In der freien Ausübung des Mandats gehindert
Posted by flatter under Hintergrund[65] Comments
09. Aug 2012 17:40
Wie kann man als Abgeordneter eines deutschen Parlaments sein Mandat noch frei ausüben, wenn man bei erwiesener Bestechlichkeit möglicherweise zur Rechenschaft gezogen würde? Ein Leben in Angst droht, denn jede Bezahlung ohne Gegenleistung, jeder astronomisch überzogen vergoltene “Vortrag”, ja jede Herbeiführung zweckgebundener Parteienfinanzierung könnte den Parlamentarier in Bedrängnis bringen. Gut, das ist zwar in ca. 200 Ländern der Welt schon lange so, aber das ist Deutschland hier. Land der Mövenpicks, der Steinbrücks und Haseloffs.
Deutsche Mandatsträger lassen sich nicht bestechen. Ein Gesetz, das dergleichen unter Strafe stellte, setzte sie einem Verdacht aus, über den sie vollkommen erhaben sind. Man wundert sich freilich nicht über derlei Sozialneid®, der auch nicht davor Halt macht, unsere demokratisch gewählten Repräsentanten mit Verbrechern in finstere Verliese werfen zu wollen. Schwule und Frauen dürfen hier nicht mehr diskriminiert werden, aber die Hatz auf Leistungsträger® geht unvermindert weiter.
Neiddebatte®
Das zeigt sich dieser Tage schon daran, dass wieder Massendeportationen stattfinden – von den privatesten Daten unserer Spitzenverdiener. Unzählige Steuersünder® werden zur Selbstanzeige genötigt, während sich Sozialschmarotzer® und Bezieher leistungsloser Einkommen®, die gar nicht in die Verlegenheit kommen Steuern zu zahlen, ins Fäustchen lachen. Allein 50elf Milliarden jährlich kosten schon jene Teilzeitschmarotzer, deren “Arbeit” so ineffektiv ist, dass sie sich nicht einmal selbst davon ernähren können. Von Besitzstandwahrern® über 40, die glauben, durch dreiste Lohnforderungen künstlich einen Fachkräftemangel® verursachen zu müssen, ganz zu schweigen.
Alle diese Neider können nicht verstehen, dass dieses Land Freiheit und Verantwortung® braucht, um im globalen Wettbewerb® Wachstum® und Beschäftigung® zu sichern. Für unsere Volksvertreter bedeutet das nicht zuletzt Freiheit von Verantwortung©. Deutschland ist nicht Burkina Faso oder Haiti. Wenn wir eines nicht brauchen, ist es die Bevormundung durch Neider, Neger und Nettoimporteure.
August 9th, 2012 at 18:07
Nein, nicht 50 Milliarden Euro jährlich, sondern deren elf. Tendenz freilich steigend. Die 50 Milliarden waren es insgesamt, seitdem es Aufstocker gibt ;o)
August 9th, 2012 at 18:09
OT: Der Gauckler spricht von sich in der 3. Person, da steh ich drauf wie auf Nägel im Bein. Erinnert mich an “ein Loddamattäus”. Ist auch dasselbe Niveau.
August 9th, 2012 at 18:12
@Andreas: Thnx, is eingeflecht.
August 9th, 2012 at 18:25
Mafiöse Strukturen, Verfassungsfeindlich, kriminelle Vereinigung .. und ich meine nicht den HAMC sondern die Mitglieder der Einheits-Clubs SPDCDUFDPLINKEdieGRUENENPiraten :-P
*wann müssen die ihre Schilder abhängen ..?
August 9th, 2012 at 18:53
Politik, Einheits-Presse und Verbände des Kapital treiben das Volk geschickt vor sich her, wie der Fußballer den Ball zum Tor dribbelt.
P.S. Viele Piraten wurden, laut einer deutschen ZEITung und den Aussagen der Weisband, in ihrer Schulzeit gemobbt…..yessir. Also, nicht so hart mit denen umgehen…>>duck und wech
August 9th, 2012 at 19:03
“Heute wird Bananenrepublik [...] abwertend für Länder (meist der so genannten Dritten Welt) verwendet, in denen durch erhebliche Einflussnahme von ausländischen Unternehmen Korruption, Verbrechen, mafiöse Tätigkeiten, Vetternwirtschaft, persönliche Bereicherung auf Staatskosten und zweifelhafte Wahlen gefördert wurden.” – wiki
Das kann man im Prinzip so für Deutschland übernehmen. Allerdings würde ich die Zeitform Präsens wählen und unbedingt um die ‘erhebliche Einflussnahme von inländischen Unternehmen’ erweitern. Womit sich die Schlange in den Schwanz beisst, ja selbst verschluckt – mindestens dreimal. Wenn ich mir nur mal die Namensliste derer ansehe, die sich da für ihresgleichen schämen…
Ich tippe mal, als nächstes werden sich Vorstände und Aufsichtsräte deutscher Banken für ihre Gesandten in der Regierung schämen…
Und mich tät’s nicht wundern, wenn danach die Regierung sich für ihre Dienstherren in den Großkonzernen und Banken schämen würde…
ALLE in einen Sack und immer feste druff!
