen gleich. Rußland und China fragen nicht lange, sie machen dieselbe Politik nach Gutsherrenart und lassen die Muskeln spielen, anstatt Probleme zu erkennen und nach Lösungen zu suchen.
Iran mit seinem autistischen Präsidenten und dem abgehobenen Wächterrat wähnt sich ebenfalls stark genug, den Islam gegen das Judentum in Stellung zu bringen, ohne Rücksicht auf die Folgen.
Wenn Israel nun auf die Bedrohung eines solchen Atom-Konkurrenten panisch reagiert, darf das niemanden wundern. Ihre Angst vor der einen tödlichen Bombe ist berechtigt, weil sie Iran nicht vertrauen können. Dies aber ist unmittelbar die Folge einer Poltitik, die glaubt, man müsse mit niemandem mehr sprechen. Kann Israel Iran trauen? Kann Iran Israel trauen? Es gibt nur zwei Möglichkeiten: Es herausfinden oder präventiven Selbstmord begehen.
Es ist in diesem Zusammenhang ein wahres Glück, daß die USA zwei Kriege führen, mit denen sie reichlich zu tun haben. Das allein hält sie davon ab, einen Krieg zwischen Israel und Iran zu unterstützen. Der dürfte darum auch hoffentlich ausfallen.
Wie schafft man das dringend nötige Vertrauen zwischen den befeindeten Staaten? Sie müssen sich ja nicht lieben, ein Kalter Krieg wird auf absehbare Zeit bestehen bleiben. Selbst NATO und “Warschauer Pakt” hatten diplomatische Beziehungen, die das Schlimmste verhindern konnten. Wie soll aber Beziehung entstehen, wo schon von Diplomatie keine Spur ist?

Eine geniale Idee

Wenn jetzt wegen eines geheuchelten Klimaschutzes von China erwartet wird, seine Kapazitäten zu drosseln, ist das bestenfalls naiv. Rücksichtsvolle Gesprächspartner, die eine Politik des Gebens und Nehmens praktizierten, könnten China überzeugen. Die “G8″ und ihre Führungsmacht sind das absolute Gegenteil.
Unfaßbar erscheint die Szenerie, nach der sich die Bundeskanzlerin quasi zu entschudligen hat, weil sie den Ausbau der Kernenergie nicht jubelnd mitträgt (obwohl sie würde, wenn sie könnte). Hat irgendwer daran gedacht, wie diese geniale Idee im Iran aufgenommen wird? Schon daß für den Westen überall der Terrorist sitzt, der die Völker nuklear verseuchen will, hätte konsequent Bedenken wecken können. Mit Blick auf den Nahen Osten ist der Plan hanebüchen. Er zeugt von einem Geist, der sich von jeder Vorstellung eines internationalen Miteinanders verabschiedet hat.

