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Oktober 2011


 
Es gab in den frühen 90ern ein einfaches Computerspiel für den Atari, eine Art Wirtschaftssimulation mit dem Titel “Airline”. Das Ziel des Spiels war es, mit einer Fluglinie mehr Gewinn zu machen als die Konkurrenten. Dazu konnte man Flugzeuge an- und verkaufen, Personal einstellen, die Maschinen fliegen lassen und das übrige Geld in Hotels investieren. Wer clever war, fand bald heraus, dass man sich die Kosten fürs Personal sparen konnte, machte möglichst viele Deals mit An- und Verkäufen und ließ die Dinger eben ohne Crew fliegen. Das gab zwar regelmäßig Strafzahlungen, zahlte sich aber aus. Absurd.

flugzWer sich die gängigen Erklärungen zum Begriff “Gewinnmaximierung” durchliest, wird sich vorkommen wie in einem Museum oder in der Märchenstunde. Vermutlich wird dergleichen sogar noch gelehrt in der “Ökonomie”. Man kann darüber wunderbar komplizierte Berechnungen anstellen, chice Graphen oder Kurven zeichnen und eloquente Powerpoint- Präsentationen dazu liefern. Es ist darin beinahe harmlos von “Erlös”, “Kosten” und “Gewinn” die Rede, obwohl man sich klar machen muss, dass unter “Kosten” auch Löhne, also Menschen gefasst sind. Der Grundgedanke scheint plausibel: Einnahmen – Kosten = Gewinn.

Realwirtschaft, igitt!

“Gewinnmaximierung” bedeutet demnach, den Punkt zu finden, an dem das Verhältnis der Kosten zu den Einnahmen optimal ist. Wer noch kluger planen will, setzt die so entstandenen Werte noch in Beziehung zur Preisgestaltung. Je höher der Preis, so die Annahme, desto niedriger der Absatz, und umgekehrt. Es muss dann also noch der Preis gefunden werden, bei dem möglichst hohe Erlöse möglich sind, die dann noch mit der Kostenkalkulation abzugleichen sind. Dann sei der Taler bestens angelegt.

Die Neoliberalen haben sich in der Praxis längst von dieser Vorstellung gelöst und kippen sie uns nur noch als zusammenhangloses Kauderwelsch vor die Füße, wenn es ihnen gefällt. Etwa, um den Ruch des Experten gegenüber den Unwissenden zu wahren. Dazu wird dann aus einer “Wissenschaft” zitiert, die längst keine mehr ist. Man hat sich z.B. um der Ideologie Willen völlig in einen Kostensenkungs- Fanatismus verrannt. Hohe Kosten könnten bei hohen Erlösen und stabilem Absatz ja durchaus achtbare Gewinne übrig lassen. Volkswirtschaftlich wäre dies sogar sehr wünschenswert, und auch betriebswirtschaftlich rechnet sich das im Einzelfall. Aber was rede ich hier, wir sind ja nicht im Museum.

Dass so etwas wie eine mutige Investition in neue Produkte etwas für Spinner und Hasardeure ist, war hier bereits häufig die Diagnose. Realwirtschaft, igitt! Am Ende muss man da noch einem die Hand geben, der noch keine Platincard hat. Unternehmerisches Risiko? Ich bitte Sie, welches Jahrhundert schreiben wir? Abwarten und rechtzeitig Aufsteigen ist das Motto. Bis dahin ‘arbeitet’ das Geld – und möglichst nur das – woanders. Der Volksmund hat inzwischen für dieses Treiben übrigens treffendere Beschreibungen als die holde Wirtschaftslehre selbst. Dazu wird in den nächsten Tagen ein weiterer Artikel folgen.

Wir sind ja auf einem guten Weg. Nachdem die weitreichenden Privatisierungen in Europa und die Senkung der Steuern auf hohe Einkommen, Vermögen, Erbschaften und Unternehmensgewinne umgesetzt worden waren, zeigte sich, dass man im Gegenzug die Sozialhaushalte und öffentlichen Ausgaben gar nicht so zusammenkürzen kann, dass der Staat sich nicht trotzdem immer höher verschuldet. Da half auch die Anhebung sämtlicher Verbrauchssteuern nichts.

ackerbrd

Warum aber auch? Öffentliche Ausgaben kommen auch den Teilhabern der Banken und Konzerne zugute, und die Schulden erst recht. Mit den Gewinnen, die Großbanken und sogenannte Finanzdienstleister aus diesen Geschäften gezogen haben, stießen sie neue an, ließen sich von den Regierungen die aberwitzigsten Deals genehmigen, noch den letzten Schrott von ihren willigen Helfern in Gold umetikettieren und besoffen sich am ergaunerten Reichtum. Als das schief ging, weil sie es übertrieben hatten, schrien sie nach Steuergeldern, die sie prompt bekamen von ihrem gekauften und manipulierten Fußvolk aus der Politik.

Bruder Mabuse liebt alle Menschen

Josef Ackermann, der Dr. Mabuse der Bankenwelt, führte die Verhandlungen – für die Bundesregierung. Sein Wort war Gesetz, er ist ja die Lichtgestalt der Finanzwelt. Derselbe Josef Ackermann taucht jetzt als Verhandlungsführer für die Gläubiger auf, wenn es darum geht, wie viele Schulden man dem griechischen Volk aufbürdet, damit es sie noch bedienen kann und doch nie wieder loswird. Man würde sich nicht wundern, wenn Herr Ackermann gleichzeitig den Weltbund der Steuerzahler beriete.

Aus der Regierung Schröder – die deregulierte und Steuern senkte wie keine andere – sind gleich zwei Wirtschaftsminister in der Energiebranche, er selbst und sein Vizekanzler vertreten weltweit operierende Gaskonzerne. Dies ist nur die Spitze des Eisbergs. Sogenannte “Beraterverträge” und obszön bezahlte Vorträge von Ministern und Abgeordneten sind nicht mehr aufzählbar. “Privatisierung” bedeutet nämlich nicht bloß den billigen Verkauf von Staatsbesitz an Privatiers, sondern gleich den der dazu passenden Gesetze und der sie beschließenden Söldner.

Raus mit dem Plunder

Es rechnet sich. Aktuell werden wir wieder einmal geschröpft, die Energiemafia fordert höhere Schutzgelder für die Leitungen, weil – ganz zufällig – die Politik vergessen hat, Gesetze zu erlassen. Das kann einem auch schon mal durchgehen, wenn die Wirtschaft nicht rechtzeitig Formulierungsvorschläge schickt.

Was soll der Blödsinn, frage ich mich, dieses ineffiziente alberne Spiel über Bande, diese unwürdige Maskerade? Es ist, als versteckte man eine Kuh hinterm Besenstiel und beföhle dann den Mitspielern, das Tier gefälligst nicht wahrzunehmen. Selbst wenn sie einem den Fladen auf die Füße setzt.

