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Juli 2010


Anläßlich seines 110. Geburtstag will es Fidel Castro noch mal wissen: Feierlich werden zunächst einige politische Gefangene freigelassen, dann wird es Neuwahlen geben. Zu seiner erfolgreichen Wiederwahl stehen er selbst, sein Bruder Raul (108) und seine Söhne Fidel (78), Raul (77) und Fidel-Raul (76). Zur viertätigen Ansprache des Ultimo Socialisto wurde der Ausnahmezustand verhängt. Die Kubaner dürfen dann ausnahmsweise jubeln, applaudieren und die Namen der königlichen Familie skandieren.

Heute dürfen wir alle die tolle WM und den guten Erfolg unserer Nationalmannschaft feiern. Der Bundespräsident erklärte eben, das Bild der Deutschen im Ausland werde positiv geprägt durch diese junge, sympathische und charakterstarke Mannschaft, die nicht nur miteinander, sondern auch füreinander kämpfe.

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Sie repräsentieren also das junge sympathische Deutschland, in dem Thilo Sarrazin wieder einmal die Gelegenheit wahrnimmt, seine Rassentheorie darzulegen. In der über manchem stolz “ausländerfrei” meldenden Dorf bald der Mond untergeht. In der “vier von fünf” Langzeitarbeitslose entweder jede sinnlose Beschäftigung vollstrecken oder “freiwillig” auf ihr Eixstenzminimum verzichten – vermutlich, indem sie migrieren.

Sympathieträger wie Philipp Lahm, Mesut Özil, Sami Khedira und Thomas Müller stehen für Millionen Leser, die sich ihre Meinung über faule Griechen und Sozialschmarotzer bilden. Für ein Volk, dessen angesehenster Philosoph Sloterdijk heißt. Für alle die Menschen, die sich gegenseitig nicht die Butter auf dem Brot gönnen, die nicht nur kein Miteinander kennen, sondern auch perfekt im Gegeneinander aufeinander eingestellt sind.

Morgen dürfen wir noch die Holländer verhöhnen, dann kehrt wieder der geregelte Alltag ein. Die sympathischen Fußballmillionäre gehen in Urlaub, ihre unsportlichen Kollegen übernehmen wieder. Die Leistung der Plastedeutschen wird nach und nach relativiert und kriminelle Ausländer wieder abgeschoben. Okay, nicht alle. Nur die, an die wir uns nicht angepaßt haben.

648 Euro im Monat müssen reichen, für allles. Mobilität, Miete, Mahzeiten, Lehrmittel, Heizung, Strom, Studiengebühren. Und wenn er selbst arbeiten geht, wird ihm das zu 100% angerechnet, dem BAFöG-Studenten. Immerhin hat er das Glück, vor der Unmoral des HartzIV-Schmarotzertums geschützt zu sein, denn um das Existenzminimum gesichert zu bekommen, muß er das Studium abbrechen. Der prekäre Student ist eine verglühende Elite: Er arbeitet hart und verzichtet dennoch aufs Essen.

Er verzichtet unter anderem für seinen Kommilitonen aus guten Hause, der unter optimal väterlich geförderten Bedingungen seine Höchstleistungen abliefert und dafür künftig mit einem Taschengeld vom 300 Euro belohnt werden wird.

So selbstlos der prekäre Universitäre auch ist, er ist nutzlos, denn er hat keine Überlebenschance. Diese Gesellschaft sollte sich dringend überlegen, ob sie es sich moralisch leisten kann, diese fleißig Verschwendeten weiterhin auszuhungern. Wir können da von den Slums Südamerikas lernen. Dort sorgen Kommandos freier Exekutoren für ein schnelles und damit humaneres Ableben der Waisenkinder, die ohnehin keine Zukunft haben.

Das deutsche BAFöG ist völlig sinnlos und die es beziehen, sind zum Siechtum verdammt. Führen wir sie besser in die Hinterhöfe und lassen sie von geschultem Personal schnell und schmerzlos erschlagen, das ist für alle besser und spart wichtige Ressourcen. Der Trend ist ja ganz richtig, das Geld denen zu geben, die gelernt haben, es auszugeben. Noch immer aber steckt viel zu viel Gutmenschentum im einem System, das das Leiden der Prekären nur unnötig verlängert.

Gerwald Herter hat für den DLF ein Interview mit Phillip Rösler führen müssen. Ein Fall für ein sattes Schmerzensgeld. Im folgenden einige der originellsten Symptome:

Herter: Aber die werden doch überfordert. Es wird doch kräftig teuerer für die Beitragszahler.