August 9th, 2012 at 19:14
Hier, gibt’s keine Breitmaulfrösche
Dem Spender sei ein ……
Ist das alles wirklich neu .. ?
August 9th, 2012 at 19:25
Nichts gegen die Leistungsträger in unserer Gesellschaft. Frei nach dem Gauch (Gauck?) sage ich:
Wer soviel Gutes tut, der hat natürlich Neider. Und das der Neid eine Todsünde ist weiß ja ein jeder, der in der Kirche aufgepaßt hat. Tuet Buße und bessert Euch!
August 9th, 2012 at 19:29
Ist es auch “Neid”, wenn ich es zum kotzen finde, dass diesER MÖRDER zum General ernannt wurde???
KOTZ!!!!!1
Wo sind die ganzen Grünen und anderen “Gut”-Menschen???
Sind irgendwelche Bäume und Gebäude wichtiger als Menschenleben?? Dreckschweine
August 9th, 2012 at 19:33
Na toll, mein Bier hat sich grade aufn Laptop übergeben. Unser heiliger Landesvater Haseloff hat, wenn ich mich recht entsinne, auch schon als Wirtschaftsminister keine gute Figur abgegeben, als der Deponieskandal um Veolia rauskam. Dann war er federführend, als es darum ging, einfach mal 3 Jahre keine Azubi inner Landesverwaltung auszubilden. Guter Junge,das.
PS: Winnetou sprach auch immer von sich in der 3. Person. K. May hatte glaub’ich auch nich alle Latten am Zaun
August 9th, 2012 at 19:36
Benjamin
Warum nicht ..? Immerhin ist IM Erika Kanzler und IM Larve BuPrä ..diverse Ranghohe Nazis waren nach 45′ auch gleich wieder am Fressnapf mit Rundumversorgung … liquid flow zwischen politischem Amt und Führungspositionen in der Wirtschaft und wieder zurück sind ebenfalls Alltagsgeschäft .. warum die Überraschung ?
August 9th, 2012 at 19:44
@Benjamin: Du siehst das alles im falschen Licht. Lies einfach mal das Grundgesetz.
August 9th, 2012 at 19:53
@R@iner:
Heute Satire – morgen REalität!
Dx
August 9th, 2012 at 20:05
Benjamin
Gestern VT – heute REalität! ;-)
August 9th, 2012 at 20:11
Verantwortung in Freiheit®
Diese Variante darf nicht fehlen. Ein wichtiger “Wert” agiler Programmierung. Gaaaanz wichtig sogar. Steht jedenfalls im APM-Lehrbuch, dass man Werte, insbesondere diesen, unbedingt ernst nehmen muss.
So sieht dann die Praxis aus: Programmierer mit Stresshusten und Angst vor dem nächsten Projekt, Management by Pressing, Führungskräfte mit null Sozialkompetenz, aber jeder hat ein iPhone, Arbeitszeiten von 12-14 Stunden, man zieht halt kurz vor 10 Std. die Zeitkarte durch die Erfassung und begibt sich dann wieder freiwillig zum Arbeitsplatz. Verantwortung in Freiheit® eben.
Tscha, so ist das mit die Wertorientierung. Nix is flexibler!
August 9th, 2012 at 20:14
“Ein Gesetz, das dergleichen unter Strafe stellte, setzte sie einem Verdacht aus, über den sie vollkommen erhaben sind.”
bald ist der staat = esm!
über den inhalt von konventionen wird dann nicht mehr gesprochen!
das ist wahre erhabenheit! sie wollen alle keinen staat, nur noch wirtschaft als politik propagieren! längst ist kein anderes thema mehr so omnipräsent!
auf uns alle! prosit!
August 9th, 2012 at 20:15
Lazarus09 meint:
August 9th, 2012 at 20:05
“Gestern VT – heute REalität! ;-)”
Heute nicht nur Realität etc…, sondern trotz immer mehr asozialer Bestialität der Sachwalter unseres “Gemeinwesens” in Ämtern, Behörden und Firmen, der Zerstörung immer mehr menschlicher Existenzen nirgends auch nur ansatzweise so etwas wie organisierte Gegenwehr, nur dumpfes, sich ergebendens Hinnehmen…., als hätten man den “kleinen” Unterworfenen dieses Systems die Münder “dicht gemacht” wie an einer Stelle da in der “Matrix”…., traurig und bedrückend alles, und es läuft offenbar so weiter und weiter.
August 9th, 2012 at 20:26
@Gerhard Schrödibär: Arbeitszeiten von 12-14 Stunden, man zieht halt kurz vor 10 Std. die Zeitkarte durch die Erfassung und begibt sich dann wieder freiwillig zum Arbeitsplatz.
Exakt das gleiche erzählten vor 20 Jahren Studienkollegen, die damals bei S.. (, Scheisse, Schubkarrn schieben – Alles wird mit S geschrieben) einen Ausbeutungsplatz bekommen hatten.
In kleinen Firmen gibt es glücklicherweise keine Zeiterfassungseinrichtungen.
