/Feynsinn

Einen Drückeberger erwischt haben THW und Bundeswehr, wodurch der Nation Schlimmes erspart blieb. Der Mann, der tagelang für die Feuwerwehr Schnee von den Dächern schippte, anstatt mit derselben Tätigkeit seine Stunden beim THW abzuleisten, erhielt sofort einen Einberufungsbescheid zur Bundeswehr. Der Bursche hat offenbar nicht begriffen, daß nicht sein soziales Engagement, sondern sein Gehorsam gefordert ist. Man stelle sich vor, jeder könnte selbst entscheiden, mit welchem Schüppchen er sein Eimerchen füllt, womöglich noch, ohne das Schüpchenfüllformular FSF 3/1 auszufüllen! Heerscharen langhaariger Formularverweigerer fallen wie die Heuschrecken über unsere Dächer her und schippen illegal Schnee, während die Ein-Euro-Jobber von den Arbeitsagenturen abgemahnt werden müssen, weil für sie kein Platz mehr auf dem Dach ist. Ein Lob dem wachsamen Denunzianten von THW!

Anlaß zum Schmunzeln und Kopfschütteln gibt ein Artikel der
taz über den Immobilienverkauf von Karstadt-Quelle. “für 3,7 Millionen Euro”, so die taz, verkauft der Konzern seine Gebäude. Wie weit er damit wohl kommen wird? Es sind natürlich 3,7 Milliarden, wie weiter unten auch zu lesen ist. Wenn außerdem ein “Spezialist für Handelsbetriebsleere” den Deal gutheißt, ist das sicher kein gutes Zeichen.
Seltsam aber ist auch die Kalkulation, mit der Karstadt-Quelle zuwerke geht. Sie bauen Personal ab und wollen so mehr Service leisten? Man darf zweifeln, daß das so funktioniert. Was überdies dem genialen Kniff der Eigenblutübertragung anhaftet, ist der Verlust an Substanz. Die Belastungen werden durch den Mietzins gleichzeitig höher, das schmälert Gewinne und vor allem Gewinnerwartungen. Die kleinste Krise kann sich also sehr schnell zur Existenzkrise ausweiten. Einen Preis für Nachhaltiges Wirtschaften werden die Manager dieser Luftnummer wohl nicht einheimsen.

Roger Kusch, bisher Justizsenator im Hamburg, wurde gefeuert. Der regierende Bürgermeister Ole von Beust muß damit schon seinen zweiten Hardliner im Senat vor die Tür setzen.
Wie sich die Fälle doch häufen, daß Minister über die Mißachtung der Ordnung stolpern, die sie vorgeblich so vehement verteidigen! Kanther Untreue), Schäuble (Beteiligung an der Spendenaffäre), Schill (Rechtsbeugung, Erpressung seines Chefs), Kusch (Geheimnisverrat) – diese Namen fallen mir schon spontan ein, wenn es um die Beteiligung an Vergehen und Straftaten geht. Im Fall Kusch steht noch nicht fest, wer wem geheime Unterlagen widerrechtlich zugeschanzt hat, aber es ist klar, daß es sich im Dunstkreis und unter der Verantwortung von Kusch zutrug.
Das Law-and-Order-Syndrom: Von Anfang bis Ende glauben diese Hilfsheriffs, sie stünden über dem Gesetz. Sie sind die Guten, sie kämpfen gegen die Bösen, und dieser Zweck heiligt alle Mittel? Der Rechtsstaat wird durch nichts derart bedroht wie durch diese Mentalität und die politischen Tölpel, die sie pflegen. Im Fall Hamburg sollte es die letzte Chance sein, Innen- und Justizressort in den Griff zu bekommen. Geht es wieder schief, sollte von Beust sich selbst aus dem Amt entfernen.

Sind es die Hessen oder ist es das, was sich aktuell “liberal” nennt in der Politik? Wo sich beides trifft, hört der Liberalismus jedenfalls vor den Grenzen des Landes auf. Es sei denn, die F.D.P. verstünde sich inzwischen als rein wirtschaftsliberale Partei. Mancher mag nun sagen: “Ja was denn sonst?”, aber so einfach ist die Sache nicht. Selbst, wenn man annimmt, ein politischer Liberalismus, die Verteidugung der Freheit des Einzelnen ohne Ansehen seiner Herkunft, sei nur Schein und Ideologie, ist es ein schlechtes Zeichen, wenn darauf in Zukunft verzichtet werden soll. Daß die F.D.P. auf Landesebene dort den Einwanderungstest befürwortet, ist das Gegnteil einer liberalen Einwanderungspolitik. Wie die FR süffisant anmerkt, ist der Grund dafür offenbar folgender: “1999 hatte ihnen die Kritik an der Unterschriftenaktion zur doppelten Staatsbürgerschaft geschadet.” Sollte die F.D.P. also ‘gelernt’ haben aus diesem Schaden? Finden wir sie nunmehr ganz im Wind ‘christdemokratischer’ Flatulenzen? Daraus wäre dann zu lernen, daß “liberal” in Hessen bedeutet: “frei von Charakter und politischem Profil”.

