Kommentare zu: Stuttgart 21% oder: Wozu überhaupt SPD?

Von: Geheimrätin

Geheimrätin — Thu, 07 Oct 2010 14:52:22 +0000

@ R@iner”Wenn wir hier also ein Mitspracherecht nach schweizer Vorbild forderten, müßte auch der Informationsfluß sichergestellt werden. Dagegen werden sich aber alle Firmen wehren, die staatliche Projekte ausführen.”

Das und außerdem müssten wir zuvor noch das von Karlsruhe beschlagnahmte Grundgesetz aus den Klauen der Rechtsverdreher befreien!

https://grundrechteforum.de/

Von: R@iner

R@iner — Thu, 07 Oct 2010 14:35:44 +0000

-> Groo (23): Ich meinte gestern den FOIA mit von vornherein definierten Ausschlüssen. In diesem Dokument heißt es dann auch z.B.: "Citizens deprived of relevant information cannot participate in their government’s decisions or hold their leaders accountable. Without this check, government officials are more likely to make decisions contrary to the public interest, abuse their authority, and engage in corrupt activities. In words that ring prophetic today, James Madison warned in 1822, 'A popular Government, without popular information, or the means of acquiring it, is but a Prologue to a Farce or a Tragedy; or, perhaps both.'" Wenn wir hier also ein Mitspracherecht nach schweizer Vorbild forderten, müßte auch der Informationsfluß sichergestellt werden. Dagegen werden sich aber alle Firmen wehren, die staatliche Projekte ausführen. Aus den geleakten Maut-Verträgen geht direkt hervor, daß es sich bei dem System um eine einträgliche Gelddruckmaschine handelt. Kleinere Firmen hätten für bestimmte Posten mit Sicherheit wesentlich weniger Kosten veranschlagt als dem Konsortium von der Regierungsseite zugebilligt wurde. Ich habe keine Hoffnung, daß es hierzulande in naher Zukunft demokratischer zugehen wird. Eher werden die Wörterbücher geändert.

Von: Gehard Schrödibär

Gehard Schrödibär — Thu, 07 Oct 2010 14:02:45 +0000

@Groo / 13 Zitiere: “Die erste Frage, die ich gerne stellen möchte, wäre die:
Burschen: seid ihr vielleicht korrupt?
Wenn nein: beweist das!
Wie?”

Angeblich sollen die ja ein eingeritztes Kreuz auf dem Daumen tragen :-)

Man sollte vielleicht diesen hier mal auf die Finger schauen:

https://www.stern.de/politik/deutschland/2-medien-und-stuttgart-21-fahrt-auf-schwaebischem-filz-1611232.html

(Ach sehe gerade universal1909 hat auch schon verlinkt)

Von: Hagnum

Hagnum — Thu, 07 Oct 2010 10:05:50 +0000

Servus Flattermann!

Ich weiß, geht ein Hauchle (Häuchle?) am eigentlichen Thema vorbei,
aber ich muss meinen TV-Tip doch loswerden:

Heute im ZDF Infokanal, 1630 live von der Frankfurter Buchmesse auf dem Blauen Sofa, erhellt uns der Finanzmessias und Säulenheilige (WiWo) der Finanzwelt,wie er Schland “UNTERM STRICH” ganz alleine vor den apokalyptischen Reitern gerettet hat.Peer Steinbrück himself.Live.

Sekundiert vom ewigen ZDF-Oberschüler Wolfgang Herles.

