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Oktober 2009


Die Banane rockt wieder einmal über der Republik. Sport, Kultur, Politik – das Hirn muß raus!

Was sich die kleine Koalition der ganz großen Finanzgenies da zusammenwurschtelt, ist amüsant. Sie haben die wunderbare Idee, Erben und Unternehmen zu “entlasten”! Na klar, Einkommen, das von anderen erwirtschaftet wurde, muß begünstigt werden. Jeder potentielle Konsument wird notfalls von Hand erwürgt. Merke: Konsum böse, Export gut. Gib den Reichen, denn sie können investieren. In Hedgefonds auf den Malediven zum Beispiel. Das bringt uns wieder ganz nach vorn, wenn der nächste “tiefe Abgrund” gähnt.

Eine Posse der Staatsgewalten wird rund um Jan Ullrich gespielt. Das BKA mußte ganz dolle recherchieren, um aus den eindeutigen Unterlagen der Spanier zu filtrieren, daß es Doping im Radsport gibt. Und daß der Jan ein Radprofi war. Jetzt geht es um die Behauptung Ullrichs, er habe nie jemanden betrogen. Wen denn auch? Die rundweg durchgedopten Kollegen? Den Arbeitgeber, in dessen Auftrag die Teamärzte den Dope verabreicht haben? Den ganzen Zirkus, der an den chemisch aufgepeppten Helden Millionen verdient hat?
Der unlautere Vorteil, mit Eufemiano Fuentes einen Arzt zu fragen, der sich wenigstens damit auskennt, ist wohl nicht Betrug genug. Immerhin: Ullrichs Anwälte haben Humor und wollen feststellen lassen, daß Ullrich vor Gericht nicht anders behandelt werden darf als Helmut Kohl. Das sei übrigens keine Anspielung auf Pfälzer Landwein.

Sloterdijk, der Rollkragen-Poser, Philosophendarsteller und Eigner eines Kreditinstituts für Neologismen, findet Sarrazin ganz dufte und die anderen alle doof. Nun sehe ich da zwei Möglichkeiten: Entweder hat ausgerechnet er, der ernsthaft von seinen Kritikern verlangt, alle seine zähen Texte gelesen zu haben, das Interview gar nicht zur Kenntnis genommen. Das wäre unerhört peinlich.
Oder er heißt den Wortlaut gut, was ihn selbst zu einem Rassisten macht. Wie immer dem auch sei – titelte ich zuletzt noch “si tacuisses“, so möchte ich diesmal etwas deutlicher werden, was dem Herrn auch eher gerecht wird:
Halt endlich die Fresse, Sloterdijk!

Die kreuzkatholisch-evangeliumsmoderne Reformkommission hat die ökumenische Übereinkunft getroffen, Arbeitsunwilligen nur noch eine halbe Hostie zu verabreichen. Auch werden ihnen nur noch zwei Drittel ihrer Sünden vergeben.
Der gesamtchristliche Bibelkreis Römische Deutung (BRD) hat die Geistlichen aller Konfessionen angewiesen, die “Brotvermehrung” bei künftigen Predigten in einer neuen Fassung zu verbreiten. Demnach wurden Brote und Fische nicht in größerer Menge verabreicht, sondern vielmehr den Hungernden durch den Erlöser eine Anleitung zur Selbsthilfe gegeben. Der Messias habe durchaus Kenntnis von dem negativen Effekt unnötiger Hilfe gehabt.

Der Begriff “Nächstenliebe”, bekannt durch den von Sozialisten mißbrauchten Slogan “Liebe deinen Nächsten wie dich selbt”, beziehe sich ausschließlich auf den jeweils nächsten berechtigten Bedürftigen. Auch “Liebe” sei eine endliche Ressource und dürfe nicht zu Mißbrauch verleiten.
Das Opfer des Gottessohnes sei darüberhinaus nicht als Freibrief für Getaufte zu verstehen. Es sei als unzweifelhafte Aufforderung zur Opferbereitschaft der arbeitenden Bevölkerung und ihrer nicht arbeitenden Nachkommenschaft zu verstehen. Das hölzerne Kreuz des Adoptivsohns eines Zimmermanns stehe symbolisch für die Konsequenz fortgesetzter Arbeitsverweigerung und selbstverschuldeter Armut.

