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September 2009


Es geht rund in der SPD. Es wird ein neuer Vorsitzender gesucht, der die Partei über das Jahr 2009 bringt, vielleicht sogar über das nächste. Es läuft wohl darauf hinaus, daß Sigmar Gabriel inthronisiert wird, was gute Unterhaltung verspricht. Der Mann ist überall dabei und nirgends mittendrin, kann mit jedem, aber nicht allzu weit. Wenn er sich auf etwas festbeißt, kann er standhaft sein, und wenn er eine Meinung hat, formuliert er sie messerscharf.

Was man von ihm erwarten kann – wer soll das schon wissen? Ich könnte mir sogar vorstellen, daß er als Boss der Genossen so etwas wie eine Linie entwickelt. Es kann aber genau so gut sein, daß er keine hat. Immerhin ist er im Vergleich zur Konkurrenz der anderen neoliberalen Parteien ein begnadeter Redner. Wenn alle anderen gar nichts zu bieten haben, reicht das eben. Aber ist das wirklich so?
“Kampfkandidatur!” würde ich fordern. Jeder, der eine Idee hat und sich für fähig hält, soll in den Ring treten und sich bewerben. Egal, um welchen Posten es geht. Womöglich schlummern da Talente, von denen man noch nichts gehört hat und die es wirklich könnten. Von den B-Promis, die jetzt mit den Hufen scharren, überzeugt nämlich kein einziger.

Stattdessen das alte unwürdige Spiel: Klübchen und intrigante Häufchen, Büchsenspanner und Heckenschützen wanzen sich an die “Gremien” heran und nutzen ihre Kontakte zu ihren Nützlichen Idioten von den Medien. Wie oft habe ich heute den Namen “Johannes Kahrs” gelesen! Der Mann hat noch nichts zustande gebracht außer einem kriminellen Stalking und das Sammeln halbseidener Parteispenden. Dafür ist er Sprecher des Seeheimer Kreises, einer Ansammlung politischer Geisterfahrer in der SPD, die niemand wählt oder kontrolliert. Allerdings haben sie beste Kontakte zur Einheitspresse und einen unbändigen Willen, sich ungefragt in absolut alles einzumischen.
Die “Erneuerung” der SPD wird also von denselben Strippenziehern betrieben, die auf dem Wege von Gremienentscheidungen alte Köpfe aus der zweiten Reihe an die Front bringen. Na dann: Glück auf!

Nicht erbaulicher ist das Gemurmel um Ministerposten auf der Halde Merkel II. Insbesondere der Guy d’Eau läßt seine starken Muskeln spielen. Seine Schergen drohen mit einem Superministerium “Finanz, Wirtschaft und Energie”. Was gäbe ich dafür! Westerwelle könnte quasi im Alleingang den Staat ruinieren, das Volk den Energieriesen zur Plünderung freigeben und die Wirtschaftskrise zur Hungersnot auswalzen. Diese Gelegenheit, endlich den richtigen verantwortlich machen zu dürfen, wird uns aber wohl nicht beschert werden.

Er will ja Staatsmann werden, das Männlein, das glaubt, eine Freiheitsstaue zu sein. Außenminister! Die Großen der Welt persönlich kennen, an wichtigen Dinners teilnehmen und sagen, was Deutschland davon hält. Ein Unterstufenenglisch bringt er imerhin mit und sein Gespür für Diplomatie. Das bestand zuletzt darin, im Wahlkampf bloß nichts Relevantes zur Außenpolitik zu sagen. Er hätte sich womöglich so blamiert, daß nicht einmal Angela Mirdochwurscht ihm noch den Posten überlassen hätte. So kann er ihn bald wie geplant antreten, weil er mit Außenpolitik bislang eben nie in Berührung kam.
Die Antrittsreise sollte daher konsequent in die USA führen. Sarah Palin wäre fürs erste eine gute Wahl.

