Horst Köhler tritt also zurück. “Aus Mangel an Respekt” vor seinem Amt, meint er. Das ist originell, denn erstens hat auch ein Bundespräsident nicht den Anspruch, ohne Ansehen der Person und seiner Handlungen “respektiert” zu werden, und zweitens ist die Kritik an ihm und seinen Aussprüchen mehr als berechtigt. Was soll das überhaupt heißen, “Respekt vor dem Amt”? Hat irgendwer etwas gegen die Einrichtung eines Staatsoberhaupts? Ist Heinrich Lübke durch Richard von Weizsäcker rehablilitiert oder Karl Carstens durch Johannes Rau?
Der Bundespräsident hat eine überparteiliche Kontrollfunktion in der Republik und keine Richtlinienkompetenz, die eben der Kanzlerin obliegt. Seine Stellungnahmen zum politischen Tagessgeschäft und der Großwetterlage haben traditionell den Charakter eines Denkanstoßes und sollten daher entsprechend diplomatisch ausfallen. Was Köhler im Sinne der Militarisierung der Außenpolitik zu Protokoll gegeben hat, war weder diplomatisch noch präsidial. Gerade als ehemaliger Direktor des IWF mußte ihm klar sein, daß sein Wort von der “Wahrung der Interessen” schon richtig fehlinterpretiert werden würde.
Jetzt ist er also beleidigt, weil die Öffentlichkeit ihn ernster nimmt als er selbst sein Amt. Eine Freundin sagte mir eben: “Das ist doch nur konsequent, zurückzutreten, wenn er sein Amt nicht respektiert.” Dem ist nichts hinzuzufügen.
Mai 31st, 2010 at 15:29
Wenn er wenigstens geschnallt hätte, dass und warum er(!) das Amt durch mangelnden Respekt beschädigt hat, wäre uns viel mehr geholfen.
War ja immerhin nicht seine erste verfassungsdifferente Aussage.
Wech isser … jutt is. Nu kümmt der nächste Vollhorst. ^^
Mai 31st, 2010 at 15:35
den kannste Dir jetzt als Trophäe an die Wand nageln, feynsinn! ;-) Verdammt gut gemacht.
Allerdings glaube ich, dass das eher Anlaß als eigentlicher Grund war.
Mai 31st, 2010 at 15:37
Du warst das, hat du feyn gemacht https://chefarztfrau.de/?p=1536
Mai 31st, 2010 at 15:44
Kinders, wen mobben wir denn als nächstes in den Ruhestand? Westewelle oder Merkels?
Mai 31st, 2010 at 15:47
Er ist nicht beleidigt. Er hat nur keine andere Wahl. Seine Äusserung ist so eindeutig verfassungsfeindlich, das selbst die Juristen seines Amtes die Chance sehen, das er vor Gericht dafür belangt wird. Entsprechende Anzeigen bei der Generalanwaltsschaft hat es gegeben.
Militäteinsätze zum Schutz deutscher Interessen im Ausland sind Verfassungswidrig. Es gibt einen eindeutigen, und einen strittigen Fall in dem Auslandseinsätze legitimiert sind: Der Verteidigungsfall und durch die UNO beschlossene Friedenssichernde/-erhaltende Maßnahmen.
Der Schutz deutscher Wirtschaftsinteressen ist GANZ SICHER keine verfassungskonforme Begründung für einen Militäreinsatz, und eines friedlichen, demokratischen Staates unwürdig.
Ich hoffe sehr, das Herr Köhlers Aussagen ein juristisches Nachspiel haben werden – wahrscheinlich ist das aber nicht.
Mai 31st, 2010 at 15:48
Jeep flattr,
es wird Zeit für eine JPEL-Liste (Joint Priority Effects List/Gemeinsame Wirkungsvorrangliste).
Mai 31st, 2010 at 15:50
Nun, zunächst dachte ich beim ersten Lesen hier, dass unser Bundeshorschtle zurückgetreten ist, dass sei schon wieder so ein übler Internet-Scherz wie vor einiger Zeit, als hier gesagt wurde, am Wochenende gäbe es eine Währungsreform in Deutschland.
