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Juni 2012


Ein Kommentator im Forum der “Stuttgarter Zeitung: “Aber dass im Prinzip die gesamte Landes-CDU sich hier von einem Investmentbanker steuern ließ, das hätte man doch nie und nimmer geglaubt.”

Ach Leute. Wie naiv seid ihr eigentlich? Das ist doch nicht nur in Baden-Württemberg so. Das ist Kapitalismus, und noch genau so, wie ihn Karl Marx charakterisiert hat. It’s not a bug, it’s a feature!

Burks über den EnBW-Mappus-Pakt.

Sie hätten gewonnen, meint ein Magazin für wahre Marktberuhigung, dessen Weltbild mich immer an einen Zerrspiegel erinnert. Gewonnen, weil sie ihren Banken und denen, die Staatsanleihen mit adipösem Zinssatz erworben haben, die Sicherheit der Unterstützung durch die europäischen Steuerzahler garantieren können. Letzteres schreibt nicht das andere Magazin, sondern nur dieses hier. Das andere macht glauben, es seien “Spanien” und “Italien”, die etwas hätten vom Deal. Daher eignet sich dieses Fußballturnier auch so herausragend zur kondebilen Mitverblödung:

Es sind nicht mehr oder weniger talentierte Ballschubser und ihre Dirigenten, die hier einen perfekten 80er Jahre-Fußball, dort einen modernen, aber zum Rumpeln dümmlich orchestrierten Verliererkick zelebrieren. Nein, es sind die Länder, die Staaten, die da gewinnen und verlieren. Und jeder, der ein Deutscher, Spanier oder Italiener ist, hat sich als betroffen zu empfinden. Wenn man sich die Brötchen nicht mehr leisten kann, von einer korrupten Behörde zum Spielen im Einkaufsladen mit Plastikobst gezwungen wird oder pleite geht, weil niemand mehr einen Job hat und keiner mehr etwas kaufen kann, dann ist das anders. Dann ist man Versager, faul oder Besitzstandswahrer.

Es ist unser Geld

Na gut, für die Deutschen ist man dann immer noch Italiener oder Spanier, vor allem aber Grieche. Nur bei denen mit Ariernachweis im eigenen Land ist es schwieriger. Die sind dann vielleicht faule Deutsche, vielleicht aber auch nur Opfer von Juden und Griechen, die unser Geld undsoweiter. Alles in Ordnung, solange nicht mit unrechtsstaatlichen Wörtern wie “Kapitalismus”, “Neoliberalismus” oder “Plutokratie” hantiert wird.

Kein Wort davon, dass all die Details, die da verhandelt wurden, jede Variante, für oder gegen die sich die Bleierne Kanzlerin ausgesprochen hat, sämtlich verfassungswidrig sind. Als sei es irgend ein Zugeständnis, wenn das Unmögliche den Vorzug vorm nicht Machbaren erhält. So geht Politik, das ist Demokratie heute. Ihr “Sturmgeschütz” hat sich dem bloß angepasst.

Es ist nämlich “unser Geld”, das “alle wollen”, und unsere heldenhafte Kanzlerin “hustet euch was”, wie der Verlag mit dem stets ungeniert vorgehetzten Weltbild meint. Der Grundirrtum ist virtuos eingewirkt in die Nachricht. Alle verstehen, was sie verstehen sollen. Die im Dunkeln, Zuchtchampignons der Massenmedien, denken tatsächlich, es gehe um ihr Geld. Die anderen hören mit Genugtuung, dass ihre Ansprüche weiterhin ungefährdet bleiben. Ob sich Italien, Spanien oder Deutschland oder alle nachher zum Absingen der Hymnen versammeln, kann ihnen herzlich wurscht sein. Sie gewinnen. Immer.

 
facpaIch muss heute ein wenig Luft holen; war mal wieder 29 Stunden am Stück unterwegs, um die Wochenarbeit zu erledigen und habe gerade nicht die Motivation, über vergleichsweise Banales zu schreiben angesichts der Europameisterschaft im Verfassungen Abschießen.
“Guggemal”, könnte ich sagen: “Vom ersten Griechenland-Paket, den 73 Milliarden Euro, das hat Bloomberg schön ausgerechnet, wanderten 70 Milliarden an die Banken[via]; da ist Griechenland aber tüchtig geschlüpft, uiuiui! Und klar: Wir retten die hoch verschuldeten Staaten!!1!

