“Die Warmwasserproblematik wird derzeit bei uns geprüft mit dem Ziel, eine Mehrbelastung für die Kommunen zu vermeiden“, sagte eine Sprecherin von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) dieser Zeitung.”
Da hat doch das Bundesarbeitsministerium den Sarrazin eins zu eins umgesetzt und den Hartzern das Geld für warmes Wasser abgezogen. Pikant übrigens die bewundernswerte Offenheit der Sprecherin: Das Ziel ist die Deckelung der Kosten. Priorität hat also weiterhin die erfolgreich produzierte und wieder eingeholte “öffentliche Meinung”, die eine rigorose Bestrafung von Armut fordert. Das ist alternativlos, da kann man nicht auch noch das Grundgesetz achten.
Januar 6th, 2011 at 12:54
Kippen, Alk, warmes Wasser machen süchtig. Sarrazin sagte: trinkt Leitungswasser! Warmwasser ist bereits weißer Tee, gibt ´s nitte.
Januar 6th, 2011 at 13:08
Vielleicht bewirken kalte Duschen eine raschere Bewußtseinsveränderung, als es manchem lieb ist. Wenn die derart kruppgestählten erst hellwach geworden sind, dann wünschen sich die Macher vielleicht die lauwarmen Zeiten zurück. Keine Betäubungsmittel und topfit im Schritt halte ich für gute Vorbedingungen.
Januar 6th, 2011 at 13:21
[...] (via feynsinn) [...]
Januar 6th, 2011 at 13:32
jawoll r@iner, auf den tag, an dem die kruppgestählten dann der lügenuschi das kalte grausen lehren, freu ich mich auch. wird wohl leider noch ne ecke dauern.
Januar 6th, 2011 at 13:50
die lügenduschi – hab ich eben gelesen. die warme dusche drübt (absicht) mir den blick.
ich wußte gar nicht, dass warmwasser je bei hartz IV bezahlt worden wäre. in kassel war es von anfang gäbe, das warme wasser aus den heizkosten herauszurechnen.
wer einen extra durchlauferhitzer hatte, speziell nur für warmes wasser, war gut dran.
Januar 6th, 2011 at 13:58
und wer hier immer noch glaubt, dass er durch Leistung ein Recht auf Warmwasser hätte, dass er sich durch rechtes buckeln seine “Würde” erkaufen könnte ,dem sei hier folgendes mitgeteilt: Deine Leistung zählt nicht.Deine Würde hängt nämlich allein von deinem Einkommen ab. Ist dein Einkommen zu gering um deine Fixkosten plus deinen Lebensunterhalt zu decken, dann lieber Arbeiter, zählst du zu denjenigen, die einen Bewährungshelfer brauchen. Dieser führt detailliert Buch über dich. Das heisst im Klartext: er fordert unter anderem bei deinem Arbeitgeber, für den Du dich für ein paar Groschen krummlegst, Berichte über Dich und dein “Verhalten” an. Aus Gründen der Staatsicherheit.
Wie war das nochmal mit den Opfern des “Kommunismus”?
Januar 6th, 2011 at 13:59
im übrigen kommt es mir so vor, als ob, wer keine arbeit, d.h. wer keine angemessen bezahlte arbeit findet, eine rückwärtsentwicklung durchschreitet. wir haben ende der vierziger und anfang der fünfziger jahre in sehr improvisierten verhältnissen gelebt. das plumpsklo war zwei stockwerke tiefer auf’m hinterhof. von daher stammt noch der ausdruck: arschkalt.
im treppenhaus, vor der wonhungstür, war ein gußeisernes wasserbecken mit nur kaltem wasser. meine großmutter war der gute engel, der den ganzen tag arbeitete und sich sorgte und am herd stand, am kohleherd. küche und wohnzimmer waren ein raum, und nebenan das kalte schlafzimmer. selbst bei leuten, die ein separates wohnzimmer hatten, wurde dort nur eventuell mal sonntags geheizt.
warmes wasser zum waschen gab es in der regel nicht. freitag abend wurde in einer zinkbadewanne in der wohnküche gebadet. nacheinander im selben wasser. das heiße kam vom herd aus einem großen topf, den die oma stemmte.
die hartz-IV-gesetze bomben die vom angemessenen verdienst ausgeschlossenen in die nachkriegszeit oder in das zille’sche milieu zurück, mit dem unterschied, dass die, die das tun, sich auf staatskosten ihr luxusleben finanzieren.
Januar 6th, 2011 at 14:19
-> Klaus Baum(6): Dein letzter Satz ist supercalifragilisticoespialidoso, also toll.
-> Geheimrätin: Deinem gestrigen Einwand bzgl. des kommunistischen Schwarzbuchs schließe ich mich an.
Vielleicht sollte man die Leute in Zukunft fragen: Von wem würdest Du lieber erschossen? Von einem Kommunisten oder einem Kapitalisten?
Januar 6th, 2011 at 14:21
Na, ist doch alles klar, oder etwa nicht? Armut ist nämlich für die, die drin stecken, ENORM teuer (wie viel Prozent des verfügbaren Einkommens muss man wofür ausgeben? Das ist die Messlatte). Ergo müssen solche, die in Armut leben, sehr viel abzugeben haben, denn um sich dieses teure Dasein leisten zu können, müssen sie doch genug und mehr als genug haben.
