So, nachdem auf dem dritten Rechner der Livestream endlich läuft, kann’s losgehen.
Achja, der Gabriel. Schwätze kanner ja. Wäre da bloß nicht die mehrere Fußballfelder große Glaubwürdigkeitslücke, das wäre eine Riesenrede gewesen. Wenn er allerdings Norbet Röttgen auffordert, sich gegen die Kanzlerin zu stellen, erinnert uns das an die Zeit, in der er heldenhaft die “kleinen Leute” gegen Schröder verteidigt hat, nicht wahr?
09:40 Die Kanzleuse spricht, noch ehe der erste Kaffe ausgetrunken ist. Ich glaub, ich reiß mir mal ne Büchse Bier auf.
09:41 Merkel frißt zwei Millionen Arbeitslose. Da willste nicht die Keramik sein.
09:47 Der Haushalt drückt aus, ein Beispiel für Europa zu sein. Ich will den Gabriel wiederhaben.
09:49 Weil die Zinsen höher sind als die Investitionen (was verfassungswidrig wäre), muß also die Verfassung geändert werden, damit das verfassungswidrig bleibt? Schnell noch ein Bier.
09:53 Merkel schreibt Geschichte – um. Als sie in der Gyroskrise die NRW-Wahl abgewartet hat, war die SPD das schuld. Das haben nicht mal die Sozen verdient und resche sisch mäschtisch uff. Respekt!
09:56 “Wir werden weiter für eine Finanzmarktsteuer arbeiten”. Solange wir nicht krank sind, im Urlaub oder nicht zuständig?
09:59: “Das Thema Gesundheitsversorgung ist zu ernst”. … “weil sonst die Gesundheitskosten nicht im notwendigen Umfang zur Verfügung stehen”. Wie wahr, der Umfang der Kosten für Arzneimittel wurde ja just in großem Umfang gesichert.
10:03 Ich verstehe die Frau nicht, was hat macht die da mit der Grammatik?
10:04 “Das Energiekonzept beruht zum ersten Mal auf klaren Konzepten… für die nächsten 30 Jahre.” … “Wir wollen das Zeitalter der erneuerbaren Energien erreichen”. Welch ein Schwurbel. Jetzt kommt die Eon-Propaganda von der “Brückentechnologie”, ein Plan bis 2050, Blabla. Ist das da ein Prospekt von Vattenfall, aus dem sie vorliest?
10:06: Ein schönes Bild: “Wir stecken nicht den Kopf in den Sand, wenn es um radioaktive Abfälle geht”. Nein, ihr steckt eure verstrahlten Birnen in ein Faß Salz, gelle?
Und noch einmal “Brückentechnologie” und erneuerbare Energie dank Kernkraft. Eine Lüge ist eine Lüge, ist die Wahrheit.
10:10 Billigster Klamauk: Die Grünen seien “für die Schiene”, aber gegen den Bahnhof. Natürlich ganz große Kinderstunde für die CDU/CSU. Der Vorwurf gegen die SPD, daß die ständig rumeiern, trifft freilich. Ich frage mich allerdings, seit wann das Merkel in Stuttgart regiert.
10:13 Das kann verdammt hart werden. Ich spüre bereits deutliche Anzeichnung bleierner Müdigkeit.
10:15 Sie kommt uns mit “Multikulti”. Jetzt fehlt nur noch “Gutmenschen”, dann können sie die Kanzlerin aus der SPD ausschließen.
10:16 Wer nicht zum Sprachkurs geht, dem kann das HartzIV gestrichen werden. “30 Prozent, sechzig Prozent” (und 95 Prozent bei der Koch-Wäsche). Merkel nennt das “ihre Teilhabe bekommen”.
10:18 Geschafft!!! Merkel hat fertig. Das Schlimmste dürfte überstanden sein, wenn man die Reden der FDP nützt, um aufs Klo zu gehen. Ah, jetzt erstnal 20 Minuten Applaus, ich geh mal noch nen Kaffe kochen.
10:22 Eine Frechheit, dieser Tumult im Parlament, sobald einer der Linken spricht. Diesmal aus Ignoranz.
10:24 Einen “rebellischen Geist” sieht der Gysi in der Bevökerung. Welch ein Optimist!
10:27 Gysi rechnet vor, daß die AKW-Betreiber deutlich mehr gewinnen werden als veranschlagt. Der 40-Jahre Plan ist allerdings ein Aberwitz, schon ohne daß man glaubt, man könne die heutigen Strompreise jahrzehntelang stabil halten. Voodoo ist seriös dagegen.
10:31 Der Gysi zitiert permanent das Grundgesetz. Ist der Kommunist?
10:35 Ansonsten erzählt der das, was hier eh schon steht, Langweiiilig!