Aber es ist wahr, er ist tatsächlich zurückgetreten!
Was auch immer seine Gründe sein mögen oder welche er vorgibt: Welcher verlogene heuchlerische “GRÜNEN” Nato_Judass wäre jemals wegen irgendwelcher “Out of Aria” Einsätze der Nato zurückgetreten?
Bevor ihr also nun alle jubelt, fragt euch mal zunächst, wie viele deutsche Politiker in den vergangenen Jahren schon hätten zurücktreten sollen, müssen – und nicht nur von den “Grünen”.(siehe: Hartz 4, Lissabon-Vettrag, Bankenrettung I u.II bzw. Griechenland..)
Ich habe diesen Köhler nie gemocht, seine Vergangenheit war mir immer nur zu gut bekannt und bewusst, aber in diesem einen Fall hat doch mit kleinen Respekt!!
Mai 31st, 2010 at 15:50
Also wenn Du so fragst….Axel Weber bitte. Oder jemand anders von der Bundesbank.
Mai 31st, 2010 at 15:51
:)
Wieso “oder”?
Mai 31st, 2010 at 15:52
Scratch one Chicago Boy! Klasse Aktion!
Mai 31st, 2010 at 15:53
@attacy: Weil ich einen gleichzeitigen Rücktritt für unwahrscheinlich halte. Es sei denn, die Regierung löste sich auf, dann wäre es also Frau Merkel.
Mai 31st, 2010 at 15:55
@Bakunin: Ein wenig Respekt hat er sich duchaus verdient durch seinen Rücktritt. Schrub ich doch auch neulich: “Wäre dies ein demokratischer Rechtsstaat, müßte er sofort zurücktreten.”
Da ist noch Hoffnung.
Mai 31st, 2010 at 16:01
Hi Merkur:
“Er ist nicht beleidigt. Er hat nur keine andere Wahl. Seine Äusserung ist so eindeutig verfassungsfeindlich, das selbst die Juristen seines Amtes die Chance sehen, das er vor Gericht dafür belangt wird. Entsprechende Anzeigen bei der Generalanwaltsschaft hat es gegeben.
Militäreinsätze zum Schutz deutscher Interessen im Ausland sind Verfassungswidrig. Es gibt einen eindeutigen, und einen strittigen Fall in dem Auslandseinsätze legitimiert sind: Der Verteidigungsfall und durch die UNO beschlossene Friedenssichernde/-erhaltende Maßnahmen.”
Che und auch ich sehen das anders: https://che2001.blogger.de/stories/1640705/
Mai 31st, 2010 at 16:08
@Hartmut: Wo die “verteidigungspolitischen Richtlinien” gegen das Grundgesetz verstoßen, sind sie de jure nichtig. Daß eine verfassungswidrige Praxis dem entgegensteht, ist Futter für das große Gericht und im Gesetzgebungsverfahrenein halbwegs normaler Prozeß, wenngleich kaum erträglich.
Die Sanktionierung der Doktrin durch das Staatsoberhaupt hat einen anderen Stellenwert. Umso naiver erscheint Köhlers Lamento.
Mai 31st, 2010 at 16:09
sicher, flatter, sicher – aber wir haben eben seit knapp 2 jahrzehnten verfassungswidrige verteidigungspolitische Richtlienen – und genau da sollte die Debatte ansetzen.
Mai 31st, 2010 at 16:10
Völlig richtig. Vielleicht hat uns der Abgang ja noch etwas Gutes beschert.
Mai 31st, 2010 at 16:23
@flatter
Was das Wegmobben (oder ist es wegmoppen, von “Mop”?) angeht:
Lass bloss die Finger von Westerwelle !!!
Nicht auszudenken, wenn die Schnarrenberger die Leitung uebernimmt, und der ganze Steuerbetruegerverein wieder eine solide Fassade bekaeme.
Mai 31st, 2010 at 16:23
Ich hätte Respekt vor seinem Rücktritt, wenn er ehrlich wäre. Vielmehr hat er sich wie ein bockiger kleiner Junge benommen, dessen Spielzueg von den Eltern eingezogen wurde.
