/Feynsinn

Aufmerksam verfolgen muß man die Entwicklung bei der Berliner Zeitung. Der Umgang der neuen Herren zeigt, daß sich offenbar die schlimmsten Befürchtungen bewahrheiten und auch hierzulande eine Tageszeitung behandelt wird wie Stückgut. Wenn man’s hat, kauft man sich eine und läßt fortan schreiben, was vordergründig dem Gewinn dient. Nicht nur, daß den Investoren die Pressefreiheit wurscht ist, sie plündern auch noch an der Tradition der BZ herum. Wenn die Heuschrecken in einigen Jahren weiterziehen, wird diese unwiderbringlich zerstört sein. Man mag hämisch lachen, daß es Springers Berliner Kampfblatt erwischt, aber das wäre arg kurzsichtig. Was heute der BZ widerfährt, kann morgen (fast) jeder anderen Zeitung genauso passieren. Ein Blick nach Italien zeigt, wohin das führen kann.

Die seltsamsten Meldungen und Theoreme über Hartz IV werden in die Welt gesetzt, aber es wird selten einmal danach gefragt, welche Folgen das ALG II wirklich hat. Daß nämlich kein Mensch von 345 € im Monat leben kann, Millionen aber dazu genötigt werden, ist eine vielschichtige Sache. Es beginnt damit, daß ständig noch irgendwer irgend etwas kürzen will. Das funktioniert gut, denn der Frust darüber scheint sich in Grenzen zu halten. Woran liegt das? Es liegt daran, daß die Kürzung von Mitteln in diesem Sektor die Zufriedenheit allgemein erhöht. Alle diejenigen nämlich, die noch können, suchen sich auf die Dauer Nebeneinkünfte, im Volksmund “Schwarzarbeit” genannt. Ob sie putzen gehen, renovieren oder Sperrmüll unversteuert bei Ebay verhökern – man verdient sich halt was dazu, und so gesehen reicht es dann, auch mit wenig Arbeit.
Wozu führt das? Es führt dazu, daß eine ganze Schicht kein Interesse mehr an legaler Arbeit hat und ihr Gewissen längst und mit gewissem Recht damit beruhigt, daß man einer Gesellschaft nichts schuldet, die einen in der Not hängen läßt und beschimpft. Und es führt dazu, daß die wirklichen Verlierer Alte und Kranke sind, die eben nicht können und sich mit Kosten herumschlagen müssen, die im Warenkorb nicht vorgesehen sind.
Hätten sie alle ein Grundeinkommen, das beliebig mit einer kleinen Rente oder ganz legal mit Aushilfsjobs aufgebessert werden könnte, gäbe es kein Interesse von Arbeitnehmern mehr an Schwarzarbeit, sehr wohl aber an Arbeit allgemein. Die wiederum könnte vom ersten Euro an moderat besteuert werden, womit man die Sozialsysteme finanzieren könnte.
MIt der Abschaffung der Arbeitsagenturen könnte man schließlich zehn Jahre Freibier für alle finanzieren.

Wie das Bundesarbeitsministerium errechnet hat,
ist das Arbeitslosengeld II kaum teurer als Arbitslosen- und Sozialhilfe zusammen. Eine “Kostenexplosion” findet also nicht statt.
Das ist mehrfach bemerkenswert. Sollten doch Hartz-Reformen die Kassen entlasten, Millionen Arbeitsplätze schaffen und in ohnehin schon blühenden Landschaften Milch und Honig fließen lassen.
Dann kam es anders, die Reform erwies sich als Flop, und fortan hörte man nur noch, alles sei viel zu teuer. An diese Meldung mußte man sich gewöhnen, am besten ohne darauf zu kommen, daß der Plan von vornherein kein guter war. Der Schluß, der dann von Seiten der Planer gezogen wurde: Die Arbeitslosen sind zu teuer. Und natürlich zu faul, zu unflexibel und des Brotes nicht wert, das sie essen.
Nun wird dauernd gekürzt, die Parolen werden immer lauter, und am Plan wird herumgeflickt wie dereinst an Frankensteins Monster. Die Taktik ging trotzdem auf: Erst Einsparungen erwarten, dann ein wenig herumpfuschen, trotzdem die gleichen Kosten am Bein haben und schließlich bei denen kürzen, die von Anfang an nicht gefragt wurden. Das Ganze mit deutscher Gründlichkeit und hoheitlicher Arroganz. Ein trauriges Bild gäbe das ab, wüßte man nicht, daß der große Hartz selber wenigstens wußte, wie man ordentlich feiert. Ein Trost!
Wie das Bundesarbeitsministerium errechnet hat,
ist das Arbeitslosengeld II kaum teurer als Arbitslosen- und Sozialhilfe zusammen. Eine “Kostenexplosion” findet also nicht statt.
Das ist mehrfach bemerkenswert. Sollten doch Hartz-Reformen die Kassen entlasten, Millionen Arbeitsplätze schaffen und in ohnehin schon blühenden Landschaften Milch und Honig fließen lassen.
Dann kam es anders, die Reform erwies sich als Flop, und fortan hörte man nur noch, alles sei viel zu teuer. An diese Meldung mußte man sich gewöhnen, am besten ohne darauf zu kommen, daß der Plan von vornherein kein guter war. Der Schluß, der dann von Seiten der Planer gezogen wurde: Die Arbeitslosen sind zu teuer. Und natürlich zu faul, zu unflexibel und des Brotes nicht wert, das sie essen.
Nun wird dauernd gekürzt, die Parolen werden immer lauter, und am Plan wird herumgeflickt wie dereinst an Frankensteins Monster. Die Taktik ging trotzdem auf: Erst Einsparungen erwarten, dann ein wenig herumpfuschen, trotzdem die gleichen Kosten am Bein haben und schließlich bei denen kürzen, die von Anfang an nicht gefragt wurden. Das Ganze mit deutscher Gründlichkeit und hoheitlicher Arroganz. Ein trauriges Bild gäbe das ab, wüßte man nicht, daß der große Hartz selber wenigstens wußte, wie man ordentlich feiert. Ein Trost!