P.S.: Wenn ich diese “extreme programming” und “agile” Scheisse höre, dann wird mir übel.
August 9th, 2012 at 20:31
Bakunin
…..und es läuft offenbar so weiter und weiter.
Läuft und Läuft und Läuft und Läuft und Läuft und Läuft……….denn die können’s halt und für Zeiten höchster Not wenn der Leidensdruck ein Ventil braucht steht hygienisch rein medial verpackt der Sündenbock parat den die Herde dankend annimmt und an dem sie sich austoben kann bevor der Topf für die Frösche wieder aufgesetzt wird .
Der gemeine Pöbel spuckt lieber auf einen von ihnen der zum Opfer wurde als auf ihre “Reichen und Schönen” die ihre leistungsfreien Einkünfte aus “Rettungsgelder” finanziert bekommen . So sind se halt …. ;-)
August 9th, 2012 at 20:47
Moin,
habe mir gerade die Vita von Haseloff angesehen. Ähm was soll ich sagen. 13(!) Jahre bis zur Promotion (1991) gebraucht. Dann ein Jahr später (1992) Direktor des Arbeitsamtes Wittenberg. Mit welcher Qualifikation das denn?
Ach ja, er gehört seit 1990 dem CDU-Landesvorstand von Sachsen-Anhalt an. Na dann isr er natürlich vollqualifiziert, aber so was von!
Ick geh ma’ ne Runde kotzen….
CU
August 9th, 2012 at 20:52
Seit wann öffnet eine ordentliche Vita mehr Türen als ein Parteibuch ?
August 9th, 2012 at 21:00
Aber das allerschlimmste, das wirklich letzte, ist im Moment das Sommer-Fernsehprogramm.
Abgesehen davon, dass die mittlerweile die saure-Gurkenzeit auf 50 Wochen im Jahr mit Konserven verlängert haben und sich mit Talkshows, Fußballmeisterschaften, Nazi-Dokus und Olympia über ihre totale Hohlheit hinwegmogeln, zeigt sich auch dort die Begrenztheit kapitalistischer Produktion.
Gutbezahlte Managertypen haben das Programm effizienzisiert und optimiert und entrisikoisiert und das Ergebnis ist die total(itär)e Langeweile.
Das ist erwünscht! Denn genau dadurch wird die Lethargie im Volke gefördert, welches dann die Technokraten gewähren lässt, die den Durchmarsch der Finanzindustrie zur Weltherrschaft vorbereiten.
Sogar die Curiosity-Mars-Mission passt da in’s Bild. Hat man jemals einen so langweiligen Landeplatz gesehen, wie der Krater, in dem der Rover jetzt steht? Und sowas nennen die dann “Neugier”®.
August 9th, 2012 at 21:05
R@iner
“In kleinen Firmen gibt es glücklicherweise keine Zeiterfassungseinrichtungen.”
Man nennt selbige auch “Burnout-Buden”.
August 9th, 2012 at 21:07
Lazarus09 meint:
August 9th, 2012 at 20:52
“Seit wann öffnet eine ordentliche Vita mehr Türen als ein Parteibuch ?”
Dann….., täten wir ja in einer falschen “Demokratie” leben.
“Vorticon”, Danke für diesen mal wieder erhellenden Beitrag aus dem wirklichen Leben dieser “Gesellschaft!”
(13 Jahre bis zur Promotion, von wessen “Leistungen” – als erwachsener und eigentlich arbeitsfähiger Mensch- mag der da nur gelebt haben?)
August 9th, 2012 at 22:11
Gefunden:
In der freien Ausübung des Mandats gehindert
August 9th, 2012 at 22:17
@ Lazarus 07 Neu ist das nicht, aber die Dimensionen sind andere. Ging es früher noch um Tausender oder gelegentlich um ‘ne Million, so fängt der Spaß unter Drei Millionen nicht an. Der Clou dabei: Es unterscheidet sie dabei nix vom Rest des Deutschen Volkes (inkl. Migrationshintergründen) [vielleicht von etwa 0,3 % abgesehen]. Man kann da wirklich nur auf einen akuten Anarchieausbruch hoffen.
August 9th, 2012 at 23:09
Siegfried Kauder dazu: “Die Bestechlichkeit und Bestechung ist ausgelegt auf das Beamtentum. Ich bin nicht weisungsgebunden. Ich bin nach Artikel 38 des Grundgesetzes ein frei gewählter Abgeordneter. Ich habe Kontakte zu halten zu Interessengruppen. Das wäre alles nicht mehr möglich, Politik würde nicht mehr funktionieren können.”
Deutlicher kann das eigene politische Unvermögen wohl kaum mehr Ausdruck finden.
August 9th, 2012 at 23:12
@Katze: Es wäre schlimm, wenn man nicht einmal mehr mit einem Hartz-IV-Empfänger zum Essen gehen könnte, ohne sich gleich dem Vorwurf der Bestechlichkeit ausgesetzt zu sehen.