Es gibt auf die Dauer ohnehin nur eine Möglichkeit, sowohl die Märkte zu beruhigen als auch das Vertrauen der Gewinner in die Organisation der Dienstboten und Zahlschweine wiederherzustellen: Lasst sie die Steuern selbst erheben. Gebt ihren Experten endlich das Recht, die Gesetze selbst zu machen. Wie wir von Hayek schon wussten, wie es uns von Hartz noch einmal erklärt wurde und wie Ackermann es still und emsig exekutiert, es kann nur einen Machthaber geben. Die bürgerliche Demokratie entfaltet erst ihre ganze Größe, wenn das Großbürgertum gänzlich ungestört regiert.

 
Und ich war nicht dabei. Daher verweise ich auf Berichte in anderen Blogs, als da wären:

- Missis Mopp (Daueroccupantin)

- Autismuskritik

- Binsenbrenner

- The Intelligence

- Tagebuch einer Spinne

- Keynesianer

- kotzendes Einhorn

- Stephan Hebel (FR, das ist zwar kein Blog, aber trifft’s auf den Kopf

Weitere Hinweise bitte in den Kommentaren.

Zu dem, was Mo (Autismuskritik) schreibt, kurz meine Zustimmung: Wie ich schon schrieb, sehe ich auch, dass das Konglomerat netzaffiner Demonstranten da draußen mich nicht vertritt. Ich sehe auch nicht die Möglichkeit, mich einer “Kritik” anzuschließen, die ich nicht einmal zusammenfassen könnte. Gerade angesichts dessen aber ist die Bewegung so spannend. Man geht hier auf die Straße, um zu signalisieren, dass es so nicht weitergeht. Wohl wissend, dass man sich nicht einig ist oder ein neues großes Ziel ausgeben könnte. Es ist beinahe hoffnungslos, und dennoch raufen sich Menschen zusammen, die ihre Kombattanten gar nicht kennen.

Es gibt tausend Gründe, sich nicht mit Leuten sehen zu lassen, die man für Spinner hält oder deren Ziel man nicht unterstützt. Das erinnert mich übrigens an die Komiker der kommunistischen Partei, die sich in meiner Jugend bei jeder Demo vornan plazieren mussten. Diese Leute waren im Gros bornierte Spießer, denen rote Fahnen gefielen (und vielleicht der Devisenrücklauf aus Ostberlin, wer weiß). Vom Krefelder Appell über Anti-AKW bis hin zur Friedensbewegung wäre aber nichts in die Gänge gekommen, wenn man sie zu ernst genommen hätte. Und trotz ihrer Dauerpräsenz hat sie kein Mensch gewählt.

Dies sei denen gesagt, die eine echte Revolution brauchen, eine noch echtere Krisensituation oder darauf warten, dass nur die Richtigen massenhaft anrücken, weil sie durch kluge Agitation (hier bitte Lacher vom Band einfügen) ihr falsches Bewusstsein abgelegt haben und sich endlich einsichtig der revolutionären Führung anschließen. Es ist dies eine Situation, in der das Prinzip ‘divide et impera’ unterlaufen werden kann. Deshalb habe ich trotz meiner Bedenken zum Mitlatschen aufgerufen. Jeder, der da steht, vertritt sich selbst, und dennoch sind es viele. Das ist der Weg, auf dem es vorangehen kann.

Sonst könnte man auch gleich darauf warten, dass die Gewerkschaften das für uns tun. Dann haben wir auch gleich die Bundesregierung mit im Boot, die ihnen schon seit Jahren furchtbar dankbar ist.

Update: Witzig ist auch, dass die Polizei die Krise kriegt, weil es keinen Versammlungsleiter gibt. Daran wird sich noch die eine oder andere Auseinandersetzung entzünden: Das schöne alte Ritual, dass Versammlungen von Proficlubs organisiert werden, funktioniert nicht bei einer Ansammlung von Einzelnen. Man wird also die Versammlungsfreiheit einschränken oder trifft auf sehr schlecht zu bändigende Haufen und muss sich die ‘Rädelsführer’ backen.

Dass das im besten Falle noch sehr lustig werden könnte im Untersuchungsausschuss zur hessischen Steuerfahnder-Affäre, habe ich mir ja schon gedacht. Dass diese Mafiosi aber ein derart abgefuckter Haufen sind, überrascht selbst mich. Da ist also der feine Herr Leif Blum, FDP-Politiker und Vorsitzender des Untersuchungsausschusses, der kenntnisreiche Berater eines schwer in den Verdacht organisierter Steuerhinterziehung geratenen Firmengeflechts.

schmengerKurze Rückblende: Die hessische FDP hatte Anfangs noch auf Seiten der Opfer gestanden, die durch ein Gefälligkeitsgutachten des später dafür verurteilten Psychologen Thomas Holzmann für verrückt erklärt worden waren. Während Parteikollege Roland von Hunnius eindeutig Stellung bezogen und zu Protokoll gegeben hatte: “Es gab Mobbing gegen Steuerfahnder im Finanzamt Frankfurt V, das weiß jeder, der sich mit den Vorgängen beschäftigt hat. [...] Hier ist der Minister gefordert, eine Geste gegenüber den Betroffenen zu zeigen – das ist das Mindeste“, sprang dann Leif Blum aus der Kiste und sprach fortan für die Fraktion eine andere Sprache.

Abb. rechts: Rudolf Schmenger, ehem. Steuerfahnder

Die FDP fällt um

Entgegen allen Fakten und zum Leidwesen jedes halbwegs wachen Verstandes beschloss der 2009 öffentlich, Mobbing in der Verwaltung und Kaltstellen von Fahndern habe es “nie gegeben”. Das machte ihn offenbar zum prädestinierten Vorsitzenden des Ausschusses. Dort gab er dementsprechend den Zeremonienmeister einer Farce zum Fremdschämen.

Zitat aus dem öffentlichen Teil einer Sitzung:


Schmenger: Auch Sie Herr Blum haben im Dezember 2008 Gespräche mit mir geführt. Da ging es ja auch um die Pensionierung von Herrn Wehner.
Karl-Heinz Weimar wurde von mir durch Herrn MdL Milde in Kenntnis über Mobbing gesetzt. Es ging darum, dass nach einer Schamfrist nach dem Untersuchungsausschuss wir wieder in die Steuerfahndung zurück dürfen.

Blum: Gespräche mit Abgeordneten des hessischen Landtages dürfen nicht Gegenstand des Untersuchungsausschusses sein. Das entsprechende Urteil gilt in alle Richtungen und ist bindend.

Schmenger: Aus den Gesprächen, die ich geführt habe, ziehe ich den Rückschluss, dass politisch Einfluss genommen wurde.

Blum: Haben Sie darüber gesicherte Erkenntnisse?

Schmenger: Ich habe Erkenntnisse, aber darüber darf ich hier ja nicht reden.

Blum: Aber keine Erkenntnis darüber, dass sich bestimmte Personen in bestimmter Weise verwendet haben.

Schmenger: Wenn Sie bestimmte Fragen nicht zulassen, müssen Sie auch mit den Folgen leben. Es gab Gespräche die dies belegen, aber darüber darf ich ja nicht reden.

