Als ich neulich am Kiosk Kippen kaufen war, erklärte ich dem Inhaber:
“Zwischen der Entgegennahme der Ware und der Aushändigung des Geldes besteht kein Zusammenhang!”. Sonst gerate ich noch in den Verdacht, zu rauchen.
Auch “bei CDU und FDP heißt es übereinstimmend, einen Zusammenhang zwischen den Spenden und der Regierungsarbeit gebe es nicht“.
Dezember 9th, 2010 at 12:10
Dann wird das wohl stimmen. ;)
Dezember 9th, 2010 at 12:33
Es ist unverantwortlich von der FDP ihre Gönner so zu brüskieren. Durch ihre selbstlose Aufrichtigkeit wird das Spendenaufkommen und der Fortbestand der FDP nur unnötig gefährdet; wir sollten ihr also eine Notlüge konzedieren. Liebe FDP, sag´doch wahrheitswidrig: “JA, wir sind käuflich”!
Dezember 9th, 2010 at 13:11
Manche sagen “Spenden”, andere nennen es Zwangsbeatmung.
Dezember 9th, 2010 at 13:54
Was ich in unserer heutigen Zeit überhaupt nicht verstehe ist, wie einfach man das ganze zum Verstummen bringen kann. Ob nun die ganzen Spenden aus Atom, Finanz, Pharma oder sonstwelcher Industrie. Oder auch so Themen wie die vier Steuerfahnder, die ganz plötzlich alle fragwürdigen psychologischen Tests unterzogen und als arbeitsunfähig eingestuft wurden.
Wenn man dann die Verantwortlichen aus Politik dazu befragt kommt nur ein “Ne, wir sind unschuldig” und das reicht aus. Das kann es doch nicht sein. Wieso gibt es keine Untersuchungsausschüsse, Anzeigen, Nachhaltigkeit bei Medien und Journalismus um dem nachzugehen? Es sprechen sehr viele Indizien und teilweise Fakten dafür, dass hier was schief läuft und trotzdem wird die Situation wie folgendes Beispiel gehandhabt:
Ladendieb wurde erwischt. Es gibt Aufnahmen der Kameras, wie er das besagte Objekt stiehlt. Es gibt einen Detektiv, der Zeuge war. Man hat das Objekt beim Dieb gefunden. Nun kommt die Polizei und frägt “haben Sie die Ihnen angelastete Straftat des Diebstahls begangen”, daraufhin der Dieb “nö, war ich nicht”. Antwort der Polizei “achso, ja dann können sie natürlich gehen”.
So ähnlich kommt mir das aktuell in vielen Fällen vor. Vielleicht sind die Beweise nicht so erdrückend wie in meinem Beispiel aber da stinkt der Fisch sowas vom Kopf her, dass man eigentlich nur mit Absicht diesen Umstand ignorieren kann. Da braucht man nicht mal was von VT schwadronieren, weil es genug Anhaltspunkte gibt, die schon Zusammenhänge aufweisen. Ein “NÖÖ, ist nicht so”, muss und darf nicht von unseren Volksvetretern ausreichen. Da erwarte ich mehr als Bürger, der sich wegen jedem Pfurz vor der Justiz rechtfertigen muss.
Dezember 9th, 2010 at 14:08
CDU und FDP haben Recht!
In der freien Wildbahn, äh Wirtschaft gibt es ja zwischen den Wert er geleisteten Arbeit und den dafür erhaltenden Lohn auch keinen Zusammenhang.
Dezember 9th, 2010 at 14:42
Spenden jeglicher Art sollten für Parteien verboten werden. Wer Geld braucht soll um Mitglieder werben. Damit man sie hält, muss man Politik in ihrem Sinne machen. Gelingt das nicht, dann geht die Partei eben zu Grunde. Wo wäre das Problem, wenn nicht bei jedem Wahlkampf hässliche Menschen mit hässlichen Floskeln “Steuern rauf”, “Steuern runter”, “für Deutschland”,.. rumhängen würden?
Dezember 9th, 2010 at 15:40
Wieso, stimmt doch, was die FDP sagt. Die FDP hätte auch ohne Schmiergelder Gesetze zugunsten der Finanzindustrie gemacht.
Wenn die Schmiegeld-Theorie wirklich stimmen würde, hieße das ja, dass die FDP ohne Schmiergelder Gesetze gegen die Finanzindustrie machen würde. Und das kann keiner glauben.
