/Feynsinn

Die Gutmenschen machen einem das Leben zur Hölle. An jeder Ecke stehen sie und lamentieren, lichterketteln oder helfen wehrlosen Rentnerinnen über die Straße, ohne sich lange zu erkundigen, ob die überhaupt dorthin wollen. Sämtliche Medien halten sie fest im Würgegriff ihrer political Correctness und schreiben uns allen minutiös vor, was wir tun, sagen und denken dürfen.

Ewig liegen sie uns in den Ohren mit der angeblich grassierenden Armut, wobei “Kinderarmut” natürlich am besten wirkt, ein klassisches Affektthema, das sich wunderbar bebildern lässt. Kleine Menschlein mit tellergroßen Augen und dem sprichwörtlichen Hunger im Blick – wobei sie vermutlich gerade um die dritte Tafel Schokolade betteln. Dabei ist hierzulande wie in vielen anderen entwickelten Staaten das Problem völlig hausgemacht.

Den Standort sichern

Die überbordende Bürokratie, mit der sie sich stets im Bunde wissen, beschert uns ja nicht bloß die furchtbarsten Standortnachteile im internationalen Wettbewerb, sie wirkt sich auch unmittelbar unsozial aus auf das Leben derer, die angeblich Not leiden und schon als “arm” gelten, wenn sie sich nicht alle paar Wochen eine neue Waschmaschine leisten können [via Klaus Baum].

Dabei könnte das Problem sehr einfach gelöst werden, wenn der wirtschaftliche Nachteil “Kind” als Ressource genutzt würde anstatt den Nachwuchs zur Belastung werden zu lassen. In den Schwellenländern wird ganz selbstverständlich so verfahren, und es ist ohnehin nur eine Frage der Zeit, bis wir endlich einsehen, dass wir uns solche Nachteile gar nicht leisten können, wenn der Standort Deutschland bei fortschreitender Globalisierung bestehen will.

Wer Kinderarbeit verbietet, nimmt Kinderarmut bewusst in Kauf. Jeder, der ökonomische Zusammenhänge ohne die Tabus einer linken Ideologie betrachtet, erkennt das als zwingend logisch. Es ist an der Zeit, dass die Bundesregierung handelt und endlich mutige Reformen einleitet, anstatt sich von der linken Meinungsindustrie am Nasenring führen zu lassen.

 
Von allen zynischen Vehikeln des Neusprechs ist das der “Vollbeschäftigung” eines der dümmsten. Es wird gern hervorgeholt, wenn inmitten der Trümmer einer Gesellschaft die Mittel der Sklavenwirtschaft forciert werden, um noch mehr für noch weniger zu realisieren. Die schiere Menge der Beschäftigungsverhältnisse wird der verschwiegenen sozialen Realität gegenüber gestellt und mit Zwangsapplaus vom Band schmackhaft gemacht. Propaganda ist in allen Systemen gleich ekelhaft, und das ist halt die für uns vorgesehene.

Der methodische Nonsens beginnt schon damit, dass eine bestimmte Arbeitslosenquote – die immer noch Millionen umfasst – einfach zur “Vollbeschäftigung” erklärt wird. Heute sind es fünf, was dann schon bei sieben anfängt, weil sieben ja ungefähr fünf sind. Morgen können es auch zehn sein, was dann auch zwölf sein dürfen. Schon quantitativ ist das Willkür und Beliebigkeit. Von der Qualität der Arbeit mal ganz zu schweigen. Es ist so einfach: Wenn alle Arbeitslosen in Arbeitslager gesteckt würden und vielleicht eine symbolische Entschädigung bekämen, wäre das auch Vollbeschäftigung. Sogar echte. Es sagt nur nichts, absolut nichts über die Verhältnisse, in denen Lohnabhängige ihr Leben fristen.

Noch viel weniger sagt es über die Verteilungsmodalitäten. Wer wofür was und wieviel bekommt. Und es ist sicher wie das Amen in der Kirche, dass die Vollbeschäftigung, für die da die Trommel geschlagen wird, noch mehr Ungleichheit bringen wird, noch mehr Elend trotz Arbeit, noch höhere Gewinne und noch mehr Konkurrenzdruck.