Die Rolle der Pharisäer und Hohepriester wurde ebenfalls einer grundlegenden Neuinterpretation unterzogen. Demnach hat der Messias zwar von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung und Kritik Gebrauch gemacht, stellte aber die Autoritäten nicht grundsätzlich in Frage. Die Pflicht zur Kooperation mit der römischen Ordnungsmacht und ihren lokalen Vertretern sei auch durch Jesus von Nazareth nie angezweifelt worden. Im Gegenteil habe die von ihm widerstandslos akzeptierte Sanktion (Kreuzigung) Vorbildcharakter. Allein dadurch habe er seine Wiedereingliederung in die Gesellschaft (Auferstehung) legitimiert.

Weitere Anpassungen der Basistexte abendländlicher Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung sind in Arbeit. In Kürze erscheint der reformierte Kommentar zur Eigentumsfrage. Wie vorab gemeldet wird, ist die “Vertreibung aus dem Tempel” als Kritik an der behördlichen Einflußnahme auf den freien Handel zu verstehen. Der Retter habe mit seiner Aktion ein Zeichen setzen wollen dahingehend, daß die Händler sich nicht im Schutze einer übergeordneten Macht betätigen sollten. Ihr Platz sei außerhalb solcher Protektion verortet. Freier Handel habe dort nichts zu suchen, wo Zweifel an der Freiheit von Erwerb und Eigentum gesät werden.
Man darf auf Weiteres gespannt sein.

Ein weiteres bahnbrechendes Urteil hat die deutsche Justiz als Vollstreckerin des Willens menschenverachtender Arbeitgeber gesprochen. Diesmal sind es ein paar Maultaschen, Essensreste, die eine 58-jährige Altenpflegerin sich eingepackt hatte. Dadurch sei das “Vertrauen” zerstört, wie es so schön stereotyp heißt, wenn ein Arbeitnehmer gegangen werden soll, den man anders nicht loswird.

Von Verhältnismäßigkeit kann bei solchen Urteilen keine Rede mehr sein. Hier wird Arbeitsrecht zum drakonischen Strafrecht. Die Auswirkungen für die betroffenen Arbeitnehmer stehen in keinem Verhältnis zum oft nur angeblich verursachten “Schaden”. Die Wirkung dieser Rechtspraxis ist die Knebelung und Entrechtung aller Arbeitnehmer. Jeder Fehltritt kann zu verheerenden Strafen führen.

Ergänzt wird dieses Bild durch Urteile zu den Leistungen von Managern und deren Vergütung. Daß jemand einen Betrieb oder Konzern in den Ruin geführt hat, ficht sein Recht auf Millionenabfindungen nicht an. Während mit einer gnadenlosen Leistungs-Ideologie Front gegen Arbeitslose gemacht wird, soll ausgerechnet im Arbeitsrecht Leistung keine Rolle spielen. Wer jahrzehntelang gute Arbeit geleistet hat, fliegt trotzdem wegen eines Brötchens aus seinem Job, wer ein paar Jahre hirnlos gezockt hat, geht mit Millionen.

Die Hetze gegen alles angeblich “Linke” und “68er” hat den perfekten Nährboden bereitet für eine umfassende Attacke gegen alle Aspekte der Rechtsstaatlichkeit. Die Bürgerrechte wären schon längst keinen Pfifferling mehr wert, gäbe es da nicht die letzten Aufrechten im BVerfG. Diskriminierung aller Art hat Hochsaison, weil aus einigen mit bürokratischem Übereifer gestrickten Gesetzen folgt, daß deren Inhalt ins Gegenteil verkehrt werden muß. Wer nicht einmal täglich gegen eine beliebige Minderheit hetzt, ist ein Möhrensaft-Wollsocken-Monster. Arbeitslosigkeit gilt als Makel, Zeichen von Faulheit und Aussatz. Arbeitnehmerrechte sind schließlich auch zum Abschuß freigegeben. Wollte man nämlich dafür sorgen, daß sie nicht im Sog des menschenfeindlichen Zeitgeistes verschwinden, bräuchte man dazu eine Sprache.

