Bsirske stellt Antrag auf Revolution
Posted by flatter under Politik[32] Comments
06. Nov 2010 12:37
Er möchte gern politisch streiken dürfen, der Frank Bsirske. Was treibt ihn? Will er nach abschlägigem Bescheid erklären, die Gewerkschaften dürften ja nicht streiken und müssten deshalb alles mitmachen, wenn es darauf ankommt?
Das deutsche Recht hat doch alle Vorteile. Vielleicht wird ja jemand verhaftet, wenn illegal gestreikt wird. Vielleicht auch nicht. Jedenfalls gibt es keinen Grund, es nicht einfach zu tun. Das ist übrigens der Unterschied zu den Franzosen: Die stellen nicht erst einen Antrag auf Erlaubnis zum Aufbegehren.
November 6th, 2010 at 13:06
Das ist deutsche Gründlichkeit. Wo kein Stempel drauf ist, da ist auch nix mit revoluzzen und so. Die größte Angst der Nichtdemonstrierer vor der Demonstration, ist die Angst davor etwas verbotenes zu tun.
November 6th, 2010 at 13:14
herr bsirske dürfte genau wie seinen mitfunktionären vom dgb eine heidenangst davor haben, arbeitnehmerinteressen wirklich zu vertreten.
der zu befürchtende zorn des großkapitals könnte für ihn erkleckliche finazielle verluste in gegenwart und zukunft bedeuten.
November 6th, 2010 at 14:30
Die Ärzte dürfen auch nicht streiken und dauern tun sie es. Da kann er sich ja mal was abschauen.
November 6th, 2010 at 15:48
In Frankreich aber ist auch ein politischer Streik rechtlich zulässig. Ich denke eher, dass es so rum ist, dass dieses Recht auch zu der Streikkultur in Frankreich beigetragen hat.
November 6th, 2010 at 15:58
Das Ende des Zweiten Weltkrieges bei diesem der Knackpunkt. Während in Frankreich das Recht auf politische Streiks von der Resistance-Koalition durchgesetzt und bis heute verteidigt wurde und wird, sorgte in der Bundesrepublik u.a. die Wiedereinsetzung von nationalsozialistischen Arbeitsrechtlern für das Gegenteil, das nämlich dieselbe Idee bis heute als “verfassungswidrig” gilt. Ein bekanntes Beispiel ist der lange Jahre als Präsident des Bundesarbeitsgerichts amtierende Hans Carl Nipperdey, der Vater eines bekannten Historikers. Dabei war die Idee des politischen Streiks durchaus auch im deutschen Widerstand ziemlich verbreitet.
Man muss diese maßgeblich von vormaligen NS-Arbeitsrechtlern etablierte Interpretation, wonach politische Streiks nicht mit dem GG vereinbar seien, auch vor diesem Hintergrund diskutieren. Das weiß nämlich kaum jemand. Auch Bsirske und viele andere scheinen heute davon auszugehen, das sei irgendwie von den “Vätern des GG” so in die Verfassung geschrieben worden. Das stimmt aber nicht. Es handelt sich um eine nachträglich zustandegekommene juristische Auslegung, die sich wieder ändern kann. Dafür sollte man kämpfen …
November 6th, 2010 at 16:10
Wohl haben einige Angst, dass Verbotenes realisiert wird; einige fürchten, das Grundgesetz könne dadurch Schaden nehmen, indem die Streikenden dieses einfach ignorierten.
Eigentlich deckt das GG doch auch politische Streiks, denn schliesslich ermächtigt es jedem Bürger, Widerstand gegen grundgesetzfeindlichen Kräfte zu leisten. Das wäre jetzt der Fall, wenn man mich fragt. Schwarz-Gelb handeln nicht im Sinne des GG, das ist doch glasklar. Sie handeln nur im Interesse ihrer Macht und ihrer Klienten. Das war bereits unter Kohl völlig transparent – herzlich wenig sonst war transparent.
Ich leiste Widerstand, wenn ich den Widerstand für angebracht halte, und nicht dann, wenn irgend ein Sesselfurzer mir Bescheid gibt!
November 6th, 2010 at 16:54
Ein politischer Streik ist nicht verboten. Allerdings gibt es irgendsoein Grundsatzurteil, dass im Falle eines politischen Streiks bzw eines Streiks, der nicht von einer tariflichen Auseinandersetzung ‘gedeckt’ ist, dem/den Aufrufenden Schadenersatz auferlegt. Darauf, dass das heute noch genau so gesehen wird bzw nicht, kann es keine Gewerkschaft ankommen lassen. Es wäre im Zweifelsfall ihr Untergang.