Was haltet ihr eigentlich davon, daß plötzlich Firmen, die fortwährend in Bestechungsfälle verwickelt waren, die Politik zur Zeichnung des Abkommens auffordern? Zeigt das nicht bloß, wie sinn- bzw. konsequenzenlos dieses Abkommen ist?
August 9th, 2012 at 23:25
@ R@iner:
Sie haben ja nicht verlangt, etwas gegen die Korruption zu tun…
August 9th, 2012 at 23:28
@Horst: Axo.
August 9th, 2012 at 23:35
@ R@iner
Du meinst, die Diebe rufen: Haltet den Dieb!
August 9th, 2012 at 23:42
@Horst: Zitat ist Zitat. (235000 Treffer beim Goggel – im Original heißt es lediglich “ihres” statt “des”).
August 9th, 2012 at 23:44
Die Frösche wollen den Sumpf trockengelegt wissen ..? :-P
August 9th, 2012 at 23:45
@flatter: In Anführungszeichen gesetzt sind es genau 23 Treffer, die alle dein Blog referenzieren. Mit “ihres” sind es 551 Treffer. “In etwas hindern” kommt mir komisch vor.
August 9th, 2012 at 23:48
@ flatter:
Wie jetzt, Zitat ohne Gänsepfoten? :o
August 9th, 2012 at 23:50
@Horst: Das ist wissenschaftliche Beweisführung. Außerdem ist es sein Blog.
August 9th, 2012 at 23:53
Guxu hier. Okay, als “”-Zitat mit “ihres” immerhin 238 beim deutschen Goggel, ziemlich aktuell. Ich zitiere aktuelle Artikel und maße mir ja die Korrektur der Qualitätspresse nicht an.
Anführungszeichen in einer Headline? Sonz noch was? Grammtikalisch ist das Bullshit, wir haben es aber mit Juristen zu tun – und mit Abschreibern der Q-Presse.
p.s: In 10 Minuten ca. 20 mal aktualsiert, dieser Kommentar. Bin müde, hab nen 26-Sunden-Dienst hinter mir und fall jetz im Koma. Sleep well!
August 9th, 2012 at 23:55
Korruption gibt es gar nicht. Es sei denn, bei Kindern. Alles andere ist Rufschädigung. Danke, fefe.
August 10th, 2012 at 00:08
Die sind auch gut: ftd – Franzosen werfen Siemens Erpressung vor und
Vatikanbank verfehlt Anti-Geldwäsche-Standards
Alles in Ordnung. Jetzt kann ich beruhigt ins Bett gehen.
August 10th, 2012 at 00:14
R@iner meint:
August 10th, 2012 at 00:08
“Die sind auch gut: ftd – Franzosen werfen Siemens Erpressung vor und
Vatikanbank verfehlt Anti-Geldwäsche-Standards
Alles in Ordnung. Jetzt kann ich beruhigt ins Bett gehen.”
Du kannst ruhig schlafen gehen und schnarchen, alles wie gehabt…, wie zum Beispiel ein “Fall” aus dem Jahre 1913, wo der Siemens Konzern hohe japanische Marinebeamte bestach um an lukrative Aufträge ranzukommen. (Siehe: “Liebknecht contra Rüstungskapital”, bei ZVAB günstig zu erwerben)
Das gleiche Japan übrigens, dass sich den Gegnern Deutschlands nach 1914 anschloss um sich nach einem Sieg deutsche “Besitzungen” in China, Ost-Asien, Pazifik.. anzueignen, aber dann, nach der Niederlage Deutschlands von den amerikanisch-europäischen Siegern des WK I(“Neun-Mächte-Abkommmen”) den Stinkefinger gezeigt bekam und folglich beinahe imperialistisch-logisch mit Adolf und Benito im “Ant-Komintern-Pakt” aufging, um die imperialistischen Karten der Weltherrschaft neu zu verteilen! Hiroshima und Nagasaki “bahnten” dann den Weg in unsere heutige (orwellsche) US- imperialistisch angeführte “Demokratie”.
Schnarch weiter, R@iner, Imperialismus wie eh und jeh, auch Rosa L, der Carle L, der Lenin, der Josef können weiterschnarchen, nix, nix neues unter der imperialistischen Sonne…
August 10th, 2012 at 00:30
Profite standen überall über allem. Noch haben wir das Glück zumindest unsere Erkenntnisse zu teilen (aber nur miteinander), die Frage ist aber, wem außer uns nützt das? Sehr schön wenn man persönlich auch Lektionen aus einer Geschichte lernt, die man selbst nie erlebt hat.
Nur wozu, wenn es weder für einen selbst, noch für andere zweckdienlich ist?
August 10th, 2012 at 00:35
eike meint:
August 10th, 2012 at 00:30
“Profite standen überall über allem. Noch haben wir das Glück zumindest unsere Erkenntnisse zu teilen (aber nur miteinander), die Frage ist aber, wem außer uns nützt das? Sehr schön wenn man persönlich auch Lektionen aus einer Geschichte lernt, die man selbst nie erlebt hat.
Nur wozu, wenn es weder für einen selbst, noch für andere zweckdienlich ist?”