Rösler: Das gerade nicht. Wir haben für nächstes Jahr ein 11-Milliarden-Euro-Defizit zu erwarten. Drei Milliarden Euro werden die Arbeitnehmer insgesamt bezahlen über die Beiträge, aber drei Milliarden werden ebenso die Arbeitgeber bezahlen, drei Milliarden Euro müssen die Leistungserbringer im System ersparen – das ist ein sehr hartes Sparpaket -, zwei Milliarden werden die Steuerzahler aufbringen.

5 Millarden mehr von Arbeitnehmern und “Steuerzahlern”, die sie ja ebenfalls sind. Nehmen wir übermütig an, auf die Arbeitnehmer kämen nur 4 Milliarden Mehrbelastung zu, das sind dann bei 40 Millionen Beschäftigten hundert Euro jährlich pro Nase. Und daß keine weiteren Zusatzzahlungen auf sie zukommen, ist alles andere als spruchreif. Es kommt also die richtige Frage:

Herter: Was bleibt denn vom hehren liberalen Grundsatz “mehr Netto vom Brutto”?

Rösler: Mehr Netto vom Brutto bezieht sich zunächst einmal auf das Steuersystem, bedeutet aber, dass wir die Mitte in unserer Gesellschaft entlasten müssen, und dazu gehört auch, dass wir stabile Sicherungssysteme auf den Weg bringen, denn ohne stabile soziale Sicherungssysteme kann eine Gesellschaft nicht funktionieren, und wer die Mitte stärken will, der muss den Menschen genau solch ein stabiles System bieten, und das haben wir gestern noch stabiler gemacht und auf den Weg gebracht.

Welch ein heilloses Blabla. Es gab Zeiten, da hat man Leuten, die einen derart für blöd verkauft haben, einen Handschuh in die Goschn gehauen zum Zeichen, daß man die Beleidigung verstanden hat und den Urheber zum Duell fordert.
Wenn man durch Abgaben weniger Netto von Brutto hat, ist das mehr Netto von Brutto, weil ja das Steuersystem gemeint ist, in dem ebenfalls die Beiträge steigen. Wenn Rösler sein unverschämten Grinsen grinst, kann man nur seinen Leibwächtern gratulieren. Da fehlt immer noch nichts.

Darauf angesprochen, daß es eben weniger bleibt, ertönt es aus dem Lächeln:

Rösler: Das Ziel ist es ja jetzt, zu einer weitgehenden Koppelung mit Krankenversicherungskosten und den Lohnzusatzkosten zu kommen, damit der Faktor Arbeit künftig eben nicht mehr belastet wird durch die steigenden Ausgaben im Gesundheitswesen.

Gemeint ist, die höheren Steuern mit den höheren Abgaben zu koppeln. Und wenn, was sich hinter dem wirren Gerede verbirgt, die Arbeitgeber entlastet würden, ginge es auch den Mehrzahlern besser. Das kennen wir schon.

Von Einsparungen seien die Patienten nicht betroffen, meint der Herr Minister im folgenden. Dafür Pharmaindustrie und Krankenhäuser. Den Beleg bleibt er freilich schuldig.
Herter findet das immer noch nicht in Ordnung und nervt weiter:

Herter: Und ich wiederhole meine Frage: Stimmt es, dass Kanzleramtsminister Pofalla (CDU) verhindert hat, dass Apotheker einen stärkeren Beitrag leisten müssen?

Rösler: Die Apotheken zahlen ja einen Beitrag und wir haben viele verschiedene Vorschläge gemeinsam miteinander diskutiert und da gab es Für und Wider, das haben wir dann verworfen. Aber noch mals: die Apotheken müssen genauso ihren Beitrag leisten wie alle anderen Leistungserbringer auch.

Schön, daß wir das diskutiert haben, auch wenn niemand nichts sagt. Irgendwie sind nach dem Für und Wider die Apotheken mit irgendwas auch dabei.
Am Ende steht dann die Weisheit, daß der Wettberwerb alles zum Guten wendet und:
Die Daueraufgabe bezieht sich darauf, dass wir jetzt die Finanzen und die Einnahmeseite auf eine stabile Grundlage gestellt haben.
Die Daueraufgabe “bezieht sich” also (was immer das bedeuten mag) auf das, was erledigt ist: Beitragserhöhungen, Kasse machen, Arbeitnehmer doppelt belasten. Das kann man doch auf Dauer so anlegen.

An dieser Stelle könnte ein schöner Schlußsatz stehen, wohlformuliert und zur Abrundung. Lassen wir das und verweisen darauf, daß Rösler zuversichtlich auf das WM-Halbfinale geschaut und die Daumen gedrückt hat. Das kann er prima, auch das Resultat ist bekannt.

