/Feynsinn

Die abslout sichere Software zur Nutzung des absolut sichereren Bundespersonalausweises wird schon erneuert. Für noch absolutere Sicherheit.

Die Demokratie und der Verfassungsschutz, das ist eine schwierige Kombination. Da sollten doch die linkslastigen Musterdemokraten vom akubiz in Sachsen ausgezeichnet werden – aber nur, wenn sie eine Extremismus-Unterlassungserklärung mit Verpflichtung zu erhöhter Wachsamkeit unterzeichnet hätten. Prompt lehnen die das ab. Diese Linken! Die NPD oder der Verein gegen Minderleister und Fremdarbeiter hätten sofort zum Griffel gegriffen und sich damit als gute Demokraten erwiesen. Da muss man sich doch nicht so anstellen!

Aufsichtsrat bei UBS wird er also. Die Bank, die knietief in der Beihilfe zur Steuerhinterziehung watet. Ich fühle mich irgendwie verpflichtet, das hier zu erwähnen, auch wenn mir dazu nichts mehr einfällt – außer dass ich nichts anderes erwartet habe.

Die Nachricht des Tages findet sich selbstverständlich nicht in den Schlagzeilen. Der Bundesverteidigungsminister spricht sich in einem für ihn typischen weichgespülten Gewäsch für die Kriegsführung in aller Welt aus. Von “Verteidigung” kann da keine Rede mehr sein. Er fühlt sich halt den Atlantikern verpflichtet, was schert ihn da das Grundgesetz?

Wofür Köhler noch abtreten musste, das versucht der ölige Baron jetzt zur ökonomisch alternativlosen Staatsräson zu machen. Dieser Mann wird als Kanzlerkandidat gehandelt. Wer weiß, vielleicht darf ein Verteidigungsminister Özdemir- ebenfalls “Atlantiker” – das nächste ‘Auschwitz’ dann auf ertragreichen Ölfeldern verhindern.

Was also kann man in Deutschland tun, um dem Kapitalismus den Kollaps zu ersparen? Es ist eine Binsenweisheit, dass eine kapitalistische Wirtschaft darauf angewiesen ist, dass das Geld fluktuiert. Nun kann man sich darauf verlassen wollen, dass immer die anderen beim Exportweltmeister ihre Devisen abliefern, wie das schon in den vergangenen Jahrzehnten der Fall war. Das aber ist nicht nur parasitär, sondern auch eine Strategie, deren Gefahren spätestens 2009 offen zutage traten. Die Krise trifft die Exporteure zuerst.

Um also zu einer möglichst stabilen Weltwirtschaft beizutragen, müssen die Handelsbilanzen halbwegs ausgeglichen sein. Je besser die Ressourcen verteilt sind, je geringer die Unterschiede, desto weniger krisenanfällig ist das System.
Das gilt selbstverständlich für die nationalen (Binnen-)Wirtschaften, und auch hier erweist sich Deutschland als unbelehrbarer Freund der unfairen Verteilung. Die Zuwächse und Gewinne können noch so hoch sein, die übergroße Mehrheit der Menschen hat gar nichts davon.

Selbst wer von Gerechtigkeit nicht sprechen mag wie die neoliberalen Anhänger der Ergebnisungleichheit, kann nicht darüber hinwegsehen, dass dies ökonomisch schädlich ist. Ein immer größerer Anteil der Mittel landet bei denen, die es nicht ausgeben können und wird daher der Spekulation zugeführt. Immer weniger bleibt für den Konsum von Gütern und Dienstleistungen, worauf das Wirtschaften fundamental beruht. Es ist ein Irrwitz, dass die Neoliberalen das nicht wahrhaben wollen. Es bleibt aber eine sehr einfache Wahrheit: Auch der Kapitalismus kann nur existieren, wenn konsumiert wird.

Kein Kapitalismus ohne Konsum

Es ist also dafür zu sorgen, dass möglichst viel konsumiert wird. Eine Wirtschaft, die nicht dem Untergang geweiht ist, muss für Konsum sorgen. Soll es eine stabile Wirtschaft sein, müssen möglichst viele konsumieren. Gefährdet wird sie dadurch, dass sich wenige auf Kosten der großen Mehrheit bereichern. Das Potenzial für eine überreichliche Produktion ist vorhanden. Die Frage ist nun, wie man dafür sorgt, dass eine möglichst gerechte Verteilung des Reichtums stattfindet und die notwendigen Ressourcen für Produktion und Dienstleistungen vorhanden sind.