Als reine vereinzelte Individuen sind wir nicht mehr als laut quakende Frösche in einem Feuchtgebiet, klar…, daher Organisation, Organisation jener, die aus diesem zunehmenden Albtraum rauswollen…
August 10th, 2012 at 08:50
Das EU Paralament setzt dem auch noch die Krone auf.
Sobald man einen Parlamentarier fragt ob es rechtens sei, dass er Geld für eine Paralmentssitzung annimmt an der er/sie nicht teilnimmt wird darauf verwiesen wie hart man arbeitet. Kontrolle bei Arbeitslosen stellt kein Problem dar. Kontrolle von elitären Politikschmarotzern schon.
August 10th, 2012 at 10:26
@ chriwi
Warum man uns solche faszinierenden Prozeduren auch noch zeigt. Welche Reaktionen sollen damit beim Zuschauer provoziert werden?
Ich habe es mir 2x angeschaut, weil ich annahm, das so etwas Verständnis für die Betroffenen sich doch noch einstellt. Leider nicht. Vielmehr köchelt die Wut hoch, beim Anblick dieser schmarotzenden Maden.
August 10th, 2012 at 11:41
Ein Merkmal einer Diktatur, in D vorerst des Geldes, ist der Personenkult!
Achtung R@iner der Link führt auf eine dicke Schleimspur der Inkarnation von „ Freiheit von Verantwortung©“ ! ;-)
August 10th, 2012 at 12:01
Dieses Korruptionsthema geht schon ein paar Tage durch die Medien. Mir persönlich fehlen da irgendwie die Worte. Es ist einfach unfassbar, wie sich die Politik in der Bundesrepublik Deutschland andauernd verweigert, Korruption aufzudecken.
Alle Begründungen, ein derartiges internationales Abkommen abzulehnen, können doch nur vorgschoben sein. Warum empfinden die meisten Völker ein konsequenteres Vorgehen gegen Korruption als notwendig während die Bundesregierung dagegen argumentiert???
Da bleibt doch nur eine einzige sinnvolle Erklärung übrig: Es gibt vermutlich in großem Umfang Korruption bei uns. Und die korrupten Personen schaffen es auf dem Wege der Korruption die Korruptionsbekämpfung zu verhindern.
Manche sehen das vielleicht als peinlich an. Das empfinde ich als Untertreibung. Sogar die Feststellung eines Skandals wäre eine Untertreibung.
Es liegt in meinen Augen sehr wahrscheinlich ein organisiertes Verbrechen vor.
Ich wünsche mir ehrlich, dass es in Deutschland wieder gerechter zugeht. Dazu wird es vermutlich dringend erforderlich sein, eines Tages die “CDU” – Vergangenheit aufzuarbeiten.
Es wird erforderlich sein, dann möglicherweise durch sehr umfangreiche Untersuchungen kriminelle Machenschaften schonungslos aufzudecken und alle mutmaßlich kriminellen Politiker der Bundesregierung angemessen zu bestrafen.
August 10th, 2012 at 12:26
@Auceza
Deine Überraschung und Empörung wirken jetzt doch etwas künstlich.
“Ich wünsche mir ehrlich, dass es in Deutschland wieder gerechter zugeht.”
Und ich bin für den Weltfrieden.
Und da fordern die Retrokommmunisten doch allen Ernstes einen Mindestlohn…
August 10th, 2012 at 13:12
Diese Art von Politikum muss entfernt werden. Auf die Sanfte und Behutsame kommt man mit diesen Früchtchen doch nicht mehr weiter. Das den Parteigenossen, die vielleicht noch mit Anstand und moralischem Gewissen angetreten sind, es nicht peinlich ist, mit solchem Abschaum das Parlament zu teilen, bleibt ihr eigenes Geheimnis.
Ich würde selbst erst wieder an parlamentarischen Sitzungen teil nehmen, wenn diese Krankheit endlich ausgemerzt ist, begleitet von ständigen Protesten und Aufklärungskampagnen. Kümmert sich eigentlich der Fraktionsvorsitz um sowas? Nö. Warum denn auch?! Es wäre doch lächerlich, wenn sich die diebischen Elstern bei ihrem annehmlichen Beutezug noch gegenseitig überwachen sollen. Kümmert sich der Parteivorsitz um sowas? Nö. Wieso sollte er, es gibt schliesslich wichtigeres für Cheffe zu tun. Meist handelt es sich dabei um Aktivitäten, die eben durch Korruption und persönlicher Vorteilsnahmen entstanden sind.
Genug davon!!
Wenn der Tag kommt, dann verfahrt mit diesen Wanzen, wie immer es auch beliebt. Ich werde dabei niemandem im Wege stehen. Wenn Appelle an den Geist nicht fruchten, wird der Körper eben dafür bluten müssen – Dummheit.
August 10th, 2012 at 13:35
OT Eigentlich sollte ich die Info gleich zu fefe schicken, aber hier gibt’s bestimmt auch ein paar Interessenten und herumsprechen wird es sich sowieso: Google startet ein Pilotprojekt, in dem Mails von gmail-Benutzern in die Suche miteinbezogen werden. Quellen: cbc news, El País, PC World
August 10th, 2012 at 16:08
@ Katze #48: “Meist handelt es sich dabei um Aktivitäten, die eben durch Korruption und persönlicher Vorteilsnahmen entstanden sind.”
