/Feynsinn

Wie man nicht nur sein Gewissen, sondern auch seinen Verstand einsetzen und infolge dessen gegen die eigene Regierung stimmen kann, demonstriert Jörg Tauss (MdB, SPD), der sich mit dem “Strafrechtsänderungsgesetz zur Bekämpfung der Computerkriminalität” so gar nicht anfreunden konnte [via SD&CC]. Obwohl es sich nur um eine “politische Sachfrage” handelte, konnte Herr Tauss sich also von der Koalitionsdisziplin freimachen, weil er nicht einem Schmarrn zustimmen wollte, der vermutlich eh wieder vom BVG kassiert werden wird. Da ich prima meckern kann, wenn Abgeordnete stumpf jeden Mist abnicken, der ihnen von den Granden vorgesetzt wird, will ich daher den Abgeordneten Tauss hiermit ausdrücklich loben. Leider wird aus dem jetzt nix mehr, schade.
Selbstverständlich wurde das Gesetz trotzdem durchgewinkt. Die Folge: Wer demnächst etwas programmiert, das sich irgendwie als “Schadsoftware” nutzen läßt, macht sich strafbar. Dabei steht der “Zweck” der Software im Mittelpunkt. Ist der Zweck illegal, so ist das Programmieren strafbar:
Wer eine Straftat nach § 202a oder § 202b vorbereitet, indem er
1. Passworte oder sonstige Sicherungscodes, die den Zugang zu Daten (§ 202a
Abs. 2) ermöglichen, oder
2. Computerprogramme, deren Zweck die Begehung einer solchen Tat ist,
herstellt, sich oder einem anderen verschafft, verkauft, einem anderen überlässt, verbreitet
oder sonst zugänglich macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit
Geldstrafe bestraft.
Hier wird also vom Programmierer verlangt, die Absichten seines Auftraggebers zu prüfen und zu bewerten bzw. im Zweifelsfall die Arbeit zu veweigern. Ebenso ergeht es einem Händler, der dem Bösen das gefährliche Werkzeug verkauft. Würde man dergleichen etwa auf Werkzeuge ausdehnen, die geeignet sind, Einbrüche zu begehen, müßte man morgen jeden Baumarktleiter verhaften und natürlich alle, die Seitenschneider, Brecheisen und dergleichen herstellen. Alles für die Sicherheit!

Ein erbärmliches Beispiel politischer Willensverwurstung gibt Ortwin Runde in der TAZ. Der “SPD-Linke” ist zwar gegen die Senkung der Unternehmenssteuern, stimmt aber dafür, denn

“letztlich ist es ein Kompromiss mit der Union, ausgehandelt im Koalitionsausschuss – und deswegen stimme ich im Bundestag zu.”

Links schwadronieren, rechts stimmen, und dann wundert sich die SPD, wenn sie bald niemand mehr ernst nehmen wird.
Herr Runde hat übrigens auch prima Argumente gegen die “Reform” der Erbschaftssteuer:

“Mir ist kein Fall bekannt, wo eine Firma durch die Erbschaftsteuer kaputt gegangen wäre. In extremen Notsituationen kann man die Steuer auch jetzt schon stunden oder sogar erlassen.”

Und daraus folgt? Richtig, daß er für diesen Unsinn stimmt, denn
“Es war eben ein Kompromiss“.

Der Abgeordnete ist zwar nur seinem Gewissen verpflichtet, aber das bleibt halt nach der Weichspülung im Unterausschuß und dem Schleudergang in der Fraktionssitzung vor der Tür des Koalitionsausschusses zum Trocknen hängen. Gleich neben den Teilen des Hirns, die zum Nicken und Handheben nicht unbedingt benötigt werden.
Schließlich muß aber ein Satz von Herrn Runde korrigiert werden:

“Wir Linken haben leider immer noch nicht die Mehrheit. Aber wir arbeiten dran.”

“Wir Linken?” Sie sind kein Linker, Herr Runde, Sie sind ein Funktionsmöbel. Und Sie haben nichts, aber auch gar nichts kapiert, wenn Sie ernsthaft formulieren:

“Bei Gewissensentscheidungen muss man natürlich seiner Meinung folgen. Aber die Unternehmensteuerreform ist ‘nur’ eine politische Sachfrage“.

Die weitere Entwertung der Erwerbsarbeit, schon wieder eine Entlastung von Kapitaleinkünften, das ist für einen “Linken” keine Gewissensfrage. Alle Achtung!