Es ist wie mit der Steinkohle: Irgendwann muß die staatlich finanzierte Förderung eingestellt werden, wenn niemand mehr das Produkt kaufen will. So ist es jetzt eben auch mit den Arbeitslosen und denen, die noch aus der Statistik gelogen werden. Das summiert sich locker auf 9 Millionen Ladenhüter, die nach allem, was sie an Leistungen von den enteigneten Einzahlern genommen haben, immer noch nicht auf eigenen Füßen stehen. Da muß man jetzt mal ran.

Seit 2005 wird gefördert wie verrückt. Ich-AG, Überbrückungsgeld, Gründungszuschuß, Bewerbungstraining, Qualifikation. Allein letztere ein einziger Zuckerguß. Vom Schweißerschein 1-19 über Nachhilfe im Puzzeln bis hin zu “Freundlich telefonieren als Ein-Euro-Callgirl” war alles dabei. Und am Ende kommen die meisten wieder, halten entweder als Aufstocker die Hand auf oder haben mal wieder ganz versagt. Wir haben weiß Gott genug getan, um prekäre Existenzen in angemessene Beschäftigung zu bringen. Jetzt wird zurückgefordert.

Die Bundesregierung steigt mit beiden Füßen auf die Schuldenbremse, getreu ihrem Konzept, nach dem im zu erwartenden Abschwung Minusaufschwung kräftig gespart wird. Dabei geht sie äußerst ausgewogen vor, denn die Einsparungen treffen voraussichtlich alle Gruppen der Minderleister: Rentner, Jugendliche, Behinderte, Pseudoselbständige, Nachsitzer, Langzeitlangschläfer etc.. Die Zustimmung im Volk ist groß, die Einsicht durchaus vorhanden, daß für systemrelevante Aufgaben und Ausgaben gespart werden muß. Auch die Opposition aus SPD und Grünen kann sich dem nicht entziehen und hat Zustimmung signalisiert. Man prüft jetzt ein gemeinsames, demokratisch linkes Programm zum Abbau von Schulden und Arbeitslosen unter dem Titel “Die Müßiggänger schiebt beseite”.

Und deshalb muß man sparen. Kybernetisch sparen. Wenn das Sparen am Prekariat Wirkung entfalten soll, muß es sich irgendwann in der “Sterblichkeitsrate” niederschlagen. Die liegt zwar genau genommen ohnehin bei 100%, am Timing kann man aber arbeiten. Wie gut, daß wir den Rösler haben.

Die Sueddeutsche sieht das plötzlich anders und meckert in persona Friedhelm Hengsbach, es werde falsch gespart. Bloß, weil zu sich zum “Steuern runter” für Hoteliers jetzt “Abgaben rauf, Leistungen runter” für den Normalkranken unterhalb der gewissen Einkommensgrenze gesellt. Obdendrein liest der Herr der Regierung in ihrem famosen Versagen die Leviten – ausgerechnet in der Zeitung, die Peer Sparstrumpf den Alleinretter des Landes nannte. Wie gut, daß es Gastautoren gibt.

So schlecht, wie uns ist, ist es aber gar nicht. Das Wichtigste ist völlig im Lot, denn wer da hat und für sich sorgt, dem wird gegeben. Vor Jahren schrub ich: “Auf deutschem Boden darf nie wieder eine Apotheke schließen“, und noch heute dürfen sie mit Recht singen: “Uns geht’s gut”. So unerhört gut, daß – beugt euer Haupt – “im Auftrag des Internetportals der Apotheken Umschau” Umfragen zum Anblick von Bierbäuchen in der Öffentlichkeit gemacht werden. Die finden aber auch immer ein Fenster, zu dem sie das hart verteidigte Patientengeld hinauswerfen können. Respekt!

Nach dem Siegeszug des Lambsdorff-Papiers, den ausgerechnet eine sogenannte “linke” Regierung durchgesetzt hat, blieb für die genuin neoliberale FDP unter Westerwelle quasi nichts mehr zu tun. Selbst die Propaganda besorgen private Stupidity-Tanks wie die INSM und eine ganze Reihe sogenannter “Institute”, die die willigen Medien mit “Studien” und Slogans beliefern. Die Parteiliberalen und ihr Chef schrumpften auf einen Einzeiler zusammen. “Steuern runter”. Auch in der Variante “Einfach, niedrig, gerecht”. Der Kampf gegen Erbschafts- und Vermögenssteuer war alles, was noch sinngebend erschien.

