Lebenslänglich für Beamtenbeleidigung
Posted by flatter under Politik[24] Comments
13. Okt 2010 11:55
Immer diese halben Sachen. “Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte” wird in Zukunft mit bis zu 3 bzw. 5 Jahren Haft geahndet, bislang mit höchstens 2 Jahren. Es ist also künftig möglich, Strafen auszusprechen, die nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt werden können. Ist dies die Lehre aus Stuttgart 21, daß man brutale Angriffe von Cops über sich ergehen lassen muß, weil man sonst verschwindet?
Und wie wird das dann gestaffelt? Wer Kastanien wirft, fährt zwei Jahre ein, für Pflastersteine gibt es drei, und – der besonders schwere Fall – fünf Jahre gibt es für den, der ein Auge auf einen Polizisten wirft?
Oktober 13th, 2010 at 12:15
das problem ist, das durch das massive fehlverhalten der polizei in stuttgart wieder alle polizisten in mitleidenschaft gezogen werden.
ich finde, man muss hier durchaus stärker trennen zwischen bereitschaftspolizei und der “normalen” polizei – also verkehrs- und kriminalpolizei.
und gerade wenn man sich mal bei den verkehrspolizisten umhört, was die jeden tag aufs neue erleben und wie die teilweise tatsächlich wegen larifari körperlich angegriffen werden, dann kann man durchaus verstehen, das der staat versuchen möchte seine beamten zu schützen.
ein streifenpolizist, der in normaler uniform unterwegs ist, versucht einen betrunkenen davon abzuhalten passanten anzupöbeln und dafür einen mit ner bierflasche verpasst bekommt, ist halt doch ein wenig was anderes als ein bereitschaftspolizist, der mit dicker kampfuniform gepanzert ist und mit kastanien beworfen wird.
Oktober 13th, 2010 at 12:24
Glaubst du ernsthaft, denen ginge es um Verkehrspolizisten? Im übrigen ist das Strafrecht an dieser Stelle bestens ausgepolstert. Körperverlertzung ist nämlich längst eine Straftat, und bei schwerer Körperverletzung gegen Polizisten wird auch gern auf versuchten Mord plädiert. Der Gesetzentwurf eignet sich daher ausschließlich zur Einschüchterung.
Oktober 13th, 2010 at 12:50
Was kiesow sagt, bringt scheinbar eine Differenzierung Deines kurzen Textes, die Frage ist nur, wenn die von kiesow beschriebenen Übergriffe gegen Polizisten bereits eine Straftat darstellen, was bringt dann eine Verschärfung der Gesetze?
In der dpa-Meldung zum Thema heißt es: “Widerstand gegen einen Polizisten liegt beispielsweise dann vor, wenn ein Demonstrant sich bei einer Festnahme aus dem Griff des Polizisten losreißt, ohne den Beamten zu verletzen.”
Im Deutschlandradio ist ständig von Verschärfung bei Gewalt die Rede. Wer sich also nicht von einem Polizisten anfassen läßt, der ist demnach schon gewaltätig?
Und dann: Warum gerade jetzt, kurz nach den Gewaltorgien der Polizei in Stuttgart? Jetzt, wo das Bild der Polizei bei Demos allgemein als negativ gesehen wird?
https://www.zeit.de/news-102010/13/iptc-bdt-20101013-152-26793456xml
Und dann dies noch:
Polizei bekommt mehr Wasserwerfer. Um einen Betrunkenen in der Fußgängerzone zu verhaften?
https://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33486/1.html
Oktober 13th, 2010 at 12:55
Eine allgemeinere Reflexion wäre anzustellen über das Gebaren von Politikern, die mehr, größer, stärker, härter fordern, zum Beispiel mehr Sanktionen bei faulen Hartz-IV-Empfängern, wie jetzt Seehofer – und dabei so tun, als gäbe es noch gar keine gesetzlichen Grundlagen für Sanktionen.
