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	<title>Kommentare zu: SPD: Wildern in Deutschland?</title>
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	<description>Magazin für Marktberuhigung</description>
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		<title>Von: Feynsinn &#187; Meinungsbildung in der SPD</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Feynsinn &#187; Meinungsbildung in der SPD]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 04 Jul 2010 19:17:41 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[[...] unermüdliche Kulle macht mich auf einen Artikel aufmerksam, in dem Sigmar Gabriel sein Parteimitglied Sarrazin für dumm [...]]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] unermüdliche Kulle macht mich auf einen Artikel aufmerksam, in dem Sigmar Gabriel sein Parteimitglied Sarrazin für dumm [...]</p>
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		<title>Von: Mittwoch News&#160;&#187;&#160;Widerstand Berlin</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Mittwoch News&#160;&#187;&#160;Widerstand Berlin]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 29 Jun 2010 21:13:22 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[[...] in der SPD Der unermüdliche Kulle macht mich auf einen Artikel aufmerksam, in dem Sigmar Gabriel sein Parteimitglied Sarrazin für dumm [...]]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] in der SPD Der unermüdliche Kulle macht mich auf einen Artikel aufmerksam, in dem Sigmar Gabriel sein Parteimitglied Sarrazin für dumm [...]</p>
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	<item>
		<title>Von: Kulle</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Kulle]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 26 Jun 2010 14:44:30 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[https://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article1333094/SPD-Chef-Gabriel-greift-Sarrazin-harsch-an.html

Schaut euch das mal an.]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><a href="https://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article1333094/SPD-Chef-Gabriel-greift-Sarrazin-harsch-an.html" rel="nofollow">https://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article1333094/SPD-Chef-Gabriel-greift-Sarrazin-harsch-an.html</a></p>
<p>Schaut euch das mal an.</p>
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	<item>
		<title>Von: Amike</title>
		<link>https://archiv.feynsinn.org/?p=3607#comment-12608</link>
		<dc:creator><![CDATA[Amike]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 12 Jun 2010 19:50:11 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Wir trösten uns inzwischen mit dem Gedanken, dass Sarrazin in Wirklichkeit Wallraff ist, der undercover recherchiert, wie sehr die SPD auf den Hund gekommen ist und er testet grade aus, wie weit er da gehen kann, bis er mal aus der Partei geschmissen wird.

Wenn man sich Günter Wallraff vorstellt, wie er seeehr böse guckt und sich vorher so ein schönes Ich-hacke-gern-auf-dem-Pöbel-rum-während-ich-Kaviar-nasche-Doppelkinn angefressen hat, könnte es fast hinkommen.]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Wir trösten uns inzwischen mit dem Gedanken, dass Sarrazin in Wirklichkeit Wallraff ist, der undercover recherchiert, wie sehr die SPD auf den Hund gekommen ist und er testet grade aus, wie weit er da gehen kann, bis er mal aus der Partei geschmissen wird.</p>
<p>Wenn man sich Günter Wallraff vorstellt, wie er seeehr böse guckt und sich vorher so ein schönes Ich-hacke-gern-auf-dem-Pöbel-rum-während-ich-Kaviar-nasche-Doppelkinn angefressen hat, könnte es fast hinkommen.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Lutz</title>
		<link>https://archiv.feynsinn.org/?p=3607#comment-12607</link>
		<dc:creator><![CDATA[Lutz]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 12 Jun 2010 19:45:16 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://feynsinn.org/?p=3607#comment-12607</guid>
		<description><![CDATA[@ 39 – Kulle
Zunächst danke für deine ehrlichen Antworten.

…“ also kann und darf man eine Partei nicht nur nach dem bewerten, was sie auf Bundesebene so anzettelt. Auch in der eigenen Heimatstadt lohnt es sich, Politik sozialdemokratisch zu gestalten oder zumindest das langsame (finanzielle) Absterben der eigenen Stadt halbwegs sozialverträglich zu organisieren.“…
Das heißt dann aber leider nur noch reagieren statt agieren. Scheitern ist vorprogrammiert. (= aktuelle SPD). Handeln einer Partei auf Bundesebene ist primär, denn hier werden viele Entscheidungen getroffen die Kommunalpolitik nicht hat (Außenpolitik) und erst der Rahmen gesteckt in dem sich ein Kommunalpolitiker überhaupt bewegen kann.
Dein (und das der SPD-Basistreuen) „Absterben der eigenen Stadt halbwegs sozialverträglich zu organisieren.“ ist nur noch Resignation und die traurige Konsequenz aus dem versagen deiner SPD in der Bundespolitik. Irgendwann entscheidet ihr dann nur noch über die sozialverträgliche Farbe der Container am Stadtrand, die eure Bundespolitiker für Arbeitslose und Überflüssige vorgesehen haben.

