Da die politische und publizistische “Elite” ja ohnehin nur strategisch denkt, anstatt über Inhalte zu streiten, stelle ich auch einmal eine dem entsprechnde Frage: Geht Schwarz-Grün?
Im Prinip ja, aber es geht nicht um Schwarz-Grün. Es geht um das, was geht, um taktische Spielchen und das Ende der FDP. Letzteres weiß die Union offenbar nicht, aber man muß es ihr ja auch nicht verraten.
Nehmen wir an, es käme zu einer solchen Koalition in Hamburg, und die Grünen würden sich dabei nicht zur zur Billighure machen. Denkbar ist das, denn die Grünen können mit Hinweis auf eine mögliche Groko mit Recht sagen, daß sie das kleinere Übel wären. Ließen sich erkennbar schwarze Positionen zugunsten von grünen zurückdrängen, könnten beide dabei gewinnen. Vor allem, wenn die Grünen sich als Bürgerrechtspartei präsentieren könnten und etwa den Innenminister stellen würden. Wenn es gelingt, solche Positionen zu besetzen, können die Grünen auf ungewohntem Terrain zeigen, daß sie die sozialliberale Partei sind und der FDP diejenigen Wähler abjagen, denen es nicht nur darum geht, ihre Pfründen in Sicherheit zu bringen. Wenn.
Die SPD könnte in der Opposition lernen, daß die bösen Linken gar nicht so weit weg sind, und daß ehemalige Genossen immer noch ehemalige Genossen sind. Die Linke wird im Parlament bemüht sein, Seriosität zu beweisen und sich von den letzten Weltrevolutionären zu trennen. Gelingt das, kann die linke Mehrheit bald auch regieren, denn es wird sich erweisen, daß Schwarzgrün funktionieren kann, aber keine gute Lösung ist.
Scheitert das Projekt, werden allerdings nur die Grünen verlieren. Und es würde gerade dann scheitern, wenn sich die Grünen als Abnicker der Beschlüsse eines Schwarzen Senats erweisen sollten.
Das Risiko ist groß, aber es gibt einiges zu gewinnen, nicht zuletzt das Ende der “Partei des Besserverdiendenden” als Mehrheitsbeschaffer. Und es sollte honoriert werden, wenn endlich jemand damit anfängt, die unsägliche Selbstlockade der Parteienherrschaft aufzulösen. Wenn es wirklich gut läuft, könnte sich am Ende sogar ein gewisser Respekt vor dem Wählervotum einstellen. Es könnte dann darum gehen, wie man mit denen, die da ins Parlament einziehen, die beste Regierung zusammenbringt. Wenn.