Schnarre pfeift auf Schalke
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09. Okt 2006 23:37
Es gibt sie noch: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Ex-Justizministerin. Es ist nie aufgefallen, daß sie eine Bedeutung für die oder in der F.D.P. hatte, aber als Oppositionspolitikerin darf sie nun etwas sagen. Dieses hat es in sich, hinterfragt es doch nicht zuletzt die Doktrin der eigenen Partei:
Eine Wirtschaftspolitik um jeden Preis kann es nicht geben. Die Wirtschaftspolitik Deutschlands und der EU mit Moskau kann es nur unter Einbeziehung der Entwicklung Russlands im Bereich Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte geben.
So dezidiert formuliert das derzeit niemand in ihren Reihen, übrigens auch nicht in der Bundesregierung, daß es Grenzen des wirtschaftlichen Austauschs mit Rußland gibt, weil bestimmten Rechtsgütern ein höherer Rang eingeräumt werden muß. Das sollte vielleicht jemand der Kanzlerin flüstern, ehe sie demnächst mit Vladimir auf Schalke geht.