Wie SpOn schreibt, setzen die Sicherheitsbehörden u.a. auf Duftproben von Verdächtigen, um Demokraten wie Bush und Putin vor Kritikern zu schützen. Im konkreten Fall seien einem 68-jährigen Altautonomen Geruchsproben für die Hunde abgenommen worden, denn
“Der alte Kämpe steht im Verdacht, im Vorfeld des Heiligendamm-Gipfels Gewalttaten vorzubereiten – was er bestreitet.” Die Rede ist vom Verdacht der Vorbereitung! Wenn also jemand eventuell etwas planen könnte, reicht das aus, um ihn seiner Intimsphäre brutal zu berauben. Die Vorstellung, ein Hund könnte mich in einer Menschenmenge identifizieren oder mich überall jederzeit auffinden, würde mich wohl in den Irrsinn treiben. Genau das war der Zweck, den die StaSi mit dieser Methode verfolgte, und diese Wirkung erzielen auch die Männer vom Stasi 2.0.. Wer solche Methoden befürwortet, deckt oder fördert, gehört in kein staatliches Amt. Weder die Schergen vor Ort, die exekutieren, was ein Hetzer im Innenministerium fordert, noch er selbst oder die Kanzlerin, die so tut, als ginge sie das nichts an. Frau Merkel sollte zurücktreten.
Der Koaltionspartner, in persona Wiefelspütz, findet das “Ziemlich bizarr“. Welch heldenhafter Einsatz für die Grundrechte, derlei Kommentare abzulassen, um nachher sagen zu können: “Wir haben das kritisiert”! Einen Bruch der Koalition riskieren die Waschlappen der SPD dafür feilich nicht. Es geht ja nur der Demokratie an den Kragen.

Als ich heute morgen las, daß Kasparow präventiv festgenommen wurde, um nicht an der Demonstration in Samara teilnehmen zu können, gingen mir zwei Dinge durch den Kopf: Erstens, daß darin eine weitere Eskalation der hemmungslosen Machtpolitik Putins besteht und zweitens, daß er sich damit herausreden könnte, selbst Deutschland ginge derart mit Gegnern der Regierungspolitik um.
Ich war dennoch überrascht, daß er es dann tatsächlich so und öffentlich gesagt hat. Frau Merkel hatte den Argumenten nichts entgegenzusetzen, außer der Phrase, das sei “etwas anderes”. Ist es das? Putin hat noch ein weiteres Argument vorgebracht, nämlich die Menschrechtsverletzungen durch die U.S.A.. Wie ich bereits mehrfach betont habe, gibt es keine relativen Menschenrechte. Es gibt keine Grenzen der Rechtsstaatlichkeit. Deshalb sind die Attacken von Schäuble gegen den Rechtsstaat ebenso unhinnehmbar wie Präventivaktionen gegen Demonstranten und der laxe bis zustimmende Umgang mit den Verbrechen der Bush-Administration. Nur, wenn man dazu eindeutig Stellung bezieht, was Frau Merkel bislang vermieden hat, kann man Despoten wie Putin die Stirn bieten.

Der Irak ist eine von Bürgerkriegen gebeutelte Hölle. Was soll’s, es gibt dort eine menge Öl zu fördern. Die Überschrift bei SpOn “Wie der Irak ein gerechtes Ölparadies werden könnte” ist wohl der Qualitätsoffensive des Blatts geschuldet, er ist völlig ironiefrei und hat auch wenig mit dem darunter gefaßten Artikel zu tun. Dennoch sind die beiden Aspekte, das Chaos und die Zukunft der Ölförderung, die entscheidenden Parameter der Entwicklung des zerstörten Landes.
Der Krieg hat willentlich und zumindest fahrlässig das Chaos erzeugt, und es ist klar, daß sich keiner ernsthaft Gedanken über das Schicksal der Menschen gemacht hat, als die Koalition der Gnadenlosen dort einmarschiert ist. Umso mehr interessiert die neuen Herren das Öl und die Macht darüber. Die wahnsinnige Idee, den Staat darauf zu verpflichten, für 30 Jahre die Förderung den großen amerikansichen und britischen Konzernen zu überantworten, ist genau so idiotisch wie die Invasion selbst. Auch wenn man den Zynismus unbeachtet läßt, angesichts der humanitären Katastrophe jetzt erst einmal die Ressourcen an sich reißen zu wollen, können die Urheber dieses Einfalls nur Opfer einer unerschütterlichen Einfalt sein. Resultat dieses Irrsinns wäre nämlich die Fortsetzung des Krieges für weitere Jahrzehnte. Niemandem im Irak würde die Förderung durch die Feinde nutzen, und es ist undenkbar, eine Marionettenregierung im Amt zu halten, die eine derartige Vereinbarung einzuhalten gedächte. Und da man die stabile Diktatur nun einmal gestürzt hat, wird sich so leicht keine neue einsetzen lassen. Alle Wege zur kurzfristigen Stabilisierung des Irak sind verbaut, und mittel- oder langfristig sind nur Lösungen denkbar, die einen unabhängigen Staat oder auch mehrere vorsehen, unter der Prämisse, daß die Iraker selbst von ihren Bodenschätzen profitieren. Wer dabei mitmachen darf, können ebenfalls nur sie selbst entscheiden.
Dafür aber sind die Truppen dort nicht einmarschiert, ebensowenig wie für irgend einen anderen Zweck, der das Wohl des Volkes auch nur berücksichtigt. Dies wird noch einmal sehr deutlich. Vielleicht findet sich ja wenigstens sich ein erhlicher Weg, und ein US-Präsident erklärt seinem Volk, daß Soldaten und Zivilisten dort für banale ökonomische Ziele sterben.

