Als ich Gabriel als “Optimum für die SPD” bezeichnet habe, tat ich dies aus guten und bereits geäußerten Gründen. Der Parteitag lief allerdings noch besser, als ich mir das in den kühnsten Träumen hätte vorstellen können. Um es klarzustellen: Eine Partei, die gestern noch als neoliberaler Kampfsportverein aufgetreten ist, kann nicht heute schon wieder als Willys rechtmäßige Erben auftreten. Wer aber hätte gedacht, daß so schnell Köpfe rollen und offen diskutiert wird?
Am erfreulichsten für mich, und das hat eine Bedeutung weit über die SPD hinaus, ist die Offensive gegen das, was Gabriel zurecht die “Deutungshoheit” der Neoliberalen nennt. Sein Kniff, die Mitte einfach wieder nach links zu rücken, ist äußerst clever und findet meinen vollen Respekt.
Auch Erhard Eppler hat es deutlich ausgesprochen: Es ist nicht alles falsch, was die Medien als “Linksrutsch” bezeichnen. Und “links” ist es damit noch lange nicht.
Wer erwartet hat, daß die SPD sich in eine linke Partei wandelt, dem war von Anfang an nicht zu helfen. Wer die Dinge realistisch sieht, findet aber eine gute Aussicht auf eine erfolgreiche Opposition gegen die neoliberale Propaganda, die bis vor Kurzem noch aus der SPD selbst kam. Wenn dieser Hebel wirksam angesetzt wird, ist ein politischer Diskurs endlich wieder möglich.
November 16th, 2009 at 00:02
eben, deshalb habe ich die SPD nicht gewählt. damit wir endlich wieder eine opposotion bekommen.
November 16th, 2009 at 00:04
Dito ;-)
November 16th, 2009 at 00:08
Gabriel hat wirklich überzeugt. Gut gefallen haben mir die Jusos mit ihrem Leitantrag “Vermögenssteuer”. Sehr gute Leistung. Die alten Zöpfe sind ab. Mir macht eigentlich nur Olaf Scholz Sorgen.
November 16th, 2009 at 00:43
sehr bemerkenswert war gabriels aussage, sich in der vergangenheit sich zu sehr der marktradikalen idiologie zugewand zu haben. krigs nicht woertlich hin, aber man sah versteinerte mienen bei den steinen und muente! nachdem schroeder ihn so gedemuetigt hat (siggi pop), traue ich gabriel zu, richtig aufzuraeumen (steinmeier und konsorten). er sollte ebenfalls den fraktionsvorsitz uebernehmen. nebenbei, die kleine drohsel hat mir sehr gut gefallen und eppler sowieso. wenn nun den worten taten folgen, koennte es wieder was werden und sie eine alte stimme zurueckbekommen. es war imho absolut richtig, sie in die opposition zu schicken.
gleil waren die kommentatoren auf phoenix: die typische ‘links ist bah’ suggestivfragen, welche sich sich auch in den interviews mit der pressemeute spiegelte. zeit, welt und sz! klar, was da fuer kommentare kamen. eppler hat im interview aber sehr gut gekonntert! das gleiche auch im presseclub. zum kotzen.
November 16th, 2009 at 00:43
Ajo die Opposition ist echt viel besser geworden seit die FDP da nicht mehr drin ist.
Heute Mittag habe ich mir mal wieder den Presseclub angetan. War eine recht interessante Zusammensetzung. Holtzbrinck mit ZEIT und Tagesspiegel, die WAZ und Spiegel. Naja ganz hab ich mir das auch nicht angetan aber als es dann plötzlich hieß, die SPD hat nun gesagt es gibt keinen Linksrutsch, sie sind einfach die Mitte, horchte ich auf. Mir geht diese gelaber über “bürgerlich” und “mitte” seit langer Zeit auf den Sack. Was erdreisten sich einige Parteien eigentlich zu definieren, dass sie bürgerlich bzw mitte sind?
Also für mich ist die CDU eine rechte Partei und hat nichts mit der Mitte zu tun ;-).
November 16th, 2009 at 03:06
Ok, was wissen wir jetzt?
Münte ist weg, Gabriel rhetorisch sehr stark, Nahles extrem schwach und ein vermeintlicher Neubeginn an dessen Anfang ein Ausflug in die Romantik stand: “es ist ja nicht alles schlecht gewesen”.
