Vor einem Jahr stand die hessische SPD zwischen einem Minister Jürgen Walter und dem hinterhältigsten “Gewissen” der deutschen Parlamentsgeschichte.
Bis zum 24.10.2008 hatte Walter, der schon die Koalitionsverhandlungen maßgeblich geführt hatte, um sein Ressort gefeilscht. Er wollte Minister für Wirtschaft und Verkehr werden, um seine Ideen oder die der ihm nahestehenden Lobbyisten umzusetzen. Da ihm aber eine solche Machtfülle nicht geboten wurde, sprang er eine Woche vor der Wahl der Ministerpräsidentin ab und entdeckte gemeinsam mit zwei weiteren Heckenschützen kurz darauf sein “Gewissen”.
Ich schrieb dazu einen Tag vor der Wahl im Parlament:
“Wenn Jürgen Walter Karriere macht, dann als Büchsenspanner unter seinesgleichen. Und er macht alles richtig: Die hessische Koalition ist schon desavouiert, ganz gleich, ob sie zustande kommt oder nicht. Der Agenda-Fraktion liefert er genau das Chaos, das dem Versuch einer Linken Mehrheit angedichtet werden soll. Die zugeschaltete Presse wartet nur darauf, Ypsilanti das anzukreiden, was die SPD vollends ruiniert hat: Die Intrigen einer potitischen Machtelite, die keinen Wert auf die Meinung der Basis und der Bürger legt. Steinmeier und Münterfering ist es gelungen, ganz im Sinne Schröders zu verhindern, daß in der SPD noch jemand halbwegs sozialdemokratische Politik macht. Ihre Mietmaulwürfe sitzen überall und haben Narrenfreiheit.”
Und ganz selbstverständlich haben die Medien in Presse, Funk und Demoskopie diesen Verrat nicht nur Andrea Ypsilanti angekreidet, sondern sie nach allen Regeln der Kunst niedergemacht. Noch heute dürften die meisten Deutschen Ypsilanti mit “Wortbruch” und Beck mit “muß weg” assoziieren. Der neoliberale Demoskop und Zahlendemagoge Güllner hat noch nach der Bundestagswahl ernsthaft Beck und Ypsilanti für die Niederlage verantwortlich gemacht und wird nach wie vor fleißig von willfährigen Abschreibern zitiert.
Für die allermeisten Leser ist das nichts Neues, warum also der eitle Verweis auf mein Geschwätz von gestern?
Ganz einfach: Weil die Fakten in Vergessenheit geraten und die Propaganda bleibt. An die Slogans erinnern sich noch alle, von den Hintergünden will niemand etwas wissen, und ich bezweifle auch, daß dieses Schmierentheater von der neuen Parteiführung aufgearbeitet wird. Dabei ist es noch lange nicht Geschichte, sondern wirksame Gegenwart.
November 2nd, 2009 at 00:23
Nach den Buch »Die Vier« sollte allen bekannt sein, dass Jürgen Walter der Täter ist.
November 2nd, 2009 at 00:33
Wer liest schon Bücher, seit Konsalik tot ist?
November 2nd, 2009 at 13:39
Ich. Aber keine Politikbücher, da reichen mir blogs und co.
November 2nd, 2009 at 16:59
ich auch! neal stephenson (quasierbe von k.)!
November 2nd, 2009 at 19:01
Könnte ja Lernfähigkeit für den Neuanfang beweisen, wenn der Problembär Beck und die laut Bild “Lügilanty” in die Linke einträten. Wieso sollen sie sich so weiter demütigen und beleidigen lassen? Nach meinem Wissen sind beide willkommen!
November 2nd, 2009 at 20:01
damit die versammelte medienmeute wieder guelle ueber sie auskippt? ich wuerde mir das nicht antun! wozu auch?
November 2nd, 2009 at 20:57
Irgendwann muß man oder frau ja mal Position beziehen. Und wenn es sein muß…”dazu”!!!
Wir als Linke verstehen das schon.
November 2nd, 2009 at 21:07
Übrigens, wir machen sie sauber, wenn sie bei uns sind…………:-)
Leider ist damit das definitive Ende der
“s….für saudumm…P….weiß ich nicht, noch nie erfahren, und D, naja sowas seit 1871 unter Bismarck, definitiv geschafft. Diese Partei, was immer unter dieser Bezeichnung überhaupt laufen soll existiert nicht mehr, es ist ein ferngesteuerter Verein, zur persönlichen Bereicherung der jeweils in höheren Margen beteiligen Adligen.