Wir müssen verrückt sein

Da Blum aber offenbar nicht sicher sein konnte, dass allein durch sein Gebaren als Vorsitzender die Aufklärung nach “brutalst möglicher” Hessenart voranschreitet, hat er auch dafür gesorgt, dass den schikanierten Fahndern gar nicht erst alle Akten zur Verfügung stehen, die zu dem Vorfall angelegt wurden. Er entschied ohne Rücksprache mit den anderen Ausschussmitgliedern, dass ein großer Teil nicht eingesehen werden dürfe. Die Begründung: Diese Akten seien “irrelevant”.

Die Mutmaßungen der wildesten Verschwörungstheoretiker plätschern also gemächlich als schlichte Wahrheit ans Tageslicht. Es ist nicht bloß so, dass der Finanzplatz Frankfurt mit seinen Großbanken vor einer allzu fleißigen Steuerfahndung geschützt werden soll, es gibt nicht nur B-Promis im Umfeld der hessischen Staatsführung, deren Machenschaften gedeckt werden, es sind gleich die unmittelbar Beteiligten selbst, die gute Gründe haben, ihre Gegner ein zweites Mal für verrückt zu erklären. Wer das glaubt, was dort tatsächlich abläuft, gerät wohl auch zwangsläufig an den Rand des Wahnsinns.

Wir werden sie alle schnappen, die Unholde, wenn wir erst den Bundestrojaner haben. Natürlich unter größten Vorsichtsmaßnahmen, Einhaltung der Prinzipien des Rechtsstaats, streng im Rahmen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, versteht sich. Die Terroristen und Kindermörder werden uns nicht entkommen, das Internet ist kein rechtsfreier Raum®. Es kann doch nicht sein, dass ein Säuglingsvergewaltiger straffrei ausgeht.

So weit der Prolog, der auf “log” endet und von Rentnerschreck von der Leyen bis hin zu “darf ich bitte alles mitmachen” – Wiefelspütz in der Schlucht erklang, in der jeder Diskussionsfluss endet, wo sein geistiges Fluidum sich donnernd und in vermutlich suizidaler Absicht in die Tiefe stürzt.

facpaObenauf, in der luftarmen, rauchgeschwängerten Höhe über den Stammtischen, fanden sich wohl auch jene Strafverfolger und ihre willigen Programmierer, die unversehrt in solch sauerstoffreduzierter Atmosphäre gedeihen können, weil ihr Hirn keinen verbraucht. Dies ist der Raum über dem Olymp, in dem die Komödien und Tragödien entstehen, die Helden geboren werden, deren Geschichten die Menschen stets an ihren Ursprung im Göttlichen erinnern, daran, dass auch die Götter fehlbar sind und manches Drama in irdischen Maßstäben nicht mehr zu erfassen ist. Dort entstand auch der Staats- Bundes- Backdoor- “Trojaner”, ein Dokument der Notwendigkeit von Alkohol. Das Stück trägt fürwahr einen gelungenen Titel: “0zapft is”.

Genialer Slapstick

Ich spare mir technische Details, die ich selbst nur zum Teil begreife, den Hohn über Experten, die nur Windows kennen und den Einsatz von Richtmikrophonen, die dem Knuspern einer Festplatte lauschen. Ich gehe auch nicht ein auf die reichlich kommentierten Rechtsverstöße auf jeder nur denkbaren Ebene. Nicht dass ich dazu nichts zu sagen hätte, aber zu viele Details machen einfach keinen Spaß, wenn dabei der geniale Slapstick untergeht, der den Streifen erst zum Meisterwerk macht.

Schauen wir uns einen Fall an, der durchaus nicht extrem erscheint, eher repräsentativ für den Einsatz des Trojanischen Möbelwagens, der durch die Wand in die kriminellen Gefilde “implementiert” wurde. Dabei dürfen wir uns das erste Mal wundern, dass nämlich die Einsatzkräfte den Code nicht mit Edding auf die Festplatte gekritzelt haben oder ihn gleich mit den Schraubenzieher eingeritzt. Das Resultat wäre allerdings dasselbe gewesen.

Der Delinquent, was ist das für ein Unmensch? Wie viele Kinder hat er vergewaltigt, wie viele Unschuldige ermordet, wie viele Omas zu Boden getreten? Der Titel sagt es schon, heißt es doch nicht “O” zapft is, sondern “Null” zapft is. Null Kriterien treffen auf ihn zu. Null Erfolg hatten die Fahnder trotz null Rücksicht auf Gesetze, am Ende gab die Festplatte null Daten mehr her, die solche Vollpfosten noch hätten bergen können. Der Strafverfolgte war ein mutmaßlicher Steuerhinterzieher, der mit Zigaretten handelte.

Mysteriöse Todesfälle

Die anderen bislang aufgeflogenen Fälle stammen aus ähnlichen Kategorien furchtbarster Kriminalität wie illegalem Handel mit Potenzmitteln. Man merke hier auf: Vögeln und Rauchen mögen die dauerbesoffenen Jäger der verlorenen Bits offenbar nicht. Sei’s drum und spulen wir zum Ende der Farce vor, in der alles und jeder verdächtig ist außer “Oscar”: Sie haben die HD geschrottet! Die Festplatte geputzt, den Rechner zerstört, das Teil abgewrackt, aus Versehen!

Wer glaubt, das sei nicht mehr zu toppen, sollte sich fix klarmachen, dass angesichts des großen Misserfolges ganz selbstverständlich mehrere Fortsetzungen geplant sind. Einige von uns werden sich das anschauen müssen, weil man sie nämlich einfach im Kino ankettet. In dem Kino, von dem sie bislang denken, es sei ihr Zuhause. Film ab!

Ein Gutes hat aber auch die böseste Geschichte. Aus mehr oder weniger unterrichteten Kreisen heißt es, die Aktionen seien dennoch der größte bislang vorweisbare Erfolg gegen Schwerkriminelle und Terroristen. Es mehren sich in der Szene offenbar mysteriöse Todesfälle. Wie berichtet wird, sollen die Opfer vor Eintritt des Todes stundenlange Lachanfälle erlitten haben.

typstarWir erleben eine Renaissance der Rote Armee Fraktion. Es wird neue Strukturen geben, dezentral, sehr viel lockerer, mit einzelnen kleine Gruppen. Der linke Terror wird sich noch steigern.
Er wird sich überdies noch lockern und nahtlos in Formen übergehen, von denen die RAF nur träumen konnte. Er wird öffentlich sein, zum Schein friedlich und eine viel größere Bewegung erfassen als die “Sechs gegen sechzig Millionen”. Der Terror wird auch vor Diskussionen keinen Halt machen, sogar Argumente sollen vereinzelt schon in Stellung gebracht worden sein.

Dass es kein Entrinnen gibt, steht fest, denn der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, weiß:
Auch der RAF-Terror hat mit der verharmlosenden sogenannten Gewalt gegen Sachen begonnen. Später wurden Menschen ermordet.”