D.h. das absolut unübersehbare wurde erkannt, alles andere schön offen gelassen.
Tja, und nu?
Merkwelle wird 2013 einen völlig handlungsunfähigen Staat hinterlassen, also wie 1998 Kohl nur viel schlimmer, und jetzt ratet mal wer dann nach 2013 die “schmerzhaften Reformen” durchdrücken darf?
Sorry für den fortgesetzten Pessimismus, aber das ist m.E. das alte Spielchen “links blinken – rechts abbiegen” was die Sozialdemokraten so meisterlich beherrschen.
November 16th, 2009 at 04:33
flatter?
Alles klar bei dir?
Solange die “SPD” der Agenda2010 nicht öffentlich entsagt, kann sie gar keine Opposition zur Agenda2010-Hornisse sein.
Gabriel war wie Steinmeier einer der persönlichen Handlanger und Gefolgsleute des Gerhard Schröder. Seine Aufgabe als “Netzwerker” war es, den damals noch existierenden linken Rand der “SPD” zu bändigen.
Ich erwarte lediglich ein wenig Verbalakrobatik, aber keine politisch-inhaltliche Veränderung.
Und in der Opposition kann man vieles sagen, ohne das es Folgen haben würde…
November 16th, 2009 at 04:34
@Alvar Hanso, #6,
ganz meinerseits.
Gabriel ist ein glänzender Rhetoriker. Er hat die Leute da in Dresden schön eingelullt…
Und Neubeginn? Ohne Aufarbeitung der Vergangenheit? Das war ja wohl nicht der Bringer, sich hinzustellen und zu sagen, wir können doch nicht elf Jahre Regierungsbeteiligung in den Orkus kippen!
Doch liebe Leute von der SPD, das müsst Ihr sogar! Denn genau dafür war Eure “Politik” gut – für die Entsorgung im Orkus… :-)
Mit diesen Köpfen eine Neubeginn? Eher fallen Ostern und Weihnachten auf einen Tag! Amen.
Und deshalb wird sich nichts ändern außer der Geschwindigkeit, mit der die Ökonomisierung der gesamten Gesellschaft vorangetrieben wird. Außer, ein paar Getretene gehen mal auf die Straße. Aber dagegen übt ja die Bundeswehrschon in Bayern, wie ich kürzlich las…
November 16th, 2009 at 05:24
Feynsinn, das glaube ich jetzt ja nicht! Haben Sie sich echt einlullen lassen?
Vertrauen, und damit Wähler bekommt die SPD nur wieder zurück, wenn dem Gesagten auch Taten folgen. Sie hatte ein ganzes Jahrzehnt in Regierungsverantwortung Zeit dazu, die Dinge durchzusetzen, über die an diesem Wochenende geredet wurde.
In der Opposition kann sie so viel reden und fordern wie sie will. Dort muss die SPD sich nicht beweisen und mit niemandem Messen lassen.
Das Parteiprogramm der SPD hat die Linke schon geschrieben.
Stolz kann die SPD nur auf Ihr Nein zum Irak-Krieg sein.
Ich glaube Sigmar Gabriel sagte wir werden demnächst noch froh sein, Ulla Schmidt wäre noch da. Nun, mit schwarz-gelb wird es bestimmt nicht besser, aber diese Aussage habe ich als Frechheit empfunden.
November 16th, 2009 at 08:43
Zu einigen Redebeiträgen habe ich mir „Zugang“ zu schaffen versucht. Steinmeier, Ö. Scholz. Die Rede Gabriels soll vortrefflich gewesen sein…
Was von Steinmeier und Scholz kam, kann man ohne lange Überlegung nur als grauenvoll bezeichnen. Steinmeier poltert so lautstark wie schamlos gegen die Auswirkungen der Politik, die er an vorderster Stelle zu verantworten hat. Wo steht er heute? Als Bollwerk gegen jegliche Umkehr an vorderster Stelle. Scholz ölt, wie er eh und je geölt hat. Die Nahles eröffnet, dass sie Tochter eines Maurermeisters ist: will heißen, was wollt ihr denn noch mehr?