Wäre Köhler offen und ehrlich gewesen, hätte er die Praxis der Bundeswehr im Ausland kritisiert. Nach seinen Äußerungen war sein Rücktritt unausweichlich. Dass er nun jedoch die Kritiker dafür verantwortlich macht (mangelnder Respekt) anstatt sich von seinen eigenen Äußerungen (angebliche Richtigkeit der “Handelskriege”) zu distanzieren, macht ihn für mich nur noch verlogener.
Ich hatte noch nie Respekt vor Köhler in seiner Funktion als BuPrä. Daran hat sich auch heute nichts geändert.
Mai 31st, 2010 at 16:30
Ich finde es immer noch krass, dass die Leute das Zitat immer noch so aus dem Zusammenhang herausgelöst betrachten.
Köhlers strittige Aussage deckt sich mit den Zielen, die im Weißbuch der Bundeswehr schon 2006 festgelegt wurden.
Zitat: “Die Sicherheitspolitik Deutschlands wird von den Werten des Grundgesetzes und dem Ziel geleitet, die Interessen unseres Landes zu wahren, insbesondere:
[...] den freien und ungehinderten Welthandel als Grundlage unseres Wohlstands zu fördern und dabei die Kluft zwischen armen und reichen Weltregionen überwinden zu helfen.”
(nachzulesen hier auf Seite 24: https://www.bmvg.de/fileserving/PortalFiles/C1256EF40036B05B/W26UYEPT431INFODE/WB_2006_dt_mB.pdf)
Ich kann mir nicht vorstellen, dass diese Aussagen als verfassungswidrig gelten und es 4 Jahre lang niemand gemerkt hat.
Weiterhin ich finde es unverschämt, dass die Aussagen einer so öffentlichen Person wie Köhler so wortwörtlich genommen werden müssen und nicht ein geringstes MaÃ� an Interpretationsspielraum eingeräumt wird.
Es wird einfach kritisiert um der Kritik willen. Die einen, um ihre eigene Position in der Politik zu verbessern, die anderen, um Aufsehen zu erregen und sich selbst ins Rampenlicht zu rücken.
Traurig.
Mai 31st, 2010 at 16:34
Wer hat an der Uhr gedreht, ist es wirklich schon so spät … ach nein, es ist schon viel später als wir alle denken, befürchte ich.
Schon die Wiederwahl Köhlers war ein Fehler. Kommt jetzt Koch vielleicht auf die Idee … kommen wir nun vom Regen in die Traufe? Abwarten.
Mai 31st, 2010 at 16:40
Ich finde es immer noch krass, dass die Leute das Zitat immer noch so aus dem Zusammenhang herausgelöst betrachten.
Köhlers strittige Aussage deckt sich mit den Zielen, die im Weißbuch der Bundeswehr schon 2006 festgelegt wurden.
Zitat: “Die Sicherheitspolitik Deutschlands wird von den Werten des Grundgesetzes und dem Ziel geleitet, die Interessen unseres Landes zu wahren, insbesondere:
[...] den freien und ungehinderten Welthandel als Grundlage unseres Wohlstands zu fördern und dabei die Kluft zwischen armen und reichen Weltregionen überwinden zu helfen.”
Ich kann mir nicht vorstellen, dass diese Aussagen als verfassungswidrig gelten und es 4 Jahre lang niemand gemerkt hat.
Weiterhin ich finde es unverschämt, dass die Aussagen einer so öffentlichen Person wie Köhler so wortwörtlich genommen werden müssen und nicht ein geringstes Maß an Interpretationsspielraum eingeräumt wird.
Es wird einfach kritisiert um der Kritik willen. Die einen, um ihre eigene Position in der Politik zu verbessern, die anderen, um Aufsehen zu erregen und sich selbst ins Rampenlicht zu rücken.
Traurig.
Mai 31st, 2010 at 16:50
Lutz Hausstein meint:”………..”
Sorry, lieber Lutz, aber hast du denn noch gar nichts kapiert?
