Liberale – der Rest ist rechts?
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03. Okt 2006 21:06
In Österreich ergibt sich dieser Tage die Möglichkeit, daß der “konservative” noch-Kanzler Schüssel eine Koalition mit den Rechtsradikalen eingeht. Diese sind dort die “Freiheitlichen”, ehemalige Liberale also, und deren noch weiter rechts angesiedelte Abspaltung, die BZÖ. Niemand würde die Hand dafür ins Feuer legen, daß Schüssel den rechten Brandstiftern nicht den Hof macht, wenn es seine Macht erhält. Spannender aber ist für mich die Frage, wie sich der Liberalismus in Zukunft entwickeln wird. Auch in Deutschland wurden und werden Figuren wie Möllemann oder von Stahl zumindest geduldet. Die Rhetorik beschränkt sich auf (neo-)wirtschaftsliberale Plattitüden, und ein eigentlich liberales Programm im Sinne einer Idee findet sich seit Jahren nicht.
Linksliberales Gedankengut scheint sich auch international allmählich vollständig zu den Grünen zu flüchten. Diese haben das noch nicht wirklich gemerkt, ebensowenig wie die Liberalen je bemerkt hätten, wie gut sie sich mit ihrem Lieblingsfeind ergänzen könnten. Stattdessen legen die Restliberalen die Politik lahm und erzwingen Koalitionen, die sie selbst am wenigsten wünschen können. Aus Angst vor dem attribut “sozial” rücken sie quasi automatisch nach rechtsaußen. Die Karriere des “Liberalismus” in Österreich sollte die Freiheiltichen in Deutschland zum Nachdenken anregen – darüber, wer wirklich Freund ist und wer Feind.