Klar. Der Staat tritt vollends in die Sphäre des Kapitals hinab und entledigt sich so, ganz en passant, endgültig seiner Stellung als Souverän des Gemeinwohls. Er degradiert zum bloßen Mitspieler im Wettbewerb, seine Würde bezieht er und seine Staatsdiener nicht mehr aus der politischen und juristischen Abwägung sondern entlang den Gesetzen des Marktes.
D.h., die Rolle des Staates unterliegt nunmehr nicht den Fesseln der mehrheitlichen Würdigung sondern der bloßen Duldung, die er mit Hilfe seiner repressiven Mittel und seines traditionellen Scheins gegen das Wohl der Mehrheit durchsetzt.
Nochmal: Die Legitimation des Staates hat sich verschoben von aufwändiger Würdigung im demokratischen Prozess zur bloßen Duldung qua Repression.
Man kann sagen, der Staat hat sich emanzipiert von den Fesseln des Gemeinwohls. Alle emanzipieren sich.
Jetzt sagt bloß, ihr wollt nicht?
August 10th, 2012 at 17:05
Ich erinnere mich daran, letztes Jahr zufällig im TV bei einer Bundestagssitzung gelandet zu sein, wo es um die Ratifizierung dieses Antikorruptionsgesetzes ging. Ich weiß aber nicht mehr, ob das ein ordentlicher Tagesordnungspunkt war, eine aktuelle Stunde oder ähnliches.
Es sprach jedenfalls gerade ein CDU-Abgeordneter(Name entfallen), der betonte, da es weder im Deutschen Bundestag noch in den Länderparlamenten auch nur einen einzigen korrupten Abgeordneten gäbe sei die Ratifizierung dieses Gesetzes durch die BRD demzufolge auch nicht erforderlich. Nach vernehmen dieses Satzes habe ich damals umgehend ab- oder umgeschaltet (weiß nicht mehr, was nun genau)…
August 10th, 2012 at 17:53
Aus dem Hause Niebel: “Der deutsche Beitrag zur Korruptionsbekämpfung”
Außen hui, innen pfui!!
Noch mehr zum Thema: “Abgeordneten – Korruption: BRD auf einer Stufe mit Tschad, Sudan und Co.”
August 10th, 2012 at 18:11
@Reinplatzer(50)
Ob wir nicht wollen? Was? Uns emanzipieren? Wie, was, wovon ;-)
Ich würd ja schon gern, aber Emanzipieren mit Bedienungsanleitung isset nun irgendwie auch nicht.
… und ohne “Manual” muß ich das wohl vorerst allein. Kann Dir schon mal sagen: Der Hit ist das auch nicht ^^
August 10th, 2012 at 18:28
reinplatzer meint: “die Rolle des Staates unterliegt nunmehr nicht den Fesseln der mehrheitlichen Würdigung sondern der bloßen Duldung, die er mit Hilfe seiner repressiven Mittel und seines traditionellen Scheins gegen das Wohl der Mehrheit durchsetzt.”
als hätten sie interesse daran den staat am leben zu erhalten! wer erträgt noch solch widersprüchlichen stuss?
vielen dank auch, anders hätte ich es echt nicht ausdrücken können!
hast du nen blog, oder so? :-D
gruss
August 10th, 2012 at 18:52
wir erlassen ein gesetz, denn alle sich unschuldig (überwachung)
wir brauchen kein gesetz, denn alle sind unschuldig (antikorruption)
August 10th, 2012 at 19:25
@Auceza: beim nächsten unkommentiert eingestellten Youtube-Link werde ich dich sperren. Vermutlich auch bei einem mit Kommentar.
August 10th, 2012 at 20:01
@kilo #54: “als hätten sie interesse daran den staat am leben zu erhalten!”
Er wird schon noch gebraucht, als Interimslösung, quasi. So lange, bis allgemein akzeptiert wird, dass sich die Exekutive vollends der (Privat-)Wirtschaft unterstellt – das kann dauern. Zudem ist die Repressionsgewalt ja durchaus erwünscht. Der Staat besitzt da gewissermaßen die Kernkompetenz, auch darin, den Schein zu wahren …
“hast du nen blog, oder so?” ist in Arbeit …
@Wat #53: “Ob wir nicht wollen? Was? Uns emanzipieren? Wie, was, wovon ;-)”
[OT] Was ich damit sagen will, der Begriff Emanzipation ist genauso korrumpiert, wie der von Freiheit. Uns ist zunehmend die Sprache geraubt; nicht, dass Sprache nicht ohnehin die Hure der Affirmation schon immer war, aber die Qualität der ideologischen Invasion ist – sagen wir mal: überwältigend! Das erschüttert mich jedenfalls, das macht krank. Ich könnte unterm Banner von Emanzipation nichts mehr vorbehaltlos unterschreiben, so wie unter keinem Begriff mehr. Das schränkt doch sehr die Bewegungsmöglichkeiten ein – unsere allemal. Die Möglichkeit von Aufklärung wird dünn, Sprachfaschismus in Totalität; es wird immer schwieriger korrekt noch sich zu vermitteln.
