/Feynsinn

Der Hartzer wird einfach zu teuer. WZ So ist es ganz konsequent, zu sparen, indem man etwa der buckligen Verwandschaft die Kosten für Arbeitslose aufbürdet. TAZ Wer sich nicht nur Kinder leistet, sondern sie auch noch zu Versagern erzieht, soll nicht mal nicht wundern! Außerdem schicken wir die Faulenzer mit dem Spaten in den Wald, ganz wie früher. Diese Maßnahme ist bereits umgesetzt und ein sehr gnädiger Umgang mit Kaufkraftzersetzern.
Aber davon kommt die Wirtschaft nicht in Schwung, und dem Volk geht es nicht besser. Für die gute Laune könnte man also wöchentlich die tausend faulsten Ausländer ausweisen. Das kommt sicher gut an. Unsere lieben Gäste aber empfangen wir natürlich herzlich – so weit sie den wiedereingeführten Zwangsumtausch leisten. Für, sagen wir, zweihundert Euro gibt es dann an der Grenze handgefegtes Laub aus deutschen Wäldern oder einen Sack Luftmaschen von der örtlichen Häkelbrigade.
Manchmal erschrecke ich selbst angesichts solcher Texte. Aber was fällt einem noch ein zu solcher “Arbeitsmarktpolitik”?

Mein unreflektierter Antiamerikanismus bricht wieder durch, nur, weil die Amis im Irak weißen Phosphor eingesetzt haben. Das rührt daher, daß ich keine Ahnung von Kriegsrecht und -führung habe. Denn: “Weißer Phosphor ist eine konventionelle Munition, keine chemische Waffe”, so ein Pentagonsprecher. SPIEGEL Aha. Daß es eine Konvention zum Einsatz konventioneller Waffen gibt, sagt er nicht. Daß es den Opfern wurscht ist, welchen Status das Zeug hat, an dem sie elend zugrunde gehen, darf man wohl annehmen. Was sagt der Broder? Das sind keine Opfer, das sind Täter? Wir Antiamerikanisten sehen in Terroristen immer nur die Opfer? Noch ein infantiles Argument. Man muß es tatsächlich immer wieder betonen: Die abendländische Zivilisation hat sich nicht nur vorgenommen, Recht walten zu lassen sogar gegen die größten Missetäter, sondern sie beruht auf solcher Rechtsstaatlichkeit, und zwar im Krieg wie im Frieden. So will es das alte Europa.
Was unterscheidet Saddams Giftgas von Bushs Phosphor? Letzerer ist demokratisch legitimiert. Vermutlich sogar gesegnet. Ein Glück, denn es ist noch eine Menge davon da.

Von den Ossis lernen, heißt siegen lernen. Matthias Platzek weiß noch, wie man sich unrealistische Mehrheiten verschafft und wird daher der nächste Kanzler werden, das hat die Partei bereits entschieden.
Der Mann, der unter Stasi-Modrow schon Minister war und über das Bündnis 90 (als es noch nicht grün war) zur SPD kam, zeigt, wie es geht und zum Beispiel seinem Vorgänger Lafontaine, was eine Harke ist. Während der sich zum Vorzschwätzer der schon bei ihrer Gründung abgehalfterten Linkspartei degradieren ließ, übernimmt der Ostkader die sozialistische Volkspartei. Respekt! Ob die Zustimmung zum Neuen Chef ernst gemeint ist oder aus schierer Verzweiflung das letzte Aufgebot zum Supertsar gekürt wurde, werden die Sozen bald geklärt haben. Spätestens, wenn sich Platzeck zur Äußerung einer Meinung versteigt und auf die Idee kommt, diese auch noch duchsetzen zu wollen.
Passend zur fünften Jahreszeit präsentiert die alte Tante einen Generalsekretär namens “Hubertus Heil”. Das klingt zwar dumpf nach Stasi-Deckname, ist aber nur PR. Schon bei der nächsten Wahl können die Stimmen der Jäger entscheidend sein!
Und sonst? Gibt es einen klugen Kommentar in der FR, den die dort Gelobten sicher nicht beherzigen werden. -> FR