Wieso sollte Horst Köhler solche Einsätze der Bundeswehr kritisieren, deren Notwendigkeit er unter den heutigen Verhältnissen als legitim einsieht?
In welcher Welt leben wir denn?
Horst Köhler hat sich mal in einem kurzen Zwischenstopp in Afghanistan die Zeit genommen und Klartext zu reden.
Das hat natürlich der übrigen verkommenen verlogenen Polit-Mischpoke im Bundestag nicht gefallen(Ausnahme: FDP und LInkspartei) , und so toben sie alle verlogen und heuchlerisch von “Mandaten”, “gemeinsamen Beschlüssen”, denen nun Horschtle durch seine “Boxer”-Rede(Wilhelm II) widersprochen hat.
Er hat einfach mal die Wahrheit über alle die modernen imperialistischen Kriege gesagt und wird nun als “Verfassungsfeind” hingestellt!
Wer ist verlogener, seiner angeblicher Kritiker oder er selbst?
Hand auf,s Herz, Freunde!
Mai 31st, 2010 at 16:53
Was steckt denn wirklich hinter dem Rücktritt?
Kein Mensch nimmt ihm ab, dass er wegen des Verplapperers, oder noch besser, wegen mangelnden Respekts, das Handtuch wirft.
Auf Locus.de steht in einem Kommentar, dass ihm schon länger die Handlanger davonrennen:
https://www.focus.de/politik/deutschland/horst-koehler-unsicher-statt-unbequem_aid_514224.html
Dass er dünnhäutig ist schrieb schon sein Biograph aber auch das ist kein Grund spontan einen Rücktritt anzukündigen, die WM steht vor der Türe bis dorthin hätte er das locker aussitzen können und es wäre vergessen worden.
Da müsste die Presse mal tief die Gülle durchwühlen, damit die Scheisse mal nach oben ans Licht kommt.
Mai 31st, 2010 at 16:56
Bakunin meint:
“Sorry, lieber Lutz, aber hast du denn noch gar nichts kapiert?”
Nö. ;-) :-)
Mai 31st, 2010 at 17:07
Lutz Hausstein meint: Nö. ;-) :-)
Jungchen, dann auf den Popo gestzt und Lernen, Lernen, Lernen, Geschichte und Gegenwat des deutschen und sonstigen Imperialismus… :-), sage ich mal als unverwüstlicher Menschenfreund…, auf nun!!!
Mai 31st, 2010 at 17:17
https://www.youtube.com/watch?v=55SmADAueSs
ich werde heute eine Fäääähhhhhre taufen und die Flasche ist so groß!
Mehr muss man da echt nicht mehr sagen.
Mai 31st, 2010 at 17:40
Vielleicht wollte der Bundes-Horst auch vermeiden daß man ihn unter Kuratel stellt.
https://tinyurl.com/bva-bund-hoeherer-Dienst
Der Mangel an Respekt vor seinem Amt ging bereits bei seiner Wahl verloren.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,300506,00.html
Mai 31st, 2010 at 17:40
Liebe Leute, ich wurde heute von einem neuen Verfassungschutz angeworben – und suche noch zahlreiche Mitstreiter!
https://grundgesetzfeinde.wordpress.com/
Hervorgehend aus der Seite https://bundeshorst.wordpress.com und aufgrund des Erfolgs des öffentlichen Drucks aus dem Internet gegen die Äußerungen des ehemaligen Bundespräsidenten Horst Köhler, wird hier eine neue Seite eröffnet.
Hier veröffentlichen wir Namen und Taten von Grundgesetzfeinden in der Regierung und anderen öffentlichen Ämtern. Verlasst Euch daruf, es ist genug Beweismaterial vorhanden. In den nächsten Tagen gibt es hier mehr davon.
Wir müssen Druck gegen alle Feinde des Grundgesetzes machen! Diese müssen aus allen öffentlichen Ämtern entfernt und zur Verantwortung gezogen werden!
Mai 31st, 2010 at 17:51
Nun meine Lieben, um denn Horschtle müssen wir uns keine Sorgen, der bekommt bestimmt irgendwo einen kleinen Job. Bei den Krokodilstränen, die er heute geweint hat, vielleicht bei der Tempotaschentuchindustrie.