Und dann hört man sie plötzlich wieder, die bösen Wörter der Linken: Freiheit, Gleichheit, Solidarität, Menschenrechte. All der Ballast, mit dem die Gutmenschen die neue Zeit aufhalten. In der der Starke stark sein darf und der Schwache sich unterordnet. In der nichts mehr verboten ist, kein Gedanke, kein Wort und am Ende keine Tat mehr.
Die einen grölen dabei mit, die anderen ducken sich. Hauptsache nicht “links” sein, nicht auffallen, nichts sagen. Dies ist der Anfang vom Ende der Solidarität. Wenn das erst erreicht ist, werdet ihr euch wieder einmal alle wundern.

Jetzt haben wir es von der OECD bestätigt: Selbst hochqualifizierte Migranten (Türken, Araber, Ausländer) sind geringer qualifiziert. Wirklichkeit ist eine Frage der Wahrnehmung, und was millionen Deutsche wahrnehmen, kann nicht falsch sein. Was der Tribun und Rasseforscher Sarrazin aufgedeckt hat, ist also richtig. Der Türke und Araber hat ja auch erblich bedingt eine Minderintelligenz. Ist er dennoch qualifiziert, ändert das nichts an seinem Genom. Die gute Nachricht: Sie nehmen uns dadurch nicht die Arbeitsplätze weg.

Industrie und Arbeitgeber handeln also intuitiv völkisch, während Gutmenschen wie Schaaf und Löw es schon zugelassen haben, daß der Türke dem Ballack sein Mittelfeld streitig macht. Vor jedem Spiel der deutschen Nationalmannschaft, so gab Mesut Özil jetzt zu, betet er zum Gott der arabischen Terroristen. In der Quali hat der junge Muselman durch seine Verschlagenheit auftrumpfen können, wurde sogar gefeiert, weil er gegen die Slaven der ehemaligen Sowjetunion eine “Flanke” auf Klose spielte – aus vier Metern Entfernung. Deshalb soll unsere gestählte Turniermannschaft mit Bet-Teppich und Koran zur WM fahren, wenn es nach den Gutmenschen geht.

Immerhin darf jetzt wieder diskutiert werden. Wie deutsch ist der Neger? Warum ist der Jude schlauer als wir? Was wollen die Araber hier, wenn sie keine Arbeit finden – und nicht einmal einen anständigen Anschlag hinkriegen? Warum ist der geringqualifizierte Deutsche hochqualifiziert – und kann trotzdem nicht richtig lesen und schreiben? Wo verstecken sich die ganzen 68er, die uns die Wahrheit verbieten? Wieso kommt der Vorstoß zur Rassehygiene von einem Sozialdemokraten? Warum hat der zuvor schon den arbeitsscheuen Deutschen entdeckt? Woran liegt es, daß dem Wähler das noch nicht ausreichend vermittelt wurde? Und warum ist Oskar Lafontaine daran schuld?

Wie weit muß man nach links rutschen, um wieder rechts auszukommen? Ist die Erde wirklich rund? Darf es Tabus geben? Soll es Tabus geben? Wer soll sie aufstellen? Haben wir überhaupt noch genug 68er? Sollen die dann Stopschilder aufstellen? Oder doch gleich löschen? Haben wir genug Stopschilder? Und genügend Löscher? Wohin mit einem gelöschten Tabubruch? Was tun mit den Tabubrechern? Loben oder strafen? Oder beides, und wenn, dann in welcher Reihenfolge? Wie lobt man den Brecher:

“Hoho, der traut sich was”? “Ein Querdenker, auch beim kleinen Einmaleins”? “So falsch war das gar nicht mit den Rassen, und nicht zu vergessen die Autonbahnen”? “Heil Hitler”?
Oder dann doch strafen? Geldstrafe, Freiheitsstrafe, Prügelstrafe, Watt und Volt, eins auf die Fresse, Nichtbeachtung? Pranger, Schafott, Guantanamo, Abu Ghreib, Bautzen, Stammheim, Moabit?