Warum tun die so oft, als gäbe es bestimmte Gesetze noch gar nicht, obwohl die längst existieren? Ich vermute, die rechnen mit der Uninformiertheit der Leute und machen so Stimmung, Krähen wie der Hahn ganz laut, damit man weiß, dass es sie noch gibt.
https://www.rp-online.de/politik/deutschland/Seehofer-fuer-haertere-Gangart-bei-Hartz-IV_aid_916499.html
Oktober 13th, 2010 at 13:03
[...] https://archiv.feynsinn.org/?p=5247 [...]
Oktober 13th, 2010 at 13:08
Um zu sehen, von wem das Zitat stammt, hier gehts zur Quelle:
https://spreegurke.twoday.net/stories/8379236/
>>Was hat Sie angesichts dieses Desasters, das Sie erlebten, besonders erschreckt?
Ich hatte das Gefühl einer vollkommenen Ohnmacht gegenüber der Staatsmacht. Die gesamte Situation wirkte äußerst bedrohlich. Man hatte den Eindruck, der Staat führe Krieg gegen seine Bürger. Auf den Gesichtern stand Entsetzen. Einige weinten. Die Menge rief immer wieder “Aufhören” und “wir sind friedlich”.
Sie haben ein Beschwerdeschreiben auf den Weg gebracht und dort auch die folgenden Worte geäußert: “Gestatten Sie mir die Bemerkung, dass ich einen derartigen Polizeieinsatz gegen friedliche Bürger bislang nur durch Berichte aus China und anderen Diktaturen kannte.”
Diese Einordnung ergibt sich aus dem oben Geschilderten. Ich bin durchaus der Meinung, dass der Staat sich gegen Gewalttäter wehren darf und muss. Davon konnte hier aber keine Rede sein. Der Angriff war geeignet, jegliches Vertrauen in unseren Rechtsstaat zu verlieren. Die Angegriffenen waren völlig normale friedliche Menschen, viele alt, davon nicht wenige ersichtlich weit über 70 Jahre, viele aber auch junge Staatsbürger zwischen (geschätzt) 18 und 25 Jahren.<<
Oktober 13th, 2010 at 13:24
@ klaus baum: “Der Fluss, der über die Ufer tritt, wird gewalttätig genannt, das Ufer, das ihn eindämmt, aber nicht.” So einst Brecht.
@flatter: Natürlich geht es auch um den Verkehrspolizisten. Hinter dem verbirgt man die anderen.
@kiesow: Letztendlich sind sie alle “Vollzugsbeamte”, wie das sogenannte Dritte Reich bewiesen hat.
Oktober 13th, 2010 at 13:54
Genau dieselben Gedanken hatte ich heute morgen auch, als ich das im Radio hörte. Überhaupt Radio! Radio kills the video star! Was da an Propaganda läuft ist unerträgl. Vor allem auf SWR3! SWR1 berichtet da schon etwas ausgewogener. Seit Tagen gibt es Interviews mit überforderten Polizeibeamten, die ihr Leid klagen (was natürl. berechtigt ist – klar sind die unterbesetzt u. überfordert) Nur – es laufen diese Sendungen im Zuge der Prügelaktion worauf im Radio so gut wie gar nicht verwiesen wird, außer durch unsägl. Rechtfertigungsreden der Einsatzleiter etc… Und das jetzt dürfte wohl die Krönung sein. Wer “Widerstand gegen die Staatsgewalt” leistet wird also eingebuchtet. Merkt euch das ihr Kinder, wenn ihr es demnächst wagen sollten, gegen Castor-Transporte auf die Straße zu gehen oder gegen das “Sparpaket”. Polizeigewalt ist auch nichts neues auf Demos (und hier wird eben gar niemand zur Rechenschaft gezogen, worüber das Radio aber natürlich nicht berichtet) – neu ist hier nur die Protestbewegung in Stuttgart. Und da muss man sich nun beizeiten wappnen.
