Das macht ja richtig Spaß, was die von manchen auch noch “groß(e)” genannte Koalition in Thüringen so zusammenbringt. Nicht einmal die Stimmen zur Wahl ihrer Ministerpräsidentin nämlich. Jetzt bin ich mal gespannt, wie sich die Polit-Analysten auf den Wahlbetrüger Matschie stürzen und ihm seinen Wortbruch um die Ohren hauen. Da kann ich lange warten, sagt ihr? Das fürchte ich allerdings auch.
[update:] Schade, daß die finale Klatsche ausgeblieben ist und Ramelow nicht gewählt wurde. Sei’s drum, ich wünsche Frau Lieberknecht weiterhin viel Spaß mit ihrem treuen Koalitionspartner aus der “Mitte”. Und der Kapelle auf der SPD alles Gute auf ihrem Weg in die eisigen Tiefen.
[update2:] SpOn spekuliert nachvollziehbar, durch die Drohung “Ramelow” sei die FDP eingesprungen. Großes Kino, dafür hätte ich sogar Eintritt bezahlt. Matschie hat übrigens nichts Besseres zu tun, als jetzt zu behaupten, “seine” Verräterfraktion Abgeordneten von den sehr speziellen Demokraten hätten aber ganz ganz sicher alle für Frau Lieberknecht gestimmt. Ich schwör!
Brüder, wendet Euch gen Westen, wo die Sonne aufgeht!
[update3:] Zum letzten Update (wir sind ja nicht bei Twitter hier) spekuliere ich dann auch einmal:
Zwar hat Lieberknecht rechnerisch die Stimmen von CDU, SPD und FDP bekommen, ich glaube aber nicht an diesen aalglatten Ausgang nach dem Anlauf. Einige FDP-Abgeordnete werden eingesprungen sein, einige Nichtwähler aus den Regierungsreihen weiterhin ihre Stimme verweigert haben. Über das Verhalten der Grünen haben wir die wenigsten Informationen, und sie gefallen sich ja gern in der Rolle der Unberechenbaren.
Einige aus der Opposition werden ihren taktischen Verstand eingeschaltet und erkannt haben, daß Opposition gegen genau diese Truppe besser ist als selber regieren. Wer Matsche erledigen wollte, mußte am Ende – strategisch gedacht – Lieberknecht wählen.
Lieberknecht ihrerseits dankte eben für das “Vertrauen”. Ich könne die Keramik umarmen vor lachen.
Eine geniale Realsatire!
Oktober 30th, 2009 at 11:58
Schade, doch keine zweite Heide Simonis.
Oktober 30th, 2009 at 12:49
[...] [...]
Oktober 30th, 2009 at 13:58
“Ich könne die Keramik umarmen vor lachen.”
*ROFL* flatter in hoechstform! ;-)
Oktober 30th, 2009 at 15:17
Update3 hieße ja, dass Lieberknecht ihr Amt tatsächlich Ramelow verdankt. Da muss ich doch mal fragen: Ist der noch zu retten? Vorzeitige Neuwahlen wären doch das Beste gewesen, was der Linken im Moment passieren könnte!
Und à propos “Keramik”: Auf Phoenix hat sich ein Professor für Politikwissenschaft entblödet, von einem “Putsch” Ramelows zu sprechen (er meinte damit Ramelows Kandidatur). Jetzt wisse man ja endlich, woran man mit der Linkspartei sei.
Oktober 30th, 2009 at 22:06
Da Frau Lieberknecht im 3. Wahlgang 55 Stimmen erhalten hat könnten alle Mitglieder der Fraktionen CDU (30), SPD (18) und FDP (7) für sie gestimmt haben.
Die Grünen haben sich vornehm zurückgelehnt und Ramelow ihre Stimmen verweigert.
Ich muß allerdings zugeben, daß ich mir noch keinen rechten Reim auf das Verhalten meines Genossen Ramelow machen kann. War es wirklich sinnvoll gegen Lieberknecht anzutreten?
Oktober 31st, 2009 at 02:12
Gegenfrage:
Was waehre gewesen, wenn Ramelow nicht gegen Lieberknecht kandidiert haette?
Wie haette man das gegen ihn ausgelegt?
(“Ramelow hat dann am Ende einfach der Mut gefehlt. Im Wahlkampf hat er grosse Toene gespuckt, aber als klar war, dass die LT-Mehrheit gegen ihn ist, hat er feige den Schwanz eingekniffen. Endlich sieht auch der letzte, woran man bei diesem linkischen Blender ist.”)
Immerhin hat er sein Wahlversprechen gehalten, und (auch in aussichtsloser Lage) versucht einen Politikwechsel herbeizufuehren. Jetzt muss sich der Thueriger eben fuer die naechste Wahl eine Meinung bilden, ob er solchen Politikern Staatsgewalt anvertrauen will…
Oktober 31st, 2009 at 11:28
Ramelow erklärt das in seinem Blog:
“Mit der Kandidatur ging es uns vor allem darum Klarheit zu schaffen und den Abgeordneten eine Auswahl anzubieten. Hinterher habe ich sehr viele positive Rückmeldungen für die Entscheidung bekommen. Einige Freunde sind aber auch skeptisch, ob wir auf diese Weise nicht Frau Lieberknecht zu etwas verholfen haben, dass sie ohne uns nicht bekommen hätte. Dazu muss ich sagen, dass unsere Rolle da doch etwas überschätzt wird. Ein Blick in die Verfassung des Freistaates Thüringen (Artikel 70, Absatz 3) bringt Klarheit:
„Der Ministerpräsident wird vom Landtag mit der Mehrheit seiner Mitglieder ohne Aussprache in geheimer Abstimmung gewählt. Erhält im ersten Wahlgang niemand diese Mehrheit, so findet ein neuer Wahlgang statt. Kommt die Wahl auch im zweiten Wahlgang nicht zustande, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen erhält.“
Im dritten Wahlgang reicht es also, die meisten Stimmen zu erhalten. Wenn es nur einen Kandidaten/ eine Kandidatin gibt, muss diese/r mehr Ja-Stimmen als Nein-Stimmen erhalten. Da Frau Lieberknecht in den ersten beiden Wahlgängen schon jeweils 44 Ja-Stimmen von den 87 Anwesenden erhielt, hätte das im letzten Durchgang auf jeden Fall gereicht. Für eine Nichtwahl hätten alle 43 anderen Abgeordneten mit Nein stimmen müssen und eine/r hätte noch zusätzlich umschwenken müssen – das war praktisch ausgeschlossen.“