Endlich Wachstum und Wohlstand, auf Jahrzehnte hinaus gesichert! Die EU-Kommission hat ein umfassendes Wirtschaftspaket beschlossen, das mit allen Krisenursachen Schluss macht. In einer nächtlichen Sitzung haben die Kommissare gemeinsam mit den Euro-Regierungschefs einen lange fälligen Schritt gewagt und Handlungsfähigkeit bewiesen. Mit den neuen Beschlüssen der “Verhandlungen zur endgültigen Rettung des Euro” FiSTEN (Final ‘Save the Euro’ Negotiations) dürfte die Zeit der Krisen endgültig vorbei sein.

Das Paket besteht aus bahnbrechenden Einzelentscheidungen, die allesamt vehemente Wirkung auf die Märkte entfalten dürften. Wichtigster Punkt: Die wirtschaftlichen Rahmendaten. Hier wurden folgende Maßnahmen verabredet:
Europaweit eine Inflationsrate von 0,8 Prozent, Vollbeschäftigung, Anleihezinsen von einem Prozent, eine Quote von Steuern und Abgaben von 15 Prozent und ein jährliches Wirtschaftswachstum von 25 Prozent.

Sofort gehandelt

Kommissionspräsident Barroso erklärte auf kritische Nachfragen, dass die ausgegebenen Ziele nicht als Soll, sondern als strikte Vorgabe zu verstehen sind. Vorbild seien die Deutsche Bank und ihr ehemaliger Vorstandschef Josef Ackermann. “Warum soll die geballte Kraft der Europäischen Union nicht schaffen, was eine private Bank schafft?” sagte er. Die Beschlüsse waren einstimmig gefasst worden, es herrscht völlige Übereinstimmung, wie sie seit Gründung der EU noch nicht zu beobachten war. Sogar Großbritannien schloss sich an und erwägt, unter den gegeben Umständen der Eurozone beizutreten.

Die abschließende Ratifizierung steht noch aus, danach kann der Pakt zeitnah in Kraft treten. Bundeskanzlerin Merkel kündigte an, eine Sitzung des Bundestags noch heute Nacht anzuberaumen, in der der einzige Tagesordnungspunkt die Zustimmung zu FiSTEN sein wird. Die Debatte gilt als beendet, wenn die Bereitschaft, diesbezügliche Reden nachreichen zu lassen, von mehr als der Hälfte der Anwesenden in Erwägung gezogen wird. “Wir wollen nicht päpstlicher sein als der Papst, wenn die Märkte rufen“, sagte Märkel.
Schon vorab wurde beschlossen, die Jugendarbeitslosigkeit abzuschaffen. Diese liegt in einigen Ländern deutlich über 50 Prozent, ein Desaster für die Zukunft der betroffenen Menschen. Damit ist jetzt endgültig Schluss.