INSM-Straubhaar: Ausbeutung statt Rassismus
Posted by flatter under Politik[22] Comments
23. Sep 2010 12:03
Das ist schon ein wirklich feines Personal, das sich da rund um die INSM versammelt hat. Alle finden sie die “Thesen” des “sozialdemokratischen” Rassisten Sarrazin nicht nur diskutabel, sondern weitgehend zustimmungsfähig. Thomas Straubhaar, INSM-Berater, der Konsum und Löhne nicht mag und vehementer Gegner der Todessteuer, ist ganz in seinem Element bei der Idee, die Sozialleistungen vom ‘Wohnsitzland- auf das Herkunftslandprinzip umzustellen’:
“Ausländer bekämen dann die sozialen Grundleistungen nicht mehr nach deutschem Standard, sondern nach den Regeln, die in ihrem Heimatland gelten.”
Was ein “Heimatland” ist, das regelt dann nach alter (auch bundes-)deutscher Tradition die Abstammung? Nun, das wäre ja eine – wenn auch naheliegende – Unterstellung. Nehmen wir also an, nur die Generation der selbst Zugewanderten sei gemeint. Die dürfen dann also die vollen Beiträge in die Sozialsysteme einzahlen, bekämen aber nur einen Bruchteil heraus? Mit dem Recht und der Verfassung hatten sie es ja noch nie, unsere Neoliberalen, Straubhaar erweist sich aber einmal mehr als einer, der es weder mit dem Denken noch mit dem Rechnen hat.
Interessanter noch ist die Frage, wie wir es denn mit solchen hielten, deren Heimatländer großzügiger sind als Deutschland. Zahlen wir denen etwa ein bedingungsloses Grundeinkommen, wenn sie das zu Hause auch bekämen? Es läßt sich wohl kaum mit einem Gleichheitsgrundsatz vereinbaren, immer die billigste Variante zu wählen. Aber Gleichheit gehört eh abgeschafft im neuen Bürgertum, gelle? Zu fragen, wie man das alles noch verwalten soll und ob man sich dann gleich Beamte aus den ‘Heimatländern’ holt, kann man ich mir dann ja sparen.
Daß die Basis der Hetzerthesen eine ist, die etwas völlig anderes betrifft, ficht den freilich nicht an, der eine neuerliche Gelegenheit findet, seine Verachtung der Verlierer zu verbreiten. Da ist es nicht weiter wichtig, wie sehr einer stinkt, an den man sich dranhängt. Eine mangelnde Integration in der zweiten und dritten Generation durch eine Sonderbehandlung im Sozialsystem bekämpfen zu wollen, liefe am Ende wieder auf denselben Rassismus hinaus, der so unangenehme Erinnerungen weckt “angesichts der deutschen Geschichte”. Mach aber nix, Hauptsache mal wieder welche gefunden, die eine miese Behandlung verdient haben. In diesem Ansinnen scheinen sich die beiden Sympathen sehr einig zu sein.
September 23rd, 2010 at 13:24
Dem ist nicht mehr viel hinzuzufügen. Frank Kopperschläger hat auch einen “schönen” Artikel dazu.
https://kopperschlaeger.net/2010/09/ich-kann-gar-nicht-so-viel-fressen-wie-ich-kotzen-mochte/
Beängstigend.
Edit: Neuer Rechner, hab von dem wohl noch nicht kommentiert.
September 23rd, 2010 at 13:53
Ohne die Arbeitsleistung von Millionen würde unsere Elite 4000 Personen und deren Funktionselite die Sarrazins, Sinns, Franzs, Ackermanns, etc. höchstens im Dreck spielen.
Das Rezept ist einfach. Individualisiere mangelnde Solidarität, die darin bestünde Integration als freiwilliges Angebot in genügendem Ausmaße bereitzustellen.
Die Übereinstimmungen im Stil mit Losing Ground , The Bell Curve sind frappierend.