Erst die Coladose, dann der Mensch

Wer Coladosen tritt, verbrennt auch Menschen, das ist nur eine Frage der Zeit. Als nächstes werden Mülleimer ausgeschüttet, dann angezündet, dann sind die Autos dran, die Häuser, die Bäume und die Kühe. Und dann kommt die RAF und schießt. Das war schon immer so.

Mutmaßlich Linksextreme” haben “um ein Haar” einen “womöglich folgenschweren Anschlag” begangen und “hätten enormen Schaden anrichten können“. Dies gilt in Teilen der Polizei als möglicher Indikator dafür, dass unter Umständen im schlimmsten Fall sogar Mord. An Kindern, auch an Kleinkindern und blutjungen unschuldigen Mädchen in Rüschenblüschen. Bleiben Sie zu Hause, schließen Sie die Fenster, schalten Sie die den Fernseher ein. In Krisenzeiten kann das ZDF am Samstag Abend die letzte Rettung sein.

Einige mutmaßlich linke Kräfte rotten sich derzeit zusammen, um möglicherweise Unzufriedenheit in Protest, Protest in Gewalt, Gewalt in Terror und Terror in Massenmord zu überführen. Die Gefahr ist potenziell real. Sollten Sie Unzufriedenheit in sich verspüren, lassen Sie sich also keineswegs von den mutmaßlichen Tätern zu Protesten verführen. Der Ausstieg aus der Spirale der tendenziellen Gewalt ist dann in einzelnen Fällen kaum mehr möglich. Vertrauen Sie Ihren Sicherheitskräften. Sollten Sie dennoch feststellen, dass die Linken Sie verführt haben, richten Sie sich an Ihr Bundesamt für Verfassungsschutz. Dort würde Ihnen eventuell geholfen.

Am 15.10. finden weltweit (hier eine Übersichtskarte [Skripte müssen aktiviert sein]) Proteste der Indignados statt, und sogar deutschlandweit sind diverse Städte auf den Beinen, um Schritt für Schritt das Terrain zurück zu erobern, das das Kapital vereinnahmt und verzinst hat. U.a. in Frankfurt, Köln, Düsseldorf, Hamburg, Berlin, Freiburg, Stuttgart und Erfurt heißt es “Occupy”. Wir sind 99%. Leider sind die Organisatoren nicht fähig, Facebook vom Internet zu unterscheiden und informieren daher fast ausschließlich über diesen Kanal, den viele aus guten Gründen nicht nutzen. Sei’s drum. Wer dort seine Daten ablädt, kann hier mehr erfahren.

Mo hat schon einiges dazu zusammengetragen, ich warte noch auf Stoff von Indignado R@iner, der Beitrag wird also aktualisiert werden. Wichtige Infos aus den Kommentaren werden hier hochgeholt.

Im folgenden ein Artikel von R@iner dazu – es ist doch etwas mehr als ein Teaser geworden.
 

Man kann ja doch nichts ändern

 

Das ist der oft gehörte Kernsatz, der scheinbar plötzlich und unerwartet, vor allem jedoch unerhörterweise, dieses Jahr an mehreren Orten der Welt in Frage gestellt wurde. Es ist die alte Zauberformel, die an keinem Ende eines Gesprächs über Politik oder Wirtschaft fehlen darf. Kein Stammtisch dieser Republik, sei er auch noch so unterkarätig besetzt, darf sich ohne die Beschwörung dieses Mantras nach dem Lamento über die Zustände im Land auflösen.

Würden wir das abgesprochene Ritual nicht befolgen, gäbe es keine Zukunft für dieses Land. Es herrscht geradezu ein Denkverbot. Wer diese imaginäre Linie gedanklich zu überschreiten wagt, ist wahrscheinlich dem Tod geweiht, wird in eine Gummizelle gesteckt oder muß sich – hat man seine Zweifel an der Unabänderlichkeit des Satzes im Beisein Anderer geäußert – sogar als Spinner bezeichnen lassen.

Nach einigen Jahrtausenden Chaos und Kriegen haben wir die optimale Form des Zusammenlebens gefunden. An dieser Ordnung darf auf keinen Fall gerüttelt werden. Eltern haften für ihre Kinder und ermahnen sie schon deshalb frühzeitig nicht aufzubegehren. Bei einigen unangepassten Äußerungen hilft darüber hinaus die Schule bei der Korrektur der vorausgehenden Gedanken.

Bürgerinitiativen darf es natürlich geben. Die sollten ihre Forderungen aber auf möglichst kleiner Flamme halten, wenn es um Großprojekte von gesamtgesellschaftlicher Relevanz geht, von denen nur die Spezialisten etwas verstehen.

Unzählige Gesetze regeln bis in die feinsten Verästelungen unseres Lebens, was wir dürfen und was verboten ist. Manchmal übertreiben es die der bundesrepublikanischen Regierung unterstellten Behörden etwas in ihren Bemühungen um ein friedfertiges Miteinander in Deutschland und sehen auch mal auf ungesetzliche Art und Weise bürokratiesparend nach, was wir mit und auf unseren Computern alles treiben.

In anderen Ländern machen die das auch so und man kann es schließlich nicht allen zugleich recht machen. Terror bleibt Terror und Krise ist Krise. Außergewöhnliche Zeiten erfordern besondere Maßnahmen. Aber im Großen und Ganzen sollten wir doch zufrieden sein, auch wenn es weiterhin Chaos und Kriege gibt. Die Hauptsache ist doch, dass es uns gut geht, oder?

Wir Deutschen sind schon ein merkwürdiges Volk. Einerseits sind wir stolz darauf, die Nachfahren streng in Ehren gehaltener Dichter, Musiker, Naturwissenschaftler und Geistesgrößen zu sein, die bahnbrechend Neues schufen oder sogar Zeitenwenden Kraft der Brillanz ihrer Einsichten einzuleiten halfen.

Man sagt einigen der großen Geister nicht umsonst nach, dass sie das Bild von der Welt im Abendland nachhaltig beeinflusst haben. Humanitäre Ideen deutschen Ursprungs fanden internationale Anerkennung und flossen maßgeblich in die Rechtssysteme anderer Staaten ein. In allen Teilen der Welt versetzen längst zu Sternenstaub zerfallene Komponisten deutscher Geburtsstatt noch heute Menschen in eine solche Verzückung, dass sie Musiker werden und einen Teil ihres Lebens beispielsweise mit dem Studium von Johann Sebastian Bachs
Werken verbringen.

Später hieß es dann stolz “Made in Germany”, nachdem unseren Eltern und Großeltern – oder wahlweise Urgroßeltern – von den Siegermächten die Umsetzung des Morgenthau-Plans zumindest in der BRD erspart worden war, nachdem eine kaltherzige, autoritär geprägte Generation durch die Großmannssucht einiger gleich zwei Mal in kurzer Abfolge Schaden an Leib und Seele nahm oder gleich das Leben verlor. Das haben wir hinter uns. Das kann hier nie wieder passieren, so hofften und hoffen wir wenigstens.