…“ und die vielen historischen Verdienste der SPD in Deutschland“…
Dann beschäftige dich aber auch mal mit den fatalen Fehlern und welch schlimme Folgen sie hatten. Heute steht diese SPD wieder auf der Seite des Kapitals und stellt sich wieder brutal gegen die, die sie doch angeblich vertreten will, die Arbeitnehmerschaft.
Die Massenflucht der Mitglieder ist erst der Anfang. Weder ihre langjährige Geschichte, Tradition und historische Verdienste können und werden ein versinken in die Bedeutungslosigkeit verhindern, wenn es nicht bald einen radikalen Schnitt in dieser SPD Politik gibt. Dazu mal was zum Nachdenken und Lesen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialdemokratische_Partei_Deutschlands


…“die Sozialdemokratie ala Godesberg – die Ausbalancierung von (positiver und negativer) Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Und die wird im Grundsatzprogramm der SPD unmissverständlich als Grundlage der Partei festgehalten.“…
Die Realität sieht ganz anders aus. Unter Rot/Grün und Schwarz/Rot wurde der größte Sozialabbau seit Bestehen der Republik eingeleitet, ist die Kluft zwischen Reich und Arm deutlich gewachsen ist die Entsolidarisierung des Volkes Programm geworden. Das erkennen die Menschen.
Die hier im Beitrag von flatter angesprochenen rassistischen Hetzer einiger SPD Schergen und das Schweigen der SPD Verantwortlichen dazu, ist nur die Spitze eines Berges. Der Verfassungsschutz wäre froh auf Seiten der NPD oder anderer rechter Truppen solche Reden zu hören. Sie würden längst ausreichen das gewollte Verbot solcher Parteien auszusprechen.

…“ Aber ich kann doch nun nicht das sinkende Schiff verlassen! Ich muss dafür kämpfen, dass diese Partei wieder auf den Kurs findet, auf den sie gehört.“…
Du hast selbst bestens dargelegt, das nur noch hilfloses agieren auf kommunaler Ebene für Basis-Sozialdemokraten möglich ist. Steig aus. Du stehst mit dieser SPD nicht mehr für „sozialdemokratische“ Werte.

Noch was zu den 3 Punkten für die du plädierst.
…“1. Verengt die Parteien (und die SPD insbesondere) nicht auf deren Bundespolitik. Auch auf kommunaler oder Landesebene kann man für sozialdemokratische Werte kämpfen.“…
Das stimmt so leider nicht ganz. Ich hab dir das oben widerlegt.

…“2. Verengt die SPD nicht auf die Agenda 2010 und die Sozialpolitik. So wichtig die Verteilungsfrage auch ist, sie ist nicht das einzige Politikfeld“….
Das ist deine Antwort für die Betroffenen der asozialen Sozialpolitik? Da pfeife ich allerdings lieber auf ein Sozialticket für die Straßenbahn mit der ich bis zur Tafel komme (Kommunalpolitik). Dann stelle ich doch lieber diese Bundespolitik mit Agenda 2010 in Frage und dich gleich mit. Und genau das machen die Menschen z.Z.

…“3. Überbewertet nicht die Macht der Politik. Letzlich unterliegen wir alle dem Zeitgeist und können nur mehr oder weniger gut dagegen ankämpfen. Ist der herrschende Zeitgeist ein wirtschaftsliberaler, so ist es nicht verwunderlich wenn diese Ideologie auch in der SPD Einfluß erhält. TINA ist Quatsch, aber TATA (There Are Thousands of Alternatives) ist ebenso Unfug. Letzlich wird die Richtung der politischen Gestaltung nicht in der Wahlkabine bestimmt sondern in den Köpfen der wissenschatlichen, journalistischen, wirtschatlichen un philosophischen Eliten.“…
Nun, in der SPD sollte es eben nicht selbstverständlich sein sich dem neoliberalen Zeitgeist zu beugen. Genau das ist ihr (unverzeihliches) Versagen.
Das die politische Gestaltung nicht mehr in der Wahlkabine bestimmt wird, hat auch mit dem (unverzeihlichen) Versagen dieser Partei zu tun. Ich sehe derzeit wenig Veränderungswillen bei der SPD in den wirklich wichtigen Fragen.


…“ Noch ein Wort zu Linkspartei: Natürlich übt diese Partei eine gewisse Anziehungskraft auf Sozialdemokraten an, verspricht sie doch in vielen Punkten die “reine sozialdemokratische Lehre”“…
Naja, das hebt sie aber schon mal über die SPD. Man muss sich nicht zwangsläufig der herrschenden Ideologie beugen.