Oktober 13th, 2010 at 14:11
Am 10.10. war ich in Oldenburg auf der Demo – Krach schlagen statt Kohldampf schieben. Polizei? Kaum vorhanden. Keine “Rüstung”, einige sahen aus als seien sie noch “Polizeischüler”. Nur an einer stelle standen abseits in Reih und Glied acht Polizisten, aber auch ohne “Vermummung”.
Videos:
https://www.krach-statt-kohldampf.de/sites/index.html
Unter Aktuell – Werkstattfilm – zu betrachten
Oktober 13th, 2010 at 14:27
polizisten sind die berufsgruppe mit dem fast geringsten risiko im job schwer oder gar tödlich verletzt zu werden.
diese strafverschärfungsmassnahme dient lediglich der kriminalisierung von bagatelldelikten (bullen aus versehen anrempeln – 2 jahre haft) und ist unter dem aspekt “aufrüstung im kampf gegen die bevölkerung” zu sehen. der krieg der “eliten” gegen die masse wird härter.
Oktober 13th, 2010 at 14:49
Das ist ein gutes Zeichen dafür, dass die da oben langsam Angst vorm gemeinen Bürger bekommen.
Oktober 13th, 2010 at 16:03
[...] muss die Polizei in den nächsten Jahren aufgestockt und besser ausgerüstet werden (es besteht derezeit vor allem ein Mehrbedarf an [...]
Oktober 13th, 2010 at 18:45
“Es ist also künftig möglich, Strafen auszusprechen, die nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt werden können.”
Wieso, wo steht das?
Oktober 13th, 2010 at 19:01
Freiheitstrafen über zwei Jahre gibt es nicht auf Bewährung.
Oktober 13th, 2010 at 19:03
@13 Guardian
kam so auch im Radio. Die übrigens noch vor 2 Tagen behauptet haben, dass es mit anzunehmender Sicherheit, nie wieder Wasserwerfereinsätze gäbe.
Keine hat die Absicht, eine Mauer….
78 neue Wasserwerfer für deutsche Polizeien spritzen bald mit noch höherem Druck aus drei Rohren. Hinzu kommen 52 Spähfahrzeuge mit Zoom und Richtmikrofon
Die Bereitschaftspolizeien der Länder werden mit neuen Wasserwerfern ausgerüstet. Nach einer Ausschreibung von 2008 wurde ein entsprechender Auftrag an die österreichische Firma Rosenbauer vergeben. In den Genuss der neuen Distanzwaffe kommen zuerst die Länderpolizeien in Hamburg, Berlin, Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg. Zwei Fahrzeuge werden noch 2010 übergeben, drei weitere in 2011 ausgeliefert. Der Stückpreis liegt über 900.000 Euro, bis 2019 ist die Anschaffung 78 neuer Geräte für insgesamt 75 Millionen Euro geplant.
https://stuttgart21.blog.de/2010/10/13/neue-wasserwerfer-braucht-land-9604927/
Oktober 13th, 2010 at 19:14
Seitdem die BeamtInnen nicht mehr grün/beige gekleidet sind, könnte mir eine Verbotsirrtum leicht unterlaufen. Die Damen und Herren wirken nicht mehr wie seriöse PolizistInnen sondern wie Schwarze Garde, Rambo, frühere “schwarze Sheriffs”… Den nicht fernliegenden Vergleich mit der SS-Uniform verkneife ich mir, um niemanden zu verharmlosen. Es ist zweifelhaft, ob das in allen Fällen auch den UniformträgerInnen zusagt. Das Dilemma begann, als Luigi Colani im Dienste der Schill-Partei in Hamburg Uniformen gestalten durfte. Der Meister, in Designerkreisen unter anderem bekannt für den Entwurf von Sexspielzeug und Badewannen mit angeformtem Dildo, lieferte Skizzen ab, die an pornografische Sado-Maso-Schwulen-Comics gemahnten. Wenig später -oder war´s kurz zuvor?- ließ Colani sich ablichten, als er vor einer schwarz/rot/weißen Reichskriegsflagge posierte, gab ein Interview, in dem er Politiker “an die Wand stellen” wollte und sich eine MPi wünschte. Was aus dem Hamburger Innensenator Richter Schill, dem Parteigründer “Richter Gnadenlos”, wurde wissen wir: ein flüchtiger Krimineller.