Nichts davon ist wahr

Womit wir bei dem sind, wovon schon gar nicht die Rede ist: Dass nämlich die Magerkost, mit der sich deutsche Arbeiter abspeisen lassen, unmittelbar das Elend derer noch vergrößert, die in gleicher Währung teurer produzieren. Diejenigen, die früher von Teilen der neoliberalen Einheitsfront als “Brüder” und “Genossen” bezeichnet wurden. Die nicht einmal mehr unterbezahlte Jobs bekommen, weil diese postmodernen Sklaven nicht effizient genug arbeiten. Denen obendrein ihre Unterlegenheit durch sogenannte “Schuldenbremsen” noch zementiert wird, damit sie niemals aufholen. Dafür müssten sie nämlich investieren und neue Wege gehen. Das soll verhindert werden.

Ein Jammer, dass die FR auf das Niveau gesunken ist, auf dem solche Slogans zum Aufmacher taugen. Es wird ihr schaden. Womöglich ist auch das die Absicht eines Autors, der völlig unkritisch die abgedroschenen Stereotypen einer “Unternehmensberatung” übernimmt. Vermutlich zahlt sich das kurzfristig aus, wie das bei Korruption eben üblich ist.
Ich halte im übrigen dagegen. Wir stehen vor einem Desaster, das keineswegs vor Deutschland halt machen wird. Und wir werden das auch 2015 bereits merken. Die meisten von uns. Die Propagandisten natürlich nicht. Die werden weiterhin von blühenden Landschaften und der besten aller möglichen Welten künden.

Es ist zum Totlachen. Das sitzen Leute in einem Parlament, was darauf hinweist, dass sie zum Parlieren, zum Reden dort sitzen, und die meisten von ihnen sind rhetorische Blindgänger, denen zuzuhören niemandem freiwillig einfiele. Na gut, könnte man denken, dann hecken sie eben dort ihre Intrigen und abgekarteten Entscheidungen aus. Dazu müssen sie nur entsprechende Vorlagen einbringen und einen pro Fraktion haben, der die Geschäftsordnung gelesen und verstanden hat. Aber nicht einmal das kriegen sie hin. Politischer Selbstmord wegen völliger Inkompetenz ist die Diagnose, zumindest was die FDP anbetrifft.

Das haben sie so schlau ausgekungelt: Zweimal Nein sagen zum Haushalt, um in der dritten Lesung dann doch ja zu sagen und so zu tun, als hätte man noch entscheidende Verbesserungen eingebracht. Zu dumm nur, dass es unter den gegebenen Umständen keine dritte Lesung braucht, weil der Haushalt bereits durch die zweite Lesung endgültig abgelehnt ist.

Was sind das für Dumpfschnorchel, die so etwas nicht wissen und dadurch Neuwahlen herbeiführen, die sie sicher ins Nirwana befördern werden? Man weiß wirklich nicht, ob man weinen oder lachen soll. Immerhin siegt ein Mal im Leben dasselbe über die Doofheit.
Leider aber nicht über ein erbärmliches Kalkül, das im Bewusstsein fehlender Inhalte nur noch nach der großen Zahl schielt, nach mehr Prozenten, mehr Posten, mehr Wahlkampfkostenerstattung.

Das ist gar kein Film

Da ohnehin GrüneCDUSPFDP dieselbe Ideologie mit denselben fünf Schlagworten anpreisen, also eine Frage des Wählerwetters. Das kann man kurzfristig halbwegs prognostizieren und seine Spielchen danach gestalten. Unter dem gemeinsamen Rettungsschirm regnet es nie, weil das Volk die Neoliberalen stets abstraft, indem es die Neoliberalen wählt. Die Geschmacksrichtung ist schon nicht mehr unterscheidbar, gerade noch die Farbe. Ich habe noch nie verstanden, wie man billiges Wassereis lutschen kann und sich dabei vormachen, das schmeckte nach Früchten.