Wenn schon die Verfasstheit der Zivilisation nix mehr gilt, erläutere ich halt die hiesigen Regeln umso besser und schreib sie in die Nutzungsbedingungen. Neu dabei, also jetzt offiziell:

Die Verlinkung von Videos ist ausdrücklich nicht erwünscht, entsprechende Kommentare lösche ich. Wie schon gehabt: Bei Leuten, denen ich vertraue, kann es Ausnahmen geben und ich erwarte eine Angabe dessen, was drin ist. Kann sein, dass ich’s trotzdem lösche. Der Grund liegt auf der Hand: Ich kann mir das nicht alles angucken, bin aber für die Inhalte mittelbar verantwortlich. Übrigens auch im nicht juristischen Sinne. Ich stelle die Kommentare nicht zur Verfügung, um jeden Quatsch zu verbreiten und möchte hier eure Meinung hören, nicht die von semiprominenten Wirrköpfen.

Auch mache ich noch einmal darauf aufmerksam, dass es gemeinhin sinnlos ist, mir Mails zu schicken. Ich lese die meist gar nicht. Ich will auch gar nicht mit jedem kommunizieren. Schon gar nicht mit Leuten, die mir aufdringlich kommen, Vergesst es!
Erstkommentare schalte ich nur noch frei, wenn ich den Eindruck habe, es mit einer Person zu tun zu haben, die liest, versteht und dann freundlich antwortet. Manchmal ist ein Kommentar einfach zu kurz, um diesen Eindruck zu erwecken. Dann kommt er nicht durch. Ich habe zu oft die Erfahrung gemacht, dass ein anderes Vorgehen Ärger und Arbeit beschert. Und ja: Ich selektiere immer noch. Was ich für Schwachsinn halte, schalte ich auch nicht frei. Wir hätten alle keine Freude mit Diskussionen darüber.

Das Blog ist übrigens noch immer kein Massenmedium. Ich arbeite allein. Keine Redaktion, keine Lektoren (außer Horst Horstmann), keine Leserbriefredaktion. Übrigens auch keine Gastautoren. Bislang kein einziger. Unaufgefordert eingeschickte Beiträge landen daher in der Rundablage.

Einige dieser Erläuterungen werden ich in den nächsten Tagen in die NB hinein kopieren. Kann ja sein, dass das mal wer liest, bevor er meinem Spamfilter Geschichten erzählt.

Schließlich sei wie immer an dieser Stelle meinen Spendern gedankt, die “da Button” gefunden und rücksichtslos davon Gebrauch gemacht haben. Ich werde beim Teufel ein gutes Wort für euch einlegen.

[Update29.06.:] Die Änderungen sind inzwischen eingetragen. Hinzugekommen ist folgender Passus:
Recht am Kommentar
Die Hier abgegebenen Kommentare unterliegen nicht dem Urheberrecht des Kommentators. Der Betreiber behält sich vielmehr vor, die Kommentare nach Gusto zu löschen, zu verfielfältigen, zu bearbeiten oder zu verschieben. Es besteht auch kein Anspruch auf Löschung von Kommentaren jenseits der geltenden Datenschutzbestimmungen.

Der Sinn dieser Veranstaltung liegt nicht darin, eure Texte zu verscherbeln, sondern mir schon den Versuch vom Hals zu halten, selektiv Löschaufträge zu erteilen. Höfliche Anfragen bearbeite ich ggf., Befehle von frustrierten Bannlistenbewohnern nehme ich nicht entgegen.

 

Frank Luebberding bringt die Alternativen auf den Punkt: “Entweder Europa zerstören – oder das Grundgesetz“. Wir lebten aber nicht in der Zeit der Alternativlosigkeit, wäre nicht auch das nur ein scheinbares Angebot zweier Optionen. Es wird alles in einem Aufwasch ruiniert, um Europa in die politische Herrschaft einer Bank der Banken zu überführen – denn nichts anderes ist der ESM. Die Banken können dann endlich selbst Steuern erheben, wie ich es einmal vermeintlich satirisch angeregt hatte.

eurofasch

Besser noch: Während Parlamente ihre Haushalte zweckgebunden führen und verantworten müssen, kann der ESM einfach Geld fordern, ohne sich darum kümmern zu müssen, wie das eingezogen werden soll. Wohlgemerkt: Damit sollen Banken ‘gerettet’ werden, während man gleichzeitig den Staaten, die dafür Steuergelder zur Verfügung stellen müssen, vorschreibt, ihre Schulden gering zu halten. Perverser geht es nicht mehr.