Am Rand gab´s ein Wowereit-Interview. Es war das Sackhüpfen des Partylöwen rückwärts und rund um den heißen Brei 2010. Wenn eine Badewanne ein fester Standpunkt ist, dann hat er einen.
Wer diesem Personal Vertrauen schenkt, steht am Meilenstein 98, als ein Hoffnungsträger namens Schröder über die Leute und ihr Vertrauen kam. Punkt.
Ach ja, ein Bonmot aus Gespensterland lief über das Laufband des Senders.: Mit Namen Schmidt meint ein Mann ganz morgenfrisch, die SPD habe Zeit und Gegenwart noch immer nicht verstanden.
November 16th, 2009 at 09:11
Nur eine einzige Frage:
Wie soll mit dem alten Personal sich auch nur ein Jota ändern?
Ja – ich weiß: einge sind weg. Aber Steinmeier, einer der ARCHITEKTEN VON 2010 unter Schröder ist nach wie vor tonangebend. Und die ganzen Schleimer und Opportunisten, die heute große REDEN schwingen werden morgen ganz andere TATEN folgen lassen.
Na, dann viel Spaß beim Weiterträumen…
November 16th, 2009 at 09:51
Die Kommentare 6 bis 9 sagen doch alles. Es ist unvorstellbar, wieviel unverbesserliches SPD Fantum sich ansonsten auch hier noch finden läßt. Man/frau will anscheinend keine Lehren ziehen. Solange diese SPD “lebt” wird sie eine Gefahr für jede echte Reformbewegung sein, Alvar Hanso hat das Problem in Post 7 angerissen. Ich hoffe lieber weiter auf ein Ende der SPD i.S. einer vollkommenen Bedeutungslosigkeit, was mir allerdings angesichts der “Restfans” immer noch zweifelhaft scheint.
November 16th, 2009 at 10:12
Manchmal frage ich mich ja schon, ob ich so undeutlich spreche. Ich schrieb von der Möglichkeit eines politischen Diskurses. Ist das nichts wert?
Und oft denke ich auch, wenn euch der neoliberale Kurs Schröders nicht gefallen hat, warum gilt es euch dann nichts, wenn ein neuer SPD-Chef sich hinstellt und etwas völlig anderes proklamiert, für das er obendrein deutlichere Zustimmung erhält als jeder Chef seit Lafontaine? Was erwartet ihr? Ich bin mit einer SPD, die sich entscheidet, nicht mehr nur die Einheits-Ideologie der INSM zuzulassen, hochzufrieden.
November 16th, 2009 at 10:23
@13:
Schon vergessen welche MÖGLICHKEITEN der politischen Gestaltung 1998 bestanden haben? Und was draus geworden ist?
November 16th, 2009 at 10:24
@flatter, #13,
das war doch nix Neues…
Immer, wenn es mal konkret zu werden drohte, flüchtete sich der dicke Erzengel in allgemeines Wischi-Waschi. Ja nicht zu weit weg von der “neoliberalen” Linie, damit man die programmatische Option für alle möglichen (und unmöglichen) Koalitionen behält.
Nee, so völlig Anderes hat der dicke Ex-Berufsschullehrer nicht geäußert. Dafür war es viel zu unkonkret. Politischer Diskurs sieht anders aus. Die Chance haben die Sozen vergeigt. Das wird nichts mehr…
November 16th, 2009 at 10:25
Ich kann den Optimismus auch nicht teilen.
Zu sehr waren die Aussagen immer noch von “das war schon alles so in Ordnung, wir ändern nichts” und “Wir konnten die Menschen nicht mitnehmen” geprägt.
Als ob die Abkehr von der Sozialdemokratie ein Kommunikationsproblem wäre.
Dass der Vorschlag einer Vermögenssteuer von den Jusos kam und auch kommen musste, da sich ansonsten ja keiner in der SPD noch für soziale Themen/Gerechtigkeit interessiert, sagt doch schon alles aus.
Im Prinzip bleibt uns allen jedoch nur abzuwarten, was die SPD wirklich in der Opposition bewirkt und wie sie in den wenigen verbliebenden Landtagen, in denen sie noch Regierungsverantwortung trägt, handelt.