 
Sie sind ein lustiges Völkchen: Sogenannte “Terrorexperten”. Schon einfaches Hinterfragen, das freilich nicht zum Handwerkszeug jedes Journalisten gehört, reicht eigentlich aus, um den Etikettenschwindel aufzudecken: Was zur Hölle ist ein “Terrorexperte”? Kann man das studieren? Ist jemand “Experte”, der die Namen aller ehemaligen RAF-Angehörigen auswendig kennt? Oder vielleicht jemand, der mindestens tausend mal vor Anschlägen “gewarnt” hat, die dann nicht stattfanden? Letzteres dürfte den landläufigen Begriff wohl am ehesten treffen.

Wie finde ich einen Terrorexperten? Ganz einfach: Einen Artikel suchen, etwa beim Focus oder einem ähnlichen Qualitätsblatt und bis zu der Stelle lesen, wo er zitiert wird. Im gegebenen Beispiel etwa ein Rolf Tophoven, wichtiger Direktor eines uiuiui “Instituts für Terrorismusforschung und Sicherheitspolitik”. Beispiele für Wortmeldungen von Tophoven und seinem Vize Kai Hirschmann: hier und hier etwa.

Die Beispiele sind beliebig gewählt, weil austauschbar. Es gibt seit 2003 immer nur Warnungen, Hinweise auf Gefährlichkeit, Schüren von Ängsten, vor allem viel Spekulation, Assoziationsbildungen und Konjunktive (Briefbomber “könnten von Al Qaida gelernt haben”, Islamisten “könnten in die Terroszene abrutschen”) und Binsenweisheiten (“Die Terroristen greifen nie an, wenn es Polizei und der Verfassungsschutz erwarten.”). Die zwei sind schwer auf Draht. Daß noch irgendwer sonst zu diesem Institut gehört, ist übrigens nicht zu erkennen, vielleicht ja eine Sekretärin oder der Pförtner. Der Webauftritt dieser Informationsexperten ist jedenfalls äußerst diskret, läßt aber unfreiwillig tief blicken.

Dort heißt es:
>>Die Idee zum Institut für Terrorismusforschung & Sicherheitspolitik erwächst aus der Notwendigkeit und dem Bedürfnis heraus, einer breiten Öffentlichkeit Informationen, Hintergründe und Analysen zu bieten, die über die tagespolitischen und tagesaktuellen Meldungen hinausgehen und dort ansetzen, “wo viele aufhören”.<<
Die Anführungszeichen machen mich grübeln. Nehmen wir sie als Hervorhebung, so stellt sich die Frage, womit “viele” da “aufhören“. Vielleicht mit den haltlosen Spekulationen? Ich habe mich durch mehr als ein Dutzend Äußerungen dieser Experten gewälzt, aber es waren keinerlei Informationen oder Analysen dabei. Spannend wird es daher, wenn man einmal ganz traditionell Anspruch und Wirklichkeit abgleicht.

Iftus:
>>Das Institut arbeitet als unabhängige [sic!] Analyse- und Beratungseinrichtung mit kompetenten Partnern.<<
Wenn man sich so anschaut, wo Iftus auftritt, fällt man schnell vom Glauben ab. Nicht nur die üblichen Sicherheitsforen und -konferenzen, wie etwa Simedia sie veranstaltet, und die Bundeswehr gehören zu den Kunden der “unabhängigen” Experten. Für die Extremus-Terrorversicherung besorgen die kritischen Analysten von Iftus gleich den Newsletter und verdienen damit quasi unmittelbar an der Panik, die sie selbst verbreiten.
Iftus sei dieses Treiben zugebilligt, die Geschäftsidee ist nicht die schlechteste, und wer drauf reinfällt, ist selbst schuld. Aber wer diese Cleverles zu innenpolitischen Themen interviewt und sie ernsthaft “Terrorexperten” nennt, gehört sofort ins Archiv versetzt.