Schlicht pervers

Dieser maximale Horror ist mit dem Grundgesetz natürlich nicht zu vereinbaren, und vermutlich auch mit kaum einer anderen europäischen Verfassung. Im übrigen auch nicht wirklich mit dem Vertrag von Lissabon, aber den kann man ja gleich mit ‘anpassen’. Am besten überlässt man dessen Aktualisierung auch gleich dem ESM. Um das also durchzupeitschen, zeichnet sich eine “Lösung” für Deutschland ab: Die Verfassung muss komplett ersetzt werden.

Zu keiner Zeit hat bislang irgendwer darüber nachgedacht, dem deutschen Volk die Möglichkeit zu geben, sich eine Verfassung zu geben wie es Artikel 146 vorsieht. Dies wäre eigentlich spätestens zum Beitritt der DDR fällig gewesen; aber wer weiß, welche furchtbaren Forderungen die Menschen bei dieser Gelegenheit gestellt hätten – Menschen, die sich just eines Staatsapaarats entledigt hatten und entsprechend selbstbewusst gewesen wären.

Die Zeit scheint reif

Nachdem Gesamtdeutschland seine Bürger mithilfe von HartzIV, Lohndumping und religiös verbrämter Konkurrenz zu deprimierten Zuschauern ihrer politischen Verhältnisse degradiert hat und die Spitzenfunktionäre der herrschenden Parteien sich zu einer Front vereint haben, scheint die Zeit gekommen, die bislang verbrieften Rechte hinwegzuwischen. Dabei ist überhaupt nicht zu erkennen, wie dieser Prozess annähernd legitim ablaufen könnte.

Es ist ja auch keine ‘neue Verfassung’ geplant, sondern nur der eine Punkt, die Ermächtigung des ESM. Sonst müssten wir die Welt nämlich für ein paar Tage anhalten und dann Jahre investieren, um die neue Ordnung zu formen. Das gesamte rechtliche Regelwerk wäre außer Kraft gesetzt – oder glaubt vielleicht jemand, man könnte eine Pflanze von unten beschneiden? Ich wäre ja absolut dafür, bei Null anzufangen, aber das wollen sie gar nicht. Sie wollen gar nichts anfangen. Sie wollen nur das Experiment “Demokratie” endgültig beenden.

Der grundlegende Unterschied zwischen sozialistischen und kapitalistischen Bestrebungen ist die Verteilung. Der Sozialismus versucht, möglichst breit zu verteilen, d.h. alle Menschen an den geschaffenen Produkten zu beteiligen.
Der Kapitalismus ist bestrebt, durch Verknappung auf der einen Seite Überfluss auf der anderen zu schaffen. Er schafft Reichtum durch Armut und umgekehrt.
Nun haben wir weltweit ein unerhört ausgeklügeltes kapitalistisches System, das im Sinne der Befürworter äußerst intelligent umgesetzt wurde.
Dem gegenüber steht ein historischer Versuch des Sozialismus, der vergleichsweise plump und anfängerhaft umgesetzt wurde und ja tatsächlich gescheitert ist.
Ist die Konsequenz daraus jetzt also wirklich die, dass wir uns vollends dem Kapital verschreiben und auch noch jegliche Politik völlig in dessen Dienst stellen?

Während die meisten Staaten Südamerikas den weichen Putsch gegen Paraguays Präsidenten Lugo als illegal und nicht akzeptabel betrachten, wird der neue – ein Vertreter der Interessen der alten Junta und der Großgrundbesitzer – von Landser Niebel persönlich geadelt. Auch die katholische Kirche erkennt die Machtübernahme an. Ihr Segen war schon immer sicher, wo das Kapital aufmarschieren ließ.