Die Ära des Neoliberalismus geht zu Ende. Die Meisten haben es noch nicht verstanden und es wird noch einige Jahre unter heftigen Krämpfen dauern, aber die Ideologie der unkontrollierten Märkte trägt nicht mehr.
Ein wunderbares Beispiel für die Berechtigung, Hedgefonds als “Heuschrecken” zu bezeichnen, gibt die Sueddeutsche in einem Artikel über John Meriwether, der gleich zweimal mit derselben Masche groß abgeräumt und dann Milliarden in den Sand gesetzt hat. Seine Idee war nicht schlecht, und mit der angemessenen Bescheidenheit und einem Blick für realistische Verhältnisse hätte er ein kluger Mann sein können. Seine Unersättlichkeit und die Dummheit des Marktes haben statdessen zu kleinen Katastrophen geführt. Das Problem ist dabei recht einfach: Das Verhältnis von Eigenkapital und Kreditaufnahme ist abenteuerlich, man berauscht sich am Erfolg, solange weiteres Kapital zufließt und die Prognosen halbwegs zutreffen. Wer sich aber wundert, daß die Märkte ab und an in ene Schieflage geraten und die schönen Regeln der Kunst, nach denen man Profite macht, einmal außer Kraft geraten, sollte besser die Finger vom Geld anderer Leute lassen.
Flankiert wird das Treiben dieser Hasardeure von den immer gleichen Phänomenen: Eine Flucht vor jeder Aufsicht, völlige Verantwortungslosigkeit und ein “Optimisums” der Anleger, hinter dem die blanke Gier steckt. Solche Spekulanten lassen sich nicht bremsen, zahlen äußerst ungern Steuern und sind nicht haftbar, wenn es schiefgeht. Sie verhehlen das “Risiko” nicht, zerreden es aber gern und locken mit Renditeversprechen, gegen die ein Banküberfall zu ertragsarm aussieht.
Diese Art von Geschäft geht inzwischen zu oft schief, es profitieren zu wenige davon und die Folgen sind zu schwerwiegend. Deshalb ist die Finanzwelt selbst nicht mehr so begeistert von derartigem. Das ihre “Selbstkontrolle” völlig versagt hat, zuletzt auch noch die Ratingagenturen, kann ihnen selbst nicht gefallen. Diese niederschmetternde Erkenntnis ist tödliches Gift für den Neoliberalismus, denn die Frage ist nicht mehr, ob man die Märkte kontrolliert, sondern nur noch wie. Ein weiterer Schritt wird folgen, der vor allem Deutschland zum Umdenken zwingen wird: Der Vorrang der Exportwirtschaft vor dem Binnenmarkt und die damit verbundende Ideoligie der Kostensenkungen wird sich als fatal erweisen. Aber das ist noch ein anderes Kapitel. Derzeit entfaltet sich ein weiteres Problemfeld, das Lösungen weit jenseits einiger halbgarer Eingriffe in Finanztransaktionen verlangt. Der Kapitalismus wird zum weltweiten Problem, weil er unmittelbar kontraproduktiv wird. Das Geschäft mit Produkten weicht dem mit dem Mangel, es ist profitabler, mit Dingen zu handeln, die man nicht braucht, als selbst etwas zu verarbeiten. Das betrifft die essenziellen Rohstoffe, Nahrungsmittel und Energie. Ein Markt, in dem sich Gewinne machen lassen, indem man den Bedürftigen das Zeug wegkauft, ist blanker Irrsinn, aber sehr im Trend. Die “Bedürftigen” sind hierbei gleichermaßen Hungernde und die produzierende Industrie. Wer investiert noch in Produktion, wenn die Produzenten auf der anderen Seite eines erpresserischen Deals stehen und man sich ganz legal auf die Seite der Gewinner schlagen kann? Wer Öl kaufen kann und keines braucht, ist ein gemachter Mann. Wer satt ist und tonnenweise Nahrungsmittel kauft, darf guten Profit erwarten. Es gibt mittelfristig kaum aussichtsreichere Anlagen, und die weltweite Infrastruktur hat keine Chance, rechtzeitig zu reagieren. Anders ausgedrückt: Die Nachfrage kann nicht so schnell sinken, wie die Preise steigen. Das treibt noch mehr Geld in die destruktive Mangelwirtschaft.
Was “Anleger” dabei ganz selbstverständlich tun, wird in der Jurisprudenz als niedriger Beweggrund eingestuft. Es ist die Habgier des nichtsüchtigen Dealers, der den Tod anderer billigend in Kauf nimmt.
Das weiß der “Anleger” oft gar nicht, der vielleicht ein bißchen Geld in Aktienfonds anlegt, um für schwere Zeiten zu sparen. Es steht ja nicht auf jeder Brötchentüte, welche Folgen dieses Investment hat. Wer glaubt, die Bankenkrise sei ein Problem, darf sich angesichts des Kommenden warm anziehen – im wahrsten Wortsinne..
In Zukunft wird nicht mehr nur der Neoliberalismus infrage stehen, sondern viele liebgewonnene Errungenschaften der Marktwirtschaft, die sich als Auswüchse eines wahrhaft häßlichen Kapitalismus erweisen werden. Der klassische Sozialismus und der Ruf nach diesem ist dann nur die zweitdümmste Antwort auf die zu bewältigenden Probleme. Ein “Weiter so” und “freie Fahrt für freie Märkte”, das wir uns heute noch täglich anhören müssen, ist das mit Abstand Dümmste, das einem dazu einfallen kann.