An dieser Stelle hält sich hartnäckig die Legende, niemand würde mehr arbeiten, wenn man die Menschen nicht in Not und Zwang hielte. Nur, wem das Elend droht, der gehe noch arbeiten, und alle müssten arbeiten, damit die Wirtschaft nicht zusammenbricht. Dieser komplette Unsinn ist allein dadurch widerlegt, dass es seit Jahrzehenten florierende Staaten gibt, die sich Massenarbeitslosigkeit leisten. Obendrein brüsten sich ausgerechnet diejenigen, die von ihren Vermögen gut leben könnten, damit, wie hart sie arbeiten würden. Absurder geht es nicht.

Die große Mehrheit der Bevölkerung wird auch dann weiterhin für mehr Wohlstand arbeiten, wenn grundsätzlich die Möglichkeit bestünde, ohne Arbeit ein bescheidenes Auskommen zu haben. Letzteres ohne Zwang und Diskriminierung. Und diejenigen, deren Arbeit nicht benötigt wird, weil für sie ohnehin keine angeboten wird, stellen nicht die geringste Gefahr für eine funktionierende kapitalistische Wirtschaft dar.

Was würde sich also ändern, wenn man ein bedingungsloses Grundeinkommen einführen würde? Hier muss man sich zunächst von der dogmatischen Auslegung dieses Begriffs trennen. “Bedingungslos” heißt zunächst einmal nicht, dass jeder dieses Grundeinkommen beziehen muss. Es heißt lediglich, daß die Bezieher nicht mit Sanktionen belegt werden, wenn sie dafür keine Gegenleistung erbringen müssen. Jeder hat ein Recht auf Leben und Teilhabe. Es soll dafür gesorgt werden. Es ist mehr als genug dafür da.

Faulheit ist keine Gefahr

Es heißt weiterhin auch nicht, dass ein Grundeinkommen an eine bestimmte Form der Finanzierung gebunden ist. Die Finanzierung findet längst statt, es wird nur ständig darüber gezetert und die Bedürftigen dafür beschuldigt, dass andere “für Geld arbeiten müssen.”
Natürlich ist es nicht vollkommen irrelevant, wie Menschen dann dazu motiviert werden, wirtschaftlich verwertbare Arbeit zu leisten. Aber selbst wenn es dafür nur ein Motiv gäbe – zu mehr Wohlstand zu kommen -, sind mehr als ausreichende Mittel dazu da, zur Arbeit zu animieren. Einzige Voraussetzung: Das muss sich lohnen. Man muss sich dafür ‘etwas leisten können’. Der finanzielle Anreiz muss also so hoch sein, dass für den Konsum genug übrig bleibt.

Hier haben wir den Hauptunterschied zum gegebenen Zustand: Es müssen erheblich mehr der vorhandenen Mittel in Löhne und Konsum fließen. Genau dies aber wiederum stabilisiert die Wirtschaft und würde für ein Wachstum sorgen, das heute real zusehends einbricht bzw. nur dadurch in einem Land möglich ist, weil es einem anderen entzogen wird. Hinzu kommt ein Potenzial, das heute noch unterdrückt wird: Die Entfaltungsmöglichkeiten, die damit verbunden sind, dass die Menschen aus anderen Motiven relevante Beschäftigungen aufnehmen. Kompetenzen, die brach liegen, weil die Massen mit Tätigkeiten beschäftigt sind, zu denen sie keine Beziehung haben.

Was heute eine soziale Katastrophe wäre, der ungehemmte Abbau von Arbeiten, die keine menschliche Betätigung fordern, kann bei einer allgemeinen Absicherung umgesetzt werden. Arbeitnehmer müssen sich nicht mehr verbiegen, um “Arbeitsplätze zu erhalten”, sondern sie könnten es genießen, dass weniger Arbeit nötig ist.

Die Geldhalden abschöpfen

Und wo soll das Geld herkommen, dass dazu nötig wäre?
In der Tat kommt man nicht umhin, Reichtum abzuschöpfen – und im Optimalfalle auch zu begrenzen. Es ist ein unfassbarer Skandal, dass schon eine nennenswerte Erbschaftssteuer für Tabu erklärt wird. Wie aber soll die reale Wirtschaft erhalten bleiben, wenn Spekulation stets höhere Gewinne verspricht?

Die Begründungen dagegen sind nicht nur fadenscheinig, sie sind falsch, absurd und das Resultat von Propaganda. Wie soll eine fatale Austrocknung der Wirtschaft verhindert werden, wenn der nachgewiesene Entzug von Mitteln durch Riesenvermögen nicht gestoppt wird? Darauf weiß der Neoliberalismus keine Antwort. Er will sie schlicht nicht hören.