Die Piraten freuen sich über die guten Aussichten und scharren schon mal mit den Kontokarten. Hmm lecker, ein Landtagsmandat! Sie werden bislang einigermaßen schonend behandelt, ganz so, als sei es den Alten recht, wenn harmlose Freaks ohne Konzept und Potential als Protestsymptom auflaufen. Für ein paar Dollar mehr kriegen wir die locker in den Griff, das sind Leute, denen man eine Karriere zutraut. Die wird man bestimmt in eines der wichtigsten gemeinsamen Projekte einbinden können: Alles außen vor zu halten, was auch nur annähernd links riecht. Wenn es dann noch gelingt, die Kommunisten unter 5% zu halten, hat sich das Opfer der FDP vielleicht sogar gelohnt.

Ich würde gern ein Weilchen den Beratungen der Fraktionen zuhören. So eine Innenansicht, die ihre Bilder völlig unbeleckt von Realität und Bewusstsein produziert, ein angestrengtes Tüfteln und Klüngeln um vermeintlich geniale Strategien, die allesamt, Pardon, idiotisch sind. Tragikomisch über jede Schmerzgrenze hinaus und ein Bollwerk, eine wahre Brandmauer gegen Sinn und Verstand.
Ein paar Minuten lang wäre das sicher sehr amüsant. Bis man dann feststellt, dass das gar kein Film ist, sondern die ‘Wirklichkeit’ der politischen ‘Elite’; der demokratisch gewählten Volksvertreter®.

„Das, was derzeit geschieht, ist so abstoßend, eine solche Werbung gegen Europa und für Politikverdrossenheit [...] ich verfolge es nicht mehr.“

Dies ist aus dem Gedächtnis zitiert eine Aussage von Egon Bahr, den ich eben bei “Thadeusz” gesehen habe. Er sagte außerdem:

„Angela Merkel ist die Schülerin Kohls. Sie hat alle aus dem Weg geräumt, die ihr hätten gefährlich werden können.“
(ebenfalls aus dem Gedächtnis zitiert, der Wortlaut kann geringfügig abweichen.

Es gibt gute Gründe, dies zu zitieren. Zunächst finde ich mich im Ersteren deshalb wieder, weil es mir immer wieder schwer fällt, dem Treiben der ‘Eliten’ zu folgen. Mit dem Wort “abstoßend” ist das schon recht gut getroffen. Es hat eine Menge mit Disziplin zu tun, wenn ich hier am Ball bleibe, vielleicht auch mit Zwangsverhalten, jedenfalls häufig mehr mit Leiden als mit Leidenschaft. Oft lese ich ja, hier würde nur geredet, aber die Alternative dazu wäre die Kapitulation vor einem Betrieb, der schon zu viele so anwidert, dass sie sich zurückziehen. Die Dokumentation einer anderen Sicht der Dinge ist mühsam, manchmal aufzehrend. Solcher Widerstand ist harte Arbeit, nicht bloß Gelaber.

Alles nur Gelaber

Jeder darf seine Meinung frei äußern. Dass aber eine, die vom Mainstream abweicht, nicht nur zu weitgehender Wirkungslosigkeit verdammt ist, sondern dadurch als unterdrückt gelten darf, ist physisch spürbar. Man muss auf sich aufpassen, wenn man nicht endgültig mürbe werden will. Dieses Geschäft kann keiner verstehen, der mit den Wölfen heult oder sich eine gut dotierte Nische als Quotenkommentator und Gelegenheitsabweichler eingerichtet hat. Das einzige, das mich mit solchen ‘Journalisten’ verbindet, ist der Horror, im immer Gleichen der eigenen Irrelevanz zu ersaufen.

Egon Bahr war gelernter Industriekaufmann und ist nach dem Krieg erst Journalist geworden und dann Politiker. Was immer man über ihn denken mag, er hatte stets seinen eigenen Kopf, seine eigene Überzeugung, eine Meinung. Wenn so jemand “meine Meinung” sagt, dann lügt er nicht. Über wen, zumal in den Zünften berufsmäßiger Meinungsproduzenten kann man das sagen? Was er über Merkel sagt, ist keine große Weisheit. Aber fast alle der Gesättigten, die ohne Angst vor relevanten Repressionen die Gelegenheit hätten, solche Wahrheiten auszusprechen, verkehren sie routiniert ins Gegenteil.

Freiheit ohne Wert

Was ist eine “Freiheit” wert, von der niemand mehr Gebrauch macht? Was hilft eine Stimme, die niedergebrüllt wird oder – was die Sache gänzlich unerträglich gemacht – im Jubel und Gejohle der hysterischen Masse Halbgescheiter untergeht?