Allmählich wird sichtbar, was wir uns da zusammengewählt haben. Die soziale Unwucht dank CDU, gepaart mit hemmungslosen Steuererhöhungen, die wir wohl der SPD zu verdanken haben. Dazu ein Patchwork von Einzelmaßnahmen, die den Eishauch der Sinnlosigkeit übers Land wehen lassen.
Man weiß gar nicht, wo man anfangen soll, zu zetern. Nehmen wir mal die Schnapsidee “Elterngeld”: Da soll also jungen Eltern im ersten Jahr ein gutes Gehalt von 1800 € gezahlt werden. Das ist erst einmal teuer, verleitet aber vielleicht den einen oder anderen doch zur Nachwuchsproduktion. Bei einigen wird man das wörtlich nehmen dürfen. Jedes Jahr ein Kind, und wenn’s nervt, gib’ts eine in die Goschen. Das Nähere regelt das KJHG.
Und dann? Schon heute gibt es Unterhaltsvorschuß für Alleinerziehende nur bis zum 12. Lebensjahr des Kindes. Dann fängt das große Elend an. Kaum eine Familie, die Unterstützung in Form des Elterngeldes bräuchte, kann sich wirklich Kinder leisten. Daran wird sich zwar nichts ändern, aber wenn alles klappt, werden es dann mehr Familien sein, die finanziell scheitern. Immerhin: Ein Jahr Spaß war dann dabei!
Anderes Beispiel: Die Kosten dür Rente und Krankenversicherung werden steigen, aber in Zukunft wird diese Last vollständig den Arbeitnehmern aufgehalst. Der Schwachsinn firmiert dann noch ernsthaft unter “Reform”:
“Die Entscheidung für das Unionsmodell der Gesundheitsprämie oder den SPD-Plan einer Bürgerversicherung wird damit vertagt.Dafür wollen beide Seiten mit zahlreichen Maßnahmen die Ausgaben im Gesundheitswesen weiter eindämmen.” SPIEGEL
Eben. Das marode System bleibt, wie es ist, und es zahlen die, von denen schon immer alle durchgefüttert wurden. Merke: Arbeit zahlt sich nicht aus. Achja: Und die Sache mit dem Binnenmarkt, nicht wahr? Die vergessen wir besser. Die große Koaltion erweist sich als brutalst möglicher Kaufkraftkiller. Schlimmer konnte es tatsächlich nicht kommen.
Aber vielleicht tritt ja noch jemand zurück, und es gibt Neuwahlen. Die Hoffnung stirbt zuletzt. Allmählich wird sichtbar, was wir uns da zusammengewählt haben. Die soziale Unwucht dank CDU, gepaart mit hemmungslosen Steuererhöhungen, die wir wohl der SPD zu verdanken haben. Dazu ein Patchwork von Einzelmaßnahmen, die den Eishauch der Sinnlosigkeit übers Land wehen lassen.
Man weiß gar nicht, wo man anfangen soll, zu zetern. Nehmen wir mal die Schnapsidee “Elterngeld”: Da soll also jungen Eltern im ersten Jahr ein gutes Gehalt von 1800 € gezahlt werden. Das ist erst einmal teuer, verleitet aber vielleicht den einen oder anderen doch zur Nachwuchsproduktion. Bei einigen wird man das wörtlich nehmen dürfen. Jedes Jahr ein Kind, und wenn’s nervt, gib’ts eine in die Goschen. Das Nähere regelt das KJHG.
Und dann? Schon heute gibt es Unterhaltsvorschuß für Alleinerziehende nur bis zum 12. Lebensjahr des Kindes. Dann fängt das große Elend an. Kaum eine Familie, die Unterstützung in Form des Elterngeldes bräuchte, kann sich wirklich Kinder leisten. Daran wird sich zwar nichts ändern, aber wenn alles klappt, werden es dann mehr Familien sein, die finanziell scheitern. Immerhin: Ein Jahr Spaß war dann dabei!
Anderes Beispiel: Die Kosten dür Rente und Krankenversicherung werden steigen, aber in Zukunft wird diese Last vollständig den Arbeitnehmern aufgehalst. Der Schwachsinn firmiert dann noch ernsthaft unter “Reform”:
“Die Entscheidung für das Unionsmodell der Gesundheitsprämie oder den SPD-Plan einer Bürgerversicherung wird damit vertagt.Dafür wollen beide Seiten mit zahlreichen Maßnahmen die Ausgaben im Gesundheitswesen weiter eindämmen.” SPIEGEL
Eben. Das marode System bleibt, wie es ist, und es zahlen die, von denen schon immer alle durchgefüttert wurden. Merke: Arbeit zahlt sich nicht aus. Achja: Und die Sache mit dem Binnenmarkt, nicht wahr? Die vergessen wir besser. Die große Koaltion erweist sich als brutalst möglicher Kaufkraftkiller. Schlimmer konnte es tatsächlich nicht kommen.
Aber vielleicht tritt ja noch jemand zurück, und es gibt Neuwahlen. Die Hoffnung stirbt zuletzt.