Ein Schelm, wer Böses dabei denkt….
Na ja, was erwartet man von Gesetzen, die nach Kriminellen benannt sind, und von solchen auch konzipiert wurden?
Sozial in Deutschland, frei nach Davy Crockett (oder was auch immer für eine Erzählung das war): What’s yours is mine, and what’s mine’s my own!
Januar 6th, 2011 at 14:30
Eine gemeine Frage wäre ja, warum der Staat niemals Naturalien herausrückt, sondern alles über Geld geregelt wird. Naja, lieber schmeißen wir 40% der Nahrungsmittel in den Bach, als das Lohnabstandsgebot zu gefährden.
Januar 6th, 2011 at 15:08
Dauert keine 2 Tage, dann kommt garantiert der Rösler um die Ecke und verkündet, der kaltwasser-gestählte HIV-Körper benötige zudem weniger Arztbesuche. Da könne man dann auch kürzen.
Januar 6th, 2011 at 15:20
-> Harald E: Das kommt dann gemeinsam mit der wissenschaftlich fundierten These, daß das Wohlbefinden eines Menschen bei 15,4°C Raumtemperatur eigentlich optimal sei.
Januar 6th, 2011 at 15:28
Da soll noch einer sagen, wir wären ein Volk von Schwarzsehern.
Januar 6th, 2011 at 15:36
-> Harald E(13): Das ist doch nur das Leitmotiv der gez-Schergen. Nichts durcheinander bringen. Auch in Spanien hat der Psychopharmakamarkt die 8 Milliarden Grenze schon vor 4 Jahren geknackt. Aber für die sind wir die Depressiven.
Januar 6th, 2011 at 15:47
Solange so eine Scheiße veröffentlicht werden kann ohne das der Verbreiter Angst haben muß von einem wütenden Mob gelyncht zu werden … scheint in Besserdeutschland alles bestens ;-)
Der Michel übt sich weiter in bashing derer die schon abserviert sind in der Hoffnung das es ihn nicht trifft je fester er mitmacht…die Akzeptanz für ” Bankenrettung ” ist weitaus höher weil ja so systemrelevant erst recht wenn’s des Michels’ liebstes Blatt BLÖD schreibt als die Unterstützung derer auf dessen Rücken die Fetten immer fetter werden… wie schon gehabt 90% hündisch ergebene A..löcher in der Hoffnung einen kleinen Vorteil zu ergattern.. ;-)
guckst du hier –> https://www.meinpolitikblog.de/2011/01/04/analyse-die-tatschlichen-arbeitsmarktzahlen-dezember-2010/
Die Offizellen Zahlen mal anders…ungeschönt ;-)
Da sieht man was die Beste Regierung aller Zeiten geleistet hat !!
Januar 6th, 2011 at 15:49
Wenn das ALG2 nach einem Warenkorb berechnet werden soll, der den Konsum einer bestimmten Geringverdienergruppe entspricht, und dann Ausgaben für Sachen wie Tabakwaren und alkoholische Getränke rausgenommen werden, so ist dieses eine willkürliche Kürzung, die urteilswidrig sein dürfte. Nur dauerte die letzte Klage wieviele Jahre bis zum höchsten Bundesgerichte? Vier, Fünf? Eben darauf verläßt sich der Gesetzgeber, wenn er grundgesetzwidrige Gesetze erlässt. Abgesehen von dem offen diffamierendem Anstrich dieser Kürzungen muss doch wohl gesehen werden, dass hier ein statistischer Mittelwert gemeint ist, und die Bedarfe variieren. Eine junge stillende Mutter wird eh nicht saufen und qualmen (hoffen wir mal) und gerade die sind doch oft Hartzer. Arg kommt es bald, wenn die Kleinkinderhortplätze verteilt werden. Nimmt mensch keinen in Anspruch, gibt ´s Knete bar auf die Kralle. Die Hortplätze waren jedoch für die frühkindliche Sozialisation vorgesehen, sollten vor allem die Sprachentwicklung jener Kinder fördern, die zu den von Sarrazin verstoßenen Untermenschengruppen zählen, die kein richtiges Deutsch reden. Klar, denen ist eh nicht zu helfen, weil genetisch minderwertig, also läßt Dr. von der L. diese Subvention dem erbgesundem Mittelstande zufließen. Oder glaubt jemand, eine Hartzerin kann es sich unter diesen Umständen schlicht LEISTEN, ihr kid in die Gratiskrabbelgruppe zu stecken? Das war schon immer so: wer das Kreuz hat, segnet sich. Eigenheimzulage? Als die abgeschaffft wurde, krakeelte die FAZ, zehntausende Bauarbeiter stünden über Nacht auf der Straße. Zur gleichen Zeit wurden dort Kürzungen im Sozialetat gefordert.
Die ALG2-Erhöhung war keine Erhöhung sondern eine Kürzung, denn im Sommer wurde das “Sparpaket” erlassen, dass die Rentenbeitragszahlungen für Arbeitslose eliminierte: der größte Einzelposten, die höchste Einsparung.