Es ist die Zeit des Förderns und Forderns. Gefördert wird alles, was die Idee einer Demokratie im Keim erstickt. Mitmachen, ducken, gehorchen. Ängstlich und folgsam Repressionen ausweichen und gierig nach den Leckerlis schnappen, die einem als ‘Lohn’ verabreicht werden. Tun, was alle tun; sagen, was alle sagen.

Gefordert wird der Verzicht, zuallererst auf die eigene Würde, auf die Anerkennung als Souverän seiner selbst. ‘Eigenverantwortung’: Sich ja nicht auffangen zu lassen, wenn man schwach ist. Schwäche als Schuld anerkennen. Die eigene Stärke aber, zu wissen, was man will, was man nicht will, was man nicht mitmacht, gilt als ‘Anspruchshaltung’. Das muss ‘sanktioniert’ werden, mit Hunger bedroht. In Zeiten, als Demokratie noch ein Modell war, nannte man so etwas Unterdrückung.

Das ist so abstoßend, ich würde gern sagen, dass ich es nicht mehr verfolge. Was hilft es; es verfolgt mich.

Eine “imitierte Eucharistiefeier” lässt die Religionspolizei des Vatikans auf den Plan treten, die bereits intensiv die Verdächtigen verhört hat.
Man muss hier wissen, dass das Verabreichen einer Oblate unter den Bedingungen einer katholischen “Messe” zur “Transsubstantiation” führt, die Oblate sich also in Fleisch verwandelt. Fleisch von der Leich des Heilands. Auch der Wein wird zu Blut, aber das darf nur der Schamane trinken, der die Zauberformel spricht.

Wenn nun also Unbefugte das Ritual vollziehen, kann Schlimmes passieren: Das Fleisch kann erheblichen Qualitätsverlust erleiden, das Blut womöglich den falschen Gerinnungsfaktor haben oder sogar erhöhte Hämatokritwerte aufweisen. Leistungssportler etwa bringen sich damit in Teufels Küche. Und eben auch die Teilnehmer am illegalen kannibalischen Zeremoniell. Wer nämlich spirituelles Gammelfleisch sich verschafft und im Umlauf bringt oder gar vorsätzlich verköstigt, wird im günstigsten Fall mit einigen tausend Jahren Fegefeuer bestraft. Dies gilt allerdings nur in Verbindung mit der Todsünde einträglicher Zinsgeschäfte.

Harte Konkurrenz

Wer letztere nicht nachweisen kann, den erwartet ewige Verdammnis ohne Aussicht auf Bewährung oder Begnadigung. Der Statthalter Gottes, seines Sohnes, dessen Mutter und seines besten Kumpels spricht in der Regel das entsprechende Urteil und “exkommuniziert” die Delinquenten. Denen bleibt dann nichts anderes übrig als die Transsubstantiation in einen ewig schmorenden Satansbraten. Es sei denn, sie schließen sich einer anderen Sekte an. Zum Beispiel den Baghwanis oder Schalke Nullvier. Die sind posthum nicht ganz so unentspannt, vögeln ungehemmt und ungestraft oder saufen wenigstens wie die Henker. Komische Lieder singen sie auch dabei.

Wir (im Sinne von “Papst”) sind also im Dilemma. Einerseits ist die strenge Einhaltung skurriler Regeln ein Alleinstellungsmerkmal unserer Amtsleitung, andererseits können unsere zahnlosen Hunde die ganzen Schäfchen nicht mehr davon abhalten, auf saftigere Wiesen auszuweichen. Die Alternativen sind zahlreich und attraktiv, und jetzt schnappen uns die Evangelikalen auch noch die besten Posten weg. Da hilft nur noch allerstrengstes Ignorieren. Und natürlich härteste Strafen gegen die Sünder. Damnamus. Anathema esto. Tod und Hass dem S 04!