Andererseits müssen wir uns meiner Ansicht nach die Frage stellen, was denn in der jüngeren Geschichte an Gutem aus deutschen Landen erwuchs. Ich wähne mich nicht alleine mit der Auffassung, dass die Zeiten der großen Gedanken, die Gutes für die Menschen bezweckten und durch entsprechend motivierte nachfolgende Taten die hehren Ziele auch erreichten, vorbei zu sein scheinen.

Ist es vielleicht die Idee Helmut Kohls eines geeinten Europas nach den Epochen von Bruderkriegen mit den Nachbarn, die ich einfach nicht entsprechend zu würdigen weiß? Möglicherweise tue ich mich auch nur schwer damit, weil ich das Gefühl habe, dass dieses Europa eines der Konzerne und Banken, jedoch keines der Menschen ist, wie man mittlerweile oft lesen kann.

Wir leben von der Exportwirtschaft, sagt man uns. Wir wollen Handel treiben mit unseren europäischen Partnern – zu unseren Konditionen. Diese Geschäftsfreunde sollten aber bezüglich ihres ökonomischen Fortkommens möglichst andere Zukunftsideen haben als wir, denn sonst funktioniert die einfache Idee, auf die wir uns versteift haben, nicht mehr. Überlegt wird dann höchstens, ob man die vertraglich gefestigte Freundschaft aufkündigen kann.

Nein, es ist nicht nur Stagnation auf breiter Ebene eingetreten und zum Konsens verklärt worden, es verhält sich gar so, dass bereits erreicht Geglaubtes scheibchenweise wieder abgegeben werden muss. Dazu gehört für den Einzelnen, neben einigen Bürgerrechten, auch das Geld, dessen Erwerb für die meisten kein rechtes Zuckerschlecken darstellen will. Um dieses nämlich sauer zu verdienen, muss man sauer sein oder man wird es mit der Zeit.

In Spanien zum Beispiel stehen mittlerweile über 3 Millionen Wohnungen und Häuser leer, weil die Bewohner die monatlichen Kreditraten nicht mehr bedienen konnten. Die Besitzer der Wohnungen und Häuser waren und blieben die Banken. Einen geregelten Mietwohnungsmarkt, vergleichbar dem
unsrigen, gibt es dort übrigens nicht.

Uns geht es doch gut

Das sagten uns früher schon diejenigen, welche die Wirren eines Krieges erlebt hatten. Zu Recht erinnern sie uns daran, dass es hierzulande schlechtere Zeiten gab, und ein kurzer Blick in die sogenannten Entwicklungsländer lässt uns dankbar und in Demut erschaudern, dass uns in der richtigen Zeit und den richtigen geografischen Koordinaten zu leben vergönnt ist.

Glück ist jedoch ein Gefühl, das wie alle Gefühle nur individuell empfunden werden kann. Keiner wird anzweifeln, dass Emotionen bei den meisten von außen beeinflussbar sind. Keinesfalls sind sie jedoch zu befehligen. Sehr wohl wissen wir aber inzwischen außerdem, dass es Rahmenbedingungen gibt, innerhalb derer Menschen innerlich wachsen können, und solche, die sie wie die sprichwörtlichen Primeln eingehen lassen.

Vielleicht geht es gar nicht allen gut.

Euch geht es zu gut

Auch das hörte ich früher oft. Jetzt redet man uns ein, wir wären “Wutbürger” oder “Berufsdemonstranten”, wenn wir uns, beharrlich und mit Argumenten bestens ausgerüstet, weigern, unsinnig erscheinende Entscheidungen einfach hinzunehmen. Inzwischen ist es scheinbar so, dass viele ihr Lebensglück in seiner Gänze nicht mehr fassen können. Unter- und Überforderung sind bekanntermaßen gleich schädlich und machen sich auf breiter Front im Arbeitsleben bemerkbar.
Kaum noch einem Drittel der Erwerbsarbeitenden wird es froh zumute, wenn sie an ihre Arbeit denken, sagt uns diese Studie, auf welche die Süddeutsche Zeitung im August diesen Jahres hinwies. Wir lesen dort, dass Zufriedenheit und Geld miteinander proportional verwoben seien, was jedoch nicht hiesse, dass viel Geld zwangsläufig auch viel glücklich machen würde.
Es scheint aber einen Zusammenhang zu geben.

Die Krankenkassen wissen bereits von einer breitflächigen Revolution in Deutschland zu berichten. Die Steigerungen an verschriebenen psychoaktiven Medikamenten innerhalb weniger Jahre und die Zahlen derer, denen man den Stempel Burnout, Depression oder Angststörung auf die Stirn drückt, sind klare Hinweise auf eine sich verbreitende Verweigerungshaltung. Man kann die Seele anscheinend nicht dauerhaft betrügen.

Als Arbeitnehmer ist man als psychisch nicht mehr belastungsfähig Angesehener weitestgehend erledigt, sind wir doch nach den Aussagen der gefühlten Zig-Millionen Jobtrainer geradezu verpflichtet, uns eine Rüstung bestehend aus Selbstvertrauen, unbedingter Loyalität bei höchstmöglicher Flexibilität anzulegen, bevor wir uns zu einem Einstellungsgespräch aufmachen.

Man kann aber trotzdem noch halbtags als Regalauffüller in einer der über achthundert Tafeln in Deutschland das Gemüse an andere Versager verteilen und sich derart gestärkt ein Zubrot verdienen.

Ganz anders sieht dies bei den Chefs aus. Nicht nur, dass einmal Chef sein, immer Chef sein bedeutet; in den Führungsetagen deutscher Unternehmen tummeln sich immer mehr Psychopathen,
die sich ständig neue Gemeinheiten einfallen lassen, um die Arbeitnehmer zu mehr Leistung anzufeuern, sie zu kontrollieren und ihnen dann anschließend die Löhne zu kürzen oder die durch den Produktivitätszuwachs überflüssig gewordenen Mitarbeiter postwendend zu entlassen. Entlassungen steigern den Börsenwert und mit den Wertsteigerungen für die Shareholder auch die Gehälter der ‘Sanierer’. Das ist der Pakt, der Tribut, den man der Kapitalisierung an den Börsen zollen muss.

Fördern und Fordern

Der von den Jungen zu allen Zeiten laut vorgebrachte Ruf nach Freiheit verstummt angesichts eines kurzen Blicks auf das Sparguthaben der Eltern der hoffentlich vielen noch immer aufbegehrenden Adoleszenten. Das mäßig bezahlte Austragen von Zeitungen hilft dann sehr schnell, die Füße auf den Boden der Realität zu stellen, sodass die meisten bereits im Teenageralter auf das Funktionieren in einer Welt, in der das Geld regiert, geeicht sind.

“Geld ist nicht alles, aber ohne Geld ist alles nichts”, lernen wir schon frühzeitig. Bereits in den Kindergärten zählen manche Naseweise die Automarken auf, die sich im Besitzstand ihrer Eltern befinden, während andere sich tunlichst von dieser Art Gesprächen fernzuhalten versuchen. Diesen bleibt die Hoffnung, dass schließlich jeder seines Glückes Schmied sei. Man müsse für seine Lebensziele kämpfen, man bekäme nichts geschenkt, kommt es schnell von vielen über die Lippen. So werden die Weichen in einer Gesellschaft gestellt, die maximale Produktivität fordert und das Dasein als Einzelkämpfer fördert.