Das muß doch einmal diskutiert werden. Meinungsfreiheit, Demokratie! Wo hört sie auf, wo fängt sie an? Wenn jeder macht, was er will? Darf der Staat alles? Ist eine Gesellschaft wirklich demokratisch, wenn es noch Finanzämter gibt? Krankenkassen, Altenheime, Öffentlichen Dienst? Tabu? Iwo, alles muß raus!

Braucht Omi noch ein Hüftgelenk?
Der Türke ein Gymnasium?
Der Faulpelz weihnachts ein Geschenk?
Der Hartzer ein Aquarium?
Ist Kindergeld für alle da?
sogar für jedes Kopftuchkind?
Ob Sülemans aus Ankara
die richtigen Empfänger sind?

Das muß man doch erst einmal durchdenken dürfen!
Und wenn wir dann erst einmal einen tabufreien Diskurs haben, darüber, was wir mit dem Rassen Hassen und Deutschland verlassen Lassen tun oder nicht tun, wer sein darf oder nicht sein, kurz: Wenn wir wieder da sind, wo wir eigentlich “nie wieder”, wie die Gutmenschen und Ihrwißtschonwer meinten, dann überlegen wir uns für die absehbaren Folgen eine Exit-Strategie. Da wird uns schon rechtzeitig etwas einfallen.

Taz: Wann ist für Sie ein Atomkraftwerk sicher?

Schon nach dem heutigen Atomrecht findet alle zehn Jahre eine große technische Überprüfung statt.

Tanja Gönner,
Umweltministerin von Baden-Württemberg

Sie nennt sich “Thea Dorn”, weil sie einmal etwas von “Theodor W. Adorno” gehört hat und das irgendwie sexy und schlau klingt. Werden uns bald Pornodarstellerinnen namens “Gina Einstein” oder “Lola Descartes” beglücken? Diese Albernheit fand ich schon immer mehr als grenzwertig. Adorno hat mich sehr beeinruckt und vermutlich gar beeinflußt. Wer je etwas von ihm gelesen und verstanden kann, wird das Pseudonym dieses Starlets mehr als peinlich finden.

Nun hat sie sich zu einer Sache geäußert, die man durchaus mit Bedacht betrachten sollte, was sie von den Opfern ihrer “Argumentation” ja auch verlangt. Was sie allerdings selbst zum Besten gibt, ist so von Propaganda und Halbbildung durchzogen, daß auf dem Frankfurter Hauptfriedhof seitdem ein Ventilator unter der Grasnabe läuft.

Eigentlich hat Dietmar Dath schon alles gesagt zu der bellizistischen Pseudokritik der Medienblondine an den Kriegsgegnern, die im “Freitag” zu einem Abzug aus Afghanistan auffordern. Allerdings hat Dath soviel Kreide gefressen, daß da noch en kleiner Nachtritt fällig ist.

Schon der Titel ihres Artikels “Vulgärpazifismus” ist blanker Blödsinn. Sie macht sich dann auch nicht die Mühe nachzuweisen, was denn vulgär oder pazifistisch an der Forderung sei. Sie meint im Grunde ganz einfach, wer gegen Krieg ist, solle dafür sterben, so wie Hamlet und Sokrates. Was sie im Windschatten dieser bizarren Konstruktion ihren Gegnern vorwirft, bleibt dann auch nicht lange beim Titelwort stehen. Alle, die gegen den Krieg sind, sind “Pazifisten“, sie begleitet der “Antiamerikanismus” und sie, die “intellektuellen” Pazifisten, haben kein Gespür für die “Tragik der Zeit“, im Gegensatz zur Kanzlerin.