…“Der Sozialstaat der 80er Jahre wird idealisiert, gradezu wie ein Gott angebetet.“…
Soso. Es war mal der Sozialstaat den die SPD mit geschaffen hat. Vergessen?
Es haben sich heute entscheidende Rahmenbedingungen zu Gunsten des Kapitals in der Welt geändert. Und es war immer wieder die SPD die dabei politisch umgefallen ist und ihre Wählerschaft verraten und preisgegeben hat. Wie jetzt wieder. Beschäftige dich mal mit diesen dunklen Kapiteln der SPD.
Was ist denn der neue Zeitgeist? Seit 20 Jahren Sozialabbau, Kriege und immer weiter auseinanderklaffende Besitzverhältnisse!

Das Urteil zur Linken:
…“ Diese Partei ist rückwärtsgewandt.“…
Weil sie sich nicht dem Zeitgeist anpassen?

Kulle, merkst du nicht wem du da auf dem Leim gehst?]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@ 39 – Kulle<br />
Zunächst danke für deine ehrlichen Antworten.</p>
<p>…“ also kann und darf man eine Partei nicht nur nach dem bewerten, was sie auf Bundesebene so anzettelt. Auch in der eigenen Heimatstadt lohnt es sich, Politik sozialdemokratisch zu gestalten oder zumindest das langsame (finanzielle) Absterben der eigenen Stadt halbwegs sozialverträglich zu organisieren.“…<br />
Das heißt dann aber leider nur noch reagieren statt agieren. Scheitern ist vorprogrammiert. (= aktuelle SPD). Handeln einer Partei auf Bundesebene ist primär, denn hier werden viele Entscheidungen getroffen die Kommunalpolitik nicht hat (Außenpolitik) und erst der Rahmen gesteckt in dem sich ein Kommunalpolitiker überhaupt bewegen kann.<br />
Dein (und das der SPD-Basistreuen) „Absterben der eigenen Stadt halbwegs sozialverträglich zu organisieren.“ ist nur noch Resignation und die traurige Konsequenz aus dem versagen deiner SPD in der Bundespolitik. Irgendwann entscheidet ihr dann nur noch über die sozialverträgliche Farbe der Container am Stadtrand, die eure Bundespolitiker für Arbeitslose und Überflüssige vorgesehen haben.</p>
<p>…“ und die vielen historischen Verdienste der SPD in Deutschland“…<br />
Dann beschäftige dich aber auch mal mit den fatalen Fehlern und welch schlimme Folgen sie hatten. Heute steht diese SPD wieder auf der Seite des Kapitals und stellt sich wieder brutal gegen die, die sie doch angeblich vertreten will, die Arbeitnehmerschaft.<br />
Die Massenflucht der Mitglieder ist erst der Anfang. Weder ihre langjährige Geschichte, Tradition und historische Verdienste können und werden ein versinken in die Bedeutungslosigkeit verhindern, wenn es nicht bald einen radikalen Schnitt in dieser SPD Politik gibt. Dazu mal was zum Nachdenken und Lesen:<br />
<a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialdemokratische_Partei_Deutschlands" rel="nofollow">https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialdemokratische_Partei_Deutschlands</a></p>
<p>…“die Sozialdemokratie ala Godesberg – die Ausbalancierung von (positiver und negativer) Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Und die wird im Grundsatzprogramm der SPD unmissverständlich als Grundlage der Partei festgehalten.“…<br />
Die Realität sieht ganz anders aus. Unter Rot/Grün und Schwarz/Rot wurde der größte Sozialabbau seit Bestehen der Republik eingeleitet, ist die Kluft zwischen Reich und Arm deutlich gewachsen ist die Entsolidarisierung des Volkes Programm geworden. Das erkennen die Menschen.<br />
Die hier im Beitrag von flatter angesprochenen rassistischen Hetzer einiger SPD Schergen und das Schweigen der SPD Verantwortlichen dazu, ist nur die Spitze eines Berges. Der Verfassungsschutz wäre froh auf Seiten der NPD oder anderer rechter Truppen solche Reden zu hören. Sie würden längst ausreichen das gewollte Verbot solcher Parteien auszusprechen.</p>
<p>…“ Aber ich kann doch nun nicht das sinkende Schiff verlassen! Ich muss dafür kämpfen, dass diese Partei wieder auf den Kurs findet, auf den sie gehört.“…<br />
Du hast selbst bestens dargelegt, das nur noch hilfloses agieren auf kommunaler Ebene für Basis-Sozialdemokraten möglich ist. Steig aus. Du stehst mit dieser SPD nicht mehr für „sozialdemokratische“ Werte.</p>
<p>Noch was zu den 3 Punkten für die du plädierst.<br />
…“1. Verengt die Parteien (und die SPD insbesondere) nicht auf deren Bundespolitik. Auch auf kommunaler oder Landesebene kann man für sozialdemokratische Werte kämpfen.“…<br />
Das stimmt so leider nicht ganz. Ich hab dir das oben widerlegt.</p>
<p>…“2. Verengt die SPD nicht auf die Agenda 2010 und die Sozialpolitik. So wichtig die Verteilungsfrage auch ist, sie ist nicht das einzige Politikfeld“….<br />
Das ist deine Antwort für die Betroffenen der asozialen Sozialpolitik? Da pfeife ich allerdings lieber auf ein Sozialticket für die Straßenbahn mit der ich bis zur Tafel komme (Kommunalpolitik). Dann stelle ich doch lieber diese Bundespolitik mit Agenda 2010 in Frage und dich gleich mit. Und genau das machen die Menschen z.Z.</p>
<p>…“3. Überbewertet nicht die Macht der Politik. Letzlich unterliegen wir alle dem Zeitgeist und können nur mehr oder weniger gut dagegen ankämpfen. Ist der herrschende Zeitgeist ein wirtschaftsliberaler, so ist es nicht verwunderlich wenn diese Ideologie auch in der SPD Einfluß erhält. TINA ist Quatsch, aber TATA (There Are Thousands of Alternatives) ist ebenso Unfug. Letzlich wird die Richtung der politischen Gestaltung nicht in der Wahlkabine bestimmt sondern in den Köpfen der wissenschatlichen, journalistischen, wirtschatlichen un philosophischen Eliten.“…<br />
Nun, in der SPD sollte es eben nicht selbstverständlich sein sich dem neoliberalen Zeitgeist zu beugen. Genau das ist ihr (unverzeihliches) Versagen.<br />
Das die politische Gestaltung nicht mehr in der Wahlkabine bestimmt wird, hat auch mit dem (unverzeihlichen) Versagen dieser Partei zu tun. Ich sehe derzeit wenig Veränderungswillen bei der SPD in den wirklich wichtigen Fragen.</p>
<p>…“ Noch ein Wort zu Linkspartei: Natürlich übt diese Partei eine gewisse Anziehungskraft auf Sozialdemokraten an, verspricht sie doch in vielen Punkten die “reine sozialdemokratische Lehre”“…<br />
Naja, das hebt sie aber schon mal über die SPD. Man muss sich nicht zwangsläufig der herrschenden Ideologie beugen.</p>
<p>…“Der Sozialstaat der 80er Jahre wird idealisiert, gradezu wie ein Gott angebetet.“…<br />
Soso. Es war mal der Sozialstaat den die SPD mit geschaffen hat. Vergessen?<br />
Es haben sich heute entscheidende Rahmenbedingungen zu Gunsten des Kapitals in der Welt geändert. Und es war immer wieder die SPD die dabei politisch umgefallen ist und ihre Wählerschaft verraten und preisgegeben hat. Wie jetzt wieder. Beschäftige dich mal mit diesen dunklen Kapiteln der SPD.<br />
Was ist denn der neue Zeitgeist? Seit 20 Jahren Sozialabbau, Kriege und immer weiter auseinanderklaffende Besitzverhältnisse!</p>
<p>Das Urteil zur Linken:<br />
…“ Diese Partei ist rückwärtsgewandt.“…<br />
Weil sie sich nicht dem Zeitgeist anpassen?</p>
<p>Kulle, merkst du nicht wem du da auf dem Leim gehst?</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Kulle</title>
		<link>https://archiv.feynsinn.org/?p=3607#comment-12606</link>
		<dc:creator><![CDATA[Kulle]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 12 Jun 2010 15:17:55 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[@ 30 - Lutz:

Ersteinmal ist es wichtig, festzustellen, dass Politik nicht nur im Bundestag stattfindet. Auf Kommunalebene stellen sich ganz andere Fragen, also kann und darf man eine Partei nicht nur nach dem bewerten, was sie auf Bundesebene so anzettelt. Auch in der eigenen Heimatstadt lohnt es sich, Politik sozialdemokratisch zu gestalten oder zumindest das langsame (finanzielle) Absterben der eigenen Stadt halbwegs sozialverträglich zu organisieren.

Du fragst, welche Motivation ein Basis-Sozialdemokrat überhaupt noch hat, seiner Partei treu zu bleiben und was er in der Partei überhaupt ändern kann.

Welche Motivationen habe ich, mit meinen 20 Jahren, politikinteressiert und -begeistert, in die SPD zu gehen? Nun, da ist einmal die unendliche historische Pracht und die vielen historischen Verdienste der SPD in Deutschland und der Sozialdemokratie allgemein auf der ganzen Welt. Keine Partei ist dermaßen gut erforscht, dermaßen traditionsreich und dermaßen wichtig wie die SPD. Das übt schonmal enorme Anziehungskraft aus.
Geht man noch einen Schritt zurück und fragt sich - unabhängig von Parteien und derer realer Politik - welche ideengeschichtliche Tradition einem am ehesten zusagt, so kommen sicherlich viele in diesem Blog auf das gleiche Ergebnis: Es ist die Sozialdemokratie/der demokratische Sozialismus. Nicht der (Wirtschafts-)Liberalismus, nicht der Konservativismus oder der Kommunismus sind mein Ideal sondern die Sozialdemokratie ala Godesberg - die Ausbalancierung von (positiver und negativer) Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Und die wird im Grundsatzprogramm der SPD unmissverständlich als Grundlage der Partei festgehalten.
Geht man nun einen Schritt weiter muss man auch die real ausgeübte Politik betrachten. Natürlich kann niemand abstreiten, dass viele Grundsätze der Sozialdemokratie in den letzten beiden Jahrzehnten oft verletzt wurden - ob mutwillig oder unfreiwillig. Das macht dieser Partei unglaublich viel Verdruß, es wirft sie in eine Krise, die noch lange nicht überstanden ist. Aber ich kann doch nun nicht das sinkende Schiff verlassen! Ich muss dafür kämpfen, dass diese Partei wieder auf den Kurs findet, auf den sie gehört.

Macht es nicht Sinn, in einer Partei, die zumindest auf dem Papier die richtigen Werte vertritt, dafür zu kämpfen, dass diese auch in die Realpolitik Eingang finden?
Wenn ich das Hamburger Grundsatzprogramm lese kann ich überhaupt nachvollziehen, wie man diese Partei ablehnen kann - sie ist dermaßen zukunftsgewandt und auf der Höhe der Zeit!

Zum Einfluß der Basis: So gering ist der nicht! Ich habe den Eindruck, dass die neue Parteispitze begriffen hat, dass ein vestärkter Einbezug der Mitglieder wichtig ist. Überall im Land finden Zukunftswerkstätten (auch für Nichtmitglieder!) statt, alle Ortsvereine wurden um Stellungnahmen gebeten. Auf Kommunaleben, dort wo ich mich hauptsächlich engagiere, merke ich, dass Einfluß möglich ist. Wenn die Jusos dafür sorgen, dass die örtliche SPD sich für ein Jugendzentrum einsetzt, dann ist das der Einfluß der Basis. Und solche Erfolgserlebnisse zeigen mir, dass politisches Engagement nicht vergebens ist. Möchte ich &quot;weiter oben&quot; direkten Einfluß nehmen, dann müsste ich auch weiter nach oben kommen, wozu mit sowohl der politische Ehrgeiz als auch das Interesse fehlt.

Ich plädiere für drei Punkte:
1. Verengt die Parteien (und die SPD insbesondere) nicht auf deren Bundespolitik. Auf auf kommunaler oder Landesebene kann man für sozialdemokratische Werte kämpfen.
2. Verengt die SPD nicht auf die Agenda 2010 und die Sozialpolitik. So wichtig die Verteilungsfrage auch ist, sie ist nicht das einzige Politikfeld.
3. Überbewertet nicht die Macht der Politik. Letzlich unterliegen wir alle dem Zeitgeist und können nur mehr oder weniger gut dagegen ankämpfen. Ist der herrschende Zeitgeist ein wirtschaftsliberaler, so ist es nicht verwunderlich wenn diese Ideologie auch in der SPD Einfluß erhält. TINA ist Quatsch, aber TATA (There Are Thousands of Alternatives) ist ebenso Unfug. Letzlich wird die Richtung der politischen Gestaltung nicht in der Wahlkabine bestimmt sondern in den Köpfen der wissenschatlichen, journalistischen, wirtschatlichen un philosophischen Eliten.