ALG2 soll so gering sein, weil sich die Regierung um die Einführung eines Mindestlohnes drücken will. Mittlerweile fordert die aber sogar der Verband der Leiharbeitsvermittler, weil dem droht, dass billigere Anbieter aus den Ex-Staatshandelsländern auf den Markt kommen, was sie nach EU-Recht dürfen. Der Chefvolkswirt der Deutschen Bank macht sich Flassbecks Formulierung zu eigen, Deutschland habe unter seinen Verhältnissen gelebt, und fordert Lohnerhöhungen. Will man den Euro retten ist nämlich (weil der Außenwert der Währung für alle Länder festgeschrieben ist) eine nationale Abwertung, die einer Außenwertabwertung entspräche, nur durch Lohnkürzungen in den Ländern Griechenland, Irland, Portugal möglich – gleichzeitig das Todesurteil für die Ökonomien dort. Eine allgemeine Lohnsteigerung und Staatsausgabensteigerung in Deutschland hülfe. Kein anderes Land hat so viel vom € profitiert wie Deutschland, das exportorientiert ist und den geringen Außenwert braucht. Ginge Deutschland in die D-Mark, ginge dieses durch die Decke -> unmöglich. Gleichzeitig würde in den anderen Staaten der Bankrun einsetzen, den man doch gerade durch Multimilliardenmorgengaben vermeiden wollte. Schachmatt!
Die bei weitem beste Möglichkeit Lohnsteigerungen zu verursachen, ist die Erhöhung von ALG2 bei gleichzeitiger Einführung eines Mindestlohnes. Am unteren Ende der Lohnskala fließt eh alles gleich in den Konsum. Aber diese Wirtschaftspolitik, die Deutschland gerade fährt (abgesehen vom stupiden Lohndumping der Vorjahre, das uns in diese Falle führte) wird sehr, sehr teuer. Den Preis werden wir inform von weiteren €-Stützungen durch EZB und Bundesbank zahlen.
Linke sollten m.E. übrigens Forderungen nach ALG2-Erhöhungen nicht mehr nur sozial sondern auch -wie hier dargestellt- ökonomisch begründen. Aber es ist Lieschen Müller ja noch nicht einmal klar, was der € für Deutschland wert ist. Fällt er, sind wir im Nu bankrott…
(sorry liebste Liese, wollte kein Lieschen schelten, meinte eher eine Angie)
Januar 6th, 2011 at 15:53
Grade höre ich den Guy d’Eau :
“Es geht den Menschen in Deutschland besser als vor der Bundestagswahl, und ich spreche es aus meine Damen und Herren”
dabei fuchtelt mit seinen dürren Armen er in der Luft rum wie ein kopfloses Huhn ….
Der Mann ist ein Fall für die Anstalt ….. !
Januar 6th, 2011 at 16:21
-> NochEiner: Deine Analysen sind immer wieder superb. Mich wundert manchmal, daß du keinen eigenes Blog betreibst, was Du bitte als Kompliment verstehen mögest.
An eine Verbesserung durch die Einführung von Mindestlöhnen glaube ich nicht mehr, seit ich gesehen habe, wie deren Unterminierung in Spanien funktioniert: Mit erhöhtem Anteil an Schwarzarbeit und der Angst der Menschen bei entsprechend hohen Arbeitslosenzahlen kann man prima spielen. Niedrigen Lohn aushandeln; Lohnzusätze (incentivos=dt. Anreize), die in Spanien bis zu 50% des tatsächlichen Lohnes ausmachen können, versprechen aber nie gewähren.
Weiterhin haben wir noch das schön wässrige Arbeitnehmer-Entsendegesetz auf deutscher und europäischer Seite: https://www.etuc.org/a/7047
Nach dem 1. Mai werden wir sehen, wie ernst es den Damen und Herren um den sozialen Fortschritt bestellt ist. Ich sehe schon einen Teil der Gewinner vor mir: Die Hersteller von Wohncontainern.
Januar 6th, 2011 at 16:27
@ R@iner
danke für Kompliment und Link. Kann übrigens nicht nach Lorsch, ein anderes Mal vielleicht…
Du hast nicht unrecht, Arbeitszeitverkürzungen wären als Mittel auch diskutabel. Empfindliche Sanktionierungen obendrauf, damit nicht betrogen wird. Nur eine Subventionierung der Unternehmen dafür, dass sie Menschen möglichst kurz beschäftigen, ist hirnrissig. Aber über das Thema (400€-Jobs) zerstritt sich weiland Lafo schon mit Gerhard.
Januar 6th, 2011 at 17:51
-> NochEiner: Wo ist sie denn geblieben, die Sonne mit der 35? Verrecken und verdorren lassen haben sie sie! Möglicherweise auch outgesourced. ;-)
Als ich noch festangestellt war, haben wir (kleine Firma) oft länger als 10 Stunden am Tag gearbeitet und in einem Jahr noch zusätzlich 15 Samstage und einige Male sonntags. Weihnachten machte ich jedesmal die Arbeiten per Fernwartung nach dem Essen mit der Family beginnend nachts um 2 Uhr, um den Rest des ‘Feiertags’ dann vor Ort ab morgens um 9Uhr weiterzuklotzen. Als mein Kollege mal zum Chef meinte, er würde ja gerne mal wieder sein Essen NICHT in der Tankstelle (18:30 waren ja früher die Läden dicht) einkaufen, war nur dummes Grinsen die Antwort. Ach ja. Rufbereitschaft hatten natürlich 365x24h.