Okay, das ist ein Ausflug in die Designgeschichte, der wenig mit dem Thema zu tun hat – fiel mir halt nur so ein… Apropos Design: https://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33486/33486_1.jpg
PS
@Guardian of the Blind
Freiheitsstrafen unterhalb von zwei Jahren werden stets zur Bewährung ausgesetzt. (?)
Oktober 13th, 2010 at 19:15
ups – hab erst jetzt gesehen das klaus baum auch schon darauf verwiesen hat.
Oktober 13th, 2010 at 19:22
@flatter: ok, mein beispiel war schlecht gewählt. ich wollte eigentlich nur darstellen, das es auch, oder gerade, die ganz normalen polizisten mit immer mehr problemen zu tun haben und gerade die uniform heutzutage nicht mehr für autorität sorgt, sondern oftmals von anwesenden als grundlage für anfeindungen genommen wird.
ich finde es echt erschreckend, wenn eine streifenpolizisten dumm angemacht werden, weil die von der bereitschaftspolizei sich scheisse leisten. es wird nicht mehr differenziert, polizist ist polizist, alle über einen kamm. so wie alle hartz-4′ler faul und alkoholabhängig sind …
das der hintergrund für die gesetzesverschärfung nicht aus hilfestellungen für “einfache” polizisten kommt, ist klar. es passt halt ins gesamtkonzept und dem wunsch eine paramilitärische einheit haben zu können, die vom bürger nicht “angegriffen” werden kann.
die forderung zum einsatz der bundeswehr im inneren kann man zur zeit halt nicht bringen, das wäre selbst für die union zu gewagt.
@Klaus Wallmann sen: nein, nicht alle. ein polizeipräsident z.b. ist kein vollzugsbeamter mehr. deshalb kann es den amüsanten fall geben, das ein polizeipräsident keine festnahme durchführen darf, sondern dafür erst seine untergebenen anfordern muss.
aber darum ging es dir nicht, ich weiss.
Oktober 13th, 2010 at 20:07
Die Strafverschärfung ist doch nichts weiter, als ein Freibrief für das fröhliche Durchknüppel von Demonstranten, genauer gesagt, für den Missbrauch des staatlichen Gewaltmonopols und dient der Abschreckung von verletzten Demonstranten, Anzeige gegen Uniformträger zu erstatten.
Da Anzeigen gegen Polizisten erfahrungsgemäß automatisch mit einer Gegenanzeige des angezeigten Beamten beantwortet werden, müssen sich geschädigte und misshandelte Demonstranten künftig gut überlegen, welches Prozessrisiko mit der Gegenanzeige des Polizisten und dem zu erwartenden Strafmaß auf sie zukommt. Von der Wahrnehmung des verfassungsmäßig garantierten Demonstrationsrechts bis zum vorbestraften, politisch motivierten Knacki ist es dann nur noch “einen Steinwurf” entfernt.
Dies ist ein weiterer Schritt in den Willkürstaat und dient keinesfalls dem Schutz der Polizisten sondern der Vorbereitung auf die zu erwartenden Proteste gegen Castro-Transporte im Herbst und andere Aufstände wie z. B. in Griechenland und Frankreich.
Oktober 13th, 2010 at 20:36
Diese Politiker sind mit dreist noch wohlwollend umschrieben…
DIE REGIERUNGEN WERDEN VON LEGISLATURPERIODE ZU LEGISLATURPERIODE BESCHISSENER!!1
(musste sein)
Oktober 15th, 2010 at 21:56
Vorwort: Ich wünsche mir den Aufstand der RAF zurück!