Allein durch zwei prominente Maßnahmen, nämlich eine bedingungslose Grundsicherung und eine Abschöpfung der Geldhalden durch Erbschafts- und Finanzmarktsteuern (oder Vermögenssteuern) wäre eine nach wie vor kapitalistische Wirtschaft erheblich besser gegen Krisen abgesichert. Dass sie ganz nebenbei weniger ungerecht und menschlicher wäre, steht dann noch auf einem ganz anderen Blatt.

Zu den Argumenten, die dagegen aufgeführt werden, werde ich mich in einem Folgeartikel äußern. Ich bitte auch darum, die Diskussion über den Kapitalismus als solchen noch zurückzustellen. Es geht mir darum, einen Gedanken schrittweise zu entwickeln.

Alle gegen alle, jeder gegen jeden und vor allem: “Wir gegen uns”, das scheint das Motto deutscher Sicherheitsbehörden zu sein.

Das begint mit der NPD-DVU. Ob ich wohl glaubte, der Verfassungsschutz sei nicht auch in der DVU engagiert, wurde ich gefragt. Sicher sind sie das, wenn es auch nicht unbedingt in sämtlichen Vorständen sein muss, wie beim braun-braunen Partner. Die spannende Frage: Wissen die Spitzel in der DVU von denen in der NPD und die in der NPD von denen in der DVU? Oder sind die Vorgänge alle so geheim, dass der eine nichts vom anderen weiß? Bespitzeln sich alle gegenseitig, provozieren sich unsere geheimen Agenten abwechselnd zu Straftaten? Das ‘Bundesamt’ ist ja inzwischen größtenteils nach Berlin umgezogen, sicher auch um näher an den no-go-Areas zu sein. Da treffen sich die Kameraden jetzt noch zahlreicher zum gemeinsamen reinrassigen Heimatabend.

Derweil wird aus den Reihen der Polizei die Bestätigung lauter, dass quasi auf jeder großen Demo ein paar Provokateure aus den eigenen Reihen auf der anderen Seite marschieren – zusätzlich zu den V-Leuten, die bei den Neonazis nicht unterkamen und in den schwarzen Block verbannt wurden. Da kann also jederzeit die Polizei auf die Polizei losgehen oder der V-Mann oder beide, und schon darf man auf Demonstanten einprügeln, ohne dass die nachher ihre Unschuld beweisen. Das erspart so manche Peinlichkeit. Und auch hier ist es besser, wenn die einen nichts von den anderen wissen. Denn nur so kann man über Jahrzehnte deren Arbeitsplätze sichern.

Bundesinnenminister de Maizière tritt derweil gegen sich selbst an. War es schon seltsam genug, dass er zuletzt ständig abwiegelte, auch wenn es gar nichts abzuwiegeln gab, wirkt es heute um so stärker, wenn er dann doch vor den bösen Terroristen warnt und die Sicherheitsgesetze verschärfen will. Na also, wir dachten schon, er wäre halbwegs vernünftig. Schlau ist er vielleicht eher. Schließlich weiß jeder, was ein Innenminister zu tun hat, um seinen Arbeitsplatz zu erhalten.

A propos Arbeitsplätze: Angela Merkel hat die Parole ausgegeben: Kümmert euch um sie! Gemeint sind die “Problemgruppen der Langzeitarbeitslosen”. Damit sich nicht die Bundeswehr um diese Leute kümmern muss, will sie, eine Wahnisnnsidee, “fördern und fordern”, dann sei “Vollbeschäftigung” möglich. Okay, das hat schon Peter Hartz exakt genauso erzählt und seitdem haben sich die 2 Millionen “erwerbsfähigen” ALG II-Empfänger immer noch nicht in die 400.000 offenen Stellen begeben. Jetzt aber kommt der Kniff: Wenn man sie nicht erfolgreich fördern kann, will Frau Merkel sie sanktionieren! Irre.

Wie wäre es denn, wenn man sie einfach einstellt? Für kleine Kohle in eine der Sicherheitsbehörden eingliedern und dann aufeinander hetzen. Das kennt sie noch von früher gut, und da hat das auch schon prima geklappt.