Die israelische Arbeitspartei hat überraschend einen neuen Vorsitzenden gewählt. SPIEGEL
Erwartet wird vom dem gewerkschaftsnahen Amir Peretz, daß er das
Augenmerk auf die wirtschaftlichen Probleme des Landes richtet, anstatt
den Konflikt mit den arabischen Nachbarn als Politikersatz zu pflegen
wie sein Vorgänger Peres und der amtierende Misterpräsident Sharon. ZNet Konsequenterweise kündigte Peretz sofort den Austritt aus der Regierung Sharon an.

Da auch die Tage von George W. Bush als US-Präsident gezählt sind, darf
man dieser Tager wieder ein wenig Hoffnung auf Frieden in der Region
hegen. Und sei es, weil alles besser ist, als die kriegslüsterne
Außenpolitik von Bush und Sharon.

Nicht nur die Vogelgrippe kommt nach Deutschland, sondern jetzt auch noch der fremde Brandstifter! SPIEGEL
Na klar: Die Ausländer sind unberechenbar und können jederzeit den Auländerterror auch hier ausleben. Beckstein spricht von “Parallelgesellschaften von Deutschen und Ausländern”. Das klingt fast, als hätte er etwas begriffen, aber es klingt eben nur so. Wenn Haider&Co. schwadronieren, klingt es immer genau so. Die Inländer und die Ausländer können Schweinehunde sein, da ist man ganz ausgewogen. Merkwürdig nur, daß es im folgenden dann immer nur um die Fremden geht. Hier ist es “die hohe Arbeitslosigkeit unter türkischen Jugendlichen und auf die große Anzahl von ausländischen Kindern, die ohne Abschluss die Schulen verlassen”. Der Türke steht schon vorm Gartentor und wartet darauf, loszuschlagen.
Daß die türkischen Jugendlichen und Heranwachsenden zumeist in ihren Familiensystemen viel besser aufgehoben sind als die Deutschen Verlierer in den Fragmenten ihrer Kleinfamilien, findet keine Erwähnung. Das aber ist der entscheidende Faktor. Und wenn ein Terror auf deutschen Straßen ausbricht, dann ist die Parole nicht “Dschihad”, sondern “Sieg Heil!”. Wir hatten das schon, aber die Becksteins wollen natürlich nichts davon wissen.
Tröstlich, daß es gelegentlich Stimmen gibt, die noch den Kern der Sache nennen. Michael Müller bringt es auf den Punkt: Eine Gesellschaft braucht “organische Zusammenhänge, sonst geht sie kaputt”. Warum sich nicht wiederholen: Wenn Autos brennen, richtet sich der Zellhaufen gegen das Primat des Anorganischen. Die “Misesis ans Tote” stößt an ihre Grenzen. Dumm nur, daß sich die Wut im nächsten Schritt wieder gegen Menschen richtet und der eine den anderen erschlägt.

Nachdem Stoiber das Handtuch geworfen hat, ist ein Posten vakant. Wie immer wurde man auf der Suche nach dem kompetentesten Ersatz fündig. Glos! Wer jetzt noch behauptet, es ginge um den Posten des Wirtschaftsministers, darf getrost als “standhaft” bezeichnet werden. Glos ersetzt Stoiber in hervorragender Weise, wenn es darum geht, in mundartlich gefärbter Rede hemmungslos Gift zu verspritzen. Glos kennt kein morgen, wenn es darum geht, Gegner zu verleumden und sein Weltbild hinaus zu schreien. Einen solchen Mann in ein Bundeskabinett zu setzen, ist mutig. Frau Merkel sollte sich schon einmal vorab für die absehbaren Peinlichkeiten entschuldigen, die der Herr ihr bescheren wird.
Glos ist also Stoibers Stadthalter in Berlin. Nur einen Fehler hat die ganze Sache: Der Mann ist tatsächlich erfahren in Wirtschafts- und Finanzpolitik. Es gibt also nur einen Weg, gleichzeitig Stoibers Einfluß uns Glos’ Ausfälle unter Kontrolle zu halten: Gebt dem Mann so viel Arbeit, daß er nicht zum Quatschen kommt! Was sagt der Bedenkenträger? “Ein Politiker kann das nicht”? Wetten würde ich auch nicht darauf.

