Parlamentarische Demokratie heute [update]
Posted by flatter under Politik[17] Comments
14. Sep 2010 12:21
Was soll ich eigentlich von einem Bundestag halten, in dem nicht einmal die ersten beiden Reihen besetzt sind bei der ‘Allgemeinen Haushaltsdebatte’? Ein Staat, der seinen Bürgern permament Pflichten auferlegt, bringt es nicht einmal fertig, einmal im Jahr die Abgeordneten im Parlament zu versammeln? Welch eine Bankrotterklärung.
[update] Ich werde ab morgen Vormittag ein wenig ‘live’ bloggen. Mal sehen, wie lange ich das aushalte.
September 14th, 2010 at 12:40
Du und andere haben doch gerade wieder einmal ganz richtig dargestellt, wie (nicht nur) hierzulande die Würste, äh die Gesetze gemacht werden. Was bitte soll da noch der Bundestag? Ich würde es als noch größere Täuschung empfinden, täten sie noch als ob…
September 14th, 2010 at 12:52
Es beruhigt mich durchaus nicht, wenn sie sich nicht einmal mehr die Mühe machen, mich beruhigen zu wollen.
Und die Krux ist doch, daß nachher alle so tun (vor allem in den Medien), als hätte es eine “Debatte” gegeben.
September 14th, 2010 at 13:04
Dieses ‘Beruhigen-Wollen’ ist spätestens seit der Sarrazin-Debatte ebenfalls hinfällig. Die ‘Maske der Demokraten’ fällt zusehends.
PS – Du solltest dann auch mal das ‘mehr’ streichen…
September 14th, 2010 at 13:08
Habe mir das mal für drei oder fünf Minuten betrachtet. Meine Sichtweise ist: auch die beiden ersten Sitzreihen sind leer. Übrig bleibt als Bild- und Sachinhalt das Männlein am Pult mit seinem Glas Wasser.
Das reicht doch völlig aus. Man könnte allenfalls noch den Ton abstellen, um besser zu erfassen, was da geschieht.
September 14th, 2010 at 13:12
@snozin: Das wäre aber sehr inkonsequent, denn eine Rede gilt ja auch dann als gehalten, wenn sie der BuTa-Verwaltung schriftlich zu Protokoll gegeben wird.
September 14th, 2010 at 14:01
Das Volk bekommt nunmal die Regierung welche es verdient…
September 14th, 2010 at 15:35
-> flatter
Nachdem uns allen klar ist, daß die eigentlichen Debatten, bei denen die Lobbyisten den Politikern per Copy&Paste die Dekrete übergeben und dies immer nichtöffentlich stattfindet, ist Deine Anmerkung doch eigentlich überflüssig. Willst Du Wehner und Strauß zurück? Es gibt nichts mehr zu diskutieren. Platon und Sokrates haben ausgedient. Hier geht es nur noch um die Umsetzung einer bereits geklärten Marschrichtung und der Bundestag dient allenfalls noch als Podium, auf dem versucht wird, sich gegenseitig über die eigene Bedeutungslosigkeit hinweg zu trösten.
September 14th, 2010 at 16:46
Wie las ich doch neulich so schön in einem Forum:
“Ich lass’ mich ja gern verarschen, aber wenigstens Mühe sollen sie sich geben.”
September 14th, 2010 at 17:59
Ich war heute in Hohnstein.
Da haben sie die Kasperpuppen erfunden…
September 14th, 2010 at 18:22
Die vom SV49 sind heute in der Wilhema: https://www.youtube.com/watch?v=jqV5o6rnIuI
September 14th, 2010 at 19:07
Na Bravo! Da lassen sich diese Weihnachtsmänner nicht mal mehr zu ihrem vorgeblichen Hauptgeschäft blicken….super….demnächst kommen die Regierungsdirektiven gleich von EON.
September 14th, 2010 at 19:11
@carlo
was heißt hier “demnächst”?
September 14th, 2010 at 19:31
genau, diesen fakt, habe ich auch schon einmal, in einem brief an merkel, bemängelt, antwort von irgend so einen schreiberling, die abgeordneten haben schliesslich noch in ihren ausschüssen zu tun, auch ich bin der meinung, wenn der bundestag zusammen tritt, hat jeder anwesend zu sein, aber es ist ja gerade dort gang und gebe, dass durch permanente abwesenheit, geglänzt wird, diese nichtskönner, sollen das volk vertreten, können es aber nicht, wenn sie negenher noch so einige pöstchen in der industrie und finanzwirtschaft haben, stellt sich die frage, wozu brauchen wir die überhaupt noch, wenn sie eh ihrem mammon nachjagen.
September 14th, 2010 at 23:56
@ Andreas Kreuz
In Hohnstein wurde nicht nur das Kasperle erfunden, dort war auch 1933/34 eines der finstersten frühen KZ…
September 15th, 2010 at 01:00
Mal ehrlich.
Wozu sollte man im Bundestag noch Reden halten?
Die Meinung der entsprechenden Leute steht fest, wie hinterher abgestimmt wird, ebenfalls, als wenn sich da jemand noch durch Oppositionszynismus oder gar Fakten irritieren lassen würde.
Es handelt sich um völlig folgenloses Geschwafel, profilierungssüchtiger Machtmenschen, die im Zweifelsfall genau das tun würden, was sie der Regierung gerade vorwerfen, deren einziger nachhaltiger Sinn oder Nutzen darin besteht, für folgende Generationen von Politikwissenschaftler und Historikern Forschungsmaterial zu liefern, die die Frage klären werden, wie es “damals” wieder soweit kommen konnte wie es kam und bei “Phoenix” unschuldige Sendezeit zu füllen.
Aber sonst?
Schäuble ist Finanzminister. Schäuble.
Schäuble wird als großer Staatsmann wahrgenommen.
Als möglicher Bundespräsident gar.
Von der Bundestags-Opposition.
Schäuble.
Wie soll man diesen Haufen also noch ernst nehmen können?
September 15th, 2010 at 01:58
Alvar, alles wunderbar auf den Punkt gebracht, mehr ist dazu eigentlich nicht mehr zu sagen!
Diese “Parlament” gehörte einfach für alle Zeiten auseinandergejagt – bei Aberkennung aller “Anwartschaften”! – und durch eine ehrliche, vor allem arbeitende Vetretungskörperschaft ersetzt.
Wer DAS nicht begreift , begreifen mag, mag weiter jammern….
September 15th, 2010 at 08:06
Auch die Reihen der Linken waren verwaist. Gesine Lötzsch trat kurz ans Rednerpult und verschwand. Von den Alphatieren hielt es nur noch Katja Kipping auf dem Sitz. Der Rest war wohl intensiv damit beschäftigt, den Druck auf der Strasse (Demos) zu organisiern.