Raffiniert, diese Nazispacken. Von der Kommunion der Unverbietbarkeit nascht die DVU, indem sie mit dem Verfassungsschutz, Pardon, der NPD fusioniert. Überhaupt kann sich der versammelte vulgärfaschistische Pöbel vereinigen, ohne dass die Verfassungsorgane ein Mittel dagegen hätten. Mit herzlichem Dank und einem fröhlichen “Sieg Heil” an die Schlapphirne vom ‘Bundesamt’.

Er möchte gern politisch streiken dürfen, der Frank Bsirske. Was treibt ihn? Will er nach abschlägigem Bescheid erklären, die Gewerkschaften dürften ja nicht streiken und müssten deshalb alles mitmachen, wenn es darauf ankommt?

Das deutsche Recht hat doch alle Vorteile. Vielleicht wird ja jemand verhaftet, wenn illegal gestreikt wird. Vielleicht auch nicht. Jedenfalls gibt es keinen Grund, es nicht einfach zu tun. Das ist übrigens der Unterschied zu den Franzosen: Die stellen nicht erst einen Antrag auf Erlaubnis zum Aufbegehren.

Es ist schon putzig, welche Gründe die Sueddeutsche findet, um die Benachteiligung von Frauen in der Arbeitswelt zu erklären. Denkwürdig schon, dass ein Blatt, dessen Wirtschaftsredaktion gern laut das Lied vom Leistungsträger singt, zu erkennen glaubt: “dass Leistung für sich spreche“, sei ein Irrtum. Und dass Frauen das nicht erkennen, ist eben ihr Fehler. Selber schuld sind sie also.

Man beachte und genieße übrigens die Abbildung von dem weiblichen Grinsezombie und die Zickenklickstrecke, anhand derer wir erfahren, was die Redaktion wirklich von Weibern hält.
Der Artikel belehrt uns, Frauen seien zu bescheiden und ließen sich nicht auf männliche Machtspielchen ein. Außerdem vernetzten sie sich nicht, im Gegensatz zu den mänllichen Kollegen. Aus diesen Gründen seien sie im Nachteil, wenn es um Beförderung und Gehalt geht.

Nehmen wir an, Frauen verhielten sich wirklich so. Und nehmen wir dann einmal an, sie verhielten sich genau umgekehrt: Forderten bei jeder guten Gelegenheit mehr Gehalt, steckten ständig die Köpfe zusammen und nähmen lustvoll den Fehdehandschuh auf, wenn der Bollo aus der Abteilung sich wieder einmal vor dem Chef offensiv an den Murmeln spielt. Was fiele Beises SZ wohl dazu ein?

Richtig: Es hieße, die stutenbissigen Tussen hockten dauernd aufeinander, anstatt dorthin zu gehen, wo entschieden wird. Zicken dauernd rum, kriegen den Hals nicht voll und spielen sich ständig auf, anstatt sich souverän auf ihr Können zu verlassen – wie die klugen männlichen Kollegen das tun.

Man ist gern unter sich – Frau übrigens auch, das ist ja auch völlig in Ordnung. Nur ist es halt so, dass die einen herrschen und die anderen nicht. Deshalb ist es wie es ist und nicht, weil irgendwer nicht integrationswillig wäre. Was würde es übrigens nützen, wenn die Weiber sich genau so verhielten wie die Kerle? Können Frauen gute Männer sein? Will das irgendwer?

Wenn man natürlich tiefgläubig der Überzeugung ist, der Markt, der Markt, der hat immer Recht und regelt alles zum Besten, dann ist man ständig auf der Suche nach selber Schuldigen, wenn die Wirklichkeit nicht die Versprechen der Ideologie erfüllt. Die Faulpelze, die Ausländer, die Frauen. Immer dieselben, die sich verweigern.

Eine “Steuerrevolution” plant angeblich der Bundesfinanzminister. Eine anständige Wohnlage muss man sich halt leisten können. Die Spreu trennt sich vom Weizen, man ist unter sich, und in die Unterschichtslagen schickt man die Bundeswehr.
Wer da jetzt von Gentrifizierung anfängt, weiß ja, wo das endet.

In der hiesigen Diskussion um den Zustand der Republik kapriziere ich mich häufig auf eine Art Programm zu Rettung des Kapitalismus vor sich selbst. Dass es dafür zu spät sein könnte, sei jederzeit eingeräumt, dass es unter denjenigen, die wichtige Entscheidungen treffen, zu viele gibt, die weder die Probleme sehen, noch etwas zu ihrer Lösung beitragen wollen, ebenfalls. Was mich ermutigt, ist ein Ansatz, der ‘die herrschende Klasse’, die ‘Elite’ oder die ‘Leistungsträger’ gar nicht stürzen muss. Das hat viele Gründe.