Jenseits der Klientelpolitik für Eigentümer gab und gibt es nichts, was der FDP als “liberal” gilt. Dem liegt das forcierte Mißverständnis von Liberalität als Schutz des Privateigentums zugrunde. Tatsächlich war mit dem Aufkommen des liberalen Bürgertums das Recht auf Eigentum mit dem Begriff verknüpft. Gemeint war damit aber eine Forderung, die heute nachgerade sozialistisch wäre: Daß nämlich die Erzeuger von Produkten nicht durch eine herrschende Klasse (dereinst eine echte feudale) nach Belieben enteignet würden. Wie das Leben so spielt, haben sich in der Folge die Ursachen geändert, aber nicht die Symptome. Die kleine Kaste erfolgreicher Kaufleute hat zum Adel aufgeschlossen, und man einigte sich dahingehend, daß künftig nicht der Stammbaum, sondern der Reichtum über die gesellschaftliche Stellung entschied. Damit konnten beide Stände gut leben.

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Die Freiheit des Individuums, für die der Pöbel auf die Barrikaden gegangen war, wurde zunehmend zu geltendem Recht bei ausbleibender Wirklichkeit. Daher flammte nur gelegentlich ein Liberalismus auf, der es ernst meinte mit der Freiheit des Einzelnen. Während die Besitzstandswahrer die Freiheit einzelner meinten, also einer überschaubaren Gruppe derer, die sich das leisten können, gab es immer auch andere, die diese Freiheit für alle forderten. Damit sind wir bei dem, was ich unter “liberal” oder auch “sozialliberal” verstehe.

Da die Leibeigenschaft doch schon etwas länger als abgeschafft gelten darf, ist der Bezug aufs Eigentum weitgehend irrelevant geworden. Hinzu kommt, daß selbsternannte “Liberale” stets das Recht verteidigen, Eigentum behalten zu dürfen, ohne sich darum zu scheren, wie es verteilt ist und wer überhaupt welches erwerben kann. Dies ist der unüberbietbar reaktionäre Kern des “Liberalismus”, der in seiner aktuellen Ausprägung die Krallen nach allen Institutionen ausfährt und einen unbegrenzten Herrschaftsanspruch stellt. Allein damit widerspricht er allen Konzepten von Liberalismus, der sich selbst in der bürgerlichsten Variante noch bewußt war, daß die Freiheit des einen die des anderen einschränkt – und daß das geregelt werden muß.

Obendrein ist den Herrschaften inzwischen alles wurscht, was Freiheit sonst noch bedeuten könnte. Es geht ihnen nur ums Geld – um ihr Geld. Ansonsten sind sie zu allen Kompromissen bereit, ihr einziger Koalitionär ausgerechnet die Konservativen, deren Sicherheitswahn gegen alle Freiheiten stets mitgetragen wurde. Lauschangriff, Asylrechtseinschränkung, Anti-Terror-Gesetze, Strafrechtsverschärfungen – das ganze Programm wurde mit Billigung jener durchgezogen, die sich nicht schämen, das auch noch “liberal” zu nennen.

frog Die grundlegendsten Freiheiten der Menschen – Meinungsfreiheit, Freizügigkeit, Freiheit von Zwang – sind längst für Millionen eingeschränkt. Ein wirklich liberaler Geist müßte Sturm laufen gegen die Hartz-Gesetze, gegen Teile des Lissabon-Vertrages, gegen Antiterrorwahn und nicht zuletzt gegen unerhört ungerechte Eigentumsverhältnisse, die für die überwältigende Mehrheit Unfreiheit bedeuten.
Schon gar nicht darf man in solchen Verhältnissen erwarten, die abgehobenen Scheinliberalen hätten noch Ideen, wie gelebte Freiheit mit Lust und Freude gestaltet werden könnte. Lieber säßen sie den ganzen Tag auf einem finsteren Locus, könnten sie nur Taler scheißen.

Dabei reicht ein Blick in ihre Gesichter, ein Satz ihrer gelangweilten Reden, der Anblick ihrer traurigen Gestalten, um das Elend zu erkennen. Jeden Morgen binden sie sich das Relikt einer Adelsmode aus dem 17. Jahrhundert um, der Zeit, als sie sich allmählich mit dem Klassenfeind gemein machten. Wer tagein tagaus mit dem Krawattenknoten vor dem Kehlkopf durchs Leben geht, hat sich von seiner Freiheit gründlichst verabschiedet. Vielleicht denken sie ja, sich selbst einen Strick um den Hals zu legen schütze sie vor der Guillotine, jenem “Messer der Gleichheit”, die ihnen zum blanken Horror geworden ist.

