Es ist wie mit der Steinkohle: Irgendwann muß die staatlich finanzierte Förderung eingestellt werden, wenn niemand mehr das Produkt kaufen will. So ist es jetzt eben auch mit den Arbeitslosen und denen, die noch aus der Statistik gelogen werden. Das summiert sich locker auf 9 Millionen Ladenhüter, die nach allem, was sie an Leistungen von den enteigneten Einzahlern genommen haben, immer noch nicht auf eigenen Füßen stehen. Da muß man jetzt mal ran.

Seit 2005 wird gefördert wie verrückt. Ich-AG, Überbrückungsgeld, Gründungszuschuß, Bewerbungstraining, Qualifikation. Allein letztere ein einziger Zuckerguß. Vom Schweißerschein 1-19 über Nachhilfe im Puzzeln bis hin zu “Freundlich telefonieren als Ein-Euro-Callgirl” war alles dabei. Und am Ende kommen die meisten wieder, halten entweder als Aufstocker die Hand auf oder haben mal wieder ganz versagt. Wir haben weiß Gott genug getan, um prekäre Existenzen in angemessene Beschäftigung zu bringen. Jetzt wird zurückgefordert.

Die Bundesregierung steigt mit beiden Füßen auf die Schuldenbremse, getreu ihrem Konzept, nach dem im zu erwartenden Abschwung Minusaufschwung kräftig gespart wird. Dabei geht sie äußerst ausgewogen vor, denn die Einsparungen treffen voraussichtlich alle Gruppen der Minderleister: Rentner, Jugendliche, Behinderte, Pseudoselbständige, Nachsitzer, Langzeitlangschläfer etc.. Die Zustimmung im Volk ist groß, die Einsicht durchaus vorhanden, daß für systemrelevante Aufgaben und Ausgaben gespart werden muß. Auch die Opposition aus SPD und Grünen kann sich dem nicht entziehen und hat Zustimmung signalisiert. Man prüft jetzt ein gemeinsames, demokratisch linkes Programm zum Abbau von Schulden und Arbeitslosen unter dem Titel “Die Müßiggänger schiebt beseite”.