“Diana” – Göttin der Jagd, wie poetisch.
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Ja, genauso stelle ich mir eine neue RAF vor. Oder meinst Du die Royal Airforce? Diese RAF-Leutchen waren dumm wie Bohnenstroh, kannten noch nicht mal einschlägige Abkürzungen.

Was soll solch Unfug? (Meine Bombenbaublaupausen findest du übrigens ein paar Einträge weiter unten…) Die Stasi bildete jene RAF-Terroristen aus, die in Deinem Geburtsjahr mit einer Panzerfaust in Heidelberg rumschossen, wo ich gerade studierte und meine Tochter zeugte.

Geh´ doch nach drüben, wenn´s Dir hier nicht passt- den mentalen antifaschistischen Schutzwall hast Du doch schon im Koppe! Und das zwanzig Jahre nach Ground Zero…

Wem nutzt es – das ist immer die Frage, wenn jemand einen Aufruf zur Gewalt verbreitet. Das nutzt nur dem Staat, der dann gegen die vermeintliche Gewalt der “Kleinen” eine Begründung hat, noch mehr Gewalt gegen alle Bürger zu verabschieden. Siehe Polizeigesetz. Da wird auf einer Demo mit einer Kastanie geworfen oder mit einer Wasserpistole symbolisch auf die Gewalt der Staatsmacht reagiert, und die verschärft dann sofort mit der angeblichen Gegengewalt als Argument ihre eigenen Gewaltexzesse.

Wie oft schon habe ich die Worte:

Das Recht des Stärkeren ist das stärkste Unrecht

zitiert.

So ist in meinen Augen auch das Recht der Stimmenmehrheit nicht Recht. Denn die Diktatur der Stimmenmehrheit in einer angeblichen Demokratie ist ebenfalls Unrecht gegen die Schwächsten einer Gesellschaft. Siehe SGB, SGG und andere Gesetze.

Die Menschenrechte sind nun einmal nicht nur für die Stärkeren da, sondern gerade für die Schwächeren. NUr, es braucht immer jemanden, der den Weg auch gehen wird, den Rechtsweg, bis zur letzten Instanz.

Und wenn dann immer noch Unrecht zu Recht erklärt wird, dann gibt es nur einen Ausweg, aber auch dann ist physische Gewalt nicht die richtige Antwort, dann ist ziviler Ungehorsam gefragt.

Jaaaa, das waren noch Zeiten, als sich die sogenannten “Eliten” ihres Lebens nicht mehr sicher sein konnten.

Leider kam ich im Herbst 1977 gerade mal in die Schule und habe wenig (gar nix, da DDR-Bürgerin) mitbekommen.

Aber dieses Nichtwissen habe ich bis heute kompensiert und muss sagen, das Deutschland heute die Hölle ist.

Deutschland ist fremdbestimmt, es ist neoliberalistisch und vor allem ist Deutschland hörig gegenüber dem amerikanischen (Wirtschafts)Imperialismus.

DIE REGIERUNGEN WERDEN VON LEGISLATURPERIODE ZU LEGISLATURPERIODE BESCHISSENER!!1

(musste sein)

Da Anzeigen gegen Polizisten erfahrungsgemäß automatisch mit einer Gegenanzeige des angezeigten Beamten beantwortet werden, müssen sich geschädigte und misshandelte Demonstranten künftig gut überlegen, welches Prozessrisiko mit der Gegenanzeige des Polizisten und dem zu erwartenden Strafmaß auf sie zukommt. Von der Wahrnehmung des verfassungsmäßig garantierten Demonstrationsrechts bis zum vorbestraften, politisch motivierten Knacki ist es dann nur noch “einen Steinwurf” entfernt.

Dies ist ein weiterer Schritt in den Willkürstaat und dient keinesfalls dem Schutz der Polizisten sondern der Vorbereitung auf die zu erwartenden Proteste gegen Castro-Transporte im Herbst und andere Aufstände wie z. B. in Griechenland und Frankreich.

das der hintergrund für die gesetzesverschärfung nicht aus hilfestellungen für “einfache” polizisten kommt, ist klar. es passt halt ins gesamtkonzept und dem wunsch eine paramilitärische einheit haben zu können, die vom bürger nicht “angegriffen” werden kann.
die forderung zum einsatz der bundeswehr im inneren kann man zur zeit halt nicht bringen, das wäre selbst für die union zu gewagt.

@Klaus Wallmann sen: nein, nicht alle. ein polizeipräsident z.b. ist kein vollzugsbeamter mehr. deshalb kann es den amüsanten fall geben, das ein polizeipräsident keine festnahme durchführen darf, sondern dafür erst seine untergebenen anfordern muss.
aber darum ging es dir nicht, ich weiss.

Okay, das ist ein Ausflug in die Designgeschichte, der wenig mit dem Thema zu tun hat – fiel mir halt nur so ein… Apropos Design: https://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33486/33486_1.jpg

PS
@Guardian of the Blind
Freiheitsstrafen unterhalb von zwei Jahren werden stets zur Bewährung ausgesetzt. (?)

kam so auch im Radio. Die übrigens noch vor 2 Tagen behauptet haben, dass es mit anzunehmender Sicherheit, nie wieder Wasserwerfereinsätze gäbe.

Keine hat die Absicht, eine Mauer….

78 neue Wasserwerfer für deutsche Polizeien spritzen bald mit noch höherem Druck aus drei Rohren. Hinzu kommen 52 Spähfahrzeuge mit Zoom und Richtmikrofon
Die Bereitschaftspolizeien der Länder werden mit neuen Wasserwerfern ausgerüstet. Nach einer Ausschreibung von 2008 wurde ein entsprechender Auftrag an die österreichische Firma Rosenbauer vergeben. In den Genuss der neuen Distanzwaffe kommen zuerst die Länderpolizeien in Hamburg, Berlin, Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg. Zwei Fahrzeuge werden noch 2010 übergeben, drei weitere in 2011 ausgeliefert. Der Stückpreis liegt über 900.000 Euro, bis 2019 ist die Anschaffung 78 neuer Geräte für insgesamt 75 Millionen Euro geplant.

https://stuttgart21.blog.de/2010/10/13/neue-wasserwerfer-braucht-land-9604927/