Abstoßend, das alles.
August 10th, 2012 at 21:27
Noch eine anspornende Meldung aus der Welt der idealistischen Politiker. Presseurop: Korruptionsverdächtige in Bratislava — Privatisierungsbeauftragte in Athen
Als im Januar 2012 der als „Gorilla-Affäre“ bekannte Korruptionsskandal in die Schlagzeilen kam, stand der Name Anna Bubeníková im Mittelpunkt der Abhörprotokolle des slowakischen Geheimdienstes, die im Internet veröffentlicht wurden. Sie musste von ihrem Amt als Direktorin des Nationalen Vermögensfonds, der sich unter anderem um die Privatisierungen kümmert, zurücktreten.
Ausgerechnet sie, ironisiert SME, soll heute die „Retterin des Euro“ sein. Wie der Fernsehsender TV Markíza enthüllte, wurde sie in eine Arbeitsgruppe der EU-Kommission berufen, die über die Privatisierungen in Griechenland wachen soll. [..]
Da herrscht wenigstens kein Fachkräftemangel.
@Manfred Peters: Herzlichen Dank. Hab’s auch nicht gelesen.
August 10th, 2012 at 22:08
Reinplatzer meint:
August 10th, 2012 at 20:01
“@Wat #53: “Ob wir nicht wollen? Was? Uns emanzipieren? Wie, was, wovon ;-)”
[OT] Was ich damit sagen will, der Begriff Emanzipation ist genauso korrumpiert, wie der von Freiheit. Uns ist zunehmend die Sprache geraubt; nicht, dass Sprache nicht ohnehin die Hure der Affirmation schon immer war, aber die Qualität der ideologischen Invasion ist – sagen wir mal: überwältigend! Das erschüttert mich jedenfalls, das macht krank. Ich könnte unterm Banner von Emanzipation nichts mehr vorbehaltlos unterschreiben, so wie unter keinem Begriff mehr. Das schränkt doch sehr die Bewegungsmöglichkeiten ein – unsere allemal. Die Möglichkeit von Aufklärung wird dünn, Sprachfaschismus in Totalität; es wird immer schwieriger korrekt noch sich zu vermitteln.”
Über dieses Thema müssten wir wohl alle noch viel mehr nachdenken!
“Begriffe besetzen”… wer zu welchen Zweck besetzt Begriffe?
Jedenfalls sicher keine Leute mit einem wirklichen Interesse für das “Allgemeinwohl”. (auch schon wieder so suspekt…..)
August 10th, 2012 at 22:41
@Reinplatzer(57) @Bakunin(59)
War ja OT gekennzeichnet, aber jetzt schreibe ich doch was dazu:
Ich lasse mir die Begriffe aber nicht wegnehmen ;-)
Daß sie jahrzehntelang den Begriff Demokratie anders benutzten als heute, fällt ihnen doch selbst auf den Fuß, bei Freiheit genauso.
Menschen verstehen doch nach wie vor nicht unter Demokratie und Freiheit, was es hier tatsächlich bedeutet, oder doch (schon)? – und richten daran ihre Wünsche und vielleicht auch eines Tages ihre Forderungen aus.
Genauso Emanzipation – ich kenne nicht wenige, die diesen Begriff das erste mal in einem anderen Zusammenhang als “Frauen” überhaupt hören. Und auch dann ist der Begriff im Osten anders besetzt als im Westen DEs.
Nee, ich benutze auch Sozialismus und Kommunismus – und meine gerade wegen der Emanzipation da was ganz anderes als die Un-Freiheit und die Un-Demokratie, die so mancher damit verbinden mag.
Außer bei Traditionslinken habe ich mir damit noch nirgends richtig ‘Feinde’ gemacht, am wenigsten da, wo es ums ‘Nachdenken über unsere Zeit’ und ‘Gibts denn doch was anderes’ ging, eher mehr als ein Aufmerken signalisiert bekommen… und das war nicht selten, wirklich nicht.
… und das ‘Schöne’ ist, so richtig ‘losgiften’ kann da ein Traditionslinker nicht mal, außer er ist unter seines gleichen – so viele sind das nicht… ;-)
August 10th, 2012 at 23:28
@Bakunin, @Wat.
“War ja OT gekennzeichnet” Hmm, so weit wollte ich ursprünglich auch nicht gehen, war mehr reingeplatzt von mir ;-) …
“Menschen verstehen doch nach wie vor nicht unter Demokratie und Freiheit, was es hier tatsächlich bedeutet, oder doch (schon)?”