Vorab ein paar Worte zum Traffic: Es ist mächtig was los in der Bloggerei. Während ich hier gestern doppelt so viele Leser hatte wie an einem normalen Tag, wollten sie dem Spiegelfechter schon den Saft abdrehen, weil er zuviel Leseraufkommen hatte. Es wird doch wohl nicht erwartet, daß wir den Leuten jetzt Trost spenden, Hoffnung machen, den Weg weisen? Immerhin stelle ich erfreut fest, daß Menschen zunehmend aus politischen Gründen zu lesen beginnen. Das werden ja nicht nur Spambots sein ;-)

Zurück ins Dock, ans Wrack, zum Seelenverkäufer der Seelenverkäufer. Kaum gesunken, gurgelt der Kapitän eine Drohung in die Tiefsee: “Unentschieden!” und “Dreht bei und gebt uns all euer Gold!”
Genosse Steinmeier hat mit Rückzug gedroht. Falls man seine schönen Reformen in Frage stellen sollte. Sie sind putzig, diese Stones: Wurden noch nie gewählt, haben eine Partei mit fröhlicher Inkompetenz und bewundernswerter Ignoranz komplett versenkt und erwarten neben einer satten Belohnung noch treue Gefolgschaft.

Unterstützt werden sie dabei vom Godfather der Klarsichtfolie und Altmeister von Zucht und Ordnung. Hans-Jochen Vogel stellt fest, Steinmeier sei der richtige Mann für die Fortsetzung der Havarie, und auch inhaltlich solle man ja nichts ändern. Steckt Vogel hinter dem Masterplan? Ist er williger Helfer seines CDU-Bruders? 1982, das Jahr des Lambsdorff-Papiers, das Jahr, in dem Hajo Vogel die Führung der SPD übernahm. Ein Theoretiker, wer da keine Verschwörung wittert!

Bild am Montag stellt Vogels politisches Delirieren übrigens in den Vordergrund, obwohl die Überschrift andeutet, der Berliner Landesverband fordere den Rücktritt der gesamten Bundesspitze. Weiter wird behauptet, Olaf Scholz-Bertelsmann solle Chef in Hamburg werden. Als Belohnung für seine großartige Leistung als Minijobminister? Wem fällt so etwas ein? Wer beschließt das? Wer erzählt so etwas einfach weiter? Und müßte er dazu nicht ein bißchen gewählt werden?

Es ist tatsächlich spannend. Wir hoffen auf noch viel mehr Chaos. Chaos ist Bewegung, Vernichtung und Raum für Neues. Die SPD kann gar nicht genug davon gebrauchen.

Einiges lief gut bei dieser Wahl. Zum Beispiel, daß die Große Koalition ein Ende hat. Zum Beispiel, daß die Linke sehr gut abgeschnitten hat. Zum Beispiel, daß die Agenda-SPD endgültig gescheitert ist.
Das sollte man zumindest meinen. Die Konsequenz aus diesem Desaster kann nur sein, daß sich Partei und Fraktion runderneuern, ein Programm auf die Beine stellen, mit dem sie sich und die Wähler wieder gewinnen können und ein neues Personal, dem man einen solchen Wechsel auch abnehmen kann.

Dies aber ist die Hiobsbotschaft des heutigen Abends: Sie wollen weitermachen. Steinmeier hält es für “Verantwortung”, wenn er seine Partei auch in der Opposition weiter ruiniert. Womöglich will er auch noch den Parteivorsitz, falls Müntefering demnächst keine Lust mehr haben sollte, Wahlverluste als Geschenk zu verpacken. Die SPD hat in acht Jahren die Hälfte ihrer Wähler verloren. Selbst wer es darauf angelegt hätte, durfte nicht wirklich auf einen solchen “Erfolg” hoffen.

Steinmeier aber ist der Weiter-so-Mann. Er will nichts an der Agenda kritisiert wissen, er will sich nicht endlich vom Acker machen und sich schämen, er hält sich vielmehr für berufen. Dem Mann ist nicht mehr zu helfen.
Und auch seiner Partei nicht. Die einzige Hoffnung für sie besteht in einer Palastrevolution, bei der keine Gefangenen gemacht werden. Wenn sie jetzt nicht diese zynischen abgehobenen Versager loswird, ist sie auf Jahrzehnte erledigt.

Steinmeier hatte beste Voraussetzungen, aus sich etwas zu machen. Nach den Kampagnen gegen Beck und Ypsilanti hatte die Einheitspresse endlich den “Sozi”, den sie haben wollte. Er wurde hofiert und poliert, für “sympathisch” und “kompetent” erkärt. Manches davon haben die Leute sogar geglaubt. Daß er nur Standardfloskeln herunterbeten kann, daß er eine billige Kopie von Schröder ist, wo er auf “leidenschaftlich” macht, daß er ein Langeweiler ist, ist dabei eine Sache. Nicht wirklich gut für einen Politiker, aber an derlei Qualität hat man sich gewöhnt.