Dezember 9th, 2010 at 15:54
Ich kann da gern die Bücher des Staatsrechtlers Hans-Herbert von Arnim empfehlen. Er analysiert dort sehr eindrucksvoll, wie Parteien intern “funktionieren”, wie sie sich die Gesetze zu ihrem eigenen Nutzen untertan gemacht haben, Judikative beeinflussen u.v.m.. Mit einer großen Anzahl von Beispielen, die fast jeder zumindest noch aus dem Gedächtnis kennt.
Eines seiner vielen Bücher reicht da eigentlich schon, da in weiteren häufig zu großen Teilen nur Wiederholungen drin stehen. Dennoch sollte man auch hier das kritische Lesen und Hinterfragen nicht einstellen. Ich betrachte seine Analysen als brilliant. Seine abschließenden Schlußfolgerungen, was dagegen zu unternehmen wäre, jedoch nur teilweise als geeignet. Vereinzelt sogar als kontraproduktiv. Zur Betrachtung jedoch, warum vieles so ist, wie es ist, ist es hervorragend geeignet.
Parteienfinanzierung (inkl. Spenden) ist dabei ein wichtiges Hauptthema.
Dezember 9th, 2010 at 15:59
@lebowski: Würde die FDP eine andere Politik machen, bekäme sie keine Spenden mehr. Auch das ist kein Zusammenhang. Der Mann am Kiosk gibt mir übrigens die Kippen immer, bevor ich ihm das Geld aushändige. Da kann keiner von “kaufen” sprechen.
Dezember 9th, 2010 at 17:06
[...] des Tages: Kein Zusammenhang… [...]
Dezember 9th, 2010 at 17:11
-> flatter: “Würde die FDP eine andere Politik machen, bekäme sie keine Spenden mehr. Auch das ist kein Zusammenhang.”
Auch wenn’s mir vorher klar war – Messerscharfer Schluß, dessen Charme man sich nicht entziehen kann.
Dezember 9th, 2010 at 20:38
In der alten BRD war die FDP gut dran, die Bürger wählten entweder CDU oder SPD und die FDP suchte aus, wer regieren durfte. Dazu brauchte sie immer nur über knapp 5% und da es immer mindestens 5% Idioten gibt, war die bundesrepublikanische Demokratie geritzt, egal was die FDP sagte oder tat. Die FDP wurde von denen gewählt, die Politik verhindern wollten, nicht gestalten, sie wurde gewählt, damit CDU oder SPD nicht über die Stränge schlugen immer vom jeweiligem Gegner, wenn diese Parteien erstarkten. Mit dem Aufkommen der Grünen wurde es schon mal etwas schwieriger, aber die Grünen konnten erst so richtig auf Touren kommen nach dem Beitritt der DDR, denn da gab es auf einmal die Linken. Also kam nach Kohl erstmal Rot/Grün, nach der Enttäuschung der Grünen-Wähler dann Schwarz/Rot, nach der Enttäuschung der SPD-Wähler Schwarz/Gelb. Was kommt nach der Enttäuschung der FDP-Wähler?
Dezember 9th, 2010 at 20:53
Als echte Liberale müssten die FDPler doch jetzt so richtig auf Wikileaks stehen, oder?
Denen schwimmen erst die Felle davon, wenn sie Gefahr laufen, nicht mehr in den BT einzuziehen. Aber das ist noch lange nicht absehbar und solange gibt es das Gemunkel über Jamaika, Ampel, Tigerente. Das liegt einzig daran, dass die Linke “nicht politikfähig” ist. Diese Kinderkrankheit hatten die Grünen aber auch schon mal…
Dezember 11th, 2010 at 11:00
Das ist aber auf Dauer sehr ungesund!
…immer sich mit Politik zu befassen :)
Dezember 11th, 2010 at 11:25
-> Benjamin: Viel schlimmer empfinde ich, daß sich ‘die Politik’ ständig mit uns befaßt. Das hat mich doch erst dahin gebracht, Fragen zu stellen und Antworten zu finden. Politik beeinflußt dich doch schon, wenn Du noch im Mutterleib schwimmst. Sogar das Klopapier das Du später verwendest hat etwas damit zu tun, wie die Wirtschaft gerade mal wieder von der Politik gesteuert wird. *hust*
Die Beschäftigung bleibt damit alternativlos! ;-)
Dezember 13th, 2010 at 19:59
Koennte es sich bei diesem Vorgang rein theoretisch um .. BESTECHUNG handeln ..rein theroetisch natuerlich.
FDP = Flicks Deutschland Partei ?!