Man verkauft nicht die Erde, auf der die Menschen wandeln. Richtig, man zieht einen Zaun drum und behält’s erst mal. Eine beinbahe komische Provokation, über Eigentum und Besitz nachzudenken, gelang dem Magazin Forbes, wie der SPIEGEL berichtet. Ist Castro Multimillionär? Unverschämtheit, natürlich nicht! Er kontrolliert ja nur die Industrie seines Landes zu etwa 100% und kann im Grunde mit dem Volkseinkommen machen, was er will. Aber ist das “Eigentum”? Oder vielleicht “Besitz”?
Ist die Milliarde des Milliardärs sein Eigentum? Juristisch mag das sein, aber gehört der ganze Plunder, den er sich theoretisch davon kaufen kann, wirklich ihm? Gibt es eine Grenze? Wenn schon Privatvermögen skurrilerweise nicht begrenzt ist, darf man dann, ganz philosophisch, ein “Eigentum” in dem Sinne theoretisch begrenzen, wie ein Eigentümer es konsumieren kann? Will heißen: Kann jemandem mehr gehören, als man ausgeben kann? Wie sinnvoll ist das?
Und angenommen, die Milliarden des Milliardärs wären nicht sein Eigentum, sondern man glaubte, daß eigentlich die Erde sich selbst gehört und der Mensch ein Teil dieses Biotops ist, was wäre dann noch Eigentum? So etwas wie Verfügungsgewalt vielleicht? Ist Eigentum ein Synonym für geliehene oder geklaute Macht?
Ich glaube, das nehme ich. Und siehe da, schon ist Castro ein ganz normaler Multimillionär!

Wie u.a. PR-Online berichtet, keilt der große Gates mächtig gegen das arme kleine Google. So soll etwa im Internet Explorer 7 die Suchmaschine des Konkurrenten kaum auffindbar sein, während der Browser quasi automatisch auf die MSN-Suche leitet. Ein Riesenskandal, oder? Hatte nicht Google macht seiner Verbreitung den Firefox gepusht wie blöde und sich im Gegenzug oben rechts die Priorität einräumen lassen? Eine gehässig gute Idee, fanden wir. Man sollte aber auch dann noch Humor haben, wenn der Gegner es einem mit gleicher Münze heimzahlt.
Außerdem bedarf es wahrlich keiner Anzeige bei der EU oder sonstigen großen Brüdern, um den IE schlecht zu machen, selbst wenn er besser wird. Wir schreiben das Jahr 2006. Microsoft entdeckt das Tabbed Browsing. Das ist der Kracher.
Im übrigen bin ja durchaus der Meinung, daß jeder ab und an über Micrososoft schimpfen darf. Jeder, nur nicht Google.