Die Erde ist eine Scheibe. Diese Ansicht wurde zwar auch im Mittelalter nur selten und mit geringem Erfolg vertreten, aber heute identifiziert man die längste Epoche des Abendlandes mit ebendieser Ansicht. -> SPIEGEL So funktioniert Politik. Zur Legendenbildung tragen nun auch Darstellungen der nützlichen Närrin bei, die half, Münte aus dem Amt zu intrigieren ->SPIEGEL. Es heißt, sie habe damit schon ihren dritten Vorsitzenden abgesägt, nach Scharping und Schröder. Derart zur Hexe im Hintergrund stilisiert, wird sie das vermutlich nutzen und aus einer soliden Opferrolle heraus zurückschlagen. So albern, wie es ist, sie für irgend einen Putsch hauptverantwortlich zu machen, so falsch ist es, ihre Vita derart schlampig zu lesen bzw. zu publizieren. Interessant vor allem ihr Aufstieg bei den Jusos. Gegen Stefan Grüger setzte sie sich durch, angeblich mit der Aussage, sie zähle sich nicht “zum marxistischen Teil der Jusos”. Das wiederum läßt vermuten, Grüger sei ein Marxist (gewesen). Schenkelklopfer!
Was sagen andere Quellen? In einem Bericht über den 97er (sic! nicht 1995, wie der SPIEGEL schreibt) Kongreß heißt es: “Andrea wurde vorgeworfen, ihre Medienpräsenz lediglich zu persönlichen Profilierungszwecken zu nutzen, anstatt politische Inhalte zu transportieren.” ->SPW. Das schließlich klingt nach einer runden Erde.

Das hat er jetzt davon! Ein gemeines Nahles hat ausgereicht, um ihn hinterrücks mit einem Schuß zur Strecke zu bringen. Damit zeigt der schnellste SPD-Vorsitzende aller Zeiten, daß er voll up-to-date ist. Die Legislaturperioden werden kürzer, so auch die Halbwertzeit der Obersozen. Seit Willy Brandt hat es nur einer geschafft, länger als vier Jahre im Amt zu bleiben: Gerhard Schröder. Dessen fünf Lenze sind aber auch kein Grund für stehende Ovationen. Immerhin wirft die jüngste Entwicklung die Frage auf: Quo vadis, Münte? Ob er Vielleicht als Ko-Vorsitzender Mit Stoiber die Sozial Christliche Mitterechtspartei gründet? Geballtes Charisma und rhetorisches Feuerwerk rock the country!
Bliebe noch zu klären, wer die Nahles aufnimmt. Karrieregeil und dumm wie Toast? Das wär doch sicher was für die F.D.P.?
Nur eines muß man heute nicht fragen: Wer der neue wird. Es dürfte kaum der Mühe wert sein, sich den Namen zu merken.

Die Welt ist ungerecht. Nun will der Ami erstmals freiwillig Punkte abgeben, und dann das! George W. will auf “Mininukes” verzichten (TAZ). Das Wahnsinnsprojekt, mit “kleinen” Atombomben Bunker zu sprengen, um so die Chance auf einen Atomkrieg endlich in den Bereich der Wahrscheinlichkeit zu liften, ist vom Tisch. So weit die gute Nachricht.
Derweil legt der iranische Präsident Ahmadinedschad die Latte wieder höher, indem er, sein Idol Khomeni zitierend, fordert, “Israel von der Landkarte zu tilgen” (SPIEGEL). Konnte man noch vor einigen Jahren davon ausgehen, daß niemand ernsthaft das Existenzrecht Israels anzweifelte, hat nun doch wieder einer die Schublade ganz unten gefunden und die hohlsten Nüsse hervorgeholt. Ich höre schon wieder den Broder faseln, daran seien nur die antiamerikanischen Gutmenschen schuld, hinter deren Lichterkettenlächeln der ewige Antisemit lauert. Sicher! Die Radikalisierung im Nahen Osten wird doch wohl nichts mit der dümmst möglichen Außenpolitik zu tun haben, die erst Bombenteppiche verlegt und dann fragt, ob’s hilft?