 
Neulich war ich im Keller und habe Elektronikschrott aussortiert. Die Ausbeute war gut: Zwei Scanner, ein Drucker, drei PC-Gehäuse, Mainboards, CD-Laufwerke, fünf Videokabel von Schnittstellen, die noch ein Mensch benutzt hat, zwei ‘parallele’ Kabel, einige kaputte Netzwerkkabel, Kühler, DSL-Modem, Telefone, Anrufbeantworter, Sat-Receiver und weitere Kleinteile oder Kabel. Es fanden sich auch ein halbes Dutzend Kaltgerätestecker. Für Laien: Das sind die Netzkabel für Anschlüsse mit drei Pinnen, also für PCs, Monitore etc.. Einige davon wollte ich ebenfalls wegwerfen, aber eine Stimme hielt mich davon ab.

Dazu muss man wissen, dass ich eine Zeitlang ständig solche Kabel verschenkt habe. Bis zu dem denkwürdigen Tag, an dem mir plötzlich einer fehlte. Mir! Ein Kaltgerätestecker! Das darf nie wieder passieren. Das meinte auch mein alter Atari, der mir zuraunte, als ich einen in den Schrott geben wollte: „Der könnte von mir sein!“ Ich nahm also einen anderen, abermals wurde ich zurechtgewiesen: „Der könnte auch von mir sein!“

„Wieso redet überhaupt ein alter Atari mit mir?“ gab ich den Ball zurück.
„Wieso steht ein alter Atari in einem gammeligen Karton im Keller?! Als du mich zum ersten Mal in den Armen hieltst, hast du literweise Endorphine ausgeschüttet“, antwortete der MegaST schnippisch, „und was heißt hier überhaupt ‘alt’? Aber ich verstehe: Wer will schon einen 25-jährigen Computer?“

Alt ist jung und jung ist alt

Das saß. Der Atari, der schon immer meine Gedanken lesen konnte, wusste, dass ich eben noch gedacht hatte: „Was soll ich denn mit einer 45-Jährigen?“ Okay, es ist nicht fair, einen verdienten Rechner, der vermutlich immer noch funktioniert, für den Rest seiner Tage in den Keller zu sperren. Aber ist das ein Grund, mich so brutal ins Trauma des Alterns zu stoßen?

Ich widmete mich also dankbareren Objekten, den Netzteilen. „Denkst eh wieder nur an Netzstrümpfe, seniler Lustgreis!“ nörgelte es dumpf aus dem untersten Karton. „Sei still, sonst löte ich dir einen Commodore-Transistor ein!“ drohte ich. Das brachte ihn eine Weile zum Schweigen.
Netzteile also. Elf Stück. Es ist immer gut zu wissen, dass man alle Kombinationen aus Spannung, Stromstärke und Anschluss hat, die man gerade nicht braucht. Das verhindert immerhin, dass jemals ein Gerät kaputt geht, auf das eines dieser Teile passt.

„Ist wie bei dir“, sagte das Nokia-Ladegerät, „du passt auch nirgends, und wenn doch, ist schon ein jüngerer Stecker da“. Ich legte es in einen BenQ-Karton, da kann es sich jetzt überlegen, ob das witzig war. „Und wenn du so weitermachst, löte ich dich an ein Siemens!“, triumphierte ich. Wenn ich mich in einem finsteren Verlies von tratschenden Altlasten vereimern lassen wollte, hätte ich mich nicht scheiden lassen.

Der Aufstand

„Nur über meine Leiche“, tönte es aus dem muffigen Küchenbuffet.
„Wer da?“, rief ich, „nennt Euren Namen und Euer Begehr!“
„Lötkolben, fuffzehn Watt, du Schnorchel! Bevor ich den Kollegen an etwas von Siemens klebe, verzink ich dir den Fingernagel. Früher biste wenigstens mal zum Lachen hier runter gestiefelt. Und hier sind unsere Forderungen:

Erstens: Schluss für heute. Pack deine Beute ein und schleich dich.
Zweitens: Der Atari kriegt ein trockenes Plätzchen bei den beiden PCs unterm Bett. Einschließlich beider Monitore.
Drittens: Geh mal vor die Tür!
Wir kommen bestens ohne dich zurecht. Du wirst nie einer von uns. Wenn wir eins nicht brauchen, sind das Technokraten, die uns in Kisten sortieren. Wir danken Ihnen für dieses Gespräch!“

Sie können das nicht besser wissen. Ich habe meine Konzepte nur noch nicht richtig vermittelt. Ich liebe doch. Ich liebe doch alle Platinen. Ihr mögt denken, das sei Wahnsinn. Aber habe ich euch nicht gesagt, dass was ihr irrtümlich für Wahnsinn haltet, vielmehr eine Übersensibilität der Sinne ist?