“Hilfe von der Politik” wünscht sich der Karstadt-Käufer, weil die Vermieter ihre Forderungen nicht der Realität anpassen wollen. Den Steuerzahler wird der Spaß ohnehin bis zu 650 Millionen kosten. Die Mitarbeiter haben längst auf Lohn verzichtet – wobei ich leider nicht ersehe, ob sie auf der Gläubigerliste stehen, ich denke aber, das ist eher nicht der Fall – und alle anderen Gläubiger haben sich ebenfalls mit gigantischen Verlusten abgefunden.

Ausgerechnet diejenigen, deren völlig überzogene Forderungen die Pleite ausgelöst haben, beharren weiterhin darauf, den letzten Tropfen Blut aus ihrem Opfer zu saugen. Das ganze Unterfangen war von Anfang an durchschaubar und entweder irrsinnig oder kriminell. Es ist höchste Zeit, diese Frage eindeutig zu beantworten und Strafanzeige zu erstatten gegen alle die Künstler, die sich da fett gemacht und den Laden vor die Wand gefahren haben. Den Vermietern sind die Immobilien im großen Stil zugeschanzt worden, jetzt haben sie bloß das Problem, daß ihr Kunde kein solventer Mieter mehr ist. Das Ziel dürfte sein, Karstadt endgültig aus den eigenen Häusern zu vertreiben und Kasse zu machen. Es wäre hilfreich zu wissen, ob das alles so legal ist.

In einigen Browsern funktionieren derzeit die dynamischen Lesezeichen nicht. Opera kann sie in HTML umwandeln, in Firefox 3.0 gibt es keine Probleme, FF 3.6 kennt nur das Problem und keine Lösung. Ich müßte flattr abschalten, dann ginge es wieder. Das würde mir aber gleich am Anfang des Experiments nicht wirklich gefallen. Ich weiß, daß die Hacker bei flattr an dem Problem arbeiten und muß euch noch ein wenig vertrösten. Bislang habe ich noch keine gangbare Alternativlösung gefunden. Wir bleiben dran und danken für Ihr Verständnis. ;-)

Ja, meine Herren und Damen, es geht wieder um diese Fußball-WM. Ihr wißt schon, 22 Zweibeiner hecheln um ein buntes Bällchen, und der Exportweltmeister gewinnt. Um sich zu orientieren über das, was so geht im Bereich Vergleich, ist es ganz lehrreich, ausländische Presse zu lesen. Von der schwarzen “SS-Uniform” der Trikots über das übliche “Panzer”, “Blitzkrieg” oder “Hunnen” – Getexte sind sie da ganz locker in der Feder. Sogar die Ösis, die ja schon irgendwie auch ‘dabei’ waren. Selbst die sind bekannterweise unverkrampft, hatten sie doch bereits einen Bundespräsidenten Waldheim, dessen Pferd nachgewiesenermaßen in der SS gewesen war. Hat sie aber nicht groß gestört.

Die Überschrift, laxe Reminiszenz an deutsche Welterrschaftsansprüche, erscheint dem Germanisten nicht recht gelungen. Der Fußball-Fan, gern per se als ‘Sepp, der Depp’ angesehen, ist aber sogar in seiner Oberflächlichkeit manchmal tiefsinniger als sein intellektueller Verächter. Die Süffisanz ist ein Mix aus Provokation und Respekt, der natürlich dann die größte Freude bereitet, wenn der Angesprochene keine passende Reaktion findet. Das weiß übrigens niemand so gut wie der gern hysterisch wirkende Brite. “Don’t mention the war” ist die jederzeit gültige Aufforderung, die Krauts auf allen Ebenen permanent an die Zeit unterm Chaplin-Bärtchen zu erinnern. Da sind sie so schön wehrlos.

Kommen wir nunmehr zu etwas völlig anderem: Die spielerisch herausragende Vorstellung der deutschen Mannschaft gegen die phantasielosen Argentinier in diesem Blog zu erwähnen, kommt einer Kasteiung gleich. Zu solchen neige ich freilich nur im Rahmen eines entsprechenden Lustgewinns. Wer da konsequent humorlos und intolerant ist, sollte sich an dieser Stelle einer harmloseren schöngeistigen Beschäftigung widmen. Das wird nämlich nicht besser hier.

Anlaß zu diesem Beitrag war die Lektüre des Artikels im “Standard”, dem sich auch die Headline verdankt. Warum der Hinweis? Weil das sprachliche Niveau dieses dummen Sportberichts so turmhoch über den Werken der allermeisten hiesigen Journailleprodukte steht, daß es sich einfach lohnt, sich davon inspirieren zu lassen. Vielleicht sollte man öfter mal den Sportteil durchblättern. Und die Zeitungen der Nachbarn.

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