In anderen Ländern ist man schon einen Schritt weiter und trennt tunlichst die Kinder der Besitzenden von denen der Habenichtse. So muss sich keiner seiner Herkunft schämen und allen ist genüge getan.

Diese Freiheit gönn’ ich mir

Es geht nicht darum, ob jemand seinen Fähigkeiten und Interessen nach handelt. Sein Handeln muss marktkompatibel sein, wenn er oder sie überleben will. Zum Überleben zähle ich hierzulande eine Wohnung nebst Kosten für Energie und Transport bezahlen zu können und die Möglichkeit, Nahrung und Kleidung zu beziehen. Die persönliche Freiheit beginnt und endet dort, wo Fähigkeiten nachgefragt und dementsprechend auch entlohnt werden.
Lebensperspektiven entnehme man bitte dem aktuellen Studien- und Berufswahlführer der Bundesagentur für Arbeit. Wer nichts passendes findet, kann ja immer noch bei Greenpeace, Robin Wood oder Amnesty International nach einer Arbeit fragen. Na gut, so einfach ist das dann auch nicht.
Früher wurde einem empfohlen, doch “nach drüben zu gehen”. Das geht auch nicht mehr. Auslandseinsätze bei der Bundeswehr bringen Spannung ins Spiel und etwas mehr Geld in die Kasse. Damit verbundene Tätigkeiten müssen nicht zwingend für jeden die höchste Form der oftmals beschworenen Selbstverwirklichung darstellen.

Die Krise als Dauerzustand

Nicht nur Wirtschaftsexperten sollte aufgefallen sein, dass wir in Deutschland, in Europa, in Asien, ja in der ganzen Welt, ständig von einer Krise in die nächste taumeln. Sind wir Menschen so unzufrieden mit dem, was ist, oder profitieren vielleicht einige davon, dass am Ende niemand auf der Welt sich eine Auszeit zu nehmen wagt?

Überall werden wir konfrontiert mit den aktuellsten Daten zur Wirtschaft.
Ich vermisse die Einblendung der DAX-Werte auf den Werbedisplays der Autobahntoiletten.

Während uns von den Bergführern aus Politik und Wirtschaft durch die Quartalszahlen der volkswirtschaftlich mit Bedeutung versehenen Indices ständig versichert wird, es ginge unablässig aufwärts, stellen wir beim täglichen Lesen der Nachrichten fest, dass es innerhalb eines einzigen Monats sein kann, dass es dreizehn Mal aufwärts und siebzehn Mal abwärts gehen kann. Es entsteht der Eindruck, dass höhere Mächte am Werk sind, die von niemandem beeinflusst werden können. Eine solche Springprozession würde niemand, der eine geführte Bergwanderung mitmacht, länger als eine oder zwei Stunden mitmachen.

Jeder ist ein Experte

Es käme zum Eklat, dem Bergführer würde man binnen Kurzem das Vertrauen entziehen, ihm die Karte abnehmen und die Wanderung auf eigene Faust durchführen, auf dass sie alle nur gesund heimbrächte und jedem Vergnügen bereitete.

Dieser – zugegeben einfachen – Metapher folgend, möchte ich selbsterklärend anbei stellen, dass ein jeder mit Stärken und Schwächen ausgestattet ist.
Persönliche Stärken können für das eigene Fortkommen eingesetzt werden, ermöglichen aber im Verbund mit anderen das Weiterkommen einer Gruppe. Ein wirklicher Experte in allen Lebenslagen ist man jedoch nur für die eigene Person. Die Welt ist komplex.

Sie repräsentieren uns nicht

Alleine schon aus dem Vorgenannten kann es meiner Auffassung nach nicht funktionieren, dass wir immer größere Staatengebilde formen, die durch eine immer rigider agierende Aufsicht mit nahezu beliebig vielen Hierarchieebenen immer mehr Menschen zu einen, zu dirigieren und in den Machtbereich einiger Ideologen zu ziehen versuchen. Das wurde in der Geschichte schon mehrfach versucht. Der Zerfall in kleinere Einheiten folgte immer, wenn auch erst nach Jahrhunderten.
“Sie repräsentieren uns nicht” war einer der Sätze, welcher zu Anbeginn der Bewegung 15-M in Spanien kreiert wurde. Im Mai fanden dort Regionalwahlen statt und immer mehr Menschen waren dort der Ansicht, dass sie weder von ihren Volksvertretern ordentlich vertreten wurden, noch dass es überhaupt einen signifikanten Unterschied zwischen den Parteien im Lande gäbe.

Demokratie oder Demokratur?

Letztlich kam man dort zu dem Urteil, dass die mittlerweile vor den Augen des staunenden Publikums durchgeführte Korruption ein Ausmaß an Unverschämtheit offenbart hatte, welches nur durch die Immunität der Abgeordneten, ein gebeugtes Rechtssystem oder Dummheit erklärbar war. Gut, dass in Deutschland so etwas nicht passieren könnte.

Wer in unseren Demokratien federführend ist, ob es die Politiker, die Wirtschaftskapitäne oder die Banker sind, möge sich jeder selbst überlegen.
Fest steht für viele, dass mit der jetzigen Verteilung der Werte etwas nicht hinhaut.

Wir sind die 99 Prozent

Die sich von der New Yorker Wall Street auf viele Städte in den USA ausbreitenden Proteste haben ein einfaches Motto, dass den prozentualen Anteil derer, die einen Großteil der Besitztümer des Landes auf sich vereinigen, und der vielen wirklich armen Schlucker in Relation zueinander setzen. Die Zahl stimmt nicht exakt, drückt aber weitestgehend gut gerundet aus, dass die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung sich die Hälfte der geschaffenen Werte teilen muss, während ihnen eine kleine Minderheit gegenübersteht, der das Teilen wesentlich leichter fallen dürfte, zumal sie über das Geld direkten Einfluss auf die Politik des Landes ausübt. Dieses Motto versucht natürlich auch die Mehrheit zu einen und dabei dem “Gegner” mitzuteilen, dass er sich physisch in der Minderheit befindet. Ich weiß nicht, ob die Drohgebärde ankommt. Fest steht aber, dass die Menschen auf den Plätzen und in den Strassen zusammenkommen und miteinander kommunizieren.

Ich meine, wir haben viel von unseren Mitbewohnern des Planeten lernen können in den letzten Jahren, insbesondere in diesem Jahr. Tunesier, Ägypter, Griechen, Spanier, Israelis, US-Amerikaner und andere haben uns doch gezeigt, wie echte Demokratie gehen kann.

Einige müssen den Anfang machen, das ist klar. 40 Leute waren meines Wissens nach die Ersten in Madrid und haben sich auf der Puerta del Sol hingesetzt; parallel dazu lief eine Info-Kampagne im Internet. Schnell tauchten immer neue Twitter-Tags auf, die mit kurzen, knackigen Parolen die gemeinsamen Ideen stützten und mehrten.