Hier hat ein neokonservativer Think Tank mitgearbeitet.
Die selben Techniken der Manipulation und Täuschung.
https://www.rohmert-medien.de/immobilienbrief/analyse-die-seltsamen-methoden-des-thilo-sarrazin,108286.html
September 23rd, 2010 at 15:17
Das kann man auch noch weiter denken: warum die blöden Migranten nicht gleich auf allen Ebenen so behandeln, wie es Herkunft (also eigentlich Gene) doch so klar bestimmen? Dann wird die lesbische Migrantin aus dem Iran hier eben auch gesteinigt und dem somalischen Flüchtling lauern machetenschwingende Freischärler auf.
Wenigstens kann man mit dieser Methode trotz der Globalisierung und der leider daran hängenden lästigen Reisemöglichkeiten nationale Identitäten stärken. Wo immer du hingehst, egal wie lange du dort lebst, wie gut du dich auch integrierst, assimiliert oder sonstwie tarnst: du bleibst immer Ausländer.
Als Westfale möchte ich dann allerdings auch, dass die Menschen aus der Zone wieder Trabant fahren und kratziges Klopapier benutzen müssen.
September 23rd, 2010 at 15:48
Der Link bei der Süddeutschen ist – seltsamer Weise -nicht mehr erreichbar. Warum wohl?
Gruß
Bernhie
September 23rd, 2010 at 16:19
^ Der gesamte Internetauftritt der SZ geht nicht. Liegt also vermutlich nicht am Artikel.
September 23rd, 2010 at 16:22
Lest halt solange den hier, ihr Turnschuhe.
September 23rd, 2010 at 16:33
^ Ja, den hat Kopperschläger auch verlinkt.
September 23rd, 2010 at 16:45
Da sollte man diesen Typen vielleicht in Umerziehungslager stecken – so wie Pol Pot – in denen sie dann LESEN lernen – und zwar das Grundgesetz. Raus kommen die dann aber erst, wenn sie den Inhalt des GG auswendig aufsagen können – wenn sie mitten in der Nacht aus dem Schlaf gerissen werden. So verinnerlicht werden die vielleicht auch den Artikel 20 des Grundgesetzes erkennen und verstehen – und dass sie sich freuen dürfen, auf so nette Art und Weise beigebracht bekommen zu haben, dass jeder Deutsche sogar das Recht hat sich so zu wehren. Weil andere Abhilfe scheint ja nicht mehr zu funktionieren, wenn selbst das Bundesverfassungsgericht sich nicht traut, Recht nach dem Grundgesetz zu sprechen.
September 23rd, 2010 at 17:49
@unbequemer: Das Grundgesetz außer Kraft setzen, damit jemand es auswendig lernt? Manche Ideen klingen, selbst wenn sie nicht so ernst gemint sind, ein wenig merkwürdig.
September 23rd, 2010 at 17:58
@peinhart
“ich weiss, es wird einmal ein wunder geschehn und dann werrrden allen Märchen wahr – bum bum bum bum!”
lasst sie nur ihre eigenen urteile sprechen
September 23rd, 2010 at 18:59
Wir haben doch gerade die eu bis fast nach Japan erweitert. Jetzt kommt der mit so etwas. Naja, die aus den Kanton Bern stammenden sind ja schon in der Schweiz selbst dafür bekannt, etwas retardierter zu sein. Man beachte: Es müßte dann jedes Land so eine Verwaltungsinstanz ins Leben rufen. Ich glaube, der will einfach in das dadurch zu kreirende ‘Ministerium für Innere Außenangelegenheiten (MFIA)’ nach Brüssel einziehen oder möglicherweise versucht er damit seine Vorschläge zum bedingungslosen Grundeinkommen gefälliger zu rechnen? (Wenn allerdings so einer mir heute 625 Euro gibt, dann befürchte ich, daß dieser Betrag bis in das Jahr 3000 festgeschrieben wäre.)