Es ist schon zum Schmunzeln: Kurt Beck, der Provinztrödel aus der Pfalz, macht nicht nur immer noch seinen Job, sondern den der SPD-Fraktion im Bundestag gleich mit. So kritisiert er den Umgang der Kanzlerin mit gemeinsam gefassten Beschlüssen, während die Stones zu jedem Schuß lächeln, den die CDU ihr ihrer Partei in den Bug ballert.
Der allseits beliebte Herr Steinmeier soll ja das Ruder übernehmen, schauen wir doch mal, was er so leistet:
Er ist Außenminister. Wer macht die deutsche Außenpolitk? Von G8, Klimaschutz, Verhältnis zur USA, EU-Politik bis hin zur Entwicklungshilfe – wer hat die Lorbeeren geerntet, wenn es etwas Tolles zu verkünden gab? Richtig, Frau Merkel. Steinmeier saß nicht einmal in der zweiten Reihe. Der Außenminister darf dann ran, wenn es gilt, Merkels gebrochene Versprechen zu rechtfertigen. Selbst Sigmar Gabriel weiß sich im Internationalen besser zu postieren.
Wofür steht Steinmeier? Welche originären Positionen vertritt er? Sei es auch nur außenpolitisch: Welche Lösungen schweben ihm im Nahost-Konflikt vor? Wie sieht er die Zukunft der EU? Wie steht er zu McCain oder Obama? Ist ihm Medwedew oder Putin der Partner in Rußland? Was sagt er zur Rückkehr von Berlusconi? Kennt jemand irgend eine Stellungnahme Steinmeiers, die nicht auch Pofalla hätte vornäseln können?
Steinmeier ist in seiner Fraktion offenbar beliebt, immerhin. Was leistet die Fraktion? Sie hat sich von der CDU in jeder Hinsicht über den Tisch ziehen lassen. Beim blödsinnigen Gesundheitsfonds, bei der Rente, bei der Mehrwertsteuer, etcetra etcetera. Man wird es ihr als Verrat an den Wählern auslegen, und das mit Recht. Weder Struck noch Steinmeier haben da etwas anderes geleistet als Sterbehilfe für die SPD.
Was qualifizert Steinmeier? Er war Schröders Mann im Hintergrund. Er hat die Geheimdienste koordiniert, eine der chaotischsten Baustellen überhaupt. Inzwischen haben die knallrechten Innenpolitiker um Schäuble und Wiefelspütz dieses Terrain übernommen und basteln an einem Überwachunsgsstaat. Was Steinmeier aus seinem Job geblieben ist, sind Vorwürfe, er habe Deutsche in Guantanamo versauern lassen und sich nicht um Verschleppungen Unschuldiger gekümmert. Seine Reaktion darauf sind arrogante Auftritte vor dem Untersuchungsausschuß.
Was kann er schließlich für seine Partei tun? Ist Steinmeier der Mann, der das Herz der Sozialdemokraten erreicht? Darüber würden selbst seine glühendsten Verehrer schallend lachen. Ist er der Mann, der die zerrissene Partei wieder einen kann? Sollte er das wirklich versuchen, werden wir sehr bald lesen, wie schlecht seine Partei ihn behandelt, daß er schon der absolut Richtige sei, die SPD aber selbst diesen idealen Vorsitzenden abstößt wie ein fremdes Organ. Es wird ein weiterer Niedergang der Sozialdemokratie sein. Und noch immer werden die braven Schreiberlinge aus dem Regierungsviertel nicht kapieren, daß Sozialdemokratie und der neoliberale Agenda-Kurs unvereinbar sind.