In wenigen Wochen Vorlaufzeit wurden leicht verständliche Schriften mit einigen Grundforderungen verfasst, hinter die sich ein vernünftig denkender Mensch einfach stellen musste, weil sie nur die bereits zugrunde liegenden Leitsätze demokratisch orientierter Staaten herausstellten.

Wer würde schon einem Aufruf gegen Korruption widersprechen wollen?

Es ging nicht darum, ein fertiges und unangreifbares Programm zu präsentieren, das sich zur Aufgabe gemacht hatte, alle sozialen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu lösen. Es ging darum, die Menschen zusammen zu bringen. Man versammelte sich auf öffentlichen Plätzen und redete. Das Vertrieb die diffuse Angst. Sobald jeder gemerkt hatte, dass sein Nachbar ähnliche oder sogar die gleichen Gedanken oder Sorgen hat, haben die Menschen en passant gelernt, ihren Gefühlen Worte zu geben. Das erste Mal haben wir außerhalb irgendeiner Fußballmeisterschaft beobachten
können, dass sich Menschen über Landes-, ja sogar ontinentsgrenzen hinaus vernetzt haben. Ohne Anführer, ohne Ansicht von Hautfarbe, Religionszugehörigkeit, Sprache oder der Zugehörigkeit zu den länderspezifischen Parteien. Die Themen waren nicht von der Konsumgüterindustrie vorgegeben. Es ging zur Abwechslung mal um die Gefühle und Gedanken der Erdenbewohner und nicht um das neue Telefon einer Firma, über dessen vermutete Features man sich austauschte. Was da passiert ist, hat das Prinzip vom Teilen und Herrschen vollständig unterlaufen und eine Dynamik entwickelt, die gleich mehrere Regierungen gleichzeitig zu reinen Verwaltungsinstrumenten zurückstufen könnte.

Empört Euch! – Vernetzt Euch! – Engagiert Euch!

Das wichtigste aber war die Empörung. Stéphane Hessel forderte sie Ende letzten Jahres mit seinem kleinen Pamphlet ein und ‘unser’ Georg Schramm beschwört sie auch schon seit 2-3 Jahren. Die Idee einer gesunden Empörung – auch Wut genannt -, die möglichst viele aus dem Haus treibt und den Fernseher kalt werden lässt, die gilt es zu verbreiten.

Wählt Euch doch selbst!

Scheinbar hat man bei uns auch in politischen Kreisen den Glauben an die Wirksamkeit von Wahlen verloren. Anders kann ich mir nicht erklären, wie lasch mit einem der Grundpfeiler unserer Demokratie, dem Wahlrecht, umgegangen wird. Lasst uns auf die Strassen und Plätze gehen und miteinander in Kontakt treten. Keiner weiß, was dabei herauskommt. Die Lenker von Wirtschaft und Politik treffen sich schließlich auch öfter, ohne sich persönlich zu kennen. Niemand hat “den Plan”. Niemand sollte zelten müssen. Keiner sollte zu etwas gezwungen werden. Wenn wir weiter warten bis etwas Gutes “von oben” kommt, dann dürfte es nach der Meinung einer sich vergrößernden Gemeinde um weit mehr gehen, als nur um die bessere Wurst.

Wir sind das eine Prozent

Da kann ich nicht mitreden. Für Bankenbetreiber empfehle ich die Anonymen Insolvenzler und für Finanzhassardeure diese Seite, auf der aktualisiert nächstmögliche Staatsbankrottwahrscheinlichkeiten errechnet werden, auf die man wetten könnte.

Begäbe sich unerwartet Herr Ackermann zu den zu erwartenden Protestlern, dann sollte man ihm einen Kaffee anbieten.

Für alle anderen, die noch einen Funken an Leben in sich tragen, ist dieser Termin interessant:

15. Oktober 2011 – Echte Demokratie jetzt!

Erste Informationen über die am kommenden Samstag beginnenden Aktionen können auf der Seite 15october.net eingesehen werden.

Um Spenden in Form brauchbarer Links in den Kommentaren wird ausdrücklich gebeten.

 
über solche “Interviews”. Und dann hat der Deutschlandfunk auch noch die Stirn, diesen größt möglichen Unsinn zu überschreiben mit “Kraft fordert stärkere Regulierung der Finanzmärkte“. Sie wiederholen diese dümmliche Behauptung im Teaser gleich noch einmal, die Hannelore Kraft ihnen zweimal ins Zettelchen diktiert hat:

Und dazu gehört eben auch eine Finanzmarkt-Transaktionssteuer, damit diese Spekulationen gegen alles und gegen jeden eingedämmt werden und damit da eine stärkere Regulierung auch hineinkommt.” ;
In unserem Finanzkonzept steht die Erhöhung des Spitzensteuersatzes drin, steht die Vermögenssteuer drin und natürlich die Finanzmarkt-Transaktionssteuer, damit dieses Gezocke auf den Finanzmärkten endlich aufhört.”

hakraftKein Widerspruch, kein Nachhaken, kein noch so zaghafter Versuch einer Erläuterung. Uns wird also ernsthaft weisgemacht, eine Steuer von einem Zehntel bzw. einem Hundertstel Prozent reguliere irgend etwas oder verhindere “Gezocke”.
Als wäre eine Steuer auf Transaktionen dazu geeignet, Bankenpleiten, Schuldenkrisen oder eine Immobilienblase zu verhindern. Wenn ein Politikdarsteller so einen Unfug von sich gibt, dann hake ich das doch nicht ab und gehe unverdrossen zum nächsten Punkt über. Hier haben sich zwei gefunden, die nichts wissen wollen und die Welt daran teilhaben lassen.

Da macht es auch keinen Sinn mehr, noch weiter zu lesen. Was interessiert es mich, ob eine Tante, die sich just als vollkommen inkompetent in wirtschaftlichen Fragen geoutet hat, den einen oder anderen Kanzlerkandidaten ihrer Partei für den größeren Ökonomen hält? Seit wann werden überhaupt Wahlen abgehalten in der Muppets Show? Ob irgendein knödelnder Frosch uns vollquatscht oder die Sau mit der Fönfrisur die Regierungserklärungen abgibt, das kann einem ja inzwischen herzlich schnuppe sein.

Barbara Schmidt-Mattern heißt übrigens das journalistische Leuchtmittel, das hier die Rundfunkgebühren so wunderbar in Stichwörtchen verzaubert hat. Es heißt ja ganz richtig “Körperschaft des öffentlichen Rechts”, von Geist ist da nirgends die Rede. Vielleicht ist deshalb die Sportschau das Flaggschiff der Öffentlich-Rechtlichen. Sie sollten es generell bei Leibesübungen belassen. Das ist gesünder.

Wenn ich diese Macht eine logische Sekunde lang hätte, um alles zu befehlen, dann würde ich das Problem der Arbeitslosigkeit lösen.