Derweil stimmt der grüne Länderrat allem zu, was hier die Märkte beruhigt. No Shit, Sherlock: Das warf u.a. der einstige Held des Kommunistischen Bundes, Jürgen Trittin, ein. Gegen den neoliberalen Durchmarsch stimmen ginge gar nicht: “Was glaubt ihr, was dann an den internationalen Finanzmärkten los ist?

Sämtliche Funktions-und Systemträger – Dose Trittin, Atlantikbrücke Özdemir, Scherben-Claudia und Laberbacke Büttikofer – schürten die Panik und redeten im Stakkato auf die Kollegen ein, die sich zu einer 40:37-Mehrheit prügeln ließen. Für den “Fiskalpakt”, für den ESM, für das Kapital und gegen das Grundgesetz. Grüne-die Alternativlosen. Diese Mitmacher liefern sich ein heißes Rennen um den gründlichsten Verrat mit ihren kondebilen Radfahrprofis von der SPD. Es war schon lange nicht mehr schön, aber so geliefert wie heute war der Michel seit Jahtzehnten nicht mehr. Und was fällt ihm dazu ein? Ooleeè olé olé oleeé!

Ihr seid für Kapitalismus und gegen Sozialismus? Dann seid ihr für Schulden. Schulden sind nichts Schlechtes in eurer Marktwirtschaft, die braucht ihre Schulden wie Pflanzen das Wasser.
Wo wir gerade bei “gut” und “schlecht” sind. Wachstum ist nichts Gutes. Wer für Wachstum ist, will, dass etwas mehr wird. So, und jetzt fragt euch bitte mal, wo was mehr wird durch “Wachstum”. Schon mal nen Tumor gesehen? Eine Müllhalde? Oder die Einkommen der Reichsten, während alle anderen ärmer werden?

Also noch einmal, zum Mitmerken:
Schulden sind nicht schlecht und Wachstum ist nicht gut. Und jetzt noch mal die Tagesschau gucken und gut zuhören!

Nach dem großen Sieg kreiste unter der Dusche der Champagner. Die Kanzlerin ließ sich von der Euphorie unserer Jungs mitreißen. “Ihr dürft mich Erika nennen”, rief sie und riss sich die Kleider vom Leib.

 
Wie eine Zeitung aus dem süddeutschen Raum berichtet, hat die Bundesregierung geplant, die Gesetze zum sogenannten “ESM” und dem sogenannten “Fiskalpakt” an einem einzigen Tag durch Bundestag und Bundesrat zu bringen und dann dem Bundespräsidenten zur Ausfertigung vorzulegen.

In der Folge hätte sich das Bundesverfassungsgericht mit seinen Entscheidungen ggf. gegen den Bundespräsidenten stellen müssen, da es keine Zeit mehr gehabt hätte, diesbezügliche (Eil-)Anträge zu bearbeiten. Die Methode hat Methode: Obwohl nach der Krise 2007-2009 je nach Lesart drei bis fünf Jahre, also bis heute, keinerlei Regulierungen des Treibens von Spekulanten stattgefunden haben, wird suggeriert, im Gesetzgebungsverfahren müssten die Prozesse derart beschleunigt werden, dass die Beteiligten möglichst gar nicht wissen können, worüber sie da entscheiden.

Die Ordnung soll beseitigt werden

Das Bundespräsidialamt hat in der Sache offenbar zunächst undurchsichtig kommuniziert, im Endeffekt hat sich Gauck aber dem Argument des BVerfG gebeugt, keinen Verfassungseklat durch völlig unnötige Hektik zu provozieren. Es ist äußerst fraglich, ob die Sache auch so ausgegangen wäre, hätte sich das Gericht nicht dieser Tage ausdrücklich der Verfahren angenommen, die dazu angelegt sind, die Parlamente zu übertölpeln. Es hat sich ja sogar ausdrücklich zur Illustration seiner Entscheidung auf einen solchen Fall bezogen.