Noch ein Wort zu Linkspartei: Natürlich übt diese Partei eine gewisse Anziehungskraft auf Sozialdemokraten an, verspricht sie doch in vielen Punkten die &quot;reine sozialdemokratische Lehre&quot;. Schaue ich mir diese Partei jedoch genauer an, so entdecke ich in ihr viele rückwärtsgewandte Menschen, ich nenne sie mal vorsichtig sozialkonservativ. Der Sozialstaat der 80er Jahre wird idealisiert, gradezu wie ein Gott angebetet. Natürlich ist die Unterteilung grob, aber ich halte es für legitim innerhalb der Linken zwischen progressiven Kräften und konservativen Kräften zu unterscheiden. Für mich ist völlig klar, dass ein zurück in den alten Sozialstaat keine progressive Idee ist. Ich möchte nicht Menschen ein Leben lang alimentieren und sie dafür bezahlen, dass sie nicht aufbegehren gegen die unglaubliche Ungerechtigkeit, die in diesem Land herrscht. Attraktiver wirken auf mich Ideen wie das Bedingungslose Grundeinkommen und die Umverteilung von Arbeit. Progressive linke Politik eben. Und die kann ich bei bestem Willen nicht bei der Linken erkennen (Ausnahmen wie die fantastische Katja Kipping gibt es natürlich!). Diese Partei ist rückwärtsgewandt.]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@ 30 &#8211; Lutz:</p>
<p>Ersteinmal ist es wichtig, festzustellen, dass Politik nicht nur im Bundestag stattfindet. Auf Kommunalebene stellen sich ganz andere Fragen, also kann und darf man eine Partei nicht nur nach dem bewerten, was sie auf Bundesebene so anzettelt. Auch in der eigenen Heimatstadt lohnt es sich, Politik sozialdemokratisch zu gestalten oder zumindest das langsame (finanzielle) Absterben der eigenen Stadt halbwegs sozialverträglich zu organisieren.</p>
<p>Du fragst, welche Motivation ein Basis-Sozialdemokrat überhaupt noch hat, seiner Partei treu zu bleiben und was er in der Partei überhaupt ändern kann.</p>
<p>Welche Motivationen habe ich, mit meinen 20 Jahren, politikinteressiert und -begeistert, in die SPD zu gehen? Nun, da ist einmal die unendliche historische Pracht und die vielen historischen Verdienste der SPD in Deutschland und der Sozialdemokratie allgemein auf der ganzen Welt. Keine Partei ist dermaßen gut erforscht, dermaßen traditionsreich und dermaßen wichtig wie die SPD. Das übt schonmal enorme Anziehungskraft aus.<br />
Geht man noch einen Schritt zurück und fragt sich &#8211; unabhängig von Parteien und derer realer Politik &#8211; welche ideengeschichtliche Tradition einem am ehesten zusagt, so kommen sicherlich viele in diesem Blog auf das gleiche Ergebnis: Es ist die Sozialdemokratie/der demokratische Sozialismus. Nicht der (Wirtschafts-)Liberalismus, nicht der Konservativismus oder der Kommunismus sind mein Ideal sondern die Sozialdemokratie ala Godesberg &#8211; die Ausbalancierung von (positiver und negativer) Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Und die wird im Grundsatzprogramm der SPD unmissverständlich als Grundlage der Partei festgehalten.<br />
Geht man nun einen Schritt weiter muss man auch die real ausgeübte Politik betrachten. Natürlich kann niemand abstreiten, dass viele Grundsätze der Sozialdemokratie in den letzten beiden Jahrzehnten oft verletzt wurden &#8211; ob mutwillig oder unfreiwillig. Das macht dieser Partei unglaublich viel Verdruß, es wirft sie in eine Krise, die noch lange nicht überstanden ist. Aber ich kann doch nun nicht das sinkende Schiff verlassen! Ich muss dafür kämpfen, dass diese Partei wieder auf den Kurs findet, auf den sie gehört.</p>
<p>Macht es nicht Sinn, in einer Partei, die zumindest auf dem Papier die richtigen Werte vertritt, dafür zu kämpfen, dass diese auch in die Realpolitik Eingang finden?<br />