Bei der Firma S. (,Scheisse, Schubkarrn schieben, alles wird mit S geschrieben) in Ma durften meine ehemaligen Kollegen nach 10 Stunden die Magnetkarte durch die Stechuhr ziehen, um danach wieder an die Arbeit zu gehen. Das ist natürlich alles nichts gegen die 72 Stundenwoche meines Vaters, aber irgendwie sollten wir es doch auch ‘besser’ haben. Ich glaube ‘Selbstverwirklichung’ ist auch eine dieser verhurten Vokabeln geworden oder ich hatte sie nie richtig gedeutet.
Wer Gejammer findet, darf es behalten.
Januar 6th, 2011 at 18:21
NochEiner #16, absolut korrekt, was Du schrubst. ;-) (DER ging in Richtung flatter.)
Ich hatte dieses Thema (Verteilungsgerechtigkeit), auch unter makroökonomischen Gesichtspunkten, schon vor zweieinhalb Jahren in einem Beitrag aufgegriffen. Es ist aber gar nicht so einfach, so ein Thema einerseits wissenschaftlich abzufassen, andererseits es aber auch für “Lieschen Müller” lesbar und verständlich darzulegen. Ich habe mich aber letztendlich an der Liesl orientiert, weil ich es für wichtig ansehe, das Thema vor allem den “normalen” Menschen näher zu bringen. Wirkliche Fachleute wissen eh, worum es da geht.
https://www.scharf-links.de/43.0.html?&tx_ttnewstt_news=3264&tx_ttnewsbackPid=8&cHash=a400bf43a2
Dass ich dort zum gleichen Ergebnis wie Du komme, dürfte da auch keine Überraschung sein.
Januar 6th, 2011 at 18:34
Ist doch OK….kalt duschen, aber dann dafür denen das:
https://www.youtube.com/watch?v=35UnkTdPhO0
Leider gibt es einige die sich qua Existenz schon heilig und unangreifbar fühlen.
Wer’s kann sollte ja auch singen…”Les Bourgeois a la lanterne”…
Januar 6th, 2011 at 19:15
@ Lutz Hausstein
Danke. Was so besonders “scharf” oder “links” sein soll an rationalen Einsichten erschließt sich mir zwar nicht, aber ich verstehe andere Denke zuweilen eh nicht.
Beim Linkklicken erscheint bei mir leider: “keine news_id übergeben”
Hätte den Text gerne gelesen, scrolle gerade retour, aber 2 1/2 Jahre…
Januar 6th, 2011 at 19:31
Wenn das mit dem BVerfG immer 5 Jahre dauert, braucht unsere Regierung doch gar nicht viel ändern.
Das läuft dann so:
2005 – Hartz IV
2010 – Hartz IV verfassungswidrig
2011 – verändertes Hartz IV
2016 – auch verfassungswidrig
2017 – neues Gesetz
2022 – verfassungswidrig
usw. usf.
Man kann also das durchsetzen, was man will. Man interessiert sich gar nicht für die Entscheidung des BVerfG und bleibt bei den verfassungswidrigen Gesetzen mit minimalen Änderungen.
Das Beste wäre aber, wenn nach so einem Urteil das neue Gesetz direkt vom BVerfG geprüft wird.
Januar 6th, 2011 at 19:38
#23:
Um Jottes Willen! ;-) Die Suchfunktion bei scharf-links ist eine Katastrophe. Da suchst Du Dir ´nen Wolf.
Ich hatte es damals dort veröffentlicht, weil ich (nach wie vor) keine eigene Plattform habe/haben möchte.
Versuch´s mal mit Google. Da erscheint es mit den beiden Suchworten an erster Stelle:
https://www.google.de/#hl=de&source=hp&q=Hausstein+Verteilungsgerechtigkeit&aq=f&aqi=&aql=&oq=&gs_rfai=&fp=905072200cf3e114
Januar 6th, 2011 at 20:47
Ha ha ha Lutz Haustein….die Suchfunktion ist eine Katastrophe. Eine sehr gute Erkenntnis. Irgenwie fehlt aber die Einsicht da hinein, wo wir dann als Programmierer überleben sollen?
Gelle….
Januar 6th, 2011 at 20:54
Haustein hat recht……..irgendwie hab ich dummes Zeug geschrieben..
bravo carlo
Januar 6th, 2011 at 21:02
???
Manchmal stehe ich echt auf dem Schlauch … Naja, ich werd´s überleben.