Man könnte es aber vielleicht machen wie in der ‘freien Wirtschaft’ auch: man gründet irgendeinen Verein mit minimaler finanzieller Austattung, den man im Zweifelsfall einfach den Bach runtergehen lässt. Hat sich in besagter freier Wirtschaft zur Entsorgung von Altlasten hundertfach bewährt… die ‘Allgemeinheit’ bleibt dann eben auf dem Schaden sitzen. Bzw hier dann eben auch mal die ‘freie Wirtschaft’…
November 6th, 2010 at 17:03
@6. fremder beobachter: Danke für den Hinweis. GG Art. 20 Abs. 4 garantiert jedem das Widerstandsrecht. Nur wird man sich im Falle des Falles auf gar keinen Fall darauf berufen können. Insbesondere wenn die Gesetze, nach denen unsere braven Richter ja nur “Recht” sprechen, selbst dem Grundgesetz Hohn sprechen. Fangen wir doch mal mit der Menschenwürde an – ach, besser nicht, sonst müsste man schon die vielfach höchstrichterlich bestätigte (!) Sozialgesetzgebung einstampfen. Meinungsfreiheit, Demonstrations- und Versammlungsrecht entsprechen ebenfalls schon lange nicht mehr dem Geist unserer Gründungsväter und -mütter.
So lange Gesetze von denen gemacht werden, gegen die sich der Widerstand richtet, darf man nicht auf Artikel und Paragrafen warten, sondern muss im Gegenteil, dem Gewissen folgend, unter Umständen sogar GEGEN geltendes Recht handeln. Nicht einfach, gewiss, und für jeden individuell zu entscheiden. Besonders in Zeiten, in denen eine Sitzblockade und angekündigtes “Schottern” auf gesperrten Bahnlinien von unseren Granden als Gewalttaten eingestuft werden (damit man sie auch gewaltig abwehren kann). Ich habe hohe Achtung vor den aufrechten Castor-Demonstranten, die offen auch Strafen für Ihr Verhalten in Kauf nehmen.
Ein wohl bestallter und mit Privilegien versehener Herr Bsirske täte wohl daran, auch selbst nach den französischen Kollegen zu handeln und es nicht nur seinen Mitgliedern zu empfehlen. Dazu hat er aber selbst wohl zu viel zu verlieren. Die selbstständigen einfachen Menschen auf Demonstrationen machen sich mit ihrem aufrechten Verhalten zum Herrn (zu Recht), während ein verzagt anklopfender Herr Bsirske wohl nie etwas anderes sein wird als ein um seine Pfründe bangender Knecht.
November 6th, 2010 at 17:31
Die Idee, politische Streiks ausdrücklich zuzulassen ist ja nicht verkehrt. Allerdings ist die Frage an die Macht, ob sie es bitteschön genehmigen möchte, dass man ihr legal ordentlich vor’s Schienbein tritt so drollig wie die Antwort vorhersehbar: Natürlich nicht!
Es muss sich bei dem Vorstoß um den Auftakt des “Heißen Herbst” handeln, den der Herr Sommer dem Kapital und ihren Schergen prophezeit hat und der uns ganz sicher einen schneefreien Winter bescheren wird, wenn die Gewerkschaften in der Intensität weitermachen.
November 6th, 2010 at 17:39
Warum ist das eigentlich so?
“Der” spießige Deutsche und “der” französische Revoluzzer?
Habe gelesen, die Mehrheit unserer Nachbarn wären gegen Generalstreiks.
Vielleicht sind wir uns doch ähnlicher…
November 6th, 2010 at 17:42
Was für ein Heuchler, der Bsirske. So etwas zu fordern und gleichzeitig mit den Arbeitgebern an einer gravierenden Einschränkung des Streikrechts zu arbeiten, weil Streiks dem Standort nicht gut täten. Dabei ist das Streikrecht in Deutschland ohnehin mies genug, auch in reinen Betriebskonflikten. Da muss man nicht erst nach dem politischen Streikrecht fragen. Würde das mal eher unter Ablenkungsmanöver verbuchen. Zumal die “Protestkultur” in Deutschland nun mal deswegen so viel schlechter als in Frankreich ist, weil die DGB-Gewerkschaften eben diese so geprägt haben, wie sie nun ist.