Die ewige Diskussion, ob ein Staat noch Steuern erheben darf, bricht sich spätestens in der Frage um Staatsschulden. Dazu werden gelegentlich große Zahlen publiziert, die Angst und Schrecken verbreiten. In Wahlkämpfen wird es jedesmal wüst, wenn es sich um die Finanzen dreht, denn hier geht alles und nichts:
Wir erhöhen die Steuern nicht, das ist Gift für die Konjunktur!
Wir machen keine Schulden, denn wir Leben nicht auf Kosten der nächsten Generation!
Wir sparen und bauen Schulden ab!
Diese Merksätze waren nicht nur schon immer gelogen, sie sind auch völlig unsinnig. Nicht erst, weil sie der Erfahrung widersprechen, sondern weil sie als Totschlagargumente nichts taugen.
Wer Schulden verteufelt, lügt, weil die Wirtschaft, die sie damit belastet sieht, auf Schulden basiert. Schuldenfreiheit? Wirtschaften auf Guthabenbasis? Wo gibt es das denn?
Wer ewig die Steuern senken will, sollte sich einmal die Geschichte der Staatswirtschaft anschauen und zwei Fragen klar beantworten: Warum hat das bis heute nicht funktioniert, und wie soll eine Steuersenkung finaziert werden, wenn die Ausgaben unabhängig vom Haushaltsentwurf steigen? Letzteres gilt unausweichlich für eine überalterte Gesellschaft mit hoher Arbeitslosigkeit. Da ist zumindest mittelfristig kein schlanker Haushalt drin.
Das Sparen schließlich kann man sich sparen, wenn es unmittelbar Kaufkraft zerstört. In dem Zusammenhang ist eine Mehrwertsteuererhöhung freilich auch ganz großes Kino, zumal, wenn die privaten Haushalte dadurch nicht anderswo entlastet werden.
Was will der Dichter uns sagen? Die Lage ist kompliziert, und wenn eines nicht hilft, sind es Vereinfachungen und tumbe Versprechungen.Wir werden mit einer erheblichen Steuerlast leben müssen, und es ist dringend erforderlich, private Haushalte mit niedrigem Einkommen zu entlasten. Auch die Schuldenlast wird vorläufig hoch bleiben, aber das kann eine selbst nur schwach wachsende Konjunktur aushalten.
Selbstverständlich sind Verschwendung und Bürokratie Übel, mit denen man sich nicht abfinden darf. Daher dürfte das größte Potential in der Vereinfachung von Gesetzen und dem Abbau von Subventionen liegen. Dazu waren aber bisher alle Regierungen zu feige, weil sie ihren Lobbys damit auf die Füße gestiegen wären. Und schließlich: Wie mehrfach erwähnt, sticht bei den Debatten um die öffentlichen Haushalte eine Partei hervor, die schon immer die einfachen Lösungen angeboten und nie ein Versprechen eingehalten hat. Deren Adepten werden gebeten, einfach mal den Rand zu halten!

Unsere großartige Bundesregierung hat wieder einmal ein tolle Idee, um Steuern zu sparen, und sie ist so neu wie genial:
Empfänger von ALG II sollen schärfer kontrolliert werden. Höchste Zeit! Wer sich auf Kosten der Allgemeinheit die Taschen vollmacht und in Saus und Braus lebt, gehört bestraft. Strategische Neuerungen gibt es auch, so sollen “Neuzugänge zum Arbeitslosengeld II ein Sofortangebot für eine Stelle oder Qualifizierung erhalten, um ihre Arbeitsbereitschaft zu testen.” Die Arbeitsagenturen, die ihre Unfähigkeit zu vermitteln unter Beweis gestellt haben, tun einfach so, als gäbe es Arbeit. Wer es dann ablehnt, in der Kanalisation mit der Schippe auf Nachtschicht zu gehen, kriegt einfach kein Geld. Oder es gibt “Qualifizierung”. Das kann nur heißen, daß noch mehr Kurse für Krawattenbinden, Briefeschreiben und Schuheputzen gegeben werden. Das schafft dann die Arbeitsplätze.
Wenn man sieht, wieviel Mühe dort aufgewendet wird, möchte man sich vorstellen, was bewirkt werden könnte, wenn man ähnlich viel Schweiß in eine effektive Steuerfahndung investieren würde. Aber das ist ja Quatsch. Steuern müssen nämlich gesenkt werden und ncht eingetrieben. Sonst zahlen nachher noch die Reichen für die Armen!