Gesichter müssen nicht unbedingt einen neutralen Ausdruck haben. So sollen in Ausnahmefällen, wenn eine Behinderung vorliegt, Fotos auch dann für Reisepässe zugelassen werden, wenn das Gesicht nicht den Fotorichtlinien entspricht. Das Bundesinnenministerium fühlt sich bemüßigt, solche Weisheiten den “Passbehörden” zu übermitteln. Denn in Deutschland ist das ja so: Was auch immer in einem Gesetz steht, wird umgesetzt. Es wird gnadenlos von der Richtlinie Gebrauch gemacht, und nirgends steht geschrieben, daß Naturgesetze über dem BGB stehen. Vielleicht sollte man derlei Akkuratesse, auf die man hier baut, bedenken, wenn man Gesetze erläßt, sonst versaut der nächste Schwejk einem noch die ganze schöne Überwachung.

Die aktuelle Wirtschaftsideologie ist ein seltsames Vehikel. Man nennt sie gern “neoliberal”, und einiges spricht dafür, von einem Geldliberalismus zu sprechen. Motto: Geld kommt von Geld und Markt regelt Markt. Dumm genug, versucht die politische Kaste aber, diesen Unfug schmerzhaft um eine weitere Weisheit zu erweitern: Schulden kommen von Schulden.
Seit den späten 80ern wird das schon gepredigt, und man könnte fast froh sein, daß trotzdem fröhlich weiter Schulden gemacht wurden. Wenn sie gut investiert worden wären. Wenn…
Wie man umgekehrt durch Entschuldung Geld verplempern kann, zeigt die Stadt Dresden mit ihrem viel bejubelten Wohnungsverkauf.
Der “Stabilitätspakt”, die Leier von den “Lasten kommender Generationen”, das Gequatsche vom Sparen und der heiligen Kostensenkung – es ist zum Davonlaufen.
Ein wirtschaftlicher Radikalismus ließe sich auf eine simple Formel bringen: “Sieh zu, daß du nachher nicht weniger hast als vorher und denke auch an morgen!”
Für dieses Ziel darf man streiten. Was wurde dafür bisher getan? Was verspricht wirklich Erfolg? Welche Mittel sind in welchem Zeitraum dafür geeignet? Wie investieren? Das wären Fragen.
Geboten werden statt dessen Antworten, und zwar immer dieselben, die schon immer falsch waren, weil sich keine dazu passenden Fragen finden. Da geht es dem “Neoliberalismus”, an dem nichts Neues ist, genau wie allen anderen Dogmen.
Das Elend wird abgerundet durch eine schon wortlos hingenommene Phantasie- und Ziellosigkeit. Wer auch nur einen Zehner investieren kann, braucht vor allem eines: Eine gute Idee. So entstehen echte Investitionen. Über den Umgang mit Ideen in diesem Land wollen wir bei einer anderen Gelegenheit verzweifeln.

Der gefährliche Linksextremist Oskar Lafontaine wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Das beruhigt uns staatstreue Bürger, die wir schon jeden Morgen verängstigt ums Haus gelaufen sind, um nachzuschauen, ob er irgendwo im Gebüsch sitzt und Ränke schmiedet. Die Begründung dafür ist interessant:
“Das immer noch gültige Parteiprogramm der PDS hat langfristig die Überwindung des bestehenden ‘kapitalistischen Systems’ und die Schaffung einer ‘sozialistischen Gesellschaftsordnung’ zum Ziel”, sagte der Leiter des Landesamtes, Helmut Albert.
Der Chef des zuständigen Verfassungsschutzes kennt die Verfassung nicht! Nicht ein Wort steht dort nämlich von einer verbindlich vorgeschriebenen Wirtschaftsordnung, die jeder Staatsbürger anbeten müsse. Und selbst wenn die PDS den Umsturz im Sinn hätte – wie lächerlich ist die Beobachtung einer Person, deren politische Arbeit so öffentlich ist wie das Telefonbuch?
Wer so kompetent arbeitet wie diese Verfassungsschützer, gehört schleunigst auf einen guten Posten in der nächsten Arbeitsagentur entsorgt.