Die nächste Tour ohne mich fängt schon gut an: Der seit Jahren schwer des Dopings verdächtige Star Alejandro Valverde hat die erste Etappe im Sprint gewonnen. Der Mann, der in Höchstform Bergetappen gewinnen kann und inzwischen auch ein guter Zeitfahrer ist, gewinnt jetzt auch noch im Sprint. Das Problem des Dopings im Radsport ist zu einer solchen Farce verkommen, daß nur noch Ahnunglose Interesse an dem ganzen Karneval haben. Radrennen sind das schon lange nicht mehr. Die Spanier tun vielleicht gerade einmal so viel wie nötig, um den Alibikontrollen nachzukommen. Deshalb gewinnen nur noch Spanier die großen Rennen. In den meisten anderen Ländern wirkt die Abschreckung einigermaßen, und die Dopingkunden alter Schule haben einen schweren Stand heutzutage. Wenn man aufpaßt, gut informiert ist und die bekannten Dopingmittel meidet, lebt es sich gut mit den Kontrollen. Es gibt kein wirksames Mittel gegen Doping, es werden dadurch im Gegenteil nur immer raffiniertere Methoden angewandt.

Die Hatz gegen die Sportler und die mögliche Lösung, eine Freigabe wirksamer leistungssteigernder Mittel, habe ich bereits zur Genüge diskutiert. Mal sehen, wie sich die Sache entwickelt, wenn Ullrich (der ein Buch angekündigt hat) und Pevenage (der nach der Tour auspacken will) aus dem Nähkästchen plaudern.
Derweil gibt es keinen Wettberwerb mehr, ein Kollateralschaden, über den kaum jemand spricht. So lange alle mit den gleichen Mitteln gedopt waren, gab es einen fairen Wettbewerb, deshalb besteht Ullrich zurecht darauf, nie jemanden betrogen und seine Erfolge fair erkämpft zu haben. Das hat sich inzwischen geändert. Der Druck, die Kontrollen zu umgehen, ist noch größer. Während nach wie vor nur die Erfolgreichsten gutes Geld machen, ist das Risiko, sich diesen Erfolg zu ermöglichen, für die meisten enorm gestiegen. Nur, wer die Kontrollen im Griff hat, kann noch eine große Rundfahrt gewinnen. Jeder weiß, daß die Sieger noch immer gedopt sind. Ihr Lohn ist der für den besten Betrüger. Erst durch die hysterische und sinnbefreite “Anti-Doping”-Politik ist Dopig nicht mehr nur ein lästiges, aber unumgängliches Phänomen im Spitzensport. Es ist, zumindest im Radsport, auch endlich Betrug.
Das wird sich übrigens sukzessive wieder ändern. EPO war gestern, und die neuen Mittel sowie deren Vertuschung bei den Kontrollen werden sich durchsetzen, so daß in einigen Jahren wieder Chancengleichheit herrscht.