Januar 6th, 2011 at 22:40
Weichgespülte Oppositionen, kaltgeduschte Arbeitslose, heiße Luft der Regierung, feuchte Händedrücke für Abschlüsse ohne Wert und lauwarme Versprechungen der Volksvertreter in spe…
…wer sich noch wundert, warum der Kanzlerbunker im Volksmund “Waschmaschine” genannt wird^^
Deutschland; Land der Verkäufer, Käufer, Gekauften und Verkauften :/
Januar 7th, 2011 at 04:20
Deutschlands Erbärmlichkeit zeigt sich jeden Tag mehr beim Umgang mit Kindern, Alten, Behinderten und Armen. Man möchte der gesamten Regierung nicht nur ins Gesicht spucken, sondern stundenlang in selbiges k*tzen!
Januar 7th, 2011 at 08:23
Die Behandlung von Zahnfleischrückgang in Folge von schwallartiger Entleerung des Magen- oder Speiseröhreninhaltes durch den Mund (Danke Wikipedia :) verursacht durch Politikerreden, wird von der Kasse aber NICHT mehr übernommen.
Januar 7th, 2011 at 10:25
@ Lutz Hausstein
Danke für den Text! Interessant und gut, hab´s nun auf der Festplatte.
Januar 7th, 2011 at 11:33
Das ist der ganz normale, kalte Zynismus der Herrschenden.
Ich empfehle in diesem Zusammenhang den Text von Kay Sokolowsky in “konkret” 11/10, weiß nicht, ob Verlinken hier erwünscht ist, der steht sogar online auf der konkret-Seite. Kay hat richtig Wut im Bauch beim Schreiben gehabt…
Januar 7th, 2011 at 12:01
Den hier, gelle?
Januar 7th, 2011 at 14:45
Ja, genau der.
Januar 7th, 2011 at 16:45
Der ist echt gut….und hier zum weitergeben!
[Edit: Der Link sprengt mir die Sidebar, außerdem tut's auch "Linkadresse kopieren" / d. Sezzer]
Januar 7th, 2011 at 16:53
Kurz und knackig. Zu Frau v. d. L. und H-IV-Aufstockern: “Dann sucht euch doch einen Vollzeitjob, Honks” (https://www.heise.de/tp/blogs/5/149045)
Januar 7th, 2011 at 17:32
Die Aussage ist falsch, das bisher im Regelsatz Geld fürWarmwasser vorhanden war. Es war kein Geld im Regelsatz vorhanden, das haben zwei Gerichte erkannt. Eben auch das LSG-Hessen in seiner Vorlage an das Bundesverfassungsgericht.
Aus dem Beschluss – Hessisches Landessozialgericht L 6 AS 336/07 Seite 34 / 35:
Bedient sich der Gesetzgeber, der zur Gewährung eines realitätsgerechten Existenzminimums verpflichtet ist, eines empirisch-statistischen Verfahrens, dann sind die mathematischen Denkgesetze nicht unbeachtlich. Legt sich der Verordnungsgeber auf die Lebensverhältnisse des untersten Quintils als Maßstab der Bemessung von Bedarf und Leistungen fest, für welche er die empirische Statistik zu Hilfe nimmt, beinhaltet ein Abweichen von deren Ergebnissen grundsätzlich im Übrigen auch ein Abweichen von der eigenen normativen Grundentscheidung und verlässt den Weg eines „rationalitätsverbürgenden Verfahrens“ (Berlit). Wenn das LSG Chemnitz als Vorinstanz insoweit den mathematisch/statistischen Nachweis der Fehlerhaftigkeit einzelner der in den Prozess der Bemessung der Regelleistung eingeflossenen normativen Positionen sowie ihrer Summe geführt (und deshalb eine verfassungskonforme Auslegung unternommen hat), ist dies nach Auffassung des Senats deshalb nicht die Folge eines Unverständnisses der normativen Wertungen, sondern vielmehr der Ausdruck der gebotenen Willkürkontrolle. Immerhin hat das Sächsische LSG in seinem Urteil vom 29. März 2007 (L 3 AS 101/06 – juris-Rdnr. 71 ff.) den – nach Ansicht des erkennenden Senats überzeugenden – Nachweis erbracht, dass der Warmwasserkostenbedarf im Haushaltsenergieanteil der Regelleistung nicht enthalten sein könne, es sei denn, man versage den Hilfeempfängern das sozio-kulturelle Existenzminimum in Gestalt von warmem Wasser zum Duschen, Baden und für sonstige hygienische Zwecke, was nach den in der Bundesrepublik Deutschland herrschenden Verhältnissen einem menschenwürdigen Dasein und dem Schutz vor Stigmatisierung und sozialer Ausgrenzung nicht entspräche (aaO, Rdnr. 72, 77). Dass sich das BSG mit dieser Konsequenz seiner Rechtsprechung im konkreten Fall auseinandergesetzt hat, siehtder Senat aber nicht.
Hier hat das BVerfG versagt. UNd nur höflich geschrieben, es sei keine evodente Unterdeckung zu erkennen. Wenn man blind ist, kann man das auch nicht erkennen.
Darum habe ich in meinen laufenden Klagen auch immer wieder geschrieben:
Demzufolge weise ich erneut darauf hin, dass in dem Urteil des Bundesverfassungsgericht unter Randnotiz 137 erklärt wurde:
Der gesetzliche Leistungsanspruch muss so ausgestaltet sein, dass er stets den gesamten existenz-notwendigen Bedarf jedes individuellen Grundrechtsträgers deckt. Wenn der Gesetzgeber seiner verfassungsmäßigen Pflicht zur Bestimmung des Existenzminimums nicht hinreichend nachkommt, ist das einfache Recht im Umfang seiner defizitären Gestaltung verfassungswidrig.