Mit “Tragik der Zeit” meint sie nicht ihren Auftritt in der gleichnamigen Zeitschrift, sondern etwas, das verdammt an die schicksalsschwangere Rhetorik alter Zeiten erinnert. Sie verkauft diese “Tragik” einerseits als “Dilemma”, andererseits ist für sie glasklar, daß deutsche Soldaten am Hindukusch töten müssen, um den armen Afghanen zu helfen. Und damit sie sich gar nicht erst mit den Verbrechern auseinandersetzen muß, die diesen Krieg und den im Irak, Abu Ghreib und Guantanamo gleichermaßen für gerechtfertigt halten, schlägt sie mit der Keule des “Antiamerikanismus” zu.

“Thea Dorn” will nicht argumentieren, schon gar nicht eine intellektuelle Auseinandersetzung führen. Sie will auch nicht über Krieg oder Außenpolitik sprechen. Die Kunst der Negation, der Bezug auf den politischen und kulturellen Rahmen oder wenigstens eine Beschäftigung mit den Inhalten der “pazifistischen” Argumentation haben in ihrem selbstgefälligen Geschwätz keinen Platz. Das ist das Gegenteil dessen, was die Frankfurter Schule unter dem “Kritischen” ihrer Theorie verstand.

Sie will posieren, ein paar große Namen nennen, ein bißchen neben jedem Zusammenhang zitieren und für das Restgeld noch was Politisches sagen. “Vulgär” ist solche “Kritik”, die ihren eigenen Begriff entwürdigt, indem sie ihr Stammtischniveau mit vermeintlich kultivierten Versatzstücken anreichert.
“Thea Dorn” möchte ihre Zuschauer und Leser glauben machen, sie selbst sei eine Intellektuelle, wenngleich eine aus dem Volk. So wie die Kanzlerin eben.
Am Ende erinnert mich diese billige Aufführung an den alten Schlager “Asi mit Niveau”. Frau Dorn ist dessen zeitgemäßes Pendant: die schreibende Blondine.

Schon bemerkt? der Titel ist wieder klickbar und führt nach Hause. Mal schauen, was als nächstes kommt.

Laptops sind komische breitformatige Dinger. Dabei haben die meisten Anwendungen und Webauftritte doch Hochformat. Ich habe eine Lösung für mein Blog gefunden, die ohne Aufwand auch unterwegs die vergnügte Lektüre ermöglicht: Einfach querlesen!

Es wird nicht besser. Ich habe lange an meinem Windows98 festgehalten, weil XP anfangs nicht nur eine Designkatastrophe, sondern ein unerträglich unausgereiftes Betriebssystem war. In den Folgejahren wurde XP das beste Betriebssystem aller Zeiten. In der Zeit zwischen 98SE und XP kamen die ersten auch für Nichtexperten brauchbaren Linux-Pakete heraus, für mich hatte Suse dabei lange die Nase vorn. Dennoch war in vielen Anwendugsbereichen Windows besser. Das lag vor allem an den Hardwareherstellern und der Versorgung mit Treibern sowie an grafisch aufwendigen Anwendungen (Spiele), die auf Microsofts DirectX aufsetzten.

pinguin

Dennoch gab es hin und wieder gute Distributionen, herausragend vor einigen Jahren Kanotix, das alles Wesentliche mitbrachte, superschlank war und wirklich einfach zu bedienen. Inzwischen erscheinen mir die Aktualisierungen von Kanotix ziemlich esoterisch. Einfach runterladen war jedenfalls gestern.

Die Suse schafft es schon seit Jahren, mir mit jeder neuen Version auf die Murmeln zu gehen, weil die einfachsten Anwendungen nicht funktionieren. Für ein Management-Training eignet sie sich hervorragend: Schauen Sie sich einmal an, wie man mit viel Aufwand etwas produziert, das gut aussieht und auf ganzer Linie enttäuscht. Prahlen Sie mit Einfachheit und mixen Sie Unbedienbarkeit mit fehlenden Eingriffsmöglichkeiten. Verlieren Sie Kunden für immer!