Die Bundeskanzlerin und ihre Sachkompetenz – noch ein Sommermärchen. Der Oeffinger sagt’s in aller Kürze, und seine Kritik an der Berichterstattung der Medien ist äußerst gerechtfertigt. Beispielhaft dafür zitiert SpOn die Wirtschaftswoche:
“Merkel sagte jetzt in dem Interview mit der “Wirtschaftswoche”, unter ihr würden sicher keine Reformen zurückgedreht, die den Wirtschaftsaufschwung mitbegünstigt hätten. “Das sage ich ausdrücklich beispielsweise mit Blick auf Bestrebungen, die Rente mit 67 auszuhöhlen[...]”
Die “Rente mit 67″, deren erste Auswirkungen erst in eingen Jahren messbar werden können, haben absolut nichts mit einem aktuellen Wirtschaftsaufschwung zu tun. Das kann man Merkel aber gar nicht ankreiden, denn sie hat es völlig anders formuliert:
“Während meiner Kanzlerschaft werden sinnvolle Reformen an keiner Stelle zurückgedreht. Das sage ich ausdrücklich beispielsweise mit Blick auf Bestrebungen, die Rente mit 67 auszuhöhlen[...]”
Merkel will den Agenda-Kurs forsetzen, das wird auch im SpOn-Artikel deutlich. Das Boulevardnachrichtenportal will aber Gutes tun und ihren Job vermeintlich besser machen als sie selbst.
“Merkel schwört Deutschland auf härteren Kampf gegen Arbeitslosigkeit ein” ist die Titelphrase. Das “Einschwören” übernimmt SpOn aber selbst durch die grenzdebile Behauptung, zukünftige Rentenkürzungen schafften heute schon Arbeitsplätze. “Härterer Kampf gegen Arbeitslosigkeit” ist aus derselben Charge. So etwas schreiben Leute, die keinen Gedanken an ihre eigene Sprache verschwenden. Wer kämpft denn da? Was bedeutet “einschwören”? Gegen wen oder was wird da “gekämpft”, was sind die Mittel, wer gewinnt und wer verliert? Würde der Autor “ler”, der “Reuters/dpa” zitiert haben will, seinen Job halbwegs tragbar erledigen, hätte er sich diese Fragen selbst gestellt. Dann wäre vielleicht ein Stück Journalismus dabei herausgekommen, über das man nicht (wie der Oeffinger) sagen müßte:
“Viel zu häufig werden nur die hohlen Phrasen wiedergekäut und wird bestraft, was nicht hohle Phrase ist“.

 
Herzlichen Glückwunsch!

Es gab einige aussichtsreiche Kandidaten, die den Kriterien der Jury beinahe entsprachen, und wenige, die danach noch infrage kamen. Ich fand einige sehr gute Blogs, die noch zu jung sind, um sie schon zu prämieren (fehlt jemandem ein “i”? Ich mag diese Schreibweise einfach nicht). Heiße Kandidaten fürs nächste Jahr allemal.
Daß die Kommentatoren nicht müde wurden, selbst zu votieren, hat die Jury nicht beeinflußt. Meine Blogroll wird aber sehr bald diesen Bezeugungen Rechnung tragen.
Der Sieger ist ein wahrlich Unterschätzter. Nicht zuletzt, weil er die moderaten Töne vorzieht, gern trotzdem deutlich wird und immer eine wirklich eigene Meinung hat. Es ist ein solides, unauffälliges Blog, mit einer guten Mischung aus Politik, Computerwelt und den Rest des Lebens. Es macht mich regelmäßig schmunzeln und gehört schon lange zu meinen Favoriten. Man mag mir zurecht vorwerfen, daß ich ein wenig zurückgebe von der wohlwollenden Aufmerksamkeit, die er mir schenkt, von daher ist es ganz im Sinne von Grimme ;-) auch ein Dankeschön.