Ein genialer Artikel zur juristischen Demontage der Menschenwürde: in coram publico

So denkt zumindest der Staatsschutz, der heiter ins Blaue schießt und hofft, derart die Richtigen zu treffen. Was da alles an den Haaren herbeigezogen wird, ist bemerkenswert. Empfehlung: Lieber öfter mal nach den Glatzen schauen, da gibt es eine Menge mehr zu ermitteln – und auch zu finden.
Aber selbst, wenn es Verdachtsmomente gibt, stehen Mittel und Erfolg der Fahndung oft in keinem Verhältnis. Die Exekutive scheint keinen Ansatz zu haben, mit dem Trittbrettfahrer von wirklich gefährlichen Personen unterschieden werden könnten. Und sie machen sich offenbar auch nicht klar, daß mit jedem kleinen Deppen, den sie fälschlich verhaften, die echten Bösen in weitere Ferne rücken. Der dilettantische Fahndungseifer, der politisch motivierte Aktivismus, ist ein hervorragender Schutz für diejenigen Täter, die professionell vorgehen. Sie erfahren täglich in dem Medien, wer wie warum behelligt wird und können sich darauf einstellen. Das Verhältnis von Verdächtigten zu Tätern nähert sich derweil der Zufallsgrenze an. Darin liegt ein weiterer großartiger Erfolg der manischen Sicherheitspolitik Marke “Schäuble”.

Die Landesregierung NRW hat im Rahmen ihrer Kulturrevolution ein konservatives Weltbild mit eifrigem Bürokratismus verbunden, um moderner Bildung gründlich den Garaus zu machen. Das Zentralabitur ist eine dummdeutsche Großtat von Beamten für Beamte, die alles mögliche brücksichtigt, nur nicht die Schüler und ihren Bildungsprozeß.
Wie soll es funktionieren? Immer gut zwei Jahre im Voraus wird das Plansoll per Runderlaß den Schulen verkündet, damit diese ihre Lehrveranstaltungen darauf abstellen. In diesem Rahmen werden inhaltliche Vorgaben gemacht, die zwar nicht nachvollziehbar sind, aber für alle Gymnasien des Landes verbindlich. Ziel dieser Veranstaltung: Bessere Vergleichbarkeit der Leistungen und mehr “Prüfungsgerechtigkeit”. In der Praxis ist das Unfug, denn ein zentral festgellegtes Ziel sagt überhaupt nichts aus über den Weg dorthin. Gute Lehrer machen auch so noch die Arbeit leichter, und ein großes Manko des deutschen Schulsystems, die Ausrichtung auf Leistungsprüfungen statt auf einen reflektierten Bildungsprozeß, wird derart noch verschlimmert. Wenn Pisa eines gezeigt hat, dann, daß die Deutschen nicht fähig sind, aktiv zu lernen, selbst dann, wenn sie Leistungnormen erfüllen. Zu glauben, man könnte einen Bildunsgsstand samt Inhalten vorab festlegen, um die Misere in den Griff zubekommen, ist grotesk. Das Pillepalleabitur, das nicht mehr als durchgekaute Interpretationen von Klassikern abfragt, ist zudem so kreativ wie eingeschlafene Füße. Projektbezogenes Lernen, die Entwicklung eigener Bildunsgwege unter Einbeziehung je aktuellster Informationen, wird derart komplett ausgebremst. Gefragt ist Gefragtwerden und Antworten ausspucken. Genau diese Fähigkeit ist aber längst überentwickelt in diesem Land und zeichnet eben nicht studierfähige Menschen aus. Die Vorbereitung auf die Leistungsprüfung wird nicht einmal dazu führen, daß inhaltliche Defizite in bezug auf den Lernstand vermieden werden. Obendrein kümmert sich aber noch immer niemand um die Fähigkeit zur selbständigen Entwicklung, im Gegenteil: Das würde ja bedeuten, daß Ziele und Wege entsprechend flexibel gestaltet werden müßten. Der große Vorteil des Masterplans liegt einzig in der Verwaltung des Abiturs und der zentralen Kontrolle über Bildunsginhalte. So kommt niemand auf die Idee, abweichende Konzepte zu verfolgen und durch Innovation zu glänzen. Diese absurde Gleichmacherei ist in allerletzter Konsequenz das, was den Sozis immer vorgeworfen wurde. Sie ist dazu erzreaktionär – und wird wie jeder Blödsinn, den die Union ausheckt, won der F.D.P. mitgetragen.

Sogar warmes Wasser dürfen sich die Faulpelze gönnen: Die Kosten dafür muß die ARGE übernehmen. Ein großs Lob der ARGE in Marienberg/Erzgebirge, die einfach eine Pauschale für warmes Wasser von den Unterhaltskosten abgezogen hatte. Diese wunderbare Idee, ein Beispiel für entschlossenes eigenmächtiges Handeln zur Reduzierung von Kosten durch Sozialparasiten, wurde nun vorläufig vom zuständigen Landessozialgericht gestoppt. Gut zu wissen, daß sich tapfere Beamte unbeirrt um die Schikanierung von Arbeitslosen bemühen und nicht etwa versuchen, ihnen Jobs zu vermitteln. Das wäre ja reine Zeitverschwendung.