“Wenn dieser Fraktionszwang, mit dem die “Geschlossenheit” der Parteienfraktionen in wichtigen Fragen erzwungen wird, möglicherweise verfassungswidrig ist, gehörten dann alle Parteien, die diesem(oft schon seit Jahrzehnten!) noch immer weiter frönen, nicht vom BVG verboten?”

Richtig. Oder zumindest dafür deutlich sanktioniert und weitere solche “Vorfälle” mit den geeigneten Maßnahmen ausgeschlossen.

Was aber, wenn die Richter des BVerfG durch die Politik besetzt wurden und sie dieser dadurch verpflichtet ist? Welche Entscheidungen wird ein solches BVerfG fällen? Kann man von dieser Seite eine Verurteilung der Politik/Politiker erwarten?

Das ist die Krux an der Geschichte. Die letzte Instanz, Recht zu sprechen und ggf. darauf zu verweisen, das eigene Grundgesetz einzuhalten, ist von der Politik abhängig.

Eigentlich erfüllen unsere Parteien fast ausnahmslos die Vorrausetzung zur Strafverfolgen wegen bildung einer krimminellen Vereinigung…

Geschlossenheit = Diktatorische Strukturen
Lobbyistentum = Bestechung
Klientelpolitik = Vorteilnahme im Amt
Gesetzte zum Vorteil unterstützender Geldgeber = ?
Verschleudern von Staatseigentum = Raub ? Hehlerei ?
Begünstigung von Zwangsarbeit (H4) = Betrug, Ein Fall für AI ?
Staat als Selbstbedienungladen ( Diäten, Erhöhungen )= Unterschlagung ?
u.s.w.

Deine Frage ist wohl rethorisch ;-)

Lieber verfolgt man öffentlichkeitswirksam brave Biker ;-)und lässt sie dann unbeachtet wieder laufen aus mangel an Beweisen .. Bullshit

“Da bin ich bei ihnen, “normalerweise” sollte der gewählte Politiker senem Gewissen verantwortlich sein und nicht dem Parteivorsitzenden.

Die stehts verniedlichte und auch eingeforderte ” Geschlossenheit” und ” Linientreue ” meit eigentlich Diktatur.”

Eine dumme Frage: Wenn dieser Fraktionszwang, mit dem die “Geschlossenheit” der Parteienfraktionen in wichtigen Fragen erzwungen wird, möglicherweise verfassungswidrig ist, gehörten dann alle Parteien, die diesem(oft schon seit Jahrzehnten!) noch immer weiter frönen, nicht vom BVG verboten?

Da bin ich bei ihnen, “normalerweise” sollte der gewählte Politiker senem Gewissen verantwortlich sein und nicht dem Parteivorsitzenden.

Die stehts verniedlichte und auch eingeforderte ” Geschlossenheit” und ” Linientreue ” meit eigentlich Diktatur.

Auch unsere Kanzlerette und Perle der Uckermark bemüht gerne die ” Geschlossenheit ” .. sie kennt um deren wahre Bedeutung aus DDR Zeiten war nicht sie verantwortlich für … > Macht euch einfach selbst schlau < ( wenn ihr euch ein neues Handy kauft macht ihr's ja auch ) ;-)

Meine Großtante können Sie nicht kennen, die ist schon sehr lange nicht mehr physisch vorhanden. Staub zu Staub, ist eben der Weg jedes Lebewesen. Ob in dem Grab noch Knochen liegen? Ich werde nciht nachschauen.

Meine Aussage damals, die sie so auf die Palme brachte, das die angebliche Demokratie in unserm Staat den Bach runtergeht und die Bürger im “Osten” wegen der Unterdrückung einen Widerstand (Biermann und andere) entwickeln, der uns gut zu Gesicht stehen würde, gegen eine Parteidiktatur, die ebenso wie im “Osten” das Lied, “die Partei die Partei die hat immer Recht”, auf ihre Fahnen schreiben könne. Denn schon damals habe ich den Fraktionszwang als Verstoß gegen das Grundgesetz bezeichnet. Und die Abgeordnenten zum größten Teil als “feige Schweine” bezeichnet, die nur ihre Diäten in Ruhe kassieren wollen und ja nicht mit dem Parteivorsitz in Konflikt geraten wollen und auf ihr im Grundgesetz verbrieftes Recht der Gewissensfreiheit verzichten.

Und leider dürften die nur selber vor das BVerfG ziehen, nicht aber die Bürger, die das erkennen.

Und noch eines – als “Nihilist” stehe ich auf Kants “Imperativ”. Nur das ist mir Richtschnur.

Leider kann einjeder dieser Tage, und nicht nur der deutsche Michel. nur die “Verarsche” wählen..in den Farben Rot Grün Schwarz Geld/b sowie den Richtungen Rechts Links Mitte alles eine homogene Masse die Wasser predigt und Wein säuft. Farbe Richtung Gesicht auf der Mattscheibe alles egal..seltsamerweise scheint/ist das Ziel gleich,die Entrechtung und Kontrolle der Massen sowie die Vermögensumverteilung von unten nach oben..

Berechtigte Frage : wo ist hier der Notausgang ?

Happy X-mas and ride safe ;-)

“Schön wär’s schon”.
Für die meisten, vermutlich auch hier, scheint aber allenfalls der Weg das Ziel zu sein, ankommen möchte man doch lieber nicht. Der neue LCD TV, das ersehnte Häuschen mit Gartenanteil, das chique Auto mit Alufelgen (von Monster SUVs, wie heute wieder an mir vorbeigebraust über die Schneepiste, die sich hier hoffentlich keiner zulegen würde, möchte ich gar nicht erst reden) usw. sind den meisten aber doch viel zu wichtig, als dass man entschiedener für das “Ziel” (OK, ganz nie erreichbar, überflüssig zu sagen) eintreten würde. Leider habe ich meine “Weihnachtsbotschaft”
“Deutschland braucht wieder einen Führer – Die Welt braucht einen Führer”
noch lange nicht fertig, aber ich arbeite daran ;-) und von einem “Johannes dem Frührentner ohne Rente” kann man dies auch nicht gerade erwarten, und die Rufe eines Rufers in der Wüste hört ohnehin niemand, also wozu sich beeilen.

Nihilist – mein Zweitname – grins – nur ich sehe in dem Begriff nicht die totale Verneinung, sondern ich formuliere das so:

Es heißt, ein Nihilist sei eine Person, der die herkömmlichen Werte nichts gelten. Das ist nicht die ganze Wahrheit. Ein Nihilist ist jemand, der bestimmte Werte nicht anerkennt und neue Werte erschafft.

Und ich habe durchaus Werte, aber die Bezeichnung “Nihilist” wurde mir 1974 von einer Großtante nach einem politischen Streitgespräch verliehen. Ihre Antwort auf meine Argumente damals – “Du bist ein Nihilist”.

Frohes Fest in die Runde!