Ich spreche hier seit Jahren von methodischem Verfassungsbruch und habe auch den Begriff “Putsch” schon häufiger in Stellung gebracht. Ein Putsch findet nicht erst statt, wenn bewaffnete Horden ins Regierungsviertel einfallen und dort auf Parlamentarier schießen. Der weiche Putsch der bleiernen Kanzlerin findet mithilfe von Breitseiten verfassungswidriger Gesetze statt.
Es ist nicht zu leugnen, dass der Umgang ihrer Regierungen mit dem Grundgesetz darauf abzielt, diese Ordnung zu beseitigen. Fraglich ist, welche Mittel zur Verfügung stehen, die geeignet sind gegen dieses Unterfangen Abhilfe zu schaffen.

 
Die Frankfurter Rundschau weiß, wie Menschen zu Zombies werden: Sie nehmen Drogen!

                    hasch
                    Macht Menschen zu Monstern und Killermaschinen:
                    Haschgiftspritze eines Nerdsüchtigen.

Wer die Geschichte des Jacob Anslinger kennt, fühlt sich erinnert und fragt sich, ob das Zeug, von dem da die Rede ist, auch vollkommen harmlos ist und was zur Hölle los ist, dass solche Oma-Horrorgeschichten erzählt werden müssen. Zwei Zitate aus Anslingers Anti-Hanf-Kampagne (Übersetzung von mir):

Die meisten Marihuanaraucher sind Neger, Latinos, Jazzmusiker und Entertainer. Ihre satanische Musik wird von Marihuana befeuert, und Marihuana Rauchen erweckt in weißen Frauen den Wunsch, sexuelle Beziehungen mit Negern, Entertainern und anderen einzugehen. Es ist die Droge, die Wahnsinn, Kriminalität und Tod bringt – die schlimmste Gewalt verursachende Droge in der Geschichte der Menschheit“.

Wenn Sie einen Joint rauchen, werden Sie wahrscheinlich Ihren Bruder töten.”

Warum sollte man diese Geschichte und ihre Hintergründe kennen, wenn man einen Artikel über Drogen schreibt? Warum sollte man überhaupt irgend etwas wissen, wenn man Zeitungsartikel schreibt? Naja, und wenn man Artikel schreibt über Substanzen, die dazu führen, dass man ein kannibalischer Zombie wird, der anderen das Gesicht wegfrisst, was muss man dafür einwerfen?

Journalistischer Horrortrip

Keineswegs behaupte ich, halluzinogene Drogen seien harmlos. Das aber tun genau diejenigen, sie solch einen Stuss schreiben, Arm in Arm mit denen, die Drogen illegalisieren. Wer einen Joint raucht (hiervon muss man inzwischen die abartig hochpotenten Züchtungen ausnehmen, die inzwischen aus Cannabispflanzen designt wurden), wird in der Regel feststellen, dass das weder süchtig macht noch irgendwie alarmierende Zustände hervorruft. Das Dumme ist jetzt, dass Jugendlichen, die damit erste Drogenerfahrungen machen und durch solche Horrorstories “aufgeklärt” wurden, ein fataler Trugschluss nahegelegt wird: Dass illegale Drogen nämlich durchweg beherrschbare Substanzen seien, vor denen nur gewarnt wird, weil die Spießer einem den Spaß verderben wollen.

Wer über Drogen, ihre Wirkungen, Gefahren und den Genuss aufklären will, sollte nicht unmittelbar vorher welche genommen haben. Es ist aber die denkbar dümmste Herangehensweise, aus Sicht einer panischen Ablehnung von Teufelszeugs Töne anzuschlagen, die Ammenmärchen liefern und damit schiere Gegenaufklärung verbreiten. Hier treffen sich die Extremisten beider Fronten, die alles dazu beitragen, einen vernünftigen Umgang mit Drogen und eine fundierte Einschätzung von deren Zweck und Wirkung zu verhindern.

Was die FR betrifft, so ist dieser Quatsch nicht das einzige traurige Machwerk des gestrigen Tages. An anderer Stelle lese ich in bezug auf das Erwürgen der griechischen Wirtschaft: “Wer jetzt Lockerungen verspricht, erschwert nur die nötigen Reformen. Merkel sollte hart bleiben“. Jenes neoliberale Gewäsch also, das man ausgerechnet dort lange Zeit nicht erwarten musste. Gegen den Trend verkommt das Blatt zu einem weiteren Verkündungsorgan der nämlichen Religion. Wer das noch erträgt, braucht sicher Härteres als einen Joint am Morgen.

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