10:37 “Ich wollte, daß Sie sich einmal aufregen können”. Schönes Schlußwort.
10:45 Warum schreit die Frau so? Weil sie nichts zu sagen hat wohl. Homburger ist die erwartete Strapaze.
10:56 Es ist unerträglich. Ich koch jetzt mal den Kaffe fertig. Ganz nebenbei ist die Installation eines beschissenen Flash-Players unter XP eine Wissenschaft, die ich kaum von Linux kenne. Vor meinem Fenster liegt ein Laptop auf der Straße.
11:00 Gott, ist die Frau peinlich. Die Ausrede auf die Zwischenfrage hin war ja zum Fremdschämen.
“Brückentechnologie” kennt sie, aha, und das Rezept “AKWs für erneuerbare” … dreiviertel des Regierungsgesülzes kann man in den Prospekten ihrer Gönner lesen. Dafür muß man sich allerings nicht ins Parlament begeben. Wenn sie doch endlich aufhören könnte, so zu schreien!
11:05 “Kernkraftwerke werden so sicher sien wie nie zuvor”. Klar, je ältet der Schrott wird und je länger sie vor sich hin rotten, desto sicherer sind – die Gewinne.
11:08 “Weil wir möchten, daß die HartzIV-Empfänger aus eiigener Anstrengung wieder in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung kommen”, sagt sie. Das heißt also, die Hartzies sollen sich nicht nur selbst Jobs schaffen, sondern auch noch sozialversicherungspflichtige – und das, während sie gleichzeitig in prekäre Jobs gezwungen werden. Grandioser Zynismus.
11:15 Der Trittin erinnert mich ein wenig an Helge Schneider.
11:22 Jede Schuklasse hat mehr Disziplin als dieser Haufen.
11:23 Und der schreit jetzt auch schon rum, ist das jetzt der Trend?
11:25 “40 Unsympathen” ist eine schöne Umschreibung für die Tünnesse aus der Großanzeige der Atomlobby.
11:26 Der … Trittin … hat .. einen … komischen … Rhytmus. Und die Gestik hat auch etwas roboterhaftes. Vielleicht ein Bot?
11:28 Das Schlimme an einer Regierung, die sich derart von Lobbygruppen dirigieren läßt, ist ja, daß man das Unerhörte auch nur immer wiederholen kann. So steht Wiederholung gegen Wiederholung, Empörung gegen Propaganda, und am Ende klingt alles gleich.
11:33 Kauder sondert Luftblasen ab, die Union ist begeistert.
11:37 Was haben die eigentlich mit Stuttgart 21? Kaum gehen mal ein paar andere Leute auf die Straße, werden die Jungs nervös?
Ein Hammer allerdings, wenn Kauder meint, die Grünen hätten “kein Recht zu regieren in diesem Land”. Ich fürchte, das meint er wirklich.
Und jetzt kommt auch von dem der rechtsradikale “Multikulti”-Vorwurf. Wunderbar.
11:40 “Wir haben immer gesagt: ‘In Deutschland wird Deutsch gesprochen’ “. Genau, und wer nicht spurt, fliegt raus. Das ist dann Integration ohne Kultimulti.
[off topic: Ich habe vor einigen Jahren übrigens mal versucht, einer Frau mit ungeklärtem Aufenthaltsstatus einen Sprachkurs zu ermöglichen. Sie wäre sogar 30 km mit dem Bus gefahren dafür, aber den wollte keiner finanzieren, und obendrein fiel er dann auch noch aus. Die alte spricht kein Deutsch, die will sich nicht integrieren, gelle?]
11:44 “Soziale Sicherheit muß erwirtschaftet werden, die wird einem von niemandem geschenkt”. “Sicherheit haben wir, wenn die Wirtschaft läuft”. Deshalb macht man halt der Wirtschaft Geschenke.
” In den Zeiten einer Globalisierung” … “Wir stehen in einem Wettberwerb, der uns nicht geschenkt wird …” Das neoliberale Blaba hat sich schon so verselbständigt, daß die Schlagworte ohne jeden Sinn aneinandergereih(er)t werden. Kauderwelsch halt.
11:48 “Da müssen wir denjenigen dankbar sein, die mit großen Geldbeträgen ermöglichen, was sonst nicht möglich wäre.” Den Satz sollte man sich einrahmen. Wenn der Kauder wüßte, was er redet, er würde sich selbst einliefern.
11:55 Poß hört “europäische Stimmen”.
11:56 Paßt mal gut auf, ich muß mal.
11:59 Da geht es um den Kanzleretat, und der Bundestag ist schon wieder so gut wie leer. Ich will mein Geld zurück!
12:01 Hat der Mann etwas gesagt?