November 3rd, 2009 at 02:47
Beck und Ypsilanti sollten von Oskar lernen:
Der hat schliesslich zweimal den gleichen entscheidenden (sehr sympathischen aber leider doch:) Fehler gemacht, als er Charakter bewiesen hat
und zuerst als Finanzminister zuruecktrat (womit er seinen Rausschmiss vorwegnam),
und dann auch noch aus der Partei austrat(und dass Parteiausschlussverfahren nicht mal provoziert hat).
Wie man sieht belohnt das deutsche Wahlvolk Prinzipientreue eben nicht!
Ne, ne, Beck und Ypsilanti sind in der spd wichtiger:
Entweder sie motivieren die Seeheimer zu weiterer “antikommunistischer” Positionierung, was den Untergang beschleunigen wird,
oder sie fuehren doch noch eine sozialdemokratische Revolution in der Partei herbei (der Mensch muss Traeume haben…)
November 3rd, 2009 at 21:19
Ich stimme unbedingt zu. Das Y-Bashing hat auch noch immer nicht aufgehört. Gerade heute wieder konnte man auf telepolis wieder folgendes lesen:
“Schon im vergangenen Jahr drängten sich die hessischen Genossen energisch in die Reihe der potenziellen Entscheidungsträger, ehe Andrea Ypsilanti den rot-rot-grünen Kooperationsplänen ein ungeschicktes Ende bereitete.”
https://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31432/1.html
Ansonsten geht es in diesem Beitrag darum, wie wenig LINKE Handschrift in den Brandenburger Koalitionsverainbarungen zu finden ist. Das muss man leider sagen: die Linke in der Regierung zu haben heißt gar nichts. Es bedarf eines wirklich linken Projektes auf allen Seiten, vor allem eben bei der SPD. Da war die Konstellation in Hessen schon was Besonderes. Ypsilanti war den Seeheimern und ihren Freunden ja deshalb so gefährlich, weil sie mit einem dezidiert linken Programm erfolgreich war. Wir sollten daraus lernen, dass es wirklich nicht so wichtig ist, ob die LINKE mitregiert. Natürlich ärgern wir uns über jede Regierung, an der die CDU beteiligt ist – aber ohne ausformuliertes linkes Projekt, hinter dem alle Beteiligten stehen, ist eine LINKEN-Regierungsbeteiligung zweitrangig. Es geht eben tatsächlich vorrangig um Inhalte und da fehlt eine wie Ypsilanti auf SPD-Seite schon sehr.
Grüße,
Ralf
November 4th, 2009 at 02:36
eigentlich müsste jetzt auch den letzten ehrlich denkenden menschen die schmutzige rolle der huren in den medien klar sein,leider
ist bei allen noch nicht der groschen gefallen.
der grüne an der saar, und matschie in thüringen brachen ungeniert ihre versprechungen,
aber das passte ins neoliberale säuische konzept, deshalb waren die huren stumm. sie versuchen jetzt allerdings die yy wieder als
kampfmittel einzusetzen, um die neoliberale pest in nrw durch die wahl im mai zu sichern.
deshalb ist es gut, wenn an die schmutzigen
gemeinheiten der vergangenheit erinnert wird.
wir linken haben die aufgabe, die huren zu
entlarven, den gutgläubigen ihr schmutziges handwerk aufzuzeigen, und ihre auftraggeber
und deren wahren absichten aufzudecken.
wir müssen heute feststellen, dass wir zur bundestagswahl nicht genügend diese notwendige aufklärungsarbeit durchgeführt haben, besonders die möglichkeiten des internets
nutzten wir kaum. welche wirkungen danit erzielt werden können, haben wir gesehen.
wir müssen die menschen durch die wissenden
auch aufklären, warum durch ein netz des schweigens kaum ein medium über die jährlich
stattfindende “BILDERBERG-KONFERENZ” berichtete, die kürzlich bei athen in einem hotel auf einer kleinen halbinsel stattfand,an der auch der finanzminister obamas teilnahm.