Ich mutmaße, die meisten sehen dabei nicht hinter die Fassade, Emanzipation und Freiheit z.B. sind ja allenthalben “gute”, “saubere” Begriffe, die ja jede Arschkrampe, die sie in den Mund nimmt, irgendwie veredelt und Arschkrampen, die ins öffentliche Blasrohr pusten, gibt es heute mehr denn je …
Ich finde jedenfalls, das ganze Begriffsdesign, das uns überschwemmt und die programmatische Umwertung von Begriffen schon ein Thema, wie wir im Zeitalter des Inets und der slogan-artigen Kommunikation Kritik (resp. Agitation, Aufklärung etc.) herstellen. Jedenfalls habe ich mich in meiner kleinen Kommentarpause der letzten Tage umgesehen, es gibt viele gute Blogs und gute Texter, aber irgendwie, hmm, alles wird zu einem Grundrauschen des Unmuts, ob sich damit eine Mehrheit erreichen lässt? – Oder ob man sich’s halt inzwischen einrichtet auf der kleinen Insel der ‘Mitstreiter’?
Was sagt die Kunst? – Was sagt die Dichtung? – Wo ist Agitation, Irritation der Öffentlichkeit usw.?
O.K., kein neues Problem, keine neuen Fragen, nur wieder mal auffällig für mich, wie wenig doch letztlich ankommt – und ich denke, es liegt vieles an der richtigen Sprachwahl, bzw. neuen, adäquaten Ausdrucksformen.
Sorry für Voll-OT
August 11th, 2012 at 09:28
‘Studien’ wollen ergeben haben, dass dem ‘nachwachsenden Humankapital’ sogenannte ‘Sprachkompetenz’ immer mehr abgeht. Ich habe auch schon überlegt, ob es sich dabei um eine Art Notwehr handeln könnte. :P
August 11th, 2012 at 12:09
Hehe, netter Gedanke. Es exisitert ja eine Blut-Hirn-Schranke, um gegen diverse Vergiftungen, z.B. Blei, in gewissem Umfang zu schützen. Möglicherweise hat sich hier eine Sprach-Hirnschranke etabliert: Sprachlosigkeit als anpassende Überlebensstrategie?
August 11th, 2012 at 14:31
Was soll den dieser geschmacklose Artikel! ,,Kosten schon jene Teilzeitschmarotzer, deren “Arbeit” so ineffektiv ist, dass sie sich nicht einmal selbst davon ernähren können.”
Ich bin Schlosser von Beruf und bin leider arbeitslos!Ich bekomme vom Jobcenter nur angebote von Leihfirmen, die nochnichtmal 8,-€ zahlen pro Stunde! Dabei habe ich reichlich Berufserfahrung! Der Gipfel war vor kurzem, eine vom Jobcenter angeotene Stelle bei einer Leifirma sollte mir 3,€ in der Probezeit und danach nur 6,-€ pro Stunde einbringen! Ineffektive Arbeit! Ha, es sind gerade die wichtigen Arbeiten die schlecht bezahlt werden! Mann stelle sich vor, das die sogenannten Leistungsträger nach Feierabend noch das Büro putzen müßten! Dann wären sie gar nicht in der Lage ihre Leistung zu bringen; und sie müßten noch ab und wann, wenn sie alles sauber haben, mit einer Taschenlampe in der Hand ihr Unternehmen bewachen???? Es ist leider die nackte Gier, die Unternehmer dazu treibt schlechte Löhne zu zahlen! Ich kenne einen, der hat bei seiner alten Firma gekündigt, weil er in eine firmeneingene Leihfirma abgeschoben werden sollte! Dann hat er sich mit Geld aus der Familie selbstständig gemacht, und je besser es seiner Firma ging, je schlechter wurde die Bezahlung, je lauter hat er gejammert wie schlecht es ihm geht! Er beschäftigt fast ausschließich Bekannte aus seinem Dorf, und in den Ferien maßenweise Schüler! Alles schwarz natürlich! Seine Bücher sind von einem gerissenen Steuerberater gemacht, das selbst der Zoll nichts findet! Der lacht sich kaputt über deutsche Steuergesetze! Und die Gier nach schlechten Löhnen greift weiter umsich, denn die Unternehmen sehen ja, die Banken können fröhlich zocken und werden immer gestützt! Facharbeitermangel gibt es nicht, die, die das behaupten in der Industrie wollen nur billige Arbeitskräfte, aber die gibt es kaum noch, denn selbst in China werden mitlerweile bessere Löhne gezahlt und andere billig Arbeiter wollen auch nicht mehr malochen aber arm bleiben! Vor über 100 Jahren durften Unternehmen wenn sie meinten das es ihnen schlecht geht, die Löhne um 50% kürzen, wohin hat das geführt??? Zu Adolf! Ein Polizist der im Winter den Verkehr regeln muß, bei einem Unfall, der darf noch nichtmal ne Heiße Tasse Kaffee annehmen, aber unsere Abgeordneten haben nichts dagegen viel Geld für nichts zubekommen, wie ich vorhin noch dem MdB Steinbrück schrieb, 20Minuten Rede halten 6000,-€ kassieren! Aber das ist ja in Ordnung! Das ist pervers!
August 11th, 2012 at 20:17
@Rolf: Dieses Webangebot ist nicht gut für die Gesundheit, wenn man keinerlei Ironie versteht.