November 16th, 2009 at 10:28
Kommt drauf an, welche Erwartungen oder gar Hoffnungen man mit der ‘Möglichkeit eines politischen Diskurses’ noch verbindet… Abschaffung von HartzIV und Rente67, Mindestlohn, Vermögenssteuer, Bürgerversicherung…? Wenn sie das wirklich alles konsequent vertreten würde, wäre es vielleicht irgendwann sogar noch möglich. Und es wäre auch ganz praktisch durchaus etwas wert. Von dem eigentlichen Diskurs, der geführt werden müsste, lenkt es aber andererseits auch nur wieder ab…
November 16th, 2009 at 10:45
Der Hoffnung schließe ich mich gerne an. Ob man einem Gabriel vertrauen kann, ist allerdings schwierig. Ich halte ihn für einen Karriereisten der die Zeichen der Zeit nutzt, und bei Bedarf jederzeit umschwenken kann. Aber gut, wenns “jetzt” endlich mal wieder in die richtige Richtung geht. Mehr als recht. Vorsicht ist trotzdem mehr als angesagt.
November 16th, 2009 at 10:47
Ja nu, die SPD setzt jetzt auf die Wahlen in NRW, Spitzenkandidatin Hannelore Kraft, auch in den Bundesvorstand gewählt.
Mit Hannelore Agenda 2010 in Frage stellen? Hahaha.
Es ist nach wie vor das alte Personal, auch wenn sich hier und da was verschoben hat und die Mumie abgetreten ist.
Nie vergessen: auch Gabriel ist Schröder-Protege.
November 16th, 2009 at 11:15
In ihrem Bestreben, irgendwie, irgendwo, irgendwelche Menschen (neu) für sich gewinnen zu wollen, erinnert mich die SPD immer mehr an die Fähnchenpartei mit Namen FDP. Lautstarke Beschwichtigungs- und Erneuerungsreden von, 11 Jahre lang überzeugten Agenda Vertretern, waren nichts weiter als ein lautstarkes “Honig ums Maul schmieren”.
Andrea Nahles hat ihren Charakter aufgegeben! Frank-Walter Steinmeier hat keinen! Und Sigmar Gabriel redet mit gespaltener Zunge! Erhard Eppler und Franziska Drohsel haben ihr SPD Parteibuch zu Recht! Ein kleiner Trost – jedoch ohne viel Hoffnung. Der Rest der neuen, alten Führungsriege der SPD ist das, was sie zumindest seit Schröder war. Ein überzeugter Diener des Neoliberalismus – nun halt wieder im Kostüm der sozialen Erneuerung.
November 16th, 2009 at 11:19
Die SPD könnte jetzt – in der Opposition – die Weltrevolution beschließen. Sobald sie wieder in der Regierung ist, würde sie jedoch abermals den Bettvorleger der Arbeitgeber spielen. Mit anderen Worten: Die Glaubwürdigkeit der SPD ist dahin.
November 16th, 2009 at 12:34
Full ack Nr. 9. Herr Feynsinn machen sie mal nen Reality Check, zu dem Parteitag hätte ich jetzt echt mehr von Ihnen erwartet.
November 16th, 2009 at 13:15
zu 13. flatter..
Doch, Sie haben ganz deutlich gesprochen bzw. geschrieben und so habe ich auch das verstanden. In einem Jahr können alle hier “hau-weiterhin-drauf” Kommentatoren ja sich die Zeit nehmen und prüfen, ob sich die SPD wirklich bewegt haben wird. Oder noch viel besser, statt hier anonym weiter draufzuschlagen, ist ja so einfach, sich im nächstliegenden Ortsverein anmelden und “Basisarbeit” tätigen. Jeder möchte doch, dass sich etwas ändert und das geht nur mit aktiver mitarbeit. Ich sehe es wie “flatter”, dass die Chance eines politischen Diskurses in der SPD gegeben ist. Wenn nicht jetz, wann dann? Aber vielleicht ist ja einer aus den vorgenannten Kommentatoren der “kommende” Shooting Star. Warum nicht, aber dann so schnell an die Öffentlichkeit. Ich bin äußerts zufrieden, wie der Parteitag gelaufen ist, und das auch als ehemaliges langjährige Mitglied und Funktionär dieser Partei. Sollte sich der Trend bestätigen, werde ich mich wieder auch aktiv in dieser Partei betätigen.