Von Tucholsky stammt der Spruch: “Zwischenstaatlich organisiert sind in Europa nur das Verbrechen und der Kapitalismus.” Nee schon klar – Dank Helmut muß ich als Bürger meinen Ausweis nicht mehr beim Grenzübertritt vorzeigen.
In der letzten Zeit frage ich mich, warum sich nicht endlich ein Autorenteam aus dem Kreise der Reichen, Schönen und Berühmten – aber vor allem Guten – Psycho- und Sozioexperten dazu entschließt, ein Buch zu schreiben, in dem herausgearbeitet wird, daß Politiker per se nicht zu den intelligenteren Menschen gehören können, weil echte Cracks durch ihr breit angelegtes Wissen und ggf. zusätzlich vorhandene Empathie den Mitmenschen gegenüber (Pfui deibel – Wo kämen wir denn da noch hin..) in den einem Berufspolitiker abverlangten Entscheidungsprozessen geradezu behindert würden. Schade ist nur, daß wir auch den Fachausschüssen einen gewaltigen Fachkräftemangel vorhalten müssen. Bestimmt waren die freien Stühle ausgegangen, nachdem die Konzernvertreter Platz genommen hatten.
Echt verschärfter Konstrukt. Das ist also der ‘schlanke Staat’, den sich diese Hirn-Annorektiker vorstellen? Ich will auch mal von dem Zeug probieren, das die sich reinziehen. Sorry, aber ohne Drogen verliere ich niemals meine Resentiments gegenüber vwl- und bwl-Leuten.
September 23rd, 2010 at 20:25
Also so viel Blödheit trau ich nicht mal der INSM zu, aber vielleicht bin ich da auch naiv. Sinn würde doch nur machen, wenn sie aus ihrem Herkunftsland BGE oder Sozialleistungen beziehen und sie auch nur Abgaben ans Herkunftsland zahlen. Ist natürlich spaßig für die Arbeitgeber, da für jede ausländische Fachkraft einzeln die Tarife zu berechnen. Mit so einer Lobby brauchen die Arbeitgeber echt keine Feinde mehr.
September 23rd, 2010 at 21:51
@ 9 Flatter – wieso das Grundgesetz außer Kraft setzen, die “Lager” sind doch nur eine Methode das die Nichtbeachtung des Grundgesetzes den Typen einmal vor Augen geführt wird, die sich nicht daran halten.
Ist doch besser als wenn wir wie bei der französischen Revolution wieder die Rübe-ab-Methode benutzen würden.
Und wie steht es im Grundgesetz Artikel 20 – Jeder Deutsche hat das Recht – und ich bin Deutscher und stehe auf dem Boden des Grundgesetzes, wenn ich diesen Artikel anwende.
Meines Erachtens ist dieser Artikel auch eine Erlaubnis für einen Generalstreik. Das wäre auch ein Mittel – alle Räder stehen still, wenn echte Demokraten es wollen.
September 24th, 2010 at 09:11
Das Dumme ist nur – 20(4) wird sich niemals irgendwo einklagen lassen. Denn ginge das, wäre ‘andere Abhilfe’ ja offenbar noch möglich. Der Absatz ist ein rechtliches Paradoxon.
September 24th, 2010 at 13:35
@ 14 – Man muss den ja auch nicht einklagen. Durchsetzen reicht.
Erinnert mich an eine Scene in Shogun – die Spanier werfen dem Niederländer vor, er habe sie hätten gegen ihre Herren einen Aufstand angezettelt.
Der japanische Typ fragt, ob das stimmt und mit welchem Recht sie das getan hätten.
Antwort – wir haben gewonnen – worauf der Japaner lachend erklärt, das sei die einzige Antwort die richtig wäre.