die etwa 130 teilnehmer aus den machteliten der welt waren rundum abgesichert. nur wenige drangen bis zum hotel vor. neugierige mit einem kleinen boot wurden durch die marine- einheiten abgefangen.
jetzt muss unsere aufgabe sein, alles einzu-
setzen, um den “ARBEITERFÜHRER” rüttgers und seine schwarz-gelbe brut zu entmachten.
selbst konservative sagen deutlich, dass die wahl in nrw abgewartet wird, dann werden die
grausamkeiten beginnen, das sagen sie unverblümt. wir wissen, dass dann die neoliberale eiseskälte über unser land fegen wird. ich denke, unsere aktionen müssen wirksam geplant werden. wir müssen sehr innovativ sein. besonders das internet nutzen, flashmobs organisieren, zum widerstand aufrufen, wie schmickler und schramm in den mitternachtsspitzen. wir dürfen uns von dem
geschmeiss nichts gefallen lassen. wenn menschen wegen einer lappalie auf die strasse geworfen werden, dürfen sie nicht allein bleiben. wir m ü s s e n sofort aktiv werden. packen wir an!
MIT SOLIDARISCHEN GRÜSSEN -
DER GLOCKENSTADTBOTE
ALFRED LANFER
November 4th, 2009 at 02:36
eigentlich müsste jetzt auch den letzten ehrlich denkenden menschen die schmutzige rolle der huren in den medien klar sein,leider
ist bei allen noch nicht der groschen gefallen.
der grüne an der saar, und matschie in thüringen brachen ungeniert ihre versprechungen,
aber das passte ins neoliberale säuische konzept, deshalb waren die huren stumm. sie versuchen jetzt allerdings die yy wieder als
kampfmittel einzusetzen, um die neoliberale pest in nrw durch die wahl im mai zu sichern.
deshalb ist es gut, wenn an die schmutzigen
gemeinheiten der vergangenheit erinnert wird.
wir linken haben die aufgabe, die huren zu
entlarven, den gutgläubigen ihr schmutziges handwerk aufzuzeigen, und ihre auftraggeber
und deren wahren absichten aufzudecken.
wir müssen heute feststellen, dass wir zur bundestagswahl nicht genügend diese notwendige aufklärungsarbeit durchgeführt haben, besonders die möglichkeiten des internets
nutzten wir kaum. welche wirkungen danit erzielt werden können, haben wir gesehen.
wir müssen die menschen durch die wissenden
auch aufklären, warum durch ein netz des schweigens kaum ein medium über die jährlich
stattfindende “BILDERBERG-KONFERENZ” berichtete, die kürzlich bei athen in einem hotel auf einer kleinen halbinsel stattfand,an der auch der finanzminister obamas teilnahm.
die etwa 130 teilnehmer aus den machteliten der welt waren rundum abgesichert. nur wenige drangen bis zum hotel vor. neugierige mit einem kleinen boot wurden durch die marine- einheiten abgefangen.
jetzt muss unsere aufgabe sein, alles einzu-
setzen, um den “ARBEITERFÜHRER” rüttgers und seine schwarz-gelbe brut zu entmachten.
selbst konservative sagen deutlich, dass die wahl in nrw abgewartet wird, dann werden die
grausamkeiten beginnen, das sagen sie unverblümt. wir wissen, dass dann die neoliberale eiseskälte über unser land fegen wird. ich denke, unsere aktionen müssen wirksam geplant werden. wir müssen sehr innovativ sein. besonders das internet nutzen, flashmobs organisieren, zum widerstand aufrufen, wie schmickler und schramm in den mitternachtsspitzen. wir dürfen uns von dem
geschmeiss nichts gefallen lassen. wenn menschen wegen einer lappalie auf die strasse geworfen werden, dürfen sie nicht allein bleiben. wir m ü s s e n sofort aktiv werden. packen wir an!
MIT SOLIDARISCHEN GRÜSSEN -
DER GLOCKENSTADTBOTE
ALFRED LANFER
November 4th, 2009 at 09:51
Da sage noch einer, ich hätte mich “im Ton vergriffen” ;-)
November 4th, 2009 at 22:21
Heute schlägt dieser Veit Medick im “Spiegel” tatsächlich mit einem nichtssagenden Artikelchen über Ypsilanti auf, überschrieben mit “Ein Jahr nach Wortbruch”.