November 16th, 2009 at 13:29
Ich spreche ürbigens gar nicht vom Diskurs in der SPD, sondern ganz allgemein. Ich setze nicht zuletzt darauf, daß ein Diskurs links von der SPD wieder möglich ist, ohne daß sofort ein neoliberaler Tsunami dazwischen fährt.
November 16th, 2009 at 13:43
Unfassbar, den L S (P) D Abhängigen hier sei dieser Post von gestern empfohlen
https://www.fixmbr.de/spd-vorwaerts-in-die-vergangenheit/
Aber wahrscheinlich sinnlos, wie bei anderen Politjunkies und Fans im allgemeinen auch, das Thema Enke hat halt auch keine Bewußtseinserweiterung bewirkt.
November 16th, 2009 at 13:47
*seufz* Vielleicht sollte ich bald ein Artikelchen über Diskursanalyse posten.
November 16th, 2009 at 14:53
Jeder muss natuerlich letztlich selbst entscheiden ob und wieweit er/sie der spd wieder Vertrauen und eventuell die Stimme schenken will. Ich fuer meinen Teil bin da auch sehr skeptisch.
Allerdings schliesse ich mich flatter insofern an, dass es wirklich erloesend ist, wenn die spd-Fuehrung dabei mitwirkt, dass eine Diskussion ueber ein Ende der neoliberalen Politk wieder moeglich wird, ohne dass die selbsternannte Sittenpolizei den Zugriff probt.
Dass das viel zu spaet kommt, dass es nicht glaubwuerdig ist (insbesondere bei Gabriel und Eppler) und dass die Ex-Sozen eine kaum abzutragende Bringschuld haben, darueber braucht man wohl nicht viel zu diskutieren.
Aber wieso sollen Opportunismus, Charakter- und Rueckgratlosigkeit nicht auch mal was gutes bewirken koennen?
@flatter
Ist das nur ein schriflicher
Gedanke, oder kann man das als Versprechen werten.
Ich wuerde den Artikel naemlich gerne lesen ;)
November 16th, 2009 at 16:13
Raider heisst nun Twix – neue Verpackung gleicher Inhalt – nämlich Agenda 2010 Rezept. Nee liebe SPD das ist nicht glaubhaft- und schon gar kein Neuanfang.
Der Neoliberale Kurs wird weiter gefahren, und die Rufe : VORSICHT EISBERG werden überhört — Ende bekannt aus Titanic
Leidenswege sind oft lang und schmerzhaft. Ein Ende ist nicht in Sicht.
Oder doch??? Oft muss man bereit sein auch mal um Ecken denken zu wollen.
==>Denn, sozialdemokratische Politik findet wieder statt, nur nicht von der SPD veranstaltet, sondern von DIE LINKE
November 16th, 2009 at 16:27
@flatter mit dem Diskurs, das ist klar, aber dies ändert nichts an oben bereits Gesagtem
@SPD- und Parteijunkies allgemein: Keine Partei ist derzeit in der Lage, eine wirkliche Perspektive zu bieten. Zur Linken aktuell ganz nett
https://womblog.de/2009/11/15/knnte-mal-irgendwer-die-linke-aufwecken/
zur zwiefelhaften Piratenpartei ein anscheinendes Mitglied selbst
https://womblog.de/2009/11/15/ist-die-piratenpartei-der-richtige-weg/
Zitate:
“Denn wenn wir uns in die selbe Richtung entwickeln wie die jetzigen Parteien, wie können wir da garantieren, dass nicht im Falle einer möglichen Regierungsbeteiligung die Parteiführung gegen unsere Grundsätze verstösst, nur um an der Regierung beteiligt zu sein und dann ebenso wie die SPD heute irgendwann eingestehen muss, völlig an der “Basis” vorbei gearbeitet zu haben?”
und
“Vielleicht wäre es aber auch ein besserer Weg, statt einer Partei auf lose organisierten Protest zu setzen, der von zentralen Strukturen und Führungspersonal unabhängig ist, die Zukunft wird es zeigen.”
