Kommentare zu: Rechtsstaat gegen Links

Von: Mit allen Mitteln gegen links | Guardian of the Blind

Mit allen Mitteln gegen links | Guardian of the Blind — Sun, 01 Aug 2010 15:25:15 +0000

[...] werden zum politischen Mittel. Denn der deutsche Rechtsstaat hat sich so wieder einmal als Rechtsstaat in einem anderen Sinn gezeigt: als Staat gegen links. Um eine linke Politik zu bekämpfen, um das System zu stabilisieren [...]

Von: Zementblog » Bund beobachtet Bodo

Zementblog » Bund beobachtet Bodo — Sat, 24 Jul 2010 22:54:40 +0000

[...] Feynsinn – “Rechtsstaat gegen links“ [...]

Von: Zum Fische-Einwickeln bestens geeignet « Die Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

Sat, 24 Jul 2010 06:01:33 +0000

[...] Rechtsstaat gegen Links [...]

Von: flatter

flatter — Fri, 23 Jul 2010 22:37:09 +0000

Was redet ihr da? Ist Oskar der heimliche BND-Präsident odaer wie?

Von: Bakunin

Bakunin — Fri, 23 Jul 2010 22:04:15 +0000

Flying Circus meint:
Juli 23rd, 2010 at 23:05

@unbequemer:

“Ob Frau Wagenknecht für den BND schnüffelt, wage ich zu bezweifeln. Dafür scheint sie mir zu intelligent zu sein.”

D a s, verehrter Kommentator, ist ein sehr schwaches, sehr lebensentferntes Argument!

Ein sehr intelligenter, sehr wortgewandter, “eloquenter” … “Sozialist” namens BENITO MUSSOLINI war sich keinesfalls zu schade dafür, sich vom britischen Geheimdienst kaufen und bezahlen zu lassen dafür, ein eigenes “sozialistisches” Blättchen herauszubringen, in diesem er versuchte, der damals absolut anti-kaptitalistisch, anti-kriegerisch eingestellten italienischen Arbeiterschaft zu vermitteln, einen “gerechten Krieg” mitzuführen zu müsssen als “Allierte” der ENTENTE gegen die Mittelmächte.
Ein vorgeblich “glühender Sozialist”…, der nun….
Wie oft gab es das schon alles?

Von: Flying Circus

Flying Circus — Fri, 23 Jul 2010 21:05:07 +0000

@unbequemer:

Ob Frau Wagenknecht für den BND schnüffelt, wage ich zu bezweifeln. Dafür scheint sie mir zu intelligent zu sein.

Übrigens ist die Frage nicht, wie viele Menschen es gibt, sondern, wie viele Ressourcen vorhanden sind bzw. genutzt werden können, um allen ein menschenwürdiges Auskommen zu ermöglichen. Das ist’n Unterschied.

Und natürlich plärren in der 1. Welt viele, daß die nicht ausreichen. Denken Sie mal drüber nach, warum dem wohl so ist.
(Nebenbei bemerkt, die Behauptung, es wäre “allen klar”, daß etwas so ist, ist argumentatorisch eine Nullnummer)

Von: Dagmar Henn

Dagmar Henn — Fri, 23 Jul 2010 19:25:52 +0000

Was in der ganzen Debatte um das Ramelow-Urteil leicht übersehen wird – es gibt Bundesländer, in denen die Überwachung durch den Verfassungsschutz echte Konsequenzen für viele Menschen hat.
So muss jeder Bewerber für den öffentlichen Dienst sowie auch jeder Beschäftigte bei freien Trägern in der offenen Ganztagsschule unterschreiben, niemals Mitglied in der LINKEN gewesen zu sein. Demzufolge finden sich auch kaum öffentliche Bedienstete in der bayrischen LINKEN.
Der Staat nimmt sich auch das Recht heraus, diese Angaben zu überprüfen. Die Regelanfrage aus den Zeiten des Berufsverbots hat also überlebt; ohne in der breiten Öffentlichkeit entsprechend wahrgenommen zu werden.

Von: bojenberg

bojenberg — Fri, 23 Jul 2010 10:09:10 +0000

sarah wagenknecht und verfassungsschutz zusammen bei pelzig: https://www.youtube.com/watch?v=eeBz2IommcA

goettlich! :-)

Von: Freitag News » Widerstand Berlin

Freitag News » Widerstand Berlin — Fri, 23 Jul 2010 07:07:19 +0000

[...] Rechtsstaat gegen Links Was das Bundesverwaltungsgericht heute entschieden hat, ist ein Schlag ins Gesicht des demokratischen Rechtsstaats, den die Bundesrepublik zunehmend nur noch darstellt. “Rechtsstaat”, das darf man allenfalls plump wörtlich nehmen. Alles, was links ist, hat hier nichts zu melden. Quelle: Feynsinn vollständiger Artikel: klick [...]

Von: unbequemer

unbequemer — Fri, 23 Jul 2010 06:47:48 +0000

Ohne Verfassungsschutz gäbe es weder Rechte noch Linke. Beide Gruppen werden künstlich am Leben erhalten, um die “Biedermeierbürger” in Angst und Schrecken zu versetzen.

Wer etwas “besitzt”, und sei es noch so wenig, hat Angst, dass man es ihm wegnimmt, weil jedem klar ist, es gibt viel zu viele Menschen auf dieser Erde um Allen eine Existenz nach den Menschenrechten zu bieten.

Wir jammern wirklich auf einem hohen Niveau.