Jaaaa, das waren noch Zeiten, als sich die sogenannten “Eliten” ihres Lebens nicht mehr sicher sein konnten.
Leider kam ich im Herbst 1977 gerade mal in die Schule und habe wenig (gar nix, da DDR-Bürgerin) mitbekommen.
Aber dieses Nichtwissen habe ich bis heute kompensiert und muss sagen, das Deutschland heute die Hölle ist.
Deutschland ist fremdbestimmt, es ist neoliberalistisch und vor allem ist Deutschland hörig gegenüber dem amerikanischen (Wirtschafts)Imperialismus.
Oktober 16th, 2010 at 11:59
Diana sorgt eben gern für Überraschungen.Mal wünscht sie sich weniger Kritik aber dafür mehr rührselige Geschichten, bspw.von kl. Kindern, die gerade laufen lernen oder ihre ersten Worte ausspucken, ein anderes mal wünscht sie sich die RAF zurück. Und will den US-Imperialismus damit bedrohen. Köstlich Diana, ober gibt es hier 2 Dianas? Aber ich denke mal Diana ist nicht die einzige die sich eine RAF zurückwünscht, Glaube das tun einige sogenannte “Verfassungsschützer” auch, so ein paar neue Verena Beckers könnten hie u. da nicht schaden, besonders jetzte, wo das Volk so aufmüpfig wird….
Oktober 16th, 2010 at 13:32
Macht Frau v. Guttenberg nun auch die Bloggs unsicher?
Wem nutzt es – das ist immer die Frage, wenn jemand einen Aufruf zur Gewalt verbreitet. Das nutzt nur dem Staat, der dann gegen die vermeintliche Gewalt der “Kleinen” eine Begründung hat, noch mehr Gewalt gegen alle Bürger zu verabschieden. Siehe Polizeigesetz. Da wird auf einer Demo mit einer Kastanie geworfen oder mit einer Wasserpistole symbolisch auf die Gewalt der Staatsmacht reagiert, und die verschärft dann sofort mit der angeblichen Gegengewalt als Argument ihre eigenen Gewaltexzesse.
Wie oft schon habe ich die Worte:
Das Recht des Stärkeren ist das stärkste Unrecht
zitiert.
So ist in meinen Augen auch das Recht der Stimmenmehrheit nicht Recht. Denn die Diktatur der Stimmenmehrheit in einer angeblichen Demokratie ist ebenfalls Unrecht gegen die Schwächsten einer Gesellschaft. Siehe SGB, SGG und andere Gesetze.
Die Menschenrechte sind nun einmal nicht nur für die Stärkeren da, sondern gerade für die Schwächeren. NUr, es braucht immer jemanden, der den Weg auch gehen wird, den Rechtsweg, bis zur letzten Instanz.
Und wenn dann immer noch Unrecht zu Recht erklärt wird, dann gibt es nur einen Ausweg, aber auch dann ist physische Gewalt nicht die richtige Antwort, dann ist ziviler Ungehorsam gefragt.
Oktober 16th, 2010 at 20:28
@ Diana – ich liebe Dich!
“Diana” – Göttin der Jagd, wie poetisch.
https://images.zeno.org/Kunstwerke/I/big/323D038a.jpg
Ja, genauso stelle ich mir eine neue RAF vor. Oder meinst Du die Royal Airforce? Diese RAF-Leutchen waren dumm wie Bohnenstroh, kannten noch nicht mal einschlägige Abkürzungen.
Was soll solch Unfug? (Meine Bombenbaublaupausen findest du übrigens ein paar Einträge weiter unten…) Die Stasi bildete jene RAF-Terroristen aus, die in Deinem Geburtsjahr mit einer Panzerfaust in Heidelberg rumschossen, wo ich gerade studierte und meine Tochter zeugte.
Geh´ doch nach drüben, wenn´s Dir hier nicht passt- den mentalen antifaschistischen Schutzwall hast Du doch schon im Koppe! Und das zwanzig Jahre nach Ground Zero…