/Feynsinn

Einen in jeder Hinsicht witzigen Ansatz zur Erklärung der Struktur des deutschen Gesundheitswesens hat der Kollege aus dem Blogamt gefunden. Sehr lesenswert!
Das Beispiel, das man fast ernst nehmen kann, hinkt natürlich, weil es im Supermarkt keine Waren gibt, die der gemeine Konsument dringend zum Überleben braucht und die ihn ein Vielfaches seines Monatseinkommens kostet. Richtig ist aber auch, daß dieser Einwand ebenso hinkt. Schließlich sind die Kosten teurer OPs kein Grund, die medizinische Basisversorgung derart in Bürokratie zu ersticken.
Womit wir beim Thema wären: Selbst die Reformvorschläge, die oberflächlich radikal daherkommen, sind ideenlos und trampeln in alten Pfaden herum. Eine Bürgerversicherung, meinetwegen auch eine Kopfpauschale wären vielleicht eine Alternative, setzen aber an der falschen Stelle an. Warum nicht erst einmal alles, das bezahlbar ist, den medizinischen Alltag betrifft, wenig auf Forschung angewiesen ist und sich bewährt hat zu einem Basispaket zusammenfassen und sich auf eine einfache Finanzierung einigen?
Dann blieben nur noch die teuren OPs, Apparatemedizin und Luxusleistungen, über die man sich streiten müßte. Es macht keinen Sinn, beides aus einem Topf zu finanzieren. Und eine Trennung dieser Leistungsbereiche würde die schönsten Totschlagargumente und viele vorgefaßte Meinungen in Schall und Rauch auflösen.

Was ist los mit der demokratischen Kontrolle der Demokratie in den U.S.A.? Ist die Struktur des Zwei-Parteien-Staates derart, daß es nur einer gewissen Übermacht der einen Partei und genügend bösen Willens bedarf, um Zustände herbeizuführen, wie sie sonst nur in einer Diktatur herrschen?
Ein Richter hat jetzt entschieden, daß vor einem Gericht nicht verhandelt werden darf, was von der CIA als “geheim” klassifiziert wird. Wird diese Entscheidung nicht in einer höheren Instanz revidiert, regiert denächst der CIA-Chef kraft seiner Befugnisse.
Daß die Republikaner Wahlen manipuliert haben, ist bereits bekannt. Bis heute verstehen Demokraten nicht, warum ein derart an die Macht geschlichener “Präsident” das Land je regieren durfte.
Der Verdacht der Wahlmanipulation in New Hampshire stellt allerdings die bisher bekannten Vorgänge weit in den Schatten. Es erhärtet sich immer mehr der Verdacht, daß die Republikaner keine Demokratie wollen – und schon lange so handeln.

Die seltsamsten Meldungen und Theoreme über Hartz IV werden in die Welt gesetzt, aber es wird selten einmal danach gefragt, welche Folgen das ALG II wirklich hat. Daß nämlich kein Mensch von 345 € im Monat leben kann, Millionen aber dazu genötigt werden, ist eine vielschichtige Sache. Es beginnt damit, daß ständig noch irgendwer irgend etwas kürzen will. Das funktioniert gut, denn der Frust darüber scheint sich in Grenzen zu halten. Woran liegt das? Es liegt daran, daß die Kürzung von Mitteln in diesem Sektor die Zufriedenheit allgemein erhöht. Alle diejenigen nämlich, die noch können, suchen sich auf die Dauer Nebeneinkünfte, im Volksmund “Schwarzarbeit” genannt. Ob sie putzen gehen, renovieren oder Sperrmüll unversteuert bei Ebay verhökern – man verdient sich halt was dazu, und so gesehen reicht es dann, auch mit wenig Arbeit.
Wozu führt das? Es führt dazu, daß eine ganze Schicht kein Interesse mehr an legaler Arbeit hat und ihr Gewissen längst und mit gewissem Recht damit beruhigt, daß man einer Gesellschaft nichts schuldet, die einen in der Not hängen läßt und beschimpft. Und es führt dazu, daß die wirklichen Verlierer Alte und Kranke sind, die eben nicht können und sich mit Kosten herumschlagen müssen, die im Warenkorb nicht vorgesehen sind.
Hätten sie alle ein Grundeinkommen, das beliebig mit einer kleinen Rente oder ganz legal mit Aushilfsjobs aufgebessert werden könnte, gäbe es kein Interesse von Arbeitnehmern mehr an Schwarzarbeit, sehr wohl aber an Arbeit allgemein. Die wiederum könnte vom ersten Euro an moderat besteuert werden, womit man die Sozialsysteme finanzieren könnte.
MIt der Abschaffung der Arbeitsagenturen könnte man schließlich zehn Jahre Freibier für alle finanzieren.