Was da alles nicht geht (open Suse 11 – inzwischen gibt es 11.1), ist die Liste entscheidener Anforderungen an ein Betriebssystem:
- Gängige Hardware läßt sich häufig nicht installieren.
- Selbst ein einfacher USB-Stick wird zwar erkannt, die Daten können aber nicht gelesen werden.
- Die Installation gängiger Treiber für Grafikkarten ist selbst für Fortgeschrittene ein Abenteuer.
- Das Setup-Tool führt ein reges Eigeleben, was die Installation eines funktionierenden(!) Mediaplayers mit den gängigen Codecs quasi unmöglich macht.
- Bei bestimmten Bildschirmauflösungen werden die Menüs einzelner Anwendungen unlesbar.
- Das Paket ist völlig überfrachtet mit Anwendungen, die Standardauswahl merkwürdig.
- Dank der unübersichtlichen Installationsroutinen und Pfade ist eine Änderung der Software ein Suchspiel im Dunkeln.
Ich habe mich grün geärgert. Dieser unvermeidliche Totalverriß ist nicht ganz fair, aber ich wähnte die Suse einmal auf einem guten Weg. Die Hoffnung hat sich zerschlagen.

Ubuntu nzw. Kubuntu ließ sich erst gar nicht installieren. Keine Ahnung warum. Ich bin nicht doof, aber ich habe meine Zeit auch nicht geklaut.
Auch mit anderen Distributionen habe ich mich herumgeschlagen, die Erfahrungen waren nicht besser.

Windows Vista war eine Riesenchance für Linux, ich habe mich mit einigen Installationen und daraus folgenden Problemen herumgeschlagen. Es ist das schlechteste Windows, mit dem ich es je zu tun hatte, und ich kenne sie seit win 3.11 alle.

Ernsthaft habe ich mich mit dem Gedanken befaßt, mir Windows 7 anzuschaffen. Die Vorberichte klangen sehr interessant, und die Preise, die anfangs genannt wurden, klangen äußerst zivil. Da habe ich mich wohl verhört.
Satte 199,99 Euro will Billy für die simpelste erhältliche Version kassieren. Und Microsoft schlägt doch ernsthaft vor, man solle sich Vista zulegen, um ein günstiges Upgrade auf “7″ erwerben zu können. Nach der Katastrophe mit diesem Klickdichtot-Desaster hatte ich doch tatsächlich geglaubt, Microsoft zeige ein wenig Demut und leiste Wiedergutmachung.

Stattdessen wurden millionen User ausgebeutet, um kostenlose Entwicklungsarbeit für völlig überteuerten proprietären Dreck zu leisten. Das Monopol schlägt erbarmungslos zu.
Diese Frechheit verdankt sich nicht zuletzt der Unfähigkeit der Linux-Distributoren, die es bis heute nicht auf die Reihe bekommen, sich auf die wichtigsten Standards zu einigen, ihre Projekte sauber zu organisieren und sich mit Hardwareherstellern zu vernetzen. Zu gern würde ich in einem solchen Laden einmal aufräumen und zumindest den finanziell gut ausgestatteten Entwicklerteams so lange in den Arsch treten, bis sie kapieren, was ein User ist. Ganz unverdient gibt ihnen Microsoft schon wieder eine Chance, aus dem Quark zu kommen. Es ist allerhöchste Zeit.

Spontan kommentiert: Das ist also jetzt die “Veränderung” für das Saarland, mit der die Grünen geworben haben. CDU und FDP dürfen jetzt mit grüner Hilfe weiter regieren. Und inzwischen wählt man CDU-Regierungschefs mit jedem Votum: Ob CDU, SPD, FDP oder Grüne – sie sorgen dafür.