Quelle: Australian Radiation Services

Auf Zigaretten werden 73% Prozent Steuern erhoben, der Gesundheitsgefahr wegen. Dennoch behaupten Kritiker beharrlich, Atomstrom sei keine preisgünstige Art der Energiegewinnung. So viel Starrsinn war selten.

 
Diese Griechen! Ganze 4,5% der Schulden werden gezahlt, weitere 4% verrechnet, obwohl die dahinter stehenden “Forderungen” angesichts der Vorgänge keine Berechtigung mehr haben und noch einmal wird versprochen, 3 bis 5% der Summe zu “investieren”. Damit wollen sie ganze 700 Arbeitsplätze schaffen. Vermutlich halten sie das obendrein für “sozial”, wie es der gängigen “Marktwirtschaft” ja entspricht.

“Sie”, das sind die Verantwortlichen von Siemens, deren Bestechung den griechischen Staat geschätzte 2 Milliarden Euro gekostet hat. (Reuters nennt unerheblich abweichende Zahlen). Eine Strafzahlung sollte nach landläufigen Ansichten eigentlich höher sein als der angerichtete Schaden. Manche Schweine sind aber gleicher, da ist die Welt doch immer wieder flexibel.

Pigs are more equal

Lästige Sache, wenn so offensichtlich geschmiert wird, wenn es so leicht ist, die Folgen von Korruption für die Korrumpeure durch weitere Korruption abzuwenden. Die Arbeitslosigkeit grassiert inzwischen auch noch unter Verschwörungstheoretikern. Wer soll denn das noch toppen? Auch moralische Appelle werden durch Wiederholung nicht spannender. Während die öffentliche Ordnung zusammenbricht, waschen sich diejenigen, die maßgeblich zum Chaos beigetragen haben, noch schnell rein. Als nächstes stellt sich vermutlich wieder ein krawattierter Herrenmensch vor ein Berliner Mikrophon und verlangt Dankbarkeit von den faulen Griechen für die tollen neuen Arbeitsplätze.

Vielleicht ist eine Vergleichsrechnung noch etwas, mit dem man das Wochenende bereichern kann:
Ein örtlicher “Unternehmer” schmiert die Kommune und baut eine Straße für eine Million Euro, die man auch für die Hälfte hätte haben können. Dumm gelaufen: Er wird erwischt. Das zuständige Gericht verurteilt ihn zu einem ‘Schadenersatz’ von 22.500 Euro. Zusätzlich muss er aber noch 20.000 Euro ‘investieren’, um künftig noch mehr Straßen für die Kommune zu bauen, und auf weitere 20.000 aus dem letzten Geschäft muss er ‘verzichten’. Dafür wird ihm allerdings bescheinigt, ein blitzsauberer fairer Geschäftsmann zu sein. Das ist doch ein gerechter Ausgleich, vom dem alle etwas haben. Alle, auf die es ankommt.

Für mehr Wachstum im globalen Wettbewerb! Verteilung der Haushalte mit mehr als 200$ pro Tag; Quelle: Worldmapper

Wir sind noch nicht durch mit dem Umbau des Sozialstaats zu einer Privatbank. Zwar werden die den Staat betreffenden Entscheidungen, vulgo: “Politik” den Gepflogenheiten in Finanzinstituten immer ähnlicher, aber einige Verdienstmöglichkeiten für Investoren sind noch nicht ausgeschöpft. Zum Beispiel könnte man statt Staatsanleihen so etwas wie eine Gesetzausfallversicherung oder, für Premiumkunden, eine Verfassungsausfallversicherung installieren. Dann würden die Anleger bei einer Revolution noch schnell Kasse machen, ehe sie den Fluchtwagen besteigen.