Wie das Bundesarbeitsministerium errechnet hat,
ist das Arbeitslosengeld II kaum teurer als Arbitslosen- und Sozialhilfe zusammen. Eine “Kostenexplosion” findet also nicht statt.
Das ist mehrfach bemerkenswert. Sollten doch Hartz-Reformen die Kassen entlasten, Millionen Arbeitsplätze schaffen und in ohnehin schon blühenden Landschaften Milch und Honig fließen lassen.
Dann kam es anders, die Reform erwies sich als Flop, und fortan hörte man nur noch, alles sei viel zu teuer. An diese Meldung mußte man sich gewöhnen, am besten ohne darauf zu kommen, daß der Plan von vornherein kein guter war. Der Schluß, der dann von Seiten der Planer gezogen wurde: Die Arbeitslosen sind zu teuer. Und natürlich zu faul, zu unflexibel und des Brotes nicht wert, das sie essen.
Nun wird dauernd gekürzt, die Parolen werden immer lauter, und am Plan wird herumgeflickt wie dereinst an Frankensteins Monster. Die Taktik ging trotzdem auf: Erst Einsparungen erwarten, dann ein wenig herumpfuschen, trotzdem die gleichen Kosten am Bein haben und schließlich bei denen kürzen, die von Anfang an nicht gefragt wurden. Das Ganze mit deutscher Gründlichkeit und hoheitlicher Arroganz. Ein trauriges Bild gäbe das ab, wüßte man nicht, daß der große Hartz selber wenigstens wußte, wie man ordentlich feiert. Ein Trost!
Wie das Bundesarbeitsministerium errechnet hat,
ist das Arbeitslosengeld II kaum teurer als Arbitslosen- und Sozialhilfe zusammen. Eine “Kostenexplosion” findet also nicht statt.
Das ist mehrfach bemerkenswert. Sollten doch Hartz-Reformen die Kassen entlasten, Millionen Arbeitsplätze schaffen und in ohnehin schon blühenden Landschaften Milch und Honig fließen lassen.
Dann kam es anders, die Reform erwies sich als Flop, und fortan hörte man nur noch, alles sei viel zu teuer. An diese Meldung mußte man sich gewöhnen, am besten ohne darauf zu kommen, daß der Plan von vornherein kein guter war. Der Schluß, der dann von Seiten der Planer gezogen wurde: Die Arbeitslosen sind zu teuer. Und natürlich zu faul, zu unflexibel und des Brotes nicht wert, das sie essen.
Nun wird dauernd gekürzt, die Parolen werden immer lauter, und am Plan wird herumgeflickt wie dereinst an Frankensteins Monster. Die Taktik ging trotzdem auf: Erst Einsparungen erwarten, dann ein wenig herumpfuschen, trotzdem die gleichen Kosten am Bein haben und schließlich bei denen kürzen, die von Anfang an nicht gefragt wurden. Das Ganze mit deutscher Gründlichkeit und hoheitlicher Arroganz. Ein trauriges Bild gäbe das ab, wüßte man nicht, daß der große Hartz selber wenigstens wußte, wie man ordentlich feiert. Ein Trost!