Um den Hype vom Wochenende aufzunehmen: Mein Gott, warum nehmen wir Lena Meyer-Landrut als neue Bundespräsidentin, wenn es schon eine Frau sein muss. Machen wir zur Bundes-Lena – schlechter singen als Ex-Bundes-Horst Köhler reden kann sie auch nicht. Sie kommt aus der Mitte der Gesellschaft, spricht Englisch mit komischem Akzent und Deutsch auch nicht richtig. Ergo, prädestiniert für dieses Amt :P
Mai 31st, 2010 at 18:02
Hmmm, jetzt macht dem Koch sein Rücktritt plötzlich wieder einen Sinn…
Mai 31st, 2010 at 18:21
Hallo alle Freunde von Feynisnn, ich höre gerade im DLF(Köln) 18:20 Uhr .., “Angie” trauert gerade, Westerwelle… , wie üblich, auch Seehofer “bedauert”……, in diesen Sekunden: Sogar Sigmar Gabriell trauert…., nun Freunde…. sogar Özdemir “erstaunt”(nie dirkt gewählt..)..
Mai 31st, 2010 at 18:27
@ bakunin
Wie immer ist es ein Vergnügen, Deine Ausführungen zu lesen. 100% Deiner Meinung, außer der Passage mit dem Respekt vor dem konfusen Sabbelkopp. Den kann ich mir nun wirklich nirgends herausquetschen, denn die Vollpfeife hat seit seinem Dienstbeginn ausnahmslos Allgemeinplätzchen und Belanglosigkeiten abgesondert.
Der Grund für seinen Rücktritt ist sicherlich zum Teil auch darin begründet, dass selbst die Banditen, die ihn damals in einer Nacht- und Nebelaktion installiert haben, ihn wegen seines “unglücklichen” Versprechers wie eine heiße Kartoffel fallen lassen.
Du hast vollkommen Recht, dass schon DUTZENDE Versager vorher hätten ihren Hut nehmen müssen. Nun – des Horschtle ist doch wohl ein wenig dünnhäutig, gell ?
Das Ganze kommt mir langsam vor wie das Politdrama “Die Ratten verlassen das sinkende Schiff” mit immer weiteren Fortsetzungen….
Mai 31st, 2010 at 18:36
Hallo gerade wieder, im DLF, 18:28 UHR, DLF, die Amtsmüdigkeit unseres Präsidenten…, einige Minuten später.., ein Exerte, ganz aktuiell(!8: 30 Uhr):Populismus, keine Rückendeckung aus den eigenen Reihen…. unverstanden, Amtsmüdigkeit…, datt arme Köhlerlein…, soeben: “fällt aus dem Raster”… , Gerade von Rogowski: “Beleidigtre Leberwurst”… sieht er..
Tja, nun, Freunde…, soeben: er war “beliebt”…., Stimmen aus Bayern…, “ein Verlust”…, hätte weiterkämpfen sollen”….
Ja, so laufen die Medien, die Meinungsmache…, egal, wann, warum , wie ….(sorry, nur ein unkoventioneller “Volksreporter”..)
Mai 31st, 2010 at 19:08
Hab ich gelacht, als das beleidigte Kind diese Kunstpause machte, nachdem er seinen Rücktritt ausgesprochen hat und dann hinterher setzt: “Mit sofortiger Wirkung”. Peinlich und der erneute Beweis dafür, dass er für dieses Amt ungeeignet war und ist.
Mai 31st, 2010 at 19:19
Wenn man das Gesetz der Reihe berücksichtigt, wäre nun als nächster dieser komische Adlige vom Gutenberg auf die Abschussliste zu setzen. Denn er tönte ja ins gleiche Horn wie vorher Bundeshorst – von wegen auf dem Boden des Grundgesetzes, da steht der nämlich auch nicht.
Mai 31st, 2010 at 19:44
@flatter
Kinders, wen mobben wir denn als nächstes in den Ruhestand? Westewelle oder Merkels?