Wenn ich das Hamburger Grundsatzprogramm lese kann ich überhaupt nachvollziehen, wie man diese Partei ablehnen kann &#8211; sie ist dermaßen zukunftsgewandt und auf der Höhe der Zeit!</p>
<p>Zum Einfluß der Basis: So gering ist der nicht! Ich habe den Eindruck, dass die neue Parteispitze begriffen hat, dass ein vestärkter Einbezug der Mitglieder wichtig ist. Überall im Land finden Zukunftswerkstätten (auch für Nichtmitglieder!) statt, alle Ortsvereine wurden um Stellungnahmen gebeten. Auf Kommunaleben, dort wo ich mich hauptsächlich engagiere, merke ich, dass Einfluß möglich ist. Wenn die Jusos dafür sorgen, dass die örtliche SPD sich für ein Jugendzentrum einsetzt, dann ist das der Einfluß der Basis. Und solche Erfolgserlebnisse zeigen mir, dass politisches Engagement nicht vergebens ist. Möchte ich &#8220;weiter oben&#8221; direkten Einfluß nehmen, dann müsste ich auch weiter nach oben kommen, wozu mit sowohl der politische Ehrgeiz als auch das Interesse fehlt.</p>
<p>Ich plädiere für drei Punkte:<br />
1. Verengt die Parteien (und die SPD insbesondere) nicht auf deren Bundespolitik. Auf auf kommunaler oder Landesebene kann man für sozialdemokratische Werte kämpfen.<br />
2. Verengt die SPD nicht auf die Agenda 2010 und die Sozialpolitik. So wichtig die Verteilungsfrage auch ist, sie ist nicht das einzige Politikfeld.<br />
3. Überbewertet nicht die Macht der Politik. Letzlich unterliegen wir alle dem Zeitgeist und können nur mehr oder weniger gut dagegen ankämpfen. Ist der herrschende Zeitgeist ein wirtschaftsliberaler, so ist es nicht verwunderlich wenn diese Ideologie auch in der SPD Einfluß erhält. TINA ist Quatsch, aber TATA (There Are Thousands of Alternatives) ist ebenso Unfug. Letzlich wird die Richtung der politischen Gestaltung nicht in der Wahlkabine bestimmt sondern in den Köpfen der wissenschatlichen, journalistischen, wirtschatlichen un philosophischen Eliten.</p>
<p>Noch ein Wort zu Linkspartei: Natürlich übt diese Partei eine gewisse Anziehungskraft auf Sozialdemokraten an, verspricht sie doch in vielen Punkten die &#8220;reine sozialdemokratische Lehre&#8221;. Schaue ich mir diese Partei jedoch genauer an, so entdecke ich in ihr viele rückwärtsgewandte Menschen, ich nenne sie mal vorsichtig sozialkonservativ. Der Sozialstaat der 80er Jahre wird idealisiert, gradezu wie ein Gott angebetet. Natürlich ist die Unterteilung grob, aber ich halte es für legitim innerhalb der Linken zwischen progressiven Kräften und konservativen Kräften zu unterscheiden. Für mich ist völlig klar, dass ein zurück in den alten Sozialstaat keine progressive Idee ist. Ich möchte nicht Menschen ein Leben lang alimentieren und sie dafür bezahlen, dass sie nicht aufbegehren gegen die unglaubliche Ungerechtigkeit, die in diesem Land herrscht. Attraktiver wirken auf mich Ideen wie das Bedingungslose Grundeinkommen und die Umverteilung von Arbeit. Progressive linke Politik eben. Und die kann ich bei bestem Willen nicht bei der Linken erkennen (Ausnahmen wie die fantastische Katja Kipping gibt es natürlich!). Diese Partei ist rückwärtsgewandt.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Saby</title>
		<link>https://archiv.feynsinn.org/?p=3607#comment-12605</link>
		<dc:creator><![CDATA[Saby]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 12 Jun 2010 03:30:31 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Seit ich mit Grausen Goldhagens &quot;Hitlers willige Vollstrecker&quot; gelesen habe, hatte ich gehofft, nach 80 Jahren hätte sich grundlegend was im deutschen Volke geändert. Schön wär&#039;s... Die Leserbriefe in  TAZ online reichen mir schon - da will ich mir die im Spiegel und bei der Welt gar nicht antun.