Die Haushaltsenergie ist nun einmal ein existenziell notwendiger Bedarf, der mit der Regelleistung eben nicht in dem Umfang enthalten ist, der einen angemessenen Verbrauch deckt.
Die Unterdeckung im Falle der Haushaltsenergie hat eine grundsätzliche Bedeutung, weil die Bundesregierung bewusst den Betrag in der Regelleistung unzureichend berechnet hat.
Beleg:
Deutscher Bundestag: Drucksache 14/527 vom 15.03.1999
Wie hoch waren die Regelsätze des Bundessozialhilfegesetzes für einen alleinstehenden Haushaltsvorstand (“Eckregelsatz”) jeweils am 1.Juli der Jahre 1991 bis 1998 in den einzelnen Bundesländern?
Antwort = 1998 für Niedersachsen 539,- DM (umgerechnet 275,59 €)
- Wie hoch ist — absolut und relativ — der Anteil für Haushaltsenergie, der aus dem Eckregelsatz finanziert werden soll?
- Um welche Energiemenge (Kilowattstunden) handelt es sich dabei?
Die Regelsätze umfassen die laufenden Leistungen für Ernährung, hauswirtschaftlichen Bedarf einschließlich Haushaltsenergie sowie für persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens. Auf Ernährung entfallen rd. 50 % des Regelsatzes, auf hauswirtschaftlichen Bedarf einschließlich Haushaltsenergie rd. 15 % und die restlichen 35 % auf persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens.
Nach dem Gutachten des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge von 1989 zum neuen Bedarfsbemessungssystem für die Regelsätze (Einführung des Statistikmodells) ist auf der Grund-lage der Haushaltskundenbefragung 1986 des VDEW (Vereinigung Deutscher Elektrizitätswerke e. V.) ein Verbrauch von 148 kWh für Haushaltsenergie (ohne Heizkosten) berücksichtigt.
Es kann berechnet werden, wie viel im Jahr 1998 ein Stromverbrauch von 1.776 kWh kostete. Hier habe ich in meinen Unterlagen aus dem Jahr folgende Werte: Grundpreis 66,- DM und pro kWh = -,22 DM. Die Berechnung ergibt: (1.776 kWh * -,22 DM) 290,72 DM + Grundpreis 66,- DM = 456,72 DM + 15 % Mehrwertsteuer 68,51 DM = 525,23 DM (268,55 €) im Jahr, 43,77 DM (22,37 €) pro Monat
Der Anteil vom Regelsatz in Höhe von 539,- DM beträgt 8,12 % nur für die Haushaltsenergie
Der Regelsatz 1998 in Höhe von 539,- DM entspricht 275,59 €. Es war im Regelsatz für den Strom somit ein höherer Betrag (22,37 €) enthalten, als ab 1.1.2005 im ALG-2 zur Verfügung steht.
Steigerung der Energiepreise:
Jahr – Grundpreis – pro kWh
1998 – 66,- DM – -,22 DM
umgerechnet 33,75 € – -,1124 €
2005 – 43,10 € – -,1406 €
Im Jahr 2005 kostete im Vergleich mit 1998 die gleiche Strommenge von 1.776 kWh:
1998 = 268,55 €
2005 = 339,66 € (43,10 € + 249,71 € + 16 % MWST 46,85 €)
Wenn ich nun wie 1998 die Position für Haushaltsenergie mit 8,12 % ansetze, wäre die Regelleistung mit 353,88 € plus 16 % Ansparleistung 56,62 € = 411,- € (gerundet) notwendig gewesen. Es wurde aber nur ein Betrag von 297,- € plus 16 % 47,52 € = 345,- € (gerundet) durch willkürliche Abzugsbeträge errechnet. Die Abzüge „ins Blaue hinein“ wurden ja als verfassungswidrig erkannt.
Durch diese Abzüge war der notwendige Betrag für die Haushaltsenergie nicht mehr in der Regelleistung enthalten. Womit wieder zutreffend passt:
Der gesetzliche Leistungsanspruch muss so ausgestaltet sein, dass er stets den gesamten existenz-notwendigen Bedarf jedes individuellen Grundrechtsträgers deckt. Wenn der Gesetzgeber seiner verfassungsmäßigen Pflicht zur Bestimmung des Existenzminimums nicht hinreichend nachkommt, ist das einfache Recht im Umfang seiner defizitären Gestaltung verfassungswidrig.
Leider laufen meine Klagen bisher ohne Urteil. Das SG ziet sich. Eine Beschwerde beim LSG wurde abgewiesen. Nun warte ich weiter auf eine Entscheidung, denn erst dann kann ich die weiteren Schritte einleiten.