Mein erster Gedanke galt unserem Brüderle. Hab das aber verworfen, weil Sie offensichtlich eine Herausforderung suchen. Aber nicht allzu übermütig werden, gell! Üben Sie noch mal mit unserem fränkischen Adelsspross und dann Feuer frei für Merkelwelle.
Mai 31st, 2010 at 20:05
[...] Chez Flatter. [...]
Mai 31st, 2010 at 20:20
Köhler – ein Al(p/b)traum – war lange, zu lange, Bundespräsident. Und seine “Kriegsaussage” liegt auf einer Linie mit seine Aussage, vom 15. Februar 2003, damals sagte Köhler der FAZ – mit Blick auf Europa und speziell auch Deutschland:
“Es fehlt der Wille zur schöpferischen Zerstörung sklerotischer Strukturen. Die Arbeits- und Sozialkosten müssen gesenkt werden, die Steuern müssen runter, und es muß ein investitionsfreundliches Klima geschaffen werden.”
Also schon damals die Interessen des Kapitals oben auf seiner Liste!
Mai 31st, 2010 at 20:54
Wieviel kostet denn so ein Rücktritt den Steuerzahler? Wird doch sonst immer alles bis auf den letzten Cent hochgerechnet.
Mai 31st, 2010 at 21:08
@ unbequemer
Ja, die Interessen des Kapitals stehen schon länger oben auf der Liste, jetzt ist möglicherweise der Zeitpunkt zum “Aufräumen” gekommen, so eine Art kritischer Punkt?
@Geheimrätin #29
Ich bin gespannt auf die Sammlung!
@feynsinn
Super gemacht, Deine Aufklärungsarbeit scheint erheblich beigetragen zu haben…
Danke!
Mai 31st, 2010 at 21:22
Gemach, gemach. Horst Köhler hat das Amt des Bundespräsidenten aufgegeben. Ja und? Ist diese Republik dadurch eine andere geworden? Wird jetzt die Politik, die Außen-, Wirtschafts- oder Militärpolitik eine andere? Ist dadurch das Postulat einer interessengeleiteten Sicherheitspolitik, einschließlich der militärischen Komponenten, ad absurdum geführt?
Nein. Auch wenn jetzt ein Teil der Blog-Gemeinde, speziell auch auf diesem Blog, Hosianna jubiliert und Horst Köhler als Wandschmuck empfiehlt. Nichts ist gewonnen und nichts hat sich prinzipiell geändert. Man sollte auf das achten, was Herr Köhler zur Begründung seines Rücktritts gesagt hat. „Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen“.
Wen meint er denn damit? Feynsinn, Spiegelfechter, oder vielleicht der, der den Bundeshorst vor den Kadi ziehen wollte? Liebe Leute, macht mal halblang. Es sind doch nicht die paar Blogger. Es sind u.a. die Kommentatoren der Leitmedien, z. B. der in der Süddeutschen Ende letzter Woche (Kommentar Wolfgang Jaschensky); es sind die halbherzigen Kommentare der Vertreterinnen und Vertreter der politischen Klasse in Deutschland, z. B. der von Thomas Oppermann (SPD), Ruprecht Polenz (CDU), Jürgen Trittin (Grüne) oder auch die Kanzlerin selbst, die Köhler für etwas geißelten bzw. ihm den eindeutigen Rückhalt verweigerten, was seit den Zeiten der Rot-Grünen Regierung erklärte Politik ist. Er hat allerdings versäumt, und das hätte frühzeitig einer Klarstellung seinerseits bedurft, die kleine, aber feine Ergänzung mitzuliefern: „ … die im Rahmen und nach den Regeln der Systeme kollektiver Sicherheit stattfinden“. Gemeint sind dabei die Normen des NATO-Vertrages, der EU-Sicherheitsstrategien sowie der UNO-Charta.