Man verkauft nicht die Erde, auf der die Menschen wandeln. Richtig, man zieht einen Zaun drum und behält’s erst mal. Eine beinbahe komische Provokation, über Eigentum und Besitz nachzudenken, gelang dem Magazin Forbes, wie der SPIEGEL berichtet. Ist Castro Multimillionär? Unverschämtheit, natürlich nicht! Er kontrolliert ja nur die Industrie seines Landes zu etwa 100% und kann im Grunde mit dem Volkseinkommen machen, was er will. Aber ist das “Eigentum”? Oder vielleicht “Besitz”?
Ist die Milliarde des Milliardärs sein Eigentum? Juristisch mag das sein, aber gehört der ganze Plunder, den er sich theoretisch davon kaufen kann, wirklich ihm? Gibt es eine Grenze? Wenn schon Privatvermögen skurrilerweise nicht begrenzt ist, darf man dann, ganz philosophisch, ein “Eigentum” in dem Sinne theoretisch begrenzen, wie ein Eigentümer es konsumieren kann? Will heißen: Kann jemandem mehr gehören, als man ausgeben kann? Wie sinnvoll ist das?
Und angenommen, die Milliarden des Milliardärs wären nicht sein Eigentum, sondern man glaubte, daß eigentlich die Erde sich selbst gehört und der Mensch ein Teil dieses Biotops ist, was wäre dann noch Eigentum? So etwas wie Verfügungsgewalt vielleicht? Ist Eigentum ein Synonym für geliehene oder geklaute Macht?
Ich glaube, das nehme ich. Und siehe da, schon ist Castro ein ganz normaler Multimillionär!

Nicht schlecht gestaunt habe ich über den Artikel des JuSo-Vorsitzenden Björn Böhning in der FR. Kannte ich seine Vorgänger nur als spätpubertierende Phrasendrescher oder frühgehorsame Parteisoldaten, so läßt der junge Mann durchaus Hoffnung aufkommen, daß es Nachdenker gibt in der Partei des konservierten Sozialismus. Die Vordenker sind ausgestorben, man trauert ihnen nicht unbedingt nach, und die ausführenden Organe haben zumeist jede Anbindung an die Realität verloren, nicht nur an die ihres Klientels.
Wer die Partei kennt, wer Parteien kennt, wird nicht allzu hoch wetten auf Herrn Böhning. Da seine Vorgängerin, Frau Nahles, schon die Quote “jung” erfüllt und sich als voll betriebsfähige Intrigantin bereits Respekt verschafft hat, wird sich niemand mit ihm beschäftigen wollen. Zumindest nicht, solange er sinnige Artikel veröffentlicht. Ihm bleiben zwei Möglichkeiten: Sich in die Bedeutungslosigkeit zurückzuziehen oder mit mehr Instinkt und weniger Grips vorzugehen. Eine Parole hier, ein Hinterhalt dort, dann wird sogar aus dem guten Björn noch ein Politiker.