Nur dies kann der Weg sein, um wirkliche Veränderungen auf den Weg zu bringen, Linke, Attac, Anarchisten (nicht zu verwechseln mit den Autonomen o.ä.), und einfach alle sozial und menschlich Denkenden, die sich eine Veränderung wünschen, in ein Boot zu bekommen. Dazu muss man aber erst einmal realistische Kern-Ziele formulieren (und nicht “Reichtum für alle”) a la Abschaffung der Zeitarbeit, Mindestlöhne ab 10€ etc., vor allem aber eine Revision des demokratischen Systems (etliche Kritikpunkte an dem, was alles faul ist, fand man ja z.B. schön aufgelistet ehemals bei der “Partei der Nichtwähler”).
Aber es ist wohl sinnlos, gegen Fanwesen aller Art und Schafsde*c*ken hilft keine noch so gute Argumentation. Und gerade die noch verbliebenen SPD Anhänger sind nicht von Not betroffen, die von Not Betroffenen sind schon längst ins Lager der Linken oder der Nichtwähler dauerhaft abgewandert, den (leider anscheinend nur) Not läßt in bestimmter Weise klarer sehen.
November 16th, 2009 at 17:09
Mindestlöhne von 10€ sind nötig, genauso wie Arbeitszeitverkürzungen.
Nicht von heute auf morgen.
Aber wenn wir einen wenigstens ausgeglichenen Arbeitsmarkt wieder erreichen wollen. Sie sind schon deshalb nötig, weil ein Markt aus Angebot UND Nachfrage besteht.
Die ganzen Marktideologen der jüngeren Vergangenheit haben in ihrer einseitigen Blindheit nur noch das Angebot gesehen und viel zu viele sehen es immer noch so.
Schröder war Reaganomics 2.0
Merkel ist Tharcherismus 2.0
Absolut untaugliche Betriebssysteme mit programmiertem Absturz.
November 16th, 2009 at 20:04
Leider lässt sich die SPD vom Mainsteam der Presse vorführen.
Man hätte sich nicht komplett von der Politik der letzen Jahre verabschieden können, ohne sich unglaubwürdig zu machen – so der Tenor.
Das Gegenteil wäre der Fall gewesen.
Eine inhaltliche Abrechnung mit der Agenda usw plus personeller Konsequenzen!
November 16th, 2009 at 20:13
Das ganze läuft sowieso auf einen programmierten Absturz hinaus, es stösst an innere und äußere Schranken der ‘Verwertung des Werts’… Trotzdem ist natürlich ein Mindestlohn etcpp für den Moment eine absolut notwendige Forderung. Fragen der ‘Finanzierbarkeit’ sollten dabei auch keine wirkliche Rolle mehr spielen, denn der ganze Laden ist bereits jetzt nicht mehr – daher kommen ja diese ganzen abenteuerlichen Kreditketten, die in ein paar hundert Jahren nicht mehr ‘abzuzahlen’ sind. Aber es enthebt uns nicht der einzig noch wirklich sinnvollen Frage: was kommt danach? Denn immanente Politik wird es nicht mehr richten können, selbst wenn sie noch so guten Willens wäre…
November 16th, 2009 at 20:44
Der Diskurs, auf den Du Dich freust, flatter, ist bereits voll im Gange.
Er wurde von Sloterdijk angestossen.
Einen anderen Diskurs werden wir nicht bekommen.
November 16th, 2009 at 21:34
Nr. 7, 8 und 9 reichen vorerst aus.
Und von ‘Kraft’ wird mir eher übel…
November 16th, 2009 at 21:36
@ Peinhard
“abenteuerlichen Kreditketten, die in ein paar hundert Jahren nicht mehr ‘abzuzahlen’ sind.”
…in ein paar hundert Wochen würde ich unterschreiben; in ein paar hundert Tagen für möglich halten.
Abzahlen im Sinne von Tilgung ist schon morgen früh nicht mehr möglich.
November 17th, 2009 at 02:04
@flatter,
mir scheint, dass Du hin und wieder den von mir hochgeschätzten Volker Pispers konsumierst…
“Besser als erwartet…”
In diesem Licht besehen stimme ich Dir natürlich in allem unumwunden zu. :-D
November 17th, 2009 at 09:20
“Abzahlen im Sinne von Tilgung ist schon morgen früh nicht mehr möglich.”
Das meinte ich ja. Nicht zueltzt auch als Spitze gegen alle Keynesianer, die angesichts dieses ‘deficit spending’ der Sonderextraklasse immer noch meinen, mit noch ein paar zusätzlichen lächerlichen Milliarden liesse sich doch noch wieder so etwas wie einigermaßen ‘normales’ Fahrwasser erreichen.
