Es ist zum Heulen. Wenn deutsche Richter sich mit Problemen der Internetnutzung befassen, fragt man sich regelmäßig, ob sie wirklich derart ahnungslos durch die Weltgeschichte surfen oder ob womöglich Motive vorliegen, über die man nicht öffentlich spekulieren darf. Seit heise online dazu verpflichtet ist, eine Vorzensur der Beiträge in seinen Foren zu leisten, ist die Netzwelt wieder enmal sinnlos im Aufruhr. Jeder Spinner, der in einem Forum oder einem Blog Schwachsinn verzapft, bringt die Betreiber in Teufels Küche. Eine Güterabwägung zwischen dem Recht auf Meinungsäußerung und anderen Interessen kann hier wohl kaum stattgefunden haben. Es sei denn, es hätte sich schon ein neuer Wert im deustchen Recht durchgesetzt: Das Recht auf den juristischen Erstschlag. Wer zuerst klagt und Aussicht auf einen satten Gewinn dabei hat, bekommt recht. Durch möglichst hohe Streitwerte steigen die Gerichtskosten entsprechend, da freuen sich die Juristen aller Parteien. Zudem wird das Recht stark vereinfacht, steht doch das Urteil von vornherein fest. Die Standardurteile vieler Gerichte in Fragen rund ums Internet gehen ohnehin in diese Richtung.
So lange der Gesetzgeber nicht endlich aus dem Quark kommt, den Robenmännchen die nötigsten Fortbildungen aufzwingt und ihnen von Menschenverstand infizierte Vorschriften an die Hand gibt, bleibt es also gefährlich, sich in diesen Medium zu äußern. Geradezu wagemutig ist es, einen Webauftritt zu betreiben, um zu kommunizieren.
Wo kämen wir auch hin, wenn jeder sagte, was er will! Feynsinn nimmt sich das zu Herzen und tut folgendes kund und zu wissen:
Wer sich in diesem Blog auf nicht staatstragende oder Rechte Dritter verletzende oder beleidigende Art und Weise äußert, wer den Markenschutz verletzt, den Euro nicht ehrt oder sein Butterbrot nicht aufgegessen hat, wird aufgespürt, enttarnt, genannt, öffentlich bloßgestellt, gelöscht, gebannt und der CIA gemeldet!
Anno Domini 2005, am Nikolaustage