Eines stimmt – der Klageweg muss immer wieder beschritten werden, aber wenn das BVerfG immer so Urteile spricht, wie gegen die Kläger gegen das ALG-2, also keine rückwirkende Ansprüche anerkennt, bei “besser angesehenen” Steuerzahlern für das Arbeitszimmer durchaus rückwirkend eine Erstattung zuspricht, dann ist der Rechtsweg nicht mehr ausreichend.
September 24th, 2010 at 14:48
@15: Für’s ‘Durchsetzen’ brauchen wir dann aber auch keinen 20(4)… ;)
“(24.09.2010) Laut einer dpa Meldung hat sich [die] Bundesregierung schon auf eine Festlegung der Hartz IV Regelsätze “geeinigt”. So heißt es “Langzeitarbeitslose sollen weit weniger als 20 Euro im Monat zusätzlich erhalten.” Darauf hätten sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Unions Ministerpräsidenten geeinigt.
Als wir diese Meldung sahen, waren wir sprachlos, schockiert und traurig. Und so wie mir geht es sicher Millionen, die noch [an] dieses System glaubten, an Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Was sind das nur für Menschen, die, maßlos arrogant, beschließen und ihren Bürgern rotzfrech erklären, sich über die höchste rechtliche Instanz des Staates, das Bundesverfassungsgericht, hinweg zusetzen und dessen Urteil zu ignorieren, indem sie die Regelsätze nicht nach dessen Vorgaben berechnen, sondern festlegen? Was sind das für Personen, die sich offensichtlich über dem Gesetz stehend wähnen? Für die offenbar nichts gilt, weder das Grundgesetz, noch die Menschenrechte?
Mit diesem Beschluss hat der Sozial- und Rechtsstaat aufgehört zu existieren. Unsere Regierung zeigt stattdessen die hässliche Fratze einer eiskalten Diktatur, für die es keine Regeln gibt und für die keine übergeordnete Rechtsprechung mehr gilt. Diese Regierung und damit auch das System und der Staat, den sie repräsentiert, haben damit jedes Anrecht, sich demokratisch, rechtsstaatlich oder sozial zu nennen, verwirkt. Diese Regierung hat damit jedes Recht, diesen Staat zu regieren, verwirkt.” Quelle
September 24th, 2010 at 16:22
-> Peinhard
Wenn andere genauso sauer werden wie Du es hier zum Ausdruck bringst, versteht man auch besser Meldungen wie diese: “De Maizière will heimliche Online-Durchsuchungen auch zur Strafverfolgung” https://www.heise.de/newsticker/meldung/De-Maiziere-will-heimliche-Online-Durchsuchungen-auch-zur-Strafverfolgung-1095801.html
Es fehlt nur noch die Einführung der Berufsarmee – unser neues Team ‘Go For Gold’ – an Stelle der Bundeswehr und dann sind bald alle Vorbereitungen von ‘deren’ Seite getroffen. Ein etwas sensibel gearteter und nur wenig historisch gebildeter Mensch muß sich doch meiner Meinung nach fragen, ob die hier nicht tatsächlich langsam einen Bürgerkrieg einfädeln. Wem könnte das nutzen? Ich habe eigentlich immer noch die Hoffnung, eine Änderung der schlicht ungerechten Zustände wäre ohne Gewalt möglich. Wenn ich aber bedenke, daß neulich zur Demo ‘Freiheit statt Angst’ angeblich nur 7000 Leute nach Berlin kamen, dann kriege ich Angst, daß sich diese Hoffnung irgendwann in Rauch auflösen könnte. Das hätte besser dieser Ferrari-Typ von der Liebes-Parade organisieren sollen.
Nachtrag: Der hätte das Motto bestimmt in ‘Fear-Parade’ geändert und den großen Reibach gemacht.
Nachtrag 2: Ich sehe gerade erst – vorhin hatte ich die von dir genannte Quelle nicht besucht – daß Du nicht deinen Ärger wiedergibst, sondern diesen nur zitierst. Nix für ungut.