Immerhin, dieser Verweis auf &quot;Thilos&quot; Website stammt aus einem TAZ-Leserbrief -
https://thilosarrazin.wordpress.com/ - denn das ist ein Tros: Lächerlichkeit tötet...]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Seit ich mit Grausen Goldhagens &#8220;Hitlers willige Vollstrecker&#8221; gelesen habe, hatte ich gehofft, nach 80 Jahren hätte sich grundlegend was im deutschen Volke geändert. Schön wär&#8217;s&#8230; Die Leserbriefe in  TAZ online reichen mir schon &#8211; da will ich mir die im Spiegel und bei der Welt gar nicht antun.</p>
<p>Immerhin, dieser Verweis auf &#8220;Thilos&#8221; Website stammt aus einem TAZ-Leserbrief -<br />
<a href="https://thilosarrazin.wordpress.com/" rel="nofollow">https://thilosarrazin.wordpress.com/</a> &#8211; denn das ist ein Tros: Lächerlichkeit tötet&#8230;</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Thomas</title>
		<link>https://archiv.feynsinn.org/?p=3607#comment-12604</link>
		<dc:creator><![CDATA[Thomas]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 12 Jun 2010 00:15:02 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://feynsinn.org/?p=3607#comment-12604</guid>
		<description><![CDATA[@flatter:
Der alte Hut hat aber ein paar interessante &quot;neue Federn&quot; bekommen. Daher mein Hinweis auf die Partner-Links. Die Eigenwerbung von Seiten der selbsternannten Gralshüter der neo&quot;liberalen&quot; Gesinnung hat eine ganz neue Dimension erreicht. Was noch vor ein paar Jahren undenkbar schien ausgesprochen und geschrieben zu werden, ist jetzt offizielles Gedanken- und Wortgut.
Sorry für die Verlinkung. Dachte nur, so kommt man schneller hin und es schaut sich wirklich mal eher jemand an.