12:02 Rotgrün im Bundestag zeigt den “Gestus”, der unter Rotrot im Berliner Senat dazu geführt hat, daß sich der Chef einer privaten Obdachloseninitiative einen Maserati gegönnt hat. Lindners Logik nimmt die Hürde zum Schwachsinn mühelos im ersten Anlauf.
12:04 Das Propaganda-Gewäsch ist selbst für das trainierte Ohr unerträglich.
Ich kann das beim besten Willen nicht so schnell tippen, wie der die Lobby-Slogans raushaut. Der Rest ist so wirr, das kann man unmöglich resümieren.
12:07 “Der kleine Polizist an der Ecke” ist typischer PKV-Kunde, und die PKV sollte von der SPD “ausgetrockent” werden. Das meint dieser widerliche Demagoge ernst.
12:09 Ich glaube wieder an Gott, der Lindner ist schon fertig. Vielleicht nehme ich mir dessen unverschämte “Rede” noch einmal schriftlich vor.
12:10 Hans-Peter Friedrich (CSU) glaubt, “die ganze Welt” bewundere uns für unsere tolle Leistung. Na klar, die lieben alle ihre Außenhandelsdefizite.
12:12 “Innofative, unternehmerische Unternehmer” lobt er mit erhobener Faust. Wie heißt der Mann? trage ich gleich oben ein.
12:15 Jetzt erzählt der Kaschper, die Linke schreibe in NRW der Koalition das Programm vor. Und wundert sich, daß der Eigenbedarf an Drogen erhöht wurde.
12:22 Jetzt schwafelt der von der “Verfügbarkeit von Energie” und der Erfindung der “Dampfmaschine”. Jo mei, so samma hoit in Bayern.
12:23 Eine Reduktion der fossilen Energieträger um 60% macht uns abhängiger von den Russen und den Scheichs. Sicher meint er die russischen Scheichs, die den Kommunismus über uns bringen.
12:25 “Dafür sollten Sie uns loben und dafür sollten Sie uns preisen” “da sind Sie nicht drauf gekommen”. Wer hat den denn rausgelassen?
12:27 Siegmund Ehrmann tritt offenbar an, um den Rest in die Mittagspause zu treiben. Weiß der Mann, was das Thema ist? Wen interesssiert jetzt die Stiftung “Flucht und Vetreibung”? Habe ich etwas verpaßt? Ich mach dann auch mal eine kurze Pause.
12:39 Gleich geht es mit dem Etat des Außenministers weiter. Doch, wir haben einen. Es ist der Guy d’Eau. Eimerchen bereithalten!
12:56 Inzwischen habe ich auch bemerkt, daß es um den Unteretat des Kulturstaatsministers geht – oder so. Schade, da war halt Pause. Jetzt also Westerwelle.
12:58 “Weitere Grundsätze der Außenpolitik?” Welche Grundsätze? Welche Außenpolitik? Da fängt er halt mit den Erfolgen’ anderer an. Hochtrabendes Geschwätz bei vollständiger Untätigkeit.
13:00 Aha, die Außenpolitik ist “europäisch” abgestimmt, nach dem Motto wohl “Macht ihr mal, ich muß Lobbyarbeit machen”.
13:02 “Die Zukunft Deutschlands lag in Europa, liegt in Europa, ist in Europa. wird in Europa sein, hat mit Europa zu tun, mit Europa, an Europa”. Der Kerl macht mich aggressiv mit seinem Blabla.
13:03 “Ich bin dabeigewesen mit der Kanzlerin und dem Finanzminister”. Hat keiner bemerkt. Er hatte ja auch nichts zu sagen, nichts gesagt und nichts getan.
13.05 Meine Herren, ist der primitiv, quarkt von einem historischen Versagen von Rotgrün, weil sie den “depperten Stabilitätspakt” anno Tobak ignorieren mußten. Man darf wohl davon ausgehehen, daß er zu seiner Arbeit heute kein Wort verschwendet.
13:08 “Die Krise, die wir nicht hätten ungeregelt anders bestehen können als wir es getan haben”. Denen entgleitet allen komplett die Grammatik, wenn es um den Kern der Sache geht und das, was sie bewußt nicht tun.
13:09 Jetzt geht es wieder um Erfolge – zwischen Serbien und Kosovo. Westerwelle, es geht um DEINEN Haushalt. Der Typ steckt sich alles an den Hut, was “die 27 Mitgliedsländer” veranstaltet haben. “Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen”.
13:19 “Ich werde nächste Woche gemeinsam mit Japan eine Gruppe von Staaten gründen”. Geht klar, Guido.
13:20 “Bei allem Respekt”, Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen”.
“Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen”.
“Es müßte noch über viel mehr gesprochen werden”, aber das hat er schon woanders getan. Ich bin dafür, ihm den Haushalt auf null zu streichen.