Liebe Grüße
Hagnum

Von: Bakunin

Bakunin — Thu, 07 Oct 2010 07:51:53 +0000

Die Frage “Wozu überhaupt SPD” beantwortet sich bei realistischer nüchterner Betrachtung dieser Gesellschaft, seiner Menschen, insbesondere aber seiner Wähler beinahe schon von selbst.
SPD und praktisch A L L E ihre Funktionäre, Wähler, offenen und weniger offenen Unterstützer wollen, dass in dieser Gesellschaft alles so bleibt wie es ist.
Ob gerade Stuttgart 21, Hartz 4, Riesengeschenke an das Groß-u.Finanzkapital, die Reichen und Wohlhabenden, immer größerer Niedriglohnsektor, Hartz 4 in allen Facetten des Sozialterrors gegen Arbeitslose, D A S ist das “Wofür” dieser SPD.
Und wer es einfach nicht schnallen WILL, mag weiter seine angenehme Schlafmütze fest über Augen und Ohren ziehen und weiter von einer “eigentlich doch”….. “sozialen” SPD halluzinieren, wenn gerade nicht heute, dann eben erst zum Jüngsten Gericht!
Stuttgart 21 zeigt wieder einmal ganz klar, wofür SPD und auch die “Grünen” in dieser Gesellschaft stehen, was ihre Rolle ist, wessen Interessen von ihnen gegen aufkommenden Unmut von Teilen der Gesellschaft abgesichert werden sollen.

Von: universal1909

universal1909 — Thu, 07 Oct 2010 06:34:25 +0000

Hallo, schaut einfach mal da rein:
https://www.stern.de/politik/deutschland/stuttgart-21-fahrt-auf-schwaebischem-filz-1611232.html
“Fahrt auf schwäbischem Filz”

Von: Flying Circus

Flying Circus — Thu, 07 Oct 2010 06:24:26 +0000

@Halvar:

wenn die Arbeiter dann schon in einem Ghetto^W^Win einer Sondersiedlung wohnen, kann man sie auch viel leichter drangsalieren^Wintegrieren. So wird ein Schuh draus.

Und ja, ich wette, daß die übrigbleibende Kohle der Braut als Mitgift mitgegeben wird. Und wenn dann zum Kaufpreis noch was fehlt, nimmt die Bahn AG einen Kredit auf, denn sie auch dann noch abzahlt, wenn der “Investor” den Laden längst wieder abgestoßen hat. So funktioniert Private Equity. Ach halt, nicht ganz: der Kredit wird so dimensioniert, daß der “Investor” sich gleich noch einen fetten Gewinn auszahlen kann. Jetzt paßt’s aber.

Von: Alvar Hanso

Alvar Hanso — Wed, 06 Oct 2010 23:38:01 +0000

@#12
“…Die jüngsten Einsparungen, mit denen S21 als wirtschaftlich schön gerechnet wird – also dünnere Tunnelwände, weniger Querstollen als Rettungsgänge, der Einsatz von 3900 Bauarbeitern aus Osteuropa, zusammengefasst in einer eigenen Containerstadt…”

Na bitte.
Und wenn die Ostarbeiter dann eh schon im Ländle behelfskonzentriert sind, können die auch eben noch das geplante ECE hochziehen.
Nach Feierabend auch gerne noch die ein oder andere schwäbische Terrasse sanieren.

Mal sehen was Heiner Geisler da noch aushandeln kann.
Ich bin da optimistisch.
Vielleicht kann man die Osteuropäer durch billigere Chinesen ersetzen, die sind ja derzeit eine Autobahn in Polen am bauen.
Das könnte man natürlich auch in anderen Bereichen staatlicher Aufgaben umsetzen, z.B. das notwendige Personal für die Hundertschaften aus asiatischen Hungerlöhnern zu rekrutieren.
So könnte man vielleicht endlich mal die ausufernden Staatsfinanzen sanieren.
Aber nochmal kurz zurück zu der Immobiliengeschichte:
Was macht die DB AG denn mit den daraus entstehenden Gewinn, der Grundstücksverkauf überwiegt ja offenbar die Ausgaben der DB AG für das Bauprojekt, welche vorwiegend durch die diversen staatlichen/überstaatlichen Fördertöpfe finanziert wird.
Wird das in andere Infrastrukturprojekte reinvestiert, als Boni verprasst oder sind die als Rückstellungen geplant, damit bei der zukünftigen Privatisierung der Investor den Kauf aus dem erstandenen Firmenvermögen bezahlen kann?

Von: R@iner

R@iner — Wed, 06 Oct 2010 22:00:24 +0000

Gute Nacht!

Von: Groo

Groo — Wed, 06 Oct 2010 21:58:10 +0000

@R@iner #22

verstehe ich jetzt nicht.

Was meinst Du?
–gehe jetzt ins Bett–also morgen früh eine Antwort, wenns genehm ist.

Grüsse.