Eine weitere Lehrstunde, wie man den Rechtsstaat zerstört und anstelle dessen einen autoritären Apparat installiert, gibt die Regierung Bush der Welt. Indem sie quasi alle Bürger abhören läßt, verkehrt sie die Grundprinzipien des Rechtsstaats und degradiert den Bürger zum Stimmvieh, das mit allen Mitteln gegängelt werden soll.
Wem nützt die Totalüberwachung? Es ist aufgrund der Menge der Daten und der entsprechend aufwendigen Verarbeitung völlig unmöglich, aktuelle Bedrohungen durch Überwachung abzuwehren. Es ist aber jederzeit möglich, einzelne zu schikanieren oder über die Auswertung privater Daten das Wahlvolk gezielt zu manipulieren. Ebenso kann jeder damit rechnen, irgendwann irgend etwas verdächtiges gesagt zu haben und somit in die Mühlen der Staatspolizei zu geraten. Ein gigantischer Fundus, um Menschen einzuschüchtern, zu erpressen und aus dem Verkehr zu ziehen. Genau deshalb haben autoritäre Staaten, die in der Regel freie Wahlen gleich mit abgeschafft haben, ja ihre Spitzel überall. Und genau deshalb gibt es in autoritären Staaten Häftlinge, die nie einen Richter gesehen haben. Auch die gibt es in den U.S.A..
Was die Bush-Administration der amerikanischen Demokratie angetan hat, wird sich erst in Jahren halbwegs überschauen lassen. Daß europäische “Partner” wie etwa das Bundesmerkel diesen Antidemokraten hofieren, als sei er ein Freund, ist für Demokraten inakzeptabel. Es ist nicht mehr die Zeit, Bush zu kritisieren. Es ist Zeit für den offenen Bruch.

Ich frage mich ja, ob es sinnvoll ist, jeden zweiten Tag die widerwärtige Propaganda der Bundersregierung gegen Arbeitslose zu kommentieren, aber wenn sich Münte ernsthaft in die Phrase “Nur wer arbeitet, soll auch essen” versteigt, kann ich nicht schweigen. Es ist nichts niederträchtigeres im Staate als die Emporkömmlinge, die sich kraft ihres Amtes über ihren Stand erheben. Da sind mir noch die geübten Zyniker lieber, die fürs Proletariat schon von Kindesbeinen her das Motto pflegen “Streut Kaviar, damit der Pleb ausrutscht!”
Bei der Lektüre des Zeit-Artikels fiel mir allerdings auf, daß es noch einen Sozialdemokraten gibt in Berlin. Ottmar Schreiner heißt er. Einen kann man sich leisten, der ändert ja nichts.

Wenn ich mir so antue, was in Foren und Blogs für ein, mit Verlaub, Schwachsinn gepostet wird, frage ich mich ja, welcher merkwürdigen Ideologie die Betreiber folgen, die so etwas stehen lassen. Ich meine jetzte nicht das Heise-Forum oder ähnliche überlaufene Sites, sondern sogenannte “Diskussionen” und “Kommentare” in einem übersichtlichen Rahmen. Jeder darf quasi alles von sich geben, bis er so oft oder so offensichtlich gegen AGBs verstoßen hat, daß der Beitrag entfernt werden muß. Ebenso ist es eine Unsitte, daß der aus guten Gründen begrenzte Raum für Einträge ganz selbstverständlich überschritten wird, indem Leute einfach ihrem Kommentar einen weiteren anfügen.
So etwas stehen zu lassen, ist nachlässige Redaktion und keine Zensur. Und wenn ein Beitrag einem die Haare zu Berge stehen läßt, sollte er ebenfalls entfernt werden. Feynsinn hält es jedenfalls so.

Wie u.a. PR-Online berichtet, keilt der große Gates mächtig gegen das arme kleine Google. So soll etwa im Internet Explorer 7 die Suchmaschine des Konkurrenten kaum auffindbar sein, während der Browser quasi automatisch auf die MSN-Suche leitet. Ein Riesenskandal, oder? Hatte nicht Google macht seiner Verbreitung den Firefox gepusht wie blöde und sich im Gegenzug oben rechts die Priorität einräumen lassen? Eine gehässig gute Idee, fanden wir. Man sollte aber auch dann noch Humor haben, wenn der Gegner es einem mit gleicher Münze heimzahlt.
Außerdem bedarf es wahrlich keiner Anzeige bei der EU oder sonstigen großen Brüdern, um den IE schlecht zu machen, selbst wenn er besser wird. Wir schreiben das Jahr 2006. Microsoft entdeckt das Tabbed Browsing. Das ist der Kracher.
Im übrigen bin ja durchaus der Meinung, daß jeder ab und an über Micrososoft schimpfen darf. Jeder, nur nicht Google.