13:23 Mützenich (SPD) ist eine Schlafmütze nicht und kommt sofort auf den Punkt: “Keine halbe Minute” sprach der Minister zu seinem Einzelplan.
13:26 Ich kenne den Mann nicht, aber er versteht offenbar alles das von Außenpolitik, was Westerwelle fehlt.
13:32 Mißfelder, oh no! Die Prüfung nimmt kein Ende.
13:34 Im Ausschuß ist tolle Stimmung, welch eine Leistung des zuständigen Ministers!
13:36 Die Rolle des geteilten Deutschland ist eine vollkommen andere gewesen als sie es inzwischen ist. Der Ansehenszuwachs ist zugewachsen. Aargh!
13:37 Mißfelder kämpft für christliche Religionsfreiheit ins Südostasien. Kinder, wollen die uns jetzt restlos vereimern?
13:39 “Werteverbundene Außenpolitik” wird jetzt in allen Ressorts gemacht. Und dann kommen wir natürlich sofort zu ökonomischen Interessen. Man muß sich über diesen ‘außenpolitischen’ Schwachsinn ja nicht wundern, wenn die Regierung sich nicht einmal einen Minister leistet.
Auf der Rednerliste steht übrigens um 14:49 Erika Steinbach. Meinen die das ernst?
13:50 Jan van Aken (Linke) nimmt die Versprechungen Westerwelles anhand der Realität der Mitteleinteilung auseinander. Das kriegt ja sonst niemand mit – Westerwelles Beitrag besteht in erster Linie in Kürzungen am eigenen Haushalt, bei angeblichen Schwerpunkten ‘seiner’ Politik.
13:51 Kerstin Müller kritisiert, daß Westerwelle sich nicht zur Türkei geäußert hat, nachdem dort das Referendum zur Rolle des Militärs einen Schritt zur Demokratisierung ermöglicht hat. Es ist allerdings auch sehr optimistsich, vom Minister eine relevante Äußerung zu seinem Ressort zu erwarten.
13:58 Andererseits ist es richtig, dem Mann einmal zu sagen, was seine Aufgabe wäre.
14:00 Im falschen Kino ist Rainer Stinner(FDP) also. Das kommt hin, wenn er Sigmar Gabriel vorwirft, keine Außenpolitik zu machen.
14:01 Eine gute Erklärung: Westerwelle kann keine Politik machen, weil keine russischen Atom-Uboote mehr abgewrackt werden. Aua.
14:03: Eine großartige Lesitung: Guy d’Eau und Landser Niebel reisen in einem Flugzeug nach Afrika. Es geht immer noch blöder.
14: 07 Klaus Brandner (SPD) sucht jetzt die Schwerpunkte der Außenpolitik schon verzweifelt im Haushaltsplan und findet sie nicht einmal mehr dort.
Ich mache noch mal eine Pause, werde mir aber auf keinen Fall entgehen lassen, ob die Steinbach da noch aufschlägt.
14:32 Es fällt auf, daß viele Leute aus dem Haushaltsausschuß da reden, die aus dem Auswärtigen werden dann wohl gegen Guttenberg antereten?
14:48 Bulmahn verweist ebenfalls auf den Haushalt. Früher wurde um Inhalte und RIchtungen gestritten. Man muß ja nicht auf die Zeit der Ostverträge verweisen, aber es kommt einem so vor, als gäbe es keine internationalen Beziehungen mehr, um die man sich bemühen müßte und es gäbe nur Geld zu verteilen, worin sich dann die Außenpolitik erschöpft. Tiefer kann dieses Ressort wohl nicht mehr sinken.
14:54 Ruprecht Polenz ist der Ansicht, wer Außenpolitik erwartet, müsse Einsparmöglichkeiten vorschlagen. Ist das dann der Sinn der “Schuldenbremse”, daß auf Politik tendenziell verzichtet wird, um Banken retten zu können?
15:11 Aha, Frau Steinbach, “Sprecherin für Menschenrechte”. Hebt an mit den Greueln des Kommunismus. Wer hätte das gedacht?
15:12 Überall Menschenrechtsverletzungen, zu allen Zeiten, außer in Nazi-Deutschland. Wie kann man die Frau noch über dieses Thema reden lassen, nachdem sie den Einmarsch in Polen relativiert hat? Daß sie Zwischenfragen nicht zuläßt, hätte man sich allerdings denken können.
15:22 Volker Beck veweist auf die Weigerung der CDU/CSU, sich einem Antrag gegen Todesurteile anzuschließen. Die Ausfflüchte von Frau Steinbach sind von der peinlichen Bigotterie, die wir von ihr kennen.
15:23 An dieser Stelle verabschiede ich mich aus dem Fernseh-Bundestag und übergebe an die Kommentarspalte.