Peter Hartz

In demselben Interview sagt er außerdem:
Wir liefern den totalen Arbeitsmarkt” und
Kompromisse zeigen immer die Unfähigkeit der Beteiligten, ein Problem mit der Hilfe von Fachleuten zu lösen“.

Der Puffpeter hält sich für den Philosophenkönig in Hayeks Expertenparadies, für den geborenen Führer der Wirtschaftsdiktatur. Das ist Elite. Die Knechtung der Verlierer ist darum zurecht mit seinem Namen verbunden.

Es klingt, als habe da einer etwas eingesehen, als sei er selbstkritisch und erkenne, dass er Fehler gemacht hat. Als habe er einen Irrtum erkannt und lasse sich eines Besseren belehren. Thomas Straubhaar schreibt:

Warum haben so wenige – auch ich nicht – kritisch hinterfragt, wer, erstens, ein ganz profanes persönliches Interesse am Effizienzmythos der Finanzmärkte hat und wer, zweitens, in welcher Form auch immer in der Praxis vom Glauben an die Effizienz von Finanzmärkten profitiert.”

zombecoIch bemühe mich meist, solche Lernprozesse wohlwollend zu betrachten. Diesmal habe ich da allerdings ein Problem: Ich glaube ihm kein Wort. Ausgerechnet einer, der seit Jahren für die INSM die Trommel schlägt, soll nicht wissen, dass und wer vom “Glauben an die Märkte profitiert”? Dazu muss er nur seine Kontoauszüge lesen. Das ist schlicht lächerlich. Ein Ökonom, der sich angeblich nicht einmal diese Frage gestellt hat, sollte wenigstens seine Ämter niederlegen und fortan schweigen. Leider ist damit keineswegs zu rechnen. Wer braucht einen, der nur redet, was ” ‘angesagt’ ist und publiziert wird in jenen akademischen Zeitschriften, die als Grundlage von Rankings genommen werden“, aber stets mit unerhörter Arroganz seinen Gegnern übers Maul fährt?

Wir war’n im Widerstand

Es ist ja nicht so, als sei der Glaube an die Effizienz der Märkte der einzige “Irrtum” des Uniformierten, der jetzt zum Widerstand gehören will. Im Gegenteil ist Straubhaar einer der prominentesten Verfechter des Neoliberalismus in allen Details. Das brachte ihm schon einige Auftritte in diesem Blog ein:

Er sprach vonVollkaskoversicherung für alle oder eine Ergebnisgerechtigkeit, die allen den gleichen Lebensstandard verspricht“, als es darum ging, die Sozialversicherung schlecht zu machen.
Er sprach sich für ein Sonderrecht gegen Ausländer aus, dass viele effektiv zu Hunger und Obdachlosigkeit verurteilt hätte im Fall von Arbeitslosigkeit:
Ausländer bekämen dann die sozialen Grundleistungen nicht mehr nach deutschem Standard, sondern nach den Regeln, die in ihrem Heimatland gelten.”
Er ist ein Lohndrücker und Beschützer der Reichen der gegen Mindestlöhne ist, für hohe Mehrwertsteuern, gegen Erbschafts-oder Vermögenssteuer, für niedrige Einkommenssteuern, das ganze Programm. Ich zitiere aus meinem Artikel anno 2009:


Der schon lange und immer deutlicher widerlegte Aberglaube, mehr Geld für Wohlhabende führe zu Investitionen, wirkt hier ebenso wie der Unfug, Menschen würden durch niedrige Grundabsicherung wie von selbst an Arbeit kommen. Hier wird Straubhaars wirre Alptraumökonomie endgültig absurd:

Ein hohes Grundeinkommen bedingt hohe Steuersätze, ein niedriges Grundeinkommen ermöglicht tiefe Steuersätze. Hohes Grundeinkommen und hohe Steuersätze verringern den Anreiz zu arbeiten, niedriges Grundeinkommen und niedrige Steuersätze verstärken den Anreiz zu arbeiten.
Je höher der Anreiz zu arbeiten, umso einfacher wird das Grundeinkommen zu finanzieren sein, je geringer die Arbeitsanreize, umso weniger wird das Grundeinkommen finanzierbar sein. So einfach ist die ökonomische Logik des politisch Machbaren.
‘ ”

Wenn die Todessteuer droht

Straubhaar ist nicht einmal zu schade für propagandistische Blödheiten wie die, eine Erbschaftssteuer als “Todessteuer” zu bezeichnen.

Jemand, der sich derart aggressiv für niedrige Löhne, hohe Gewinne und ungehemmte Vermehrung von Privatvermögen stark gemacht hat, das Aushängeschild des mächtigsten Think Tanks des deutschen Neoliberalismus, will jetzt das Opfer eines allgemeinen Trends sein? Wer, wenn nicht er hat diesen Trend gesetzt? Den Geisterglauben an die Markteffizienz vertritt er im übrigen ungebrochen, wenn er weismacht,

dass die unsichtbare Hand des Marktes dafür sorgt, dass aus egoistischem Handeln auch altruistische Folgen zum Wohle aller entstehen.

Er hat es nach wie vor nicht kapiert, fühlt sich aber gleichwohl dazu auserkoren, schon wieder Ratschläge zu erteilen:

Entsprechend sollten Politik und Gesellschaft Gesetze und Regeln, Anreize und Sanktionen dergestalt setzen, dass Menschen dazu gebracht werden, sich so zu verhalten und ihr Tun oder Lassen so zu verändern, dass mikro- und makroökonomisches Erfolgsstreben möglichst deckungsgleich werden.

Dem toten Gaul die Sporen geben

Ach ja, das System soll bleiben wie es ist, bloß müssen “Politik und Gesellschaft” dafür sorgen, dass das Spiel der Bereicherung nicht an der Dummheit der Akteure an den Märkten scheitert. Was kann der Staat da machen? Ich ahne es: Niedrige Löhne und “Nebenkosten”, Abschaffung der Todessteuer, hohe Mehrwertsteuer, niedriger Spitzensteuersatz? Und dazu vielleicht ein bisschen Verbot von Leerverkäufen und eine klitzekleine Transaktionssteuer, die ausschließlich zur Rettung systemrelevanter Einheiten genutzt werden darf. Wetten dass?

Was Straubhaar da bietet, bleibt das dilettantische Gewäsch eines Nützlings, der weder die Dimension der Krise erkannt hat noch das Scheitern seiner eigenen Ideologie. Dieses Dilettieren bereichert er jetzt noch um die Lüge der angeblichen Unkenntnis über die Profiteure dieses Spiels. Sollen wir davon also nichts glauben oder zur Kenntnis nehmen, dass sich einer als profunder Depp outet, aus dessen rühmlicher Dummheit alle lernen müssen? Wer soll den Mann noch ernst nehmen? Das Ganze ist im Grunde ein wissenschaftlicher und publizistischer Selbstmord. Er wird freilich nicht der erste Zombie sein, dessen hohle Hülle weiterhin durch die Medien geistert.

Bildquelle: Wikimedia Commons / Acey Duecy

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