Januar 7th, 2011 at 18:06
Da es ja immer wieder neue Leser gibt, hier nochmal der Hinweis zu meiner Untersuchung. Sie ist (so wie es dann auch kurz danach das BVerfG in seinem Urteil gefordert hatte) BEDARFSORIENTIERT und TRANSPARENT, ganz im Gegensatz zum EVS-Auswertungs-Hin- und Her-Geschiebe der Regierung:
https://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2010/Hausstein-Mindestsicherung-2010.pdf
Januar 7th, 2011 at 20:12
@ 39 – Lutz
Tacheles und Elo ? NEIN DANKE!
Die beiden Möchtegerne können leider sachliche Kritik nicht vertragen und sperren dann solch Nutzer.
Eigene Erfahrung – bei Elo sogar unter Androhung einer Anzeige wegen Hausfriedensbruch, wenn ich versuchen sollte dort unter anderem Namen wieder tätig zu werden.
Und zu Harald – da sag ich nur – Rathausdach Wuppertal-Oberbarmen. Peinlich für Harald, dass es Menschen gibt die sich an so alte Sachen immer noch erinnern.
Januar 7th, 2011 at 21:41
Was hat denn der Ort einer Veröffentlichung mit dem Inhalt meiner Veröffentlichung an sich zu tun? Mag ja sein, dass Du Probleme mit dem Elo und auch mit H. Thome hattest. Du kannst ja aber deswegen nicht verlangen, dass ich deshalb automatisch auch mit denen Probs haben muss. Mir geht es um die Sache.
Wenn Dir dieser Verlinkungsort nicht passt, kann ich Dir noch so an die 20-30 andere benennen. An einige hatte ich es selbst geschickt. Da sich Frank Benedikt damals soviel Mühe gemacht hatte, es bloggerecht aufzubereiten, ist es nur recht und billig, wenn ich zu ihm verlinke: https://www.binsenbrenner.de/wordpress/2010/02/04/was-der-mensch-braucht/
Die anderen, sind so nach und nach von sich selbst darauf aufmerksam geworden. Trotz aller Medienbarrieren gräbt sich die Untersuchung langsam, aber sicher durchs Netz und landet, wie ich mitbekommen habe, dann auch wieder im real life. Z.B. in Diskussionen auf verschiedenen Veranstaltungen zum Thema Regelsatzbemessung und Mindestsicherung. So soll´s ja auch sein.
Was noch fehlt, ist der Druck durch die Menschen auf die Politiker. Auch da stoße ich immer noch größtenteils auf eine Schweigebarriere. Fakt ist jedoch, die Untersuchung ist unter den BT-Abgeordneten aller Parteien sehr wohl bekannt. Umso unverschämter ist es, wenn Frau v.d.Leyen nun schon zum wiederholten Male rumtönt, dass man ihr doch endlich mal eine detaillierte Bedarfsrechnung vorlegen möge, die einen höheren Bedarf belegt.
Jeder Partei- und auch jeder Fraktionsvorsitz der 5 Parteien sowie ausgewählte Abgeordnete aller Parteien haben die Untersuchung zugesandt bekommen. Teilweise wurde der Empfang auch bestätigt. Es kann niemand mehr leugnen, von nichts zu wissen.
Januar 8th, 2011 at 01:20
Nun, ich habe so meine Erfahrungen nicht nur mit den beiden Foren gemacht – schlechte, wie gesagt.
Und ich habe den Eindruck, dass nicht nur Th.K. (vermutlich ist Ihnen der Name geläufig) “unbequem” für diese Typen war. Den Erfolg, den K. mit seiner Klage indirekt erreicht hat, haben die sich dann versucht auf ihre Fahne zu schreiben (für die Kinder – mit der Aktion wollte die “Politik” die Klage vor dem BVerfG abwenden) – auch so eine schwache Aktion. Und dann immer wieder die Aussage, es stehe nur der Regelsatz für Kinder in Frage … das müssten doch auch Sie erkannt haben damals.
Und meine Argumentation, die ich immer wieder nutze, passt nicht in die Foren. Komisch, dass diese Berechnungen immer wieder “kleingeredet” wurden. So wie auch Th.K. immer wieder “kleingeredet” wurde, vor seinem Erfolg, den er leider nicht mehr weiter erstreiten will, weil die “ersten Schritte” nicht sofort zum echten Erfolg reichten. Nur, wenn man einen Weg beginnt, dann sollte man den auch zu Ende gehen.
Und es ist eben so, das die Politik kein Interesse an einer gerechten Regelung hat, also bleibt nur der Rechtsweg. Bis zum bitteren Ende eben. Leider findet sich kein Anwalt, der Lust hat, sich mit dem Thema wirklich auseinander zu setzen – auch nicht die bei T. aktive – mit der ich jedenfalls schon mal versucht habe per Mail zu kommunizieren. Sich um “Rundungsfehler” zu kümmern ist einfacher.
Wie gesagt, nicht jeder “Feind meines Feindes” ist mein Freund. Ich verzichte darauf, genauere Erlebnisse aus meiner Zeit in Wuppertal hier zum Besten zu geben, die ich mit diesem Verein hatte.
(Nur eine Anmerkung) Nur eines das meine Grundeinstellung verdeutlichen soll – es ist NIE gelungen, die beiden für die Erwerbslosen tätigen Vereine in W unter einen Hut für eine gemeinsame Aktion zu bringen, da kamen dann die Erwerbslosen aus Solingen und Remscheid und beteiligten sich an Aktionen des ALZ – T. NIE.
