“Die Zeit freundlicher Kritik und ständiger Mahnung, bei der Terrorismusbekämpfung Augenmaß zu wahren, geht zu Ende. Nun ist Widerstand geboten. Unter der neuen „Sicherheitsarchitektur“, die der Innenminister Schäuble plant, verbirgt sich die Verwandlung der Bundesrepublik in einen Überwachungsstaat.”
Diese deutlichen Worte entstammen nicht der Feder eines Radikalen der bösen Linkspartei, sondern der des von mir hoch geschätzten Altliberalen Burkhard Hirsch. Mehr dazu in der Süddeutschen.
Siehe dazu auch Hokeys Blog.
April 5th, 2007 at 12:44
Treffende Worte von Herrn Hirsch.
Erstens finde ich es schon ein Unding, mal eben eine Gesetzesänderung durchdrücken zu wollen, nur weil das Verfassungsgericht befunden hat, Online-Durchsuchungen seien ja nicht verfassungskonform. Ja wofür haben wir denn eine Verfassung, wenn man die nach Belieben beugen kann? Die hat schon einen Sinn und wurde ja damals von vernünftigen Leuten niedergeschrieben, auch damit sich Dinge wie im dritten Reich nicht wiederholen. Stellen wir uns nun mal vor, unsere Bürger wären der momentan ablaufenden Dinge in der Politik langsam müde und es kämen zunehmend Rechtsradikale an die Macht. Die können dann ja auch an der Verfassung rumdrehen wie sie wollen und beispielsweise Hitlerparolen wieder legalisieren.
Au Backe!
Zweitens finde ich, sowas bringt dann viele auch auf Gedanken, sich (wenn auch illegale) Software auf den Rechner zu tun, die den Staat dann doch wieder technisch aussperrt. Oder eben die Computer vom Netz zu trennen. Oder brisante Dinge nur verschlüsselt zu speichern.
Ich muss gestehen, solche Gedanken kommen mir selbst schon, weil es mir überhaupt nicht recht wäre zu wissen, jemand könne meine persönlichen Briefe oder Mails lesen. Es gab eine Zeit, da konnte man sich sogar noch auf das Briefgeheimnis verlassen? Wo ist das denn hin? Zu “verbergen” habe ich zwar nichts, aber ein bisschen privates möchte man doch für sich behalten. Und ganz sicher plane ich auch keine Terroranschläge… dumm nur, daß Panneköppe, die in dieser Richtung doch etwas vorhaben, leider doch nicht so doof sind, somit auf dieselben Gedanken kommen werden und sich hüten würden, betreffende Computer mit verräterischen Inhalten ans Internet anzuschliessen.
Für Herrn Schäuble tut es mir ja sehr leid, daß er nicht wieder laufen lernen wird – aber denken, DENKEN, das sollte er schon lernen, finde ich.
April 5th, 2007 at 12:44
Treffende Worte von Herrn Hirsch.
Erstens finde ich es schon ein Unding, mal eben eine Gesetzesänderung durchdrücken zu wollen, nur weil das Verfassungsgericht befunden hat, Online-Durchsuchungen seien ja nicht verfassungskonform. Ja wofür haben wir denn eine Verfassung, wenn man die nach Belieben beugen kann? Die hat schon einen Sinn und wurde ja damals von vernünftigen Leuten niedergeschrieben, auch damit sich Dinge wie im dritten Reich nicht wiederholen. Stellen wir uns nun mal vor, unsere Bürger wären der momentan ablaufenden Dinge in der Politik langsam müde und es kämen zunehmend Rechtsradikale an die Macht. Die können dann ja auch an der Verfassung rumdrehen wie sie wollen und beispielsweise Hitlerparolen wieder legalisieren.
Au Backe!
Zweitens finde ich, sowas bringt dann viele auch auf Gedanken, sich (wenn auch illegale) Software auf den Rechner zu tun, die den Staat dann doch wieder technisch aussperrt. Oder eben die Computer vom Netz zu trennen. Oder brisante Dinge nur verschlüsselt zu speichern.
Ich muss gestehen, solche Gedanken kommen mir selbst schon, weil es mir überhaupt nicht recht wäre zu wissen, jemand könne meine persönlichen Briefe oder Mails lesen. Es gab eine Zeit, da konnte man sich sogar noch auf das Briefgeheimnis verlassen? Wo ist das denn hin? Zu “verbergen” habe ich zwar nichts, aber ein bisschen privates möchte man doch für sich behalten. Und ganz sicher plane ich auch keine Terroranschläge… dumm nur, daß Panneköppe, die in dieser Richtung doch etwas vorhaben, leider doch nicht so doof sind, somit auf dieselben Gedanken kommen werden und sich hüten würden, betreffende Computer mit verräterischen Inhalten ans Internet anzuschliessen.
Für Herrn Schäuble tut es mir ja sehr leid, daß er nicht wieder laufen lernen wird – aber denken, DENKEN, das sollte er schon lernen, finde ich.
April 5th, 2007 at 19:19
Deine guten Wünsche in Ehren, aber ich glaube, eher wird er wieder hüpfen wie ein junges Reh.
April 5th, 2007 at 19:19
Deine guten Wünsche in Ehren, aber ich glaube, eher wird er wieder hüpfen wie ein junges Reh.