Die US-Republikaner kritisieren immer heftiger die Doktrin ihres Präsidenten, dessen bombig erfolgreiche Demokratisierung der Schurkenstaaten. Das offenbar wichtigste Argument:
“Sie seien alarmiert über die hohen Kosten, die die Militäreinsätze und der Aufbau einer Demokratie im Irak und in Afghanistan verursachen.”
Ein Schelm, wer denkt, es ginge ums Geld. Allerdings tun sich die großen Vordenker und Think-Tanks schwer, ihren eigenen Sermon zu verteidigen. Sie sind auch erst hinterher schlauer, so wie ganz Amerika. Ganz Amerika? Nein. Ein kleines Häuflein unbelehrbarer regiert gegen den Trend. Das ist mutig. Daß der Einzelne, sprich: das Menschenleben im Krieg, der täglich proklamiert wird wie weiland bei Orwells, keine Rolle spielt, ist nicht neu. Unterschätzt hat Bush aber offensichtlich, daß das Geld, für das der Krieg angezettelt wurde, noch immer zählt. Das Imperium zahlt drauf, und das wird den Kaiser den Kopf kosten.

Das “WM-Jahr” interessiert mich nicht. Ich bin weder ein ausgesprochener Fetenmuffel noch jemand, der keine Ahnung von Fußball hat, aber das Ereignis, das keines ist, nervt, schlimmer noch als Weihnachtssterne im September.
Zum Beispiel Radio: Seit Monaten halten Werbeagenturen es für eine Supiidee, unschuldige Autofahrer vor den Nachrichten hysterisch anbrüllen zu lassen. Alles, was irgendwie so zurechtgebrochen werden kann, daß es etwas mit Fußball zu tun haben könnte, wird derart angepriesen. Für die Hörer ist das purer Streß, müssen sie doch während der Fahrt Zettel und Stift bedienen, um zu notieren, was sie nie wieder kaufen wollen.
Zum Beispiel Politik: Alle müssen plötzlich vom Fußball reden statt ihren Job zu machen und so tun, als hätten sie schon immer gewußt, was Abseits ist. Mir ist wurscht, ob Merkel das Wunder von Bern kennt, solange sie uneseren Soli nicht dorthin überweist.
Was ist überhaupt mit Fußball? Haben sich die Experten eigentlich je gefragt, wer Jürgen Klinsmann ist und was er vorhat? Offenbar nicht. Warum ist die deustche Abwehr so löchhrig? Warum setzt er ständig unerfahrene Verteidiger ein? Wie konnte es geschehen, daß die ganze Welt weiß: Da kannst du beim Durchspazieren ruhig einen Haken extra schlagen – die tun nix!?
Liebe Fußballfreunde, der Mann ist Stürmer! Abwehrspieler kann er nicht leiden. Die Typen, die ihm seine historische Torflaute beschert haben, müssen jetzt endlich bluten.
Laßt ihn also besser die Spiele 4:3 gewinnen, dann wird alles gut. Und für alle, die nicht auf dem Platz stehen heißt es: Klappe halten und an die Arbeit!

Beim Waffenschmuggel in den Irak habe Iran die Finger im Spiel, so will es der US-Präsident. Bush behauptet: “einige der Bomben der Rebellen im Irak oder dafür verwendete Bauteile stammten aus Iran.”
Genau, und der größte Teil der Importe aus dem Ausland. Daß für seine Behauptung “Beweise fehlen”, kann nur Anlaß zu größter Besorgnis sein. Worum genau geht es? Daß nicht alle Waffen im Land selbst hergestellt werden, darf man annehmen. Ebenso ist es nicht unwahrscheinlich, daß über die Grenze zu Iran Waffen ins Land kommen, ebenso aus Syrien, Jordanien und sogar der Türkei. Man sucht aber nach Beweisen für Waffen aus dem Iran.
Was machen wir dann mit dem Beweis? Wir präsentieren ihn der Öffentlichkeit. Was machen wir mit der Öffentlichkeit? Wir erzählen ihr Gruselgeschichten. Und dann tun wir, was wir immer schon tun wollten.
Offenbar wird der Präsident allmählich senil. Iran entwickelt Massenvernichtungswaffen. Das ist derzeit in aller Munde und bedarf keines Beweises. An Beweise aus dem Pentagon glaubt ohnehin kein Mensch mehr. Colin Powell ist in Rente. Was soll also der Spuk?
Wenn er einen Grund sucht, in Iran einzumarschieren, hat er den längst. Sollte er aber wirklich nach der Herkunft der Waffen im Irak fragen, schlage ich vor, George am Ohr zu ziehen und ihn einmal streng anzusprechen: “Woher werden derzeit die meisten Waffen in den Irak eingeführt? Na? Aha!”