November 6th, 2010 at 18:21
Ist im übrigen alles unnötig – SPON meldet:
“Die zwanzig größten Industrie- und Schwellenländer (G20) treffen sich in der kommenden Woche in Südkorea. Parallel zu diesem G-20-Gipfel kommen rund 110 Lenker internationaler Großkonzerne zu einem “G20 Business Summit” zusammen. Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann soll dabei für die Staats- und Regierungschefs Wege zu einem schonenden Ausstieg aus den milliardenschweren Konjunkturhilfen suchen.”
Ackermann rulez… und die Regierungsapparate können wir uns dann ganz sparen.
November 6th, 2010 at 18:36
Die deutschen Gewerkschafts-Fuzzis sind eben armselige Bürokratenseelen, ängstliche kleine Spießer, im Grunde völlig überflüssig, wenn nicht gar schädlich für die Arbeitnehmer.
Mehr Schein als Sein.
November 6th, 2010 at 20:36
Streik ist doch unnötig – wusste schon Gandhi – ein Tag (oder mehr) des Fasten und Betens ist doch die Lösung.
Am 17.11. wäre der richtige Starttermin. Da könnte es losgehen. Bis Weihnachten, das wäre doch mal ein Beweis, wie christlich die Menschen im Lande sind.
November 6th, 2010 at 22:57
unbequemer meint:
November 6th, 2010 at 20:36
“Streik ist doch unnötig…”..
So isses!
Wozu die kostbaren Mitgliedsbeiträge der “gewerkschaftlich organisierten” Karteileichen für “sinnlose” Streiks, “Abwürgen der guten Konjunktur” und ähnlichen “Radikalismus” … “verpulvern”, wo diese schönen Gelder doch viel besser “angelegt” sind beim Unterhalt einer riesigen feisten Funktionärskaste mit guten “Löhnen”, Aufstiegschancen für zahllose kleinbürgerliche verkrachte Akademiker, die woanders nicht untergekommen sind, beim Unterhalt zahlloser “Institute”, die uns mittlerweile mindestens zum 10 Millionsten Male “statistisch beweisen”, dass die berühmte “Einkommenschere immer weiter….” und immer und immer wieder die Erkenntisse der Propheten des Alten Testamentes wiederkäuen, wonach die “Reicher immer reicher, die Armen immer ärmer werden”…
D A S ist das Metier unserer “Gewerkschaften”, unserer “Gewerkschaftshelden”, da fühlen sie sich wohl, besonders gern natürlich “mitbestimmend” = BESTOCHEN/GEKAUFT in den Aufsichträten von Konzernen und Banken herumlümmelnd als Feigenblatt für das Kapital……
Ja, unbequemer, für DIESE “Gewerkschaften” sind Streiks in der Tat unnötig, würden nur Frühstückspausen- “Kundgebungen” mit Trillerpfeifen in ihrer Wirkung” beeinträchtigen, den über alles geliebten “sozialen Frieden” gefährden, die “Aufschwünge” sowieso.
November 7th, 2010 at 02:24
[...] hier den Originalbeitrag weiterlesen: Feynsinn » Bsirske stellt Antrag auf Revolution [...]
November 7th, 2010 at 12:11
DIe passende Antwort kommt prompt: Der Aufschwung ist wichtiger als die Rechte der Arbeitnehmer. Damit wird sich Bsirske sicher zufrieden geben.
November 7th, 2010 at 12:27
-> 17: Die Vorhersagbarkeit solcher Antworten langweilt ein wenig. Anzumerken ist, daß wir passend dazu auf die zahlenmäßige ‘Vollbeschäftigung’ lt. Frau Merkel zusteuern.
November 7th, 2010 at 13:29
Manchmal ist die Arbeit langweilig und man dokumentiert nur.
November 7th, 2010 at 13:47
-> 19: Mißverständnis oder Ironie? Dich hatte ich selbstredend nicht gemeint.
Den Bsirske sah ich vor einigen Monaten in Stuttgart bei der ‘Wir zahlen nicht für eure Krise’-Kundgebung. Was er sagte, habe ich inzwischen vollständig vergessen, weil es nur Gemeinplätze waren. Zeitgleich sprach ich mit einer aktiven Gewerkschaftlerin, die Unterschriften einsammelte, die dazu gedacht waren den Obergenossen mitzuteilen, daß sie zur Abwechslung mal wieder auf ihre Mitglieder hören sollten.