Und nur dieser zarte Hinweis soll auch alle diejenigen ansprechen, die so großzügig mit dem Begriff „Verfassungs- bzw. Grundgesetzwidrig“ umgehen. Das sind politische Kampfbegriffe und haben keine rechtliche Relevanz, solange die so titulierte Handlung nicht durch das Verfassungsgericht als solche erklärt worden sind. Ein kleines Studium der Verfassungsgerichtsentscheidungen zum Thema Krieg, Kriegsbeteiligung und Bundeswehreinsätze im Ausland der letzten Jahre kann da sehr hilfreich sein. Ganz besonders ans Herz legen möchte ich diesen Zeitgenossen die Normenkontrollklage der Bundestagsfraktion der Linken im Zusammenhang mit der deutschen Genehmigung der neuen NATO-Doktrin von 1999 und die dazu ergangene Ablehnungsbegründung des Bundesverfassungsgerichtes. Oder auch eine Bemerkung der Bundesanwaltschaft im Zusammenhang mit den Klagen über die Irak-Kriegspolitik der Regierung Schröder. Da heißt es: „Nach dem eindeutigen Wortlaut der Vorschrift [Bezug: Art. 26 GG; § 80 StGB] ist nur die Vorbereitung an einem Angriffskrieg und nicht der Angriffskrieg selbst strafbar, sodass auch die Beteiligung an einem von anderen vorbereiteter Angriffskrieg nicht strafbar ist“. Alles klar!?
Es empfiehlt sich, in den nächsten Tagen und Wochen die Kondolenz- und Ehrenerklärungen der politischen Eliten und die Betroffenheitsbekundungen der Leitmedien zu beobachten. Bereits heute gibt es Stimmen aus diesem Lager, die den Bundeshorst nicht so ganz als erste Wahl beschreiben und seine Amtsführung in der Vergangenheit plötzlich relativieren. Aber: The show must go on. Die Koalition der Willigen wird das Geschäft weiter betreiben. Und Horsti wird nunmehr nur geschichtliche Randnotiz bleiben. Den Bloggern sei Dank. Oder?
Mai 31st, 2010 at 22:10
Man würde doch das Amt des Bundespräsidenten noch weniger rspektieren, wenn man zu verfassungsfeindlichen Äußerungen dessen, der es bekledidet, einfach schweigt.
Aber Respekt habe ich auch vor dem Rüchtritt nicht: er trit ja nicht zurük wegen des Inhalts seiner Äußerungen, sondern, weil diese kritisiert wurden.
Mai 31st, 2010 at 22:45
@ekelfranz: Erst mal tiefer hängen. Niemand hier wird behaupten, Köhler sei wegen mir zurückgetreten. Erfreulich ist allerdings festzustellen, daß was anfangs unter den Teppich gekehrt werden sollte, dort nicht blieb.
Ich bin auch nicht deiner Ansicht, das sei alles irrelevant. Was die Bundesanwaltschaft erklärt, das ist erst mal wurscht. Wenn das BVerfG anders urteilt, werden sie ihre Ansichten auch wieder ändern müssen.
Immerhin wird debattiert, was allein Köhlers Verdientst ist – das seines Ungeschicks und das seines dünnhäutigen Rücktritts. Außer dem Konsens der Berufsdemokraten spricht nämlich nichts für Auslandseinsätze. Das wurde ganz en passant noch deutlicher als es ohnehin schon war.
Mai 31st, 2010 at 23:34
>>Niemand hier wird behaupten, Köhler sei wegen mir zurückgetreten.<<
Doch, ich. Zwar nicht hier, aber dort.
Mai 31st, 2010 at 23:54
Siehst du – “dort” und nicht “hier”, wie schon Krümel erklärte: https://www.youtube.com/watch?v=xgMwyr57JXE
Juni 1st, 2010 at 00:02
:–)) ich bin jetzt gleich nicht mehr da, sondern im bett.
Juni 1st, 2010 at 00:37
@Bakunin 30
Hallo Bakunin…..naja eine neue Sprache wäre gut, aber was hältst Du von einer neuen Musik? Mal nur so nebenbei…;-)
https://www.youtube.com/watch?v=l4T9jl92w_A&feature=related
Meiner Ansicht nach die Musik zum Feiern!!!
Juni 1st, 2010 at 05:21
Der Horst ist endlich weg – der Filz bleibt. Ein Austausch der Marionetten hat keinerlei Bedeutung. Es bleibt alles, wie es war – das ist so sicher wie das “Ich komme!” in der Kirche.