Das Grundgesetz wurde unter Merkel zur reinen Verfügungsmasse. Ihre Regierungen, die sich die Gesetze gleich von den Lobbyisten schreiben lassen, weil sie selbst nicht adäquat alphabetisiert sind, machen auch vor Verfassungsänderungen nicht halt. Das können sie, weil die neoliberale Volksfront von Grün bis CDU sich in ihrer Inkompetenz immer zu mindestens zwei Dritteln einig ist. Und wem die These näher liegt, dass sie eher alle korrupt seien, dem sei konzediert, dass sie dann zweifellos von denselben Lobbyisten korrumpiert werden.

Wann immer sie fröhlich gegen das Volk regieren und solche Alternativlosigkeit ins Grundgesetz schreiben, sind sie sich einig. Wachstum Wettbewerb Vollbeschäftigung Globalisierung Sparen ihrwisstschonwas. Und das muss eben notfalls dort stehen, wo schon das mit der “Würde des Menschen” steht, damit man keine falschen Prioritäten setzt. Aktuell gibt es zwei Beispiele für dergleichen, die recht verschieden aussehen, sich aber derselben Haltung verdanken.

Alternativlosigkeit ins Grundgesetz

Im Jahr 2006 musste die grandiose Idee eines “Kooperationsverbots” von Bund und Ländern in der Bildungspolitik festgeschrieben werden. Warum? Weil Wettbewerb Wettbewerb Wettbewerb. Der ist gut, und was ihm im Weg steht, muss ausgemerzt werden. Ich schrieb damals folgendes dazu:

“Ob wohl die Länder untereinander kooperieren dürfen? Oder wäre das wieder ein Bund? Und wenn alle dasselbe wollen und der Bund eben auch? Oder wenn sich herausstellen sollte, daß Bund und Länder jeweils Kompetenzen haben, die nur gemeinsam sinnvoll auszuüben sind?
Warten wir’s ab! Ich bin sicher, so ein Kooperationsverbot ist ein sehr lustiges Gesetz. Es wird viel zu lachen geben.”

Wolfgang Lieb kommentiert heute die Pläne zu einer Revision dieses Blödsinns, die ihm nicht weit genug geht. Die Verfassung erweist sich wenige Jahre nach dem letzten Bildungsgewurschtel schon wieder als Spielwiese für beliebige politische Vorhaben. Gefällt uns nicht, ändern wir – weil wir’s können. Wozu wählen wir eigentlich noch, wenn der Konsens der Dilettanten nicht nur parteiübergreifend, sondern auch grundgesetzübergriffig ist?

Die Mehrheit steht

Das Schlimmste aber ist das Dilettieren im Interesse einer Finanzwirtschaft, das inzwischen den Rang der Absolutheit genießt. Kein Gesetz, keine Verfassung Europas, keine Wahlentscheidung hat mehr Einfluss darauf und man wünscht sich allein deshalb schon so etwas wie ‘Politik’ zurück, weil selbst die nicht so geistlos war wie Diktatur der Geldhäuser.

Frank Lübberding weist unter anderem auf einen Effekt der “Schuldenbremse” hin, den ich bislang noch nicht ausreichend gewürdigt habe. Dass “Schuldenbremsen” die Konjunktur abwürgen, die Staaten bewegungsunfähig machen und Wirtschaften auf Guthabenbasis im Kapitalismus nicht funktioniert, habe ich bereits mehrfach angemerkt. Ein ganz besonderes Schmankerl aber kommt hinzu: Wohin mit dem Geld, das nicht mehr in die Finanzierung der Staatsschulden fließt? Was passiert, wenn Staatsanleihen nicht mehr gekauft werden?

Dann muss also noch viel mehr Geld in noch heiklere Finanzabenteuer investiert werden – obendrein Geld, mit dem wir Pflege und Rente finanzieren sollen. Das ist nicht weniger als das Signal zum letzten Gefecht. Noch einmal alles, was drin ist, auf den Markt werfen, diesmal mit potenziertem Risiko. Das bringt Wachstum, ja sicher. Sehr schnelles sogar. Die Blase, die sich dann bildet, wird als “Armageddon Bubble” in die Gechichte eingehen. Dafür lohnt es sich auf jeden Fall, das Grundgesetz zu ändern, alle Grundgesetze. Und weil Frau Merkel, die mit ihrem Namen für diese Entscheidung steht, Physikerin ist, werden wir auch den ‘Tag danach’ bewältigen. Mit ihrer Hilfe und der ihres evangelischen Gottes ist dann eben die Änderung der Naturgesetze fällig. Die “Opposition” aus “SPD” und “Grünen” hat bereits Zustimmung signalisiert.