September 24th, 2010 at 17:31
Das ist ja uch durchaus ‘mein’ Ärger, von daher kein Problem. Ich fühle schon seit einiger Zeit so einen Drang, mich mit der simplen Feststellung ‘Es reicht!’ auf eine belebte Kreuzung zu setzen, immer wieder und wieder und wieder…
September 24th, 2010 at 18:08
-> Peinhart
Heute ist aber auch ein blöder Tag. Es schifft hier ununterbrochen, die 3 ersten Hauptartikel im spon sind im Moment gerade
- Ein Häppchen mehr Hartz IV
- Sheriff de Maizière schockiert die FDP
- Bundesrat stoppt schärfere Banken-Regeln
Danach folgt – passend zu einem möglichen Gefühl, das sich bis hierher eingestellt haben könnte – ein Bericht über die Geiselhaft der Madame Betancourt unter der Überschrift “Dann werde ich panisch, dann werde ich krank”. Wenn der Reigen der dortigen Überschriften nicht der Partitur eines klassischen Musikstückes ähnelt, dann weiß ich auch nicht. Diese versprühte Schwermut könnte man doch auflockern. Z.B. so:
- BVG Urteil bestätigt: Der Bundeskanzler ist von Gott auf Lebenszeit ernannt.
- Handwäsche mit Klementine: Auch bei 4° strahlend weiße Hemden am Fluß waschen.
- Der Verkehrsminister (spd) ändert StVO: “Ab jetzt darf uns keiner mehr rechts überholen.” Otto Wiesheu (csu) kommentierte dies mit einem “Mai die, des san a Hund”.
- Unerwartetes Glück: Fürstin G. v. T. und T. konnte das Familiensilber auf ebay zurückersteigern, das sie vor Jahren wegen Zahlungsschwierigkeiten verkaufte. Gerüchte, sie hätte, um Rabatt zu erhalten, mit dem farbigen Verkäufer Kakaja Burkina Fass (Name v. d. Red. geänd.) geschnackselt, der als Kind einer dem Islam verfallenen Gastarbeiterfamilie in Köln-Mühlheim aufwuchs und sich sein erstes Taschengeld illegal verdiente, indem er an bis zu zwei Liederabenden der vom Verfassungsschutz als ‘irgendwie extremistisch’ eingestuften ‘Falken’ den Inhalt der Gulaschkanone mit Wasser verdünnte, wurden auf Anfrage der Redaktion bei der 45-köpfig besetzten Anwaltskanzlei der Adligen als unhaltbar zurückgewiesen.
Edit: Nur Blödsinn gemacht.
September 24th, 2010 at 21:27
Damit kommen die nicht durch. Das wird wieder vor dem BVerfG landen, und wehe, die lassen dann wieder so ein nettes Urteil für die Bundesregierung raus.
September 24th, 2010 at 21:38
-> (20): Dann haben sie aber wieder ein Jahr gewonnen.
September 25th, 2010 at 12:06
Aber dann wird das BVerfG wohl kaum auf eine rückwirkende Bezahlung per Urteil verzichten können.
Die ALG-2-Bezieher kennen den Betrag, der bei ordentlicher Berechnung herausgekommen wäre. Also könnte doch einer mal auf die Idee kommen (mir ist sie jetzt gerade erst eingefallen und nun überlege ich mir die Konsequenzen) ein Mahnverfahren gegen die Arge einzuleiten. Natürlich würden die das zurückweisen. Aber dann würde eine Klage nicht vor dem Sozialgericht laufen. Dort müsste dann der Kläger nur belegen, wie die Berechnung des ALG-2 nach Gesetz vorgesehen war, und das eben nicht die Berechnung nach dem Gesetzestext erfolgte. Das ist doch bekannt.
Da werde ich mir meine Idee einmal gründlich vornehmen. Und vielleicht dient das ja als Denkanstoß für Betroffenen.