Damit hat niemand gerechnet: Die Richter in Karslruhe haben gegen den sogenannten “Markenschutz” entschieden. Nun waren es nicht hamburger Richter und keine abgemahnten Privatpersonen, die sich gegen den Terror der Wortevermarkter ausgesprochen haben, aber das Resultat ist dennoch erfreulich. Daß es überhaupt noch Grenzen des Schachers mit Marken, Lizenzen und Kopierrechten gibt, könnte beinahe euphorisch stimmen. Mancher mag schon die Hoffnung hegen, daß dieses Urteil weitreichende Konsequenzen zeitigen könnte.
Gemach, denn es gilt noch immer: Die Früchte gehören nicht dem, der sät und erntet, sondern dem, der den Zaun gezogen hat. Auch wenn der FIFA die Zahlen und Buchstaben nicht offiziell gehören, wird die Welt nicht aus den Angeln gehoben. Das Urteil könnte gar das Argument gegen künftige Großveranstaltungen in Deutschland sein. Immerhin macht der Ärger einmal mehr deutlich, wer die WM veranstaltet. Nicht Deutschland, sondern die FIFA. Ein Verein, den außer Geld vor allem zwei Dinge interessieren: Mehr Geld und noch mehr Geld. Daran wird sich auch in Zukunft wenig ändern.

Als “überflüssig” bezeichnet die RP 20000 Stellen, in Deutschland “jede fünfte”, die der VW-Konzern zu streichen gedenkt. Seriöser Journalismus ist etwas anderes, denn wer glaubt ernsthaft, VW hätte ein paar tausend Leute beschäftigt, die gar nicht gebraucht wurden?
Von Unternehmensseite wird hier die Strategie gefahren, Mehrarbeit aus den einzelnen Mitarbeitern zu pressen, vulgo “Effizienz” zu steigern. Vielleicht will man auch die Produktion drosseln, weil sich VWs einfach nicht so gut verkaufen lassen, und wie immer müssen das die einfachen Angestellten ausbaden.
Wenn sich aber herausstellt, daß man zu wenig verkauft, zu teuer produziert oder die Qualität nicht stimmt, liegt die Verantwortung dafür beim Management. Und RP-online wird doch nicht glauben, daß bei VW 20% der Angestellten im Management tätig sind?
Wirtschaft ist ein lustiges Spiel. Beim manchem Fußballverein wundert man sich schon, wie schnell der Trainer gefeuert wird, wenn der Erfolg ausbleibt. Bei den Großkonzernen ist man da weiter – und entläßt die Mannschaft.

“Auf deutschem Boden darf nie wieder eine Apotheke schließen”, so könnte ein Motto deustcher Gesundheitspolitik lauten. Die Lobbyisten von Apothekern, Pharmaindustrie und Ärzten haben es bislang noch immer geschafft, daß ein echter Kostendruck im System nicht entstanden ist. Immerhin haben die Regierungen bisher versucht, die Kosten im Griff zu behalten. Frau merkel verzichtet hingegen darauf. Sie ist eine ehrliche Haut und sagt klipp und klar: Wir brauchen mehr Geld und nehmen es euch ab.
Während die Binnenwirtschaft totgespart wird, ausgerechnet Personalkosten weiter gedrückt werden, kommt jetzt die Kapitulation vor einem maroden System, in dem die alten Selbstbediener fröhlich ihr unbezahlbares Unwesen treiben. Die Kanzlerin ist sich nicht zu blöd, selbst zur Lobbyistin der Geldverschwender zu werden. Wie immer werden die Leute begeistert sein, die Stimmung steigt, endlich mal eine, die die Wahrheit sagt!
Die Wahrheit hinter der Wahrheit ist allerdings, daß diese Regierung keinen Plan hat. Expertenkommissionen tagen, echte Reformen werden vertagt, neue Ideen hat niemand. Die Lösung für alles ist: Mehr Steuern und Abgaben. Die F.D.P. hat ihre Wähler immer mit Steuersenkungsversprechen belogen und ist deshalb keine Alternative. Aber selbst sie kommt noch gut weg im Angesicht der tumben Schröpfungspolitik der Regierung Merkel.

Suchen:

Reinraus

Anmelden

Links

• Ad sinistram
• Alarmknopf
• Autismuskritik
• Burks Blog
• Chefarztfrau
• daMax
• Die roten Schuhe
• Die Wahrheit üdW
• Duckhome
• fefe
• Hirnfick 2.0
• Kaffee bei mir?
• Kiezneurotiker
• Kritik und Kunst
• Nachdenkseiten
• Notizen aus der Unterwelt
• Rebellen ohne Markt
• Sargnagelschmiede
• Schrottpresse
• Spiegelfechter
• Trash-Log
• Zeitgeistlos
• zz\\// Netzarchiv

Kategorien:

• Best of (91)
• Hintergrund (437)
• Interna (20)
• Journalismus (166)
• Kultur (173)
• Netzwelt (89)
• Politik (1411)
• Theorie (17)
• Wirtschaft (206)

RSS Feeds:

• Posts | Comments