Und der Horst hat als Beamter sowieso seine Schäfchen im Trockenen – egal, was er noch anstellt.
Alles wie gehabt.
Juni 1st, 2010 at 07:42
ich finde, man(n) sollte horst köhler nicht verteufeln und ihm feigheit vorwerfen, nein, er hat für seine person, das einzig richtige getan, das ihm seine äußerung, betreff afghanistan, was er nach seiner aussage nicht einmal gemeint hat, sondern den einsatz vor somalia, zum vorwurf gemacht wurde, ohne eine richtigstellung zu akzeptieren, das finde ich verwerflich, warum ich seinen rücktritt richtig finde, er weis genau wohin der hase hier in deutschland läuft und welche grundlegenden veränderungen anstehen, es wird einen rigorosen sozialkahlschlag geben, viele menschen die schon jetzt an der untersten grenze der gesellschaft leben, werden noch weitere einschnitte hinnehmen müssen und das ist sicher, gefallen lassen sie es sich nicht, es wird am anfang demos geben, aber mit zunehmender ignoranz, die unserer regierung eigen ist, wird es gewaltätiger werden, dann zeigt diese regierung ihr wahres gesicht und wird mit aller macht dagegen vor gehen, ihre präventionsmassnahmen wie datenüberwachung, einsatz der bundeswehr im inneren, straffreie abgabe von illegale waffen, waren nur ein erster schritt um die massen in schach zu halten, da setzt meiner meinung der grund von horst köhler an, er als bundespräsident müsste dann zu allen zu ergreifenden massnahmen sein ja geben, da er das aber mit seinem gewissen nicht vereibaren kann, er hat wenigsten noch eines, anderen spreche ich das kategorisch ab, erklärte er seinen rücktritt, herr köhler, ich ziehe den hut vor ihrer endscheidung und wünsche ihnen alles gute.
Juni 1st, 2010 at 09:39
ich sollte weniger im Netz lesen !
böse Platzwunde am Hinterkopf, nachdem ich vom Stuhl gekippt bin
warum? =>
Eine Kandidatin von der Leyen wäre für die Bundesversammlung eine vergleichsweise sichere Bewerberin. Ihr könnten auch Stimmen aus dem Oppositionslager zufallen, so die Hoffnung in der Unions-Führung. Eine geglückte Präsidenten-Kür durch Schwarz-Gelb, so die Überlegung, ließe sich durchaus als Startsignal für einen Regierungs-Neustart auch für die eigenen Reihen verstehen.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-06/koehler-nachfolge
Juni 1st, 2010 at 11:17
Na guten Morgen auch!
Juni 1st, 2010 at 15:54
@flatter
Die SZ gibt’s zu: Blogger waren zumindest nicht unschuldig an Köhlers Rücktritt; haben seine Äußerungen ins Licht gezerrt:
https://www.sueddeutsche.de/digital/ruecktritt-des-bundespraesidenten-koehler-der-schubs-des-blogosphaere-1.952716
Hauptsächlich Schuld am Rücktritt ist laut SZ natürlich immmernoch Köhler selbst, aber immerhin…
Juni 1st, 2010 at 17:12
@flatter
Ich les’ hier regelmäßig mit und bin schwer beeindruckt.
Aufgrund mangelnder akademischer und politischer Qualifikation schreib’ ich normalerweise keine comments.
Aber jetzt:
Respekt!
Danke!!
Weiter so !!!
greets
;o)
Juni 2nd, 2010 at 17:40
Die Antwort auf die Strafanzeige ist gestern eingetroffen:
https://bundeshorst.wordpress.com/antwortschreiben-des-generalbundesanwalts-auf-die-strafanzeige-gegen-horst-koehler
Juni 5th, 2010 at 19:32
[...] als noch niemand absehen konnte, dass der Bundespräsident einmal in einem verregneten Frühsommer beleidigt hinwerfen würde, ja nicht einmal, dass es einmal so etwas wie einen Bundespräsidenten geben würde. Der [...]