@andreas:
leider finden diese Rattenfänger nicht nur bei bildungsfernen Jugendlichen Gehör und Nährboden, sondern auch bei gelangweilten, intellektuell besser Gestellten. Da kann man dann schon mal (selbst von Moderatoren) lesen, dass &quot;manche Aussagen ja in Ansätzen durchaus Wahrheitsgehalt haben und man sich doch darüber nicht echauffieren sollte...&quot;
Bei so etwas komme ich dann erst recht in Rage, denn es zeigt deutlich, wie sehr sich derartige Ressentiments durch Politik und Medien geduldet (und teilweise mit getragen) schon eingeschlichen haben.
Da wird mir übel.]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@flatter:<br />
Der alte Hut hat aber ein paar interessante &#8220;neue Federn&#8221; bekommen. Daher mein Hinweis auf die Partner-Links. Die Eigenwerbung von Seiten der selbsternannten Gralshüter der neo&#8221;liberalen&#8221; Gesinnung hat eine ganz neue Dimension erreicht. Was noch vor ein paar Jahren undenkbar schien ausgesprochen und geschrieben zu werden, ist jetzt offizielles Gedanken- und Wortgut.<br />
Sorry für die Verlinkung. Dachte nur, so kommt man schneller hin und es schaut sich wirklich mal eher jemand an.</p>
<p>@andreas:<br />
leider finden diese Rattenfänger nicht nur bei bildungsfernen Jugendlichen Gehör und Nährboden, sondern auch bei gelangweilten, intellektuell besser Gestellten. Da kann man dann schon mal (selbst von Moderatoren) lesen, dass &#8220;manche Aussagen ja in Ansätzen durchaus Wahrheitsgehalt haben und man sich doch darüber nicht echauffieren sollte&#8230;&#8221;<br />
Bei so etwas komme ich dann erst recht in Rage, denn es zeigt deutlich, wie sehr sich derartige Ressentiments durch Politik und Medien geduldet (und teilweise mit getragen) schon eingeschlichen haben.<br />
Da wird mir übel.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: flatter</title>
		<link>https://archiv.feynsinn.org/?p=3607#comment-12603</link>
		<dc:creator><![CDATA[flatter]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 11 Jun 2010 21:29:53 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[@Thomas: PI ist doch ein alter Hut. Das sammelt sich seit Jahren alles, was entweder im Braunhemd rumrennt oder dafür noch zu feige ist. Selbstverständlich möchte ich nicht, daß jemand von hier aus dahin verlinkt.]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@Thomas: PI ist doch ein alter Hut. Das sammelt sich seit Jahren alles, was entweder im Braunhemd rumrennt oder dafür noch zu feige ist. Selbstverständlich möchte ich nicht, daß jemand von hier aus dahin verlinkt.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: andreas</title>
		<link>https://archiv.feynsinn.org/?p=3607#comment-12602</link>
		<dc:creator><![CDATA[andreas]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 11 Jun 2010 21:11:28 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://feynsinn.org/?p=3607#comment-12602</guid>
		<description><![CDATA[@Thomas: Da sind da gleich einige neue Zielpersonen auf meine schwarze Liste gewandert (pi-news). Um die Webseite sollten sich mal ein paar Schwarzhüte kümmern.

Und von wegen der jugendlichen Zielgruppen; ich habe beruflich viel mit &quot;bildungsfernen&quot; Jugendlichen zu tun (die schweren Fälle), deren wichtigste Sorge ist es, dem Kriterium der &quot;Normalität&quot; zu genügen. Bedeutet im Klartext Homophopbie, Antisemitismus, Frauenfeindlichkeit, Rassismus usw. in wirklich extremen und eigentlich auch Nazi-würdigen Dosierungen.
Und ich rede hier von zugewanderten und hier geborenen Teenagern.
Interessanterweise sind die meisten - obwohl wirtschaftlich und intellektuell ganz weit hinten in der Nahrungskette - die größten Befürworter eines möglichst entfesselten Kapitalismus.]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@Thomas: Da sind da gleich einige neue Zielpersonen auf meine schwarze Liste gewandert (pi-news). Um die Webseite sollten sich mal ein paar Schwarzhüte kümmern.</p>
<p>Und von wegen der jugendlichen Zielgruppen; ich habe beruflich viel mit &#8220;bildungsfernen&#8221; Jugendlichen zu tun (die schweren Fälle), deren wichtigste Sorge ist es, dem Kriterium der &#8220;Normalität&#8221; zu genügen. Bedeutet im Klartext Homophopbie, Antisemitismus, Frauenfeindlichkeit, Rassismus usw. in wirklich extremen und eigentlich auch Nazi-würdigen Dosierungen.<br />
Und ich rede hier von zugewanderten und hier geborenen Teenagern.<br />
Interessanterweise sind die meisten &#8211; obwohl wirtschaftlich und intellektuell ganz weit hinten in der Nahrungskette &#8211; die größten Befürworter eines möglichst entfesselten Kapitalismus.</p>
]]></content:encoded>
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