Wie bereits in der gestrigen Diskussion deutlich wurde, ist das deutsche Wahlrecht kompliziert. Nicht jeder versteht es. Es ist obendrein nicht nur ungerecht, sondern auch verfassungswidrig, wie seit heute feststeht.
Ich selbst habe gestern übrigens Mist verzapft. Mir war tatsächlich nicht bekannt, daß es im Bundestags zwar Überhangmandate gibt, aber keine Ausgleichsmandate. Es wird also noch schlimmer werden für die SPD, sagt meine trübe Kristallkugel. Da jedes Mandat, das LINKE und CDU über ihren Zweitstimmenanteil hinaus gewinnen, einfach dazu kommt, werden sie im Vergleich zu den anderen noch mehr Sitze bekommen. Die SPD, die nur noch in sehr wenigen Wahlbezirken stärkste Partei ist, wird dadurch ebenso benachteiligt wie Grüne und FDP.
Der Bundestag hat grundsätzlich doppelt so viele Mandate wie Wahlkreise. Holt eine Partei also alle Wahlkreise in einem Bundesland, entspricht dies einem Zweitstimmenanteil von 50%. Je breiter die Streuung der Zweitstimmen ist, desto mehr fällt die Dominanz einer Partei in einem Bundesland ins Gewicht. Nehmen wir an, Erst- und Zweitstimmen verteilen sich gleich, und wir legen die aktuellen Wahlprognosen (EMNID) flächendeckend zugrunde: CDU 35%, SPD 26%, GRÜNE 10%, FDP 12%, LINKE13 %.
Dann hieße das, die CDU hat einen Vorsprung von 9%, im Direktvergleich von 34%, zur SPD. Die SPD müßte also satte 34% mehr an Stimmen holen, um mit der CDU gleichauf zu liegen. Nur eine sehr glückliche Ungleichverteilung der Sympathien in einzeknen Wahlkreisen kann ihr so überhaupt noch Direktmandate einbringen. Die Lage ist aber noch schlimmer: Nur CDU/CSU und LINKE sind in einigen Bundesländern maßgeblich stärker (an Erststimmen) als ihr Gesamtstimmenanteil. Das gilt für die LINKE in einigen Ostländern und für die CDU in fast allen übrigen.
Für Kollege Oswald heißt das übrigens, daß er es theoretisch noch schaffen kann. Allerdings kann es durchaus passieren, daß die CDU in BaWü alle Wahlkreise holt. Dann müßte sie schon die absolute Mehrheit der Zweitstimmen holen, um noch Listenplätze zu besetzen. Oswald dürfte bei allem empfundenen Schwergewicht aber nicht an Nr. 1 stehen, es wird auch dann noch knapp für ihn.
Zurück zum Wahlrecht: Es ist antiquiert. Daß es immer wieder Cleverles gibt, die ein reines Mehrheitswahlrecht fordern, kann man nur mit Kopfschütteln quittieren. Einem Friedrich Merz würde das sicher gefallen, wenn die CDU eine verfassungsgebende Mehrheit hätte. Den tatsächlichen Wahlergbnissen zufolge muß das Mehrheitswahlrecht aber zurückgedrängt werden, etwa durch eine intelligente Regelung durch Ausgleichsmandate. Schön wäre auch die Besetzung der Landeslisten nach Erfolg bei den Erststimmen. Eine Erststimme wäre dann nicht nur für das Direktmandat relevant. Dies würde der Erststimme eine deutlich größere Bedeutung geben. Allerding wird das vermutlich ein Traum bleiben, denn es regiert sich ja am besten, wenn der Bürger den Parteien möglichst wenig ins Handwerk pfuscht.

Da hat er sich verkalkuliert, der gute Oswald Metzger: Die CDU in Biberach will ihn nicht als Kandidaten. Damit dürfte klar sein, daß er nicht dem nächsten Bundestag angehört, denn über die Landeslisten wird kaum jemand von der CDU hineinrutschen – schon gar nicht in Baden-Württemberg. Das wird ohnehin noch lustig werden: So, wie ich das sehe, wird die SPD kaum ein Direktmandat holen. CDU und die Linke (im Osten) werden sich die Ernte vermutlich teilen. Da die CDU aber auf etwa 35% kommt und (ich wette) deutlich mehr als die Hälfte der Direktmandate holen wird, wird es voll im Deutschen Bundestag. Das wird dazu führen, daß die CDU eben kaum jemanden über die Listen ans Mandat bringt. Bei der SPD wird es in einigen Bundesländern ähnlich aussehen, weil sie nur jedes zehnte Direktmandat braucht, um ihren Stimmenanteil abzudecken. Selbst das könnte schon schwierig werden, aber durch die vielen zu erwartenden Ausgleichsmandate wird man sicher die aktuellen Minister irgendwie über die Listen durchbringen. Wie dem auch sei, die nächste Wahl wird für die SPD ein böses Erwachen geben, obwohl sie ohnehin kaum etwas erwarten darf. Ein Gutes aber hat es: Oswald ist nicht dabei und muß weiterhin für die INSM das Volk beraten, wofür er jetzt noch weniger qualifiziert ist als ehedem. Eine Chance hätte er wohl noch: Einen Parteiwechsel. Damit muß natürlich jederzeit gerechnet werden.