Kommentare zu: Gewaltbereite Vermummte

Von: NochEiner

NochEiner — Mon, 15 Nov 2010 09:49:53 +0000

>>>>angelegentlich habe ich gemerkt, dass ich
https://bananarchists.tk/
nicht mehr erreiche. Wo ist die rebell´s clownarmy hin?

Von: flatter

flatter — Sat, 13 Nov 2010 16:42:39 +0000

Erstens meinte ich den Reiter (dein Kommentar erschien quasi gleichzeitig), zweitens liegt der Unterschied auf der Hand: Ein Zustand, der schon unanfechtbar gilt, ist nicht mehr aufzuhalten. Wäre all das unzweifelhaft legal, was in diesem Land passiert, wäre ich völlig hoffnungslos. Und wenn du noch irgendwen für eine Demokratisierung erreichen willst, ist dieser Unterschied zwischen staatlichem Handeln und Legalität einer der wichtigsten Anhaltspunkte. Dieser markiert nämlich den status quo zwischen einem Rechtsstaat und einer Willkürherrschaft.

Von: Geheimrätin

Geheimrätin — Sat, 13 Nov 2010 16:35:54 +0000

@ flatter

falls du mich meinst – ich sehe da schon einen unterschied, nur was machst du, wenn immer mehr von dem legalisiert wird, was nach dem grundgesetz kriminell, sprich illegal ist?

ps. setze von daher das “legalisiert” oben in ” ”

Von: unbequemer

unbequemer — Sat, 13 Nov 2010 16:23:16 +0000

@ flatter

Der EU-Vertrag gilt aber schon. Und das BVerfG hat sich nun einmal nicht getraut das Machwerk zu kippen.

Das Grundgesetz ist schon lange das Papier nicht mehr Wert, auf dem es gedruckt wurde. Man betrachte auch das SGB und die “Bankenrettung”, die dazu führte das Köhler einen Grund suchte um sich zu verabschieden.

Von: flatter

flatter — Sat, 13 Nov 2010 16:00:29 +0000

Wenn du keinen Unterschied siehst zwischen einem Staat, der sich der Legalität verpflichtet fühlt und einem, der sich als übergesetzliche Macht betrachtet, hast du ja gut aufgepasst im Geschichtsunterricht.

Von: Geheimrätin

Geheimrätin — Sat, 13 Nov 2010 15:59:59 +0000

@ Goldener Reiter

so isset, danke. Wie sagte schon old Henry (Kissinger): “The illegal we do immediately, the unconstitutional takes a little longer”

Von: Goldener Reiter

Goldener Reiter — Sat, 13 Nov 2010 15:31:53 +0000

Jetzt wird auch hier schon um die “Legalitaet” diskutiert.
Wenn irgendwelche Winkeladvokaten ein Gesetz/Abkommen/Vertrag zusammenkleistert und dieses Geschmier dann von ein paar gutbezahlten Richtern (die sicher ihr Lebtag nicht demonstriert haben) abgesegnet wird, ist wohl alles in Ordnung.

Untertanenvolk.

Von: R@iner

R@iner — Sat, 13 Nov 2010 11:12:57 +0000

-> Bakunin, unbequemer: Das Stichwort ist wohl auch der ‘Prümer Vertrag’: https://de.wikipedia.org/wiki/Pr%C3%BCmer_Vertrag. Wir sind unilateral schon länger multikulturell unterwegs: https://de.wikipedia.org/wiki/Auslandseins%C3%A4tze_der_deutschen_Polizei
Widerlich ist nur einmal wieder, daß die Verantwortlichen ‘nichts wußten’. Das müssen die christlichen Grundwerte sein, von denen uns Frau Merkel vorschwärmt.

Edit: “Das Stockholmer Programm – Vernetzung von Megadatenbanken und die Abschottung der Europäischen Union”: https://www.nachdenkseiten.de/?p=5245

“Bundestag: Polizei aus EU-Staaten soll Schusswaffengebrauch in Deutschland erlaubt werden”:
https://www.saarbreaker.com/2009/06/bundestag-polizei-aus-eu-staaten-soll-schusswaffengebrauch-in-deutschland-erlaubt-werden/

-> flatter(16): Ich verstehe dich, weil ich auch keine konkreten Hinweise darauf finden konnte, daß der Einsatz legal war; D.h. die endgültige Umsetzung in nationales Recht steht für mich noch aus, obwohl die Einbringung in den Bundestag schon im September 2009 stattfand.

Von: flatter

flatter — Sat, 13 Nov 2010 11:08:42 +0000

@unbequemer & Bakunin:

Der EU-Vertrag setzt nicht das Grundgesetz außer Kraft. Soll er wirksam werden, muss er je in nationales Recht umgesetzt werden.
Was den Polizeieinsatz anbetrifft, so hat ein ausländischer Polizist hier keinerlei Befugnisse, die ihm nicht ausdrücklich eingeräumt werden. Dies betrifft in der Regel ausschließlich grenzüberschreitende Kriminalität bzw. die Verfolgung von Straftätern, die über eine Grenze fliehen. Im übrigen hat selbst ein deutscher Polizist keinerlei Befugnisse, wenn er sich nicht im Dienst befindet.
Warum eiern die Behörden wohl so rum? Weil das alles legal war?

Habe ich im übrigen einmal erwähnt, dass ich GROSSBUCHSTABEN NICHT LEIDEN kann, weil ich mich dadurch immer ANGEBRÜLLT fühle?

Von: Französische Prügelhilfe? | Hokeys Blog

Französische Prügelhilfe? | Hokeys Blog — Sat, 13 Nov 2010 11:04:57 +0000

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