So, nun ist meine Identität jedenfalls einigen bekannt.
Januar 8th, 2011 at 10:58
Sicher, ich habe mitbekommen, dass es seit langem mehr oder minder starke Auseinandersetzungen der verschiedenen Erwerbsloseninitiativen gab. Und dass dabei auch bei einigen eine persönliche Profilierungssucht und andere, mit der Problematik selbst nichts zu tun habende, Dinge eine große Rolle spielten und wohl noch spielen.
Deshalb bin ich auch zurückhaltend, wen ich näher “an mich heran lasse”. Ich möchte mich weder in kontraproduktive Unsachlichkeiten/Kleinkriege hineinziehen lassen, die nichts mit “der Sache” zu tun haben, noch mich in irgendeiner Weise instrumentalisieren lassen. Dafür ist das Thema zu ernst und für zu viele Menschen hängt die Lebensrealität davon ab.
Es geht ja dabei nicht nur um die vielen Millionen Hartz-IV-Empfänger. Obwohl schon dies Grund genug ist, dafür zu kämpfen. Es geht auch um noch mehr Millionen, nämlich diejenigen, die noch finanziell etwas darüber liegen, aber deren Löhne im Nachgang zu Hartz dann abgesenkt wurden. Sowie andere finanziell benachteiligte Gruppen, z.B. ein Teil der Rentner. In der Summe dürfte dies vermutlich in Richtung der Hälfte der Bevölkerung gehen.
Januar 8th, 2011 at 11:29
-> unbequemer: Scheissklagerei. So ein Mist.
-> Lutz Hausstein: “Es geht ja dabei nicht nur um die vielen Millionen [...] In der Summe dürfte dies vermutlich in Richtung der Hälfte der Bevölkerung gehen.”
Das ist wichtig. Viele Schriftsteller haben darauf hingewisen, daß eine Gesellschaft daran gemessen werden muß, wie sie mit Minderheiten umgeht.
Vielen muß noch klar werden, daß hier ein Umbau in einen Ausmaß stattfindet, der darauf abzielt Mehrheiten zu entwerten.
Ich beuge mich, um arbeiten zu dürfen, also darf ich sein, also habe ich einen Wert.
Ich arbeite nicht, also beuge ich mich noch mehr und zeige Dankbarkeit für die Allmosen, die ich eigentlich nicht verdiene.
Die Demütigung, nein – Entschuldigung – Arbeitsethik erfaßt beides.
Ein Blick über den großen Teich genügte früher, um sichere Zukunftsprognosen über Deutschland abgeben zu können. Inzwischen behaupte ich, daß man das mindestens auf alle europäischen Länder erweitern kann.
Wann ändert die unsachliche Diskussion endlich ihre Richtung? Bei 30% oder bei 50% Minderbemittelten?
Der verdammte Stolz der Sklaven auf die eigene Leistung bildet eine hohe Mauer um das geistige Gefängnis aller, also auch der Beschäftigten.
Die Geheimrätin hat dazu einen wie ich finde schönen Text verfasst: https://gheimraetinsarchive.wordpress.com/2011/01/07/wir-sind-helden/
Januar 8th, 2011 at 20:15
https://www.labournet.de/diskussion/arbeit/prekaer/minderleister.html
So isses.
Januar 10th, 2011 at 08:16
Zig tausend Jahre kamen die Menschen ohne warmes Wasser aus. Warum sollte das jetzt nicht auch gehen. Als nächstes gibt es nur noch alle 2 Tage etwas zu essen. Dann sucht man Höhlen in denen die Hartz4ler wohnen können. Wenn man clever ist nimmt man die Endlager. Denn die Strahlung erzeugt Wärme. Das sind Ideen die das Land voran bringen. Zurück zu den Wurzeln.
Januar 10th, 2011 at 11:10
-> chriwi(46): Wenn ich den sarkastischen Einwurf mit dem Endlager aus deiner Aussage herausnehme, dann bleibt im Kern die Aussage, daß die Mehrheit der Menschen in allen Zeitaltern den Mangel als Normalzustand wahrnehmen mußten. Kriegerische Auseinandersetzungen gab es auch schon immer. Hast recht – wir erwarten zuviel.
Warmherzige Grüße
Eure Urmela
Januar 10th, 2011 at 17:40
Nun denn – im nächsten Leben möchte ich dann Affe in Japan – bei den heissen Quellen – werden. Da ist das warme Wasser kostenlos zu nutzen.
Noch besser wäre es aber, ins Nirwana zu gelangen und diese kümmerliche Welt endgültig zu verlassen.
Sozusagen das Universum als Filter – das “Schlechte” bleibt hängen und nur das “Gute” darf die materielle Existenz hinter sich lassen. Nette Idee, dieser Buddhismus. Wenn der achtfache Weg nur nicht so anstrengend wäre …
rechter Lebenserwerb – da wird einem schon das Leben zur Hölle gemacht
Januar 10th, 2011 at 17:46
-> unbequemer: Welch ein Zufall. Auf genau diese Affen war ich auch schon neidisch. Geh fort.