Der zweite Gedanke: Was sind das für Machthähnchen! Patron Ulrich mag Patron Lafontaine nicht und räumt ein, dies sei ausschlaggebend für “seine Entscheidung”. Ich dachte, es ginge um Politik?

Drittens erweist sich die Restdemokratie der Altparteien, zu denen die Grünen definitiv gehören, als knallharte Hierarchie. Der Chef beschließt, der Vorstand folgt, dann die Delegierten. Ob dieses Vorgehen auch nur ansatzweise mit der Entscheidung der Wähler zu tun hat?

Viertens feiert Ulrich ernsthaft die Zugeständnisse der Schwarzgelben als großen Erfolg. Man kann sich ja ins Knie schießen, wenn man ein Tolpatsch ist, aber gleich in beide?!

Die Studiengebühren betreffen im Saarland genau eine Universität und eine Handvoll Hochschulen, darunter Kunst, Musik- und Verwaltungshochschule. Ein Sack Peanuts ist teuer dagegen. Ein Kohlekraftwerk wird auch nicht gebaut. Welch ein Erfolg!

Schon 2007 hat RWE angekündigt, auf den Bau eines solchen zu verzichten, und die Kohleförderung im Saarland ist ohnehin mausetot, was den Standort auch nicht eben attraktiv macht.
Immerhin gibt es für die drei Grünen im Landtag zwei Ministersessel. Das nenne ich einen Erfolg.

Gut, Chef Ulrich hat auf einen Ministerposten (bis auf weiteres) verzichtet. Das dürfte eine hervorragende Investition in seine Zukunft sein, ebenso wie die Kooperation mit den anderen Bürgerlichen. Der Mann ist Chef im Ring und hat ausgesorgt.

Dumm nur, womit wir bei den zerschossenen Knien sind, daß diese billigen Zugeständnisse an die Grünen, die Ulrich selbst als großartiges Entgegenkommen feiert, auf der anderen Seite das ungestörte Durchregieren der anderen sichern. Die Grünen dürfen jetzt abnicken, was da beschlossen wird, fünf Jahre lang. Sie sind schließlich ein ernstzunehmender Partner. Was das bedeutet, haben sie unter Schröder im Bund hinlänglich demonstriert.

Die Hoffnungen der Wähler schließlich, Müller abgewählt zu haben oder daß “Grün” noch entfernt etwas mit “Links” zu tun hat, lösen sich in Wohlgefallen auf. Das scheint die besserverdienenden Grünen Funktionäre nicht zu stören. Diese Hyperrealos tummeln sich dort, wo schon die SPD gescheiter ist – und halten sich wahrscheinlich ernsthaft für die bessere “Mitte”. Bei 0,9% Dispositionsmasse stark und mutig. Wer den Untergang der SPD schon bejubelt hat, darf sich zumindest im Saarland auf eine äußerst feuchte und luftarme Zukunft der Grünen freuen.

Im folgenden ein Fragment zur Lage der Wirtschaftsnation, inspiriert u.a. durch die Diskussion zu einem Artikel vom Spiegelfechter. Ich beabsichtige, das Thema fortzusetzen.

Die geltende Doktrin des Lambsdorff-Papiers, die ich gemeinhin “Neoliberalismus” nenne, wird oft auch “marktradikal” genannt. Tatsächlich ist sie es nicht, weil sie nämlich in bezug auf die Löhne geradezu planwirtschaftlich aufgestellt ist. Zwar mögen ihre Vertreter keinen Zehnjahresplan oder absoluten Höchstlohn aufstellen, aber sie ziehen sämtliche Register und bieten alle Maßnahmen auf, um die Löhne niedrig zu halten. Daß das Zentralkomittee der Neoliberalen (INSM) ausgerechnet “Soziale” Marktwirtschaft im Munde führt, ist purer Zwiesprech. Relativ ehrlich dagegen schon ihr Propagandamotto: “Sozial ist, was Arbeit schafft”, schränkt es doch drastisch den Begriff des “Sozialen” ein.