November 7th, 2010 at 13:58
Das Argument Merkels für Vollbeschäftigung ist schlagend:
‘”Es gibt allein über zwei Millionen Menschen, die arbeitsfähig sind, aber Arbeitslosengeld II bekommen. Die müssen und die können wir wieder in Arbeit bringen.” Merkel kündigte an, ihre Regierung werde sich gezielt um die Problemgruppen unter den Langzeitarbeitslosen wie Alleinerziehende, Jugendliche mit Migrationshintergrund und Ältere kümmern. “Wenn jemand sich den Angeboten verweigert, müssen wir Sanktionen konsequent umsetzen.”‘
Die sind arbeitsfähig, also gibt’s auch Arbeit. Aber flatter hat recht, manchmal kann man nur noch dokumentieren. Es fällt einem ja auch einfach nichts mehr dazu ein. Jedenfalls nichts Neues.
November 7th, 2010 at 14:01
“Zeitgleich sprach ich mit einer aktiven Gewerkschaftlerin, die Unterschriften einsammelte, die dazu gedacht waren den Obergenossen mitzuteilen, daß sie zur Abwechslung mal wieder auf ihre Mitglieder hören sollten.”
Dazu meine Buchempfehlung heute: ‘Postdemokratie’ von Colin Crouch.
November 7th, 2010 at 14:15
Ein aufschlußreicher Rücklick: “1933 – Gewerkschaften zwischen Anpassung und Widerstand”
(https://geschichte.verdi.de/stichworte/1933)
November 7th, 2010 at 18:17
Wenn ich ver.di höre oder lese, bekomme ich Hass und Gewaltphantasien. Während meiner Erwerbsbiografie im öffentlichen Dienst hat sich ver.di -anstatt mich zu unterstützen- sich an der politischen Verfolgung meiner Person durch die SPD mit arbeitsrechtlichen Mitteln beteiligt, mir Gespräche verweigert, Abmahnungen gegen mich zugestimmt und nicht das Geringste gegen meine Straf-Versetzung in die Ausländerbehörde -Sachgebiet Abschiebungen- unternommen. Das liegt nun lange zurück, doch jetzt, sechs Jahre nach Beendigung der Beschäftigungsverhältnisses habe ich immer noch Alpträume von Zeiten derartiger Schikanen.
Unterstützung bekam ich seinerzeit nur von dem bundesweiten Zusammenschluss von Gewerkschaftern für eine demokratische und revolutionäre ÖTV.
November 7th, 2010 at 22:54
wieso gibt man sich nicht gegenseitig stempel auf demonstrationen? gibt sich gegenseitig streikrecht? wär doch mal peppig.
November 8th, 2010 at 11:01
[...] Feynsinn erklärt die deutsche Leitkultur: “Er möchte gern politisch streiken dürfen, der Frank Bsirske. (…) Jedenfalls gibt es keinen Grund, es nicht einfach zu tun. Das ist übrigens der Unterschied zu den Franzosen: Die stellen nicht erst einen Antrag auf Erlaubnis zum Aufbegehren.” [...]
November 8th, 2010 at 17:40
und während Bsirske einen Antrag auf Revolution stellt, müssen linke Abgeordnete büßen:
https://lafontaines-linke.de/2010/11/lex-linksfraktion-bundestag-geschaeftsordnung-ordnungsgeld/
November 8th, 2010 at 17:49
ps. nun bin ich nächsen samstag zufällig in benztown,
da heisst es wieder “Gerecht geht Anders”"
https://stuttgart.verdi.de/data/Demo-Aufruf-13.11.2010-in-Stuttgart.pdf
leider schlafen mir die Füße jetzt schon ein, wenn ich mir die Rednerliste anschaue. Aber da ich selbst leider keine gute Rednerin bin, darf ich wohl auch nicht meckern. Naja, evtl ein wenig keiffen, pfeifen, latschen, trommeln oder tanzen…
November 9th, 2010 at 03:51
Es lohnt sich wirklich, in den Suchmaschinen ein wenig nach Frank Bsirske zu schauen ( Name + Ehefrau + Ausschreibung; Name + Ehefrau + Südsee)….