Deren Rezepte sind letztlich auch nichts anderes als das ewige ‘dann eben noch mehr davon’ der Neoliberalen. Beide versuchen zu retten, was erstens die Rettung nicht verdient und zweitens nicht zu retten ist. Und zwar umso verzeifelter, je offensichtlicher das wird.
November 17th, 2009 at 17:47
Ich möchte mich den Zweiflern hier anschließen. Sicher hat flatter recht, dass die Neuaufstellung der SPD die Lage etwas entspannt und einen linken Diskurs möglich machen könnte.
Man sollte den Parteitag aber auch im Kontext dessen betrachten, was so alles seit dem Wahldebakel passiert ist. Alle Weichenstellungen standen unter der Parole, den rechten und gemäßigt rechten Sozialdemokraten die Hegemonie über die Partei zu erhalten. Dazu war es nötig, sich von verbrauchtem Personal zu trennen, dem man prima alles in die Schuhe schieben kann. Diese Rolle hat Müntefering gespielt – unfreiwillig, aber ohne es ändern zu können. Ob Steinmeier Fraktionsvorsitzender bleibt, ist jetzt zweitrangig. Er kann in 2 Jahren auch gut abtreten, und zur Gesichtswahrung jetzt noch bleiben.
Ich möchte in dem Zusammenhang noch mal auf 2005 verweisen. Ein Grund dafür, vorgezogene Neuwahlen zu machen, war auch, dass nach der verlorenen NRW-Wahl SPD-intern der Agendakurs zu kippen drohte. Der Bundestagswahlkampf diente der SPD-Führung auch dazu, aufkommende Diskussionen um den Kurs im Keim zu ersticken. Ihr Machtkampf wurde stets an zwei Fronten geführt – um die Macht im Staat und in der eigenen Partei.
Für mich gibt es zwei Indikatoren dafür, dass die SPD-Linke auch in näherer Zukunft zuwenig Einfluss haben wird: die stellvertretenden Vorsitzenden, unter denen kein Vertreter der Parteilinken mehr ist, und das schwache Abschneiden von Nahles, zu der es viel Negatives zu sagen gäbe, wie zu vielen anderen aber auch, die aber als einzige in der künftigen engeren Führung abgewatscht wurde. Und sie gilt eben als einzige Vertreterin des linken Flügels in der Führung.
Eine programmatische Erneuerung, die Hoffnung auf ein linkes Projekt gäbe, ist aber nur von der SPD-Linken zu erwarten. Ein Vordenker wie Hermann Scheer hat sich frustriert verabschiedet. Ypsilanti kommt vielleicht wieder, vielleicht aber auch nicht. Andere stehen in der dritten Reihe, wie Stegner, Maas, Schäfer-Gümbel, mit mehr oder minder linkem Profil.
Die Erneuerung müsste aus den Ländern kommen, aber die Rechten in der Zentrale haben schon viele wegbeißen können und was anderes haben sie jetzt auch nicht getan. Natürlich mussten sie sich der neuen Situation anpassen. Das wars aber auch schon.
November 22nd, 2009 at 03:04
Bis ich die Kommentare las, habe ich diesen Beitrag flatters für eine Satire gehalten … wie man sich doch irren kann. :D
Ich schließe mich einfach dem Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau an, in dem es heißt:
“Ob in der Springer-Presse, im Spiegel oder in der Zeit, unisono scheinen die Wahlverlierer mit Hilfe von Legenden alles daran zu setzen, an ihren sozialen und politischen Verkennungen festhalten zu wollen. Gegen diese fast schon als Selbsthypnose zu fassende Unbeweglichkeit der etablierten Parteielite und gegen das beschränkte Kurzzeitgedächtnis des Boulevards und des politischen Feuilletons, die offenbar nichts mehr fürchten als ein handlungsfähiges politisches Lager jenseits von Union und FDP, gestatten wir uns einige Anmerkungen zum historisch einzigartigen Wahldebakel der SPD, zu dessen Vorgeschichte und zur Frage der politischen Lagerbildung.”
https://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2076602_Gastbeitrag-zur-SPD-Fast-schon-Selbsthypnose.html