Dem von Neoliberalen völlig überzeichneten “Problem” von Arbeitslosen, die gar nicht arbeiten wollten, kommt in dieser Absicht eine zentrale Rolle zu. Um Löhne nämlich im Dienste der Ideologie (und weder im Dienste der Volkswirtschaft noch der Martkwirtschaft) niedrig zu halten, werden potentielle Arbeitnehmer in die Zange genommen. Da nicht alle Erwerbstätigen beschäftigt werden können, muß es Sozialleistungen geben für diejenigen, die eben keinen Erwerb haben. Es sei denn, man wollte eine wütende Unterschicht, die von allem abgehängt wird, was die Gesellschaft trägt. Daraus ergibt sich logisch, daß Menschen nicht unbedingt arbeiten müssen. Neoliberale wollen sie dennoch dazu zwingen, ganz gleich, ob es Beschäftigung für sie gibt oder nicht. Daß sie aber freiwillig arbeiten, weil es sich einfach lohnt, soll auch verhindert werden. Dies ist der Kern des Kampfes gegen Mindestlöhne.

Gibt es aber in weiten Bereichen keine Mindestlöhne und werden Menschen gleichzeitig zu Arbeit gezwungen, von der sie sprichtwörtlich nichts haben, wird die Position arbeitender Menschen so weit geschwächt, daß von “Arbeitsmarkt” nicht mehr die Rede sein kann. Hier ist der Neoliberalismus das Gegenteil von marktradikal.
Könnten Arbeitnehmer nämlich Löhne aushandeln, müßte man ihnen so viel für eine Beschäftigung bieten, daß sie bereit sind, ihre Arbeitskraft zu verkaufen.

Jegliche Ware, die nach dem Prinzip von “Angebot und Nachfrage” vermarktet wird, ist dem staatlichen Preisdiktat entzogen. Bei der Arbeitskraft soll das nicht so sein. Werden die Aktionäre einer Bank ohne jeden Wert, die gnädig vom Staat gekauft wird, enteignet, so gibt es einen Zwergenaufstand, weil die Entschädigung nicht hoch genug sei. Sagen aber Menschen: “Ich arbeite nicht für einen Hungerlohn”, so gilt es als ganz selbstverständlich, daß man sie dazu zwingt. Ein Mensch, der ohnehin keine Chance hat, je zu auch nur bescheidenem Wohlstand zu kommen, darf nicht sagen: “Dann bin ich lieber pleite und lebe vom Notwendigsten, das für mich abfällt”.

Man gibt ihnen nicht einmal die Möglichkeit darauf zu warten, daß ihnen etwas Besseres geboten wird als ein Job, den sie nicht aushalten, von dem sie nicht leben können oder in dem sie von morgens bis abends etwas tun, in dem sie keinen Sinn sehen. Meist übrigens alles auf einmal.
Das ist nicht schön, aber viele werden sagen, dies sei ein romantischer Ansatz, ein Luxus, den wir uns nicht leisten könnten.
Selbst wenn man das so stehen ließe, bliebe es aber nicht bei der Entrechtung der Betroffenen. Denn selbst eiskalt ökonomisch denkend, setzt sich der Druck auf diese Menschen fort auf unzweifelhaft fleißige Arbeitnehmer. Sie stehen im Endeffekt unter demselben Druck.

Sie haben keine schlechte Verhandlungsposition, sie haben gar keine. Wer verhandeln will, braucht mindestens eine Alternative. Wer keine hat, wird ausgeraubt. Wer weiß, daß er jeden Preis akzeptieren muß, weil ihm sonst Übles droht, wird (sich) eben verkaufen. Angst ist die schwächste Basis für einen Handel. Wer sich Angst zunutze macht und sie schürt, um seine Verhandlungsposition zu stärken, ist per definitionem ein Räuber.
Das hat mit freier Marktwirtschaft schon nichts zu tun, das Ganze aber auch noch “neue soziale Marktwirtschaft” zu nennen, ist ein Fußtritt ins Gesicht all derer, die halt nicht von ihren Zinsen leben können.

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