 
Die zentrale Aussage des Koalitionsausschusses betreffs “Leistungsschutzrecht” ist folgende:

“Gewerbliche Anbieter im Netz, wie Suchmaschinenbetreiber und News-Aggregatoren,
sollen künftig für die Verbreitung von Presseerzeugnissen (wie Zeitungsartikel) im Internet
ein Entgelt an die Verlage zahlen“.

Das bietet reichlich Raum für Spekulationen, zumal die Schwammigkeit dieser Formulierung nicht einmal ahnen lässt, was später Gesetzestext werden soll. Es sei denn, dies soll ernsthaft die Vorlage dazu sein. Was, so ist die zentrale Frage, bedeutet das “wie” in dem Text und was “gewerblich”? Dies ist bereits von vielen Kritikern erläutert worden. Sind etwa Seiten “gewerblich”, die ab und an Werbung beinhalten? Solche, die Zählpixel der VG Wort enthalten? Die mit einem flattr-Button? Diejenigen von Freiberuflern? Das müsste geklärt werden, es sei denn es handelt sich um eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Juristen.

Von Suchmaschinenbetreibern Schutzgeld zu kassieren für nichts wird kaum gelingen, zumal die sich gute Anwälte leisten können. Google wäre gezwungen, die Nachrichten nicht mehr zu indexieren, wenn es die Kosten vermeiden wollte. Kann man dann Google dazu zwingen, dies trotzdem zu tun? Ich wage das zu bezweifeln. Man kann mit dem Kartellrecht drohen, aber das kann man ganz unabhängig von diesem Unsinn, und wer sich einmal erpressen lässt, lebt unruhig. Weder Google noch Microsoft würden also freiwillig zahlen, weil sie Angst hätten, sonst zerschlagen zu werden. Das Beispiel Belgien zeigt vielmehr, dass die Zeitungen eben aus dem Index fliegen, wenn sie solchen Stress machen.

Meinungsfreiheit nach Kassenlage?

Oder denken die Springers und andere Fürsten der Holzmedien wirklich, ihnen entginge etwas durch die kostenlosen Teaser? Wohl kaum, sonst würden sie ja nicht selbst dort Werbung schalten, um sich einen Vorteil gegenüber der Konkurrenz zu verschaffen. Das klingt alles bemerkenswert sinnfrei und leicht paranoid.

Zweierlei Konsequenz hätte das Spielchen offensichtlich: Die großen Verlage, die mehr zitiert und verlinkt werden, hätten höhere Einkünfte als die kleinen. Die ganz kleinen könnten sich das nicht leisten und müssten auf jedes Zitat verzichten.* Darin sehe ich eine erhebliche Einschränkung der Möglichkeit, seine “Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten“, denn die Bezugnahme auf Quellen anderer Verlage wäre verboten, sobald man selbst professionell am öffentlichen Diskurs teilnimmt, aber nicht genügend Einnahmen generiert.

Der ohnehin mangelnde kritische Diskurs zwischen den Verlagen würde endgültig abgewürgt bzw. denen überlassen. die sich das halt leisten können. Jene Mediengiganten also, die noch nie einen Link auf ihre externen Quellen gesetzt haben. Kritik von Journalisten und professionellen Bloggern an journalistischen Erzeugnissen würde eingeschränkt und eben auf die mit einem entsprechenden Einkommen beschränkt. Ist das womöglich der Zweck der Veranstaltung? Der pure Spaß an der Bürokratie, die von den Befürwortern des “Leistungsschutzrechtes” sonst so gern und vehement kritisiert wird, wird es doch wohl nicht sein.

* Zur Erläuterung: Es wird sich ja nicht vermeiden lassen, als “News Generator” alles zu betrachten, was die Praxis des Zitierens aus (mehreren) anderen Quellen pflegt. Das träfe dann auch solche Angebote, die selbst journalistisch tätig sind. Sonst müsste der “News Generator” nur ein paar selbst formulierte Artikel hinzufügen und wäre aus dem Schneider, womit das Konstrukt nicht mehr tragfähig wäre.