Wenn sie fallen, dann ganz von selbst. Wer wirklich “in den Abgrund” der Krise schaut, sieht ein völlig instabiles System, das diverse Extremwerte überschritten hat. Der Aberglaube vom Wachstum und hohen Gewinnen stößt an die Grenzen der Wirklichkeit. In einer nicht für möglich gehaltenen Weise haben die Staaten und öffentlichen Haushalte die private Gewinnmaschine gerettet. Dies ist in Zukunft nicht mehr möglich – ganz abgesehen davon, dass nur eine kleine Minderheit ein Interesse daran haben kann.

Diese Minderheit, die ihre ökonomischen Interessen bisher durchzusetzen wusste, handelt inzwischen ganz unmitelbar gegen diese. Der Baum, in dessen Krone sie sitzen, ist zu neun Zehnteln durchgesägt. Es ist an der Zeit, ihren Getreuen die Säge aus der Hand zu nehmen.

Weltwirtschaftskriege

Der Kapitalismus hatte viele Krisen dieser Art und nie eine Lösung, bzw. immer dieselbe: Krieg. Das Ende der globalen Wirtschaftskrise ist folgerichtig der Weltkrieg. Danach konnte man zuletzt neue Währungen einführen, die Industrie wieder aufbauen und für ein paar Jahrzehnte wieder auf “Wachstum” setzen. Die nächste Lösung dieser Art kann allerdings die Endlösung der Menschheitsfrage sein. Dazu gibt es Alternativen.

Die Rationalisierungen, vorgeschobene Begründungen, warum es einem großen Teil der Bevölkerung schlecht gehen muss, damit es allen gut geht, brechen zusammen. Selbst wenn man den Reichen und Superreichen ihren Besitzanspruch zugestünde, müsste man erkennen, dass er unter den gegebenen Bedigungen einfach nicht zu halten ist. Was bislang zur Organisation der Wirtschaft und des ‘Arbeitsmarktes’ geleistet wird, taugt nichts.

Wir sehen, dass die Anreize zur Verlagerung von Werten in die völlig unproduktive Finanzwirtschaft zu weit gehen. Daher hat sie sich obendrein zu einem sprichwörtlich kontraproduktiven und schließlich fatalen Faktor entwickelt. Ein ohnehin virtueller Reichtum durch Wertschöpfung im Nirwana droht die Basis von Produktion und Dienstleistungen zu zerstören.

Wir sehen, dass selbst in den besten Phasen der reichsten Länder Massenarbeitslosigkeit herrscht. Es ist daher falsch und unnötig, einem Teil der Bevölkerung die Pflicht aufzuerlegen, sich die Existenz durch Lohnarbeit zu ‘verdienen’, während die Mehrheit längst ohne diese versorgt ist. Dabei ist noch längst nicht das Potenzial zur Automation ausgeschöpft.

Das Paradoxon nutzen

Wir sehen, dass gleichzeitig Arbeitslosigkeit und ein sogenannter “Fachkräftemangel” beklagt werden. Allein dies deutet darauf hin, dass ein Überangebot an Arbeitskräften nötig ist, um den Bedarf zu decken. Hier muss der Markt versagen. Soll man den Menschen zur Last legen, dass sie nicht gebraucht werden und nicht ausreichend geerbt haben, um sich selbst zu versorgen?

Wo der Markt – im übrigen absehbar – versagt hat, muss die Politik wieder ihre Arbeit aufnehmen. Anstatt sich bequem aus der Verantwortung zu stehlen, müssen Konzepte entwickelt werden, wie die paradoxe Situation eines gleichzeitigen Auftretens von Mangel und Überfluss fruchtbar genutzt werden kann. Anstatt Millionen leiden zu lassen und weitere Millionen in Angst zu halten, anstatt Eigentumsansprüche in undurchsichtigen Kreditgeschäften zu vermehren, muss ein Weg gefunden werden, wie Wirtschaften wieder produktiv werden kann und der Allgemeinheit dient. Es muss ein Ende der Umverteilung geben. Wir haben genug Armut und genug Reichtum, das muss nicht weiter forciert werden.

Dies alles ist möglich, und zwar ohne Mauer und Stacheldraht, Gleichmacherei oder Kommunismus – der ohnehin nur noch in den wirren Köpfen verknöcherter Reaktionäre herumspukt.
Was man konkret dazu tun kann, werde ich in den kommenden Tagen darlegen. In den Kommentaren darf dem selbstverständlich schon vorgegriffen werden.