Bisher hatte ich nur gewusst, dass man die Gewerkschjaften vergessen kann, jetzt weiß ich auch, warum…
Bsirske ist offenbar ein Hinhaltetrick des Großkapitals… Anstatt sich zu wehren, sollen Unzufriedene auf die Gewerkschaften setzen…
November 9th, 2010 at 07:00
Ich werde demnächst meine Mitgliedschaft bei ver.di kündigen. Es sei denn, es kommt wirklich noch ein “heisser Herbst” und nicht nur so ein lauwarmes Lüftchen mit Trillerpfeifen, Luftballons und dem ewig selben Geseiere der ewig gleichen “Festredner”. Diese “Spitzenfunktionäre” sind doch inzwischen dermassen unerträglich geworden, dass es einem körperlich weh tut. In Talkshows die immer gleichen Sprüche absondern, denen dann keine Taten folgen. Wozu auch? Man kennt sich ja und tut sich somit auch nicht weh. Das bisschen Geschimpfe auf die “Ausbeuterbetriebe” und die “Gier”, das stetige Fordern nach gesetzlichem Mindestlohn usw. – das gehört halt zum Ritual und ist ja nicht wirklich so gemeint. Hinterher, wenn die Scheinwerfer erloschen und die Kameras ausgeschaltet sind, speist und trinkt man sowieso gemeinsam und beglückwunscht sich gegenseitig zu der “tollen Show”, die man abgeliefert hat. Ausserdem kann es doch gar nicht im Interesse der Gewerkschaftsführungen liegen, tatsächlich diese Forderungen umzusetzen. Man stelle sich vor, es würde wirklich in absehbarer Zukunft ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn, von dem sich auskömmlich leben liesse, erkämpft, Hartz IV wäre abgeschafft, die Arbeitszeiten für alle wären bei 38,5 Stunden festgelegt, der Kündigungsschutz wieder arbeitnehmerfreundlicher gestaltet…Da wären doch die derzeitigen Höhen der Entlohnungen für Spitzenfunktionäre, die sich dann mangels anderer Themenschwerpunkte evtl. noch für die Verlängerung der Pinkelpausen um 2 Minuten einsetzen könnten, nicht mehr zu rechtfertigen…
November 13th, 2010 at 15:39
Also bei allem Respekt für wirklich engagierte Gewerkschafter. Aber es gibt Dinge, für die ich echt zu alt bin. Z.B. Kundgebungen von Gewerkschaftern oder Schulreformern die mit dem Zitieren von Bertelsmannstudien(!) für bessere Bildung kämpfen.
Ich platzte nun vorhin, leider wie immer verspätet, genau in eine solche Kundgebung hinein und – nahm sofort wieder Reißaus.
Ne, das kann doch alles nicht mehr wahr sein. Und wie ich meinen Unmut kundtue, quatscht mich ein Gewerkschafter von der Seite an und meinte, es gehe doch auch um meine Bildung! Ich sags ja – die BILDerberger sind mitten unter uns.
Was mach ich also mit dem angefangen Tag – mich an die Arbeit mit dem renovieren. es gibt hier so ein altes kl. leerstehendes “Atelier” in dass ich demnächst umsiedle und mich damit dann der Willkür wuchernder Immobilienhaie entziehe. Soweit ist es schon mit mir gekommen, dass ich die “Eigenintitative” mitlerweile derartig verinnerlicht habe u. lieber auf kleinstem Raum mich zusammenraffe als mich weiterhin der Raffgier und Willkür irgendwelcher Immobilienspekulanten auszusetzen. Denn eins ist klar, es kann nicht nur um höhrere Löhne gehen, es muss vor allem darum gehen, weniger malochen zu müssen und mehr Zeit zu haben um all das tun zu können, was getan werden muss und will! Zum bsp. Zeit für Kinder und Bildung in Form von Leben zu haben. Zeit für Kreativität und solidarisches “schaffe”. Zeit für Gartenbau und innerstädtischen Fortschritt auf der Basis kommunaler Selbstgestaltung.
Sorry an alle engagierten Gewerkschafter, aber das war echt zuviel. In dem Fall halte ich Haus-(gegebenenfalls auch Bahnhof-)besetzungen für wesentlich nachhaltigere Aktionen als Trillerpfeifen und schlaftrunkene Sprüche.Ich sehe einfach keinen Sinn mehr darin.
November 13th, 2010 at 15:47
[...] zitiere mich heute mal selbst, bzw. meinen comment bei flatter: Geheimrätin meint: November 13th, 2010 at 15:39 Also bei allem Respekt für wirklich engagierte Gewerkschafter. Aber es gibt Dinge, für die ich [...]