Nur, daß das, was er für “Politik” hält, schon bei der CDU besser aufgehoben ist und erst recht bei der FDP, läßt sich offenbar nicht recht kaschieren. Die Last-Minute-Möhre eines anti-Atom Wahlkampfes hat höchstens die Grünen erfreut, und wer Sozialdemokratie will, findet sie eher bei der Linken. Das macht die SPD überflüssig. Und so wanderte der Wähler denn auch:
Je eine Million an die anderen Parteien, zwei Millionen gingen gar nicht erst zur Wahl. Es ist nicht zu erwarten, daß diese Leute noch einmal wiederkommen.

Die SPD-Ministerriege muß abtreten. Eventuell kann man noch Sigmar Gabriel gebrauchen, der Mann kann wenigstens reden, und er wird eifrig vertreten, was immer als Parteikurs gilt. Die Seeheimer müssen endlich entmachtet werden. Vor allem aber muß jeder in der SPD, der eine Meinung hat, sie in Zukunft sehr offensiv vertreten und sie sich nicht mehr von Basta-Funktionären verbieten lassen.
Dann wäre noch Hoffnung. Aber sie wird wohl nicht sein. Steinmeier ist nämlich fest entschlossen, sie zu erwürgen.

update: Hokey und Luebberding packen’s auch nicht.

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Wer hätte das gedacht? Innerhalb von drei Tagen mehr als hundert Blogger, die allermeisten sozialliberal bis moderat links, sprechen sich für Die Linke aus. Ein Freilandexperiment, das noch auszuwerten sein wird.

Dann gehen wir mal abwählen.

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Die vergangene Legislaturperiode hatte ihr Für und Wider. Es kommt halt immer darauf an, wie man’s sieht. Der eine sieht ein zerstörtes Land, der andere den neuen Brunnen. Für die Einen ist es eine Ehre, für die Anderen eine Bombe. Mancher sagt, vier Jahre Merkel sind vier zuviel. Andere meinen, vier Jahre Feynsinn seien erst der Anfang.

Wie ich vor einem Jahr schon ankündigte, sind die Wachstumsraten eingebrochen. Nach 400% im Jahr zuvor waren es im letzten Jahr nur noch 250%, und ich wage die Prognose, daß es im kommenden Jahr noch höchstens 100% werden, die ich wahrscheinlich nicht einmal erreiche. Noch kein Grund, Feynsinn-Aktien auf “sell” zu stellen, aber die fetten Jahre sind vorbei. Ich melde mich schon einmal für einen Rettungsfonds an.

Die Prognosen zur Jahreswende trafen ebenso zu: Inzwischen (oder nach dem Hack: noch immer) stecken über 1200 Artikel im Archiv und die tägliche Portion an Lesern liegt deutlich über tausend. Derlei eitles Zahlenwerk ist freilich reine Selbstbeweihräucherung, wobei mir weniger der “Erfolg” der großen Zahl in die Libido fährt als die richtigen Prognosen.

Überhaupt ist meine Kristallkugel ein Werkzeug, an dem ich mehr und mehr Gefallen finde. Was ich darin sehe, schmeckt mir natürlich oft weniger. Da wir morgen Abend schon Grund genug zur Nüchternheit haben werden, so sagt sie, soll ich heute einfach feiern – den Feynsinn und seine Leser. Cheerio und bleiben Sie uns gewogen!

Ich amüsiere mich regelmäßig darüber, daß die ängstlichen Bürger die Parteien wählen, deren “Sicherheitspolitik” mit Abstand die schlechteste, weil dümmste ist. Jedesmal wenn ein sensationelles Verbrechen oder furchtbares Ereignis gemeldet wird, erfinden CDU und CSU neue Gesetze, mit denen sie etwas verbieten, Strafen verschärfen und noch mehr Straftatbestände schaffen wollen. Manchmal setzen sie diese auch um. Im Ergebnis gibt es dann mehr zu tun für Polizei, Gerichte und Vollzugsbeamte. Gleichzeitig wird aber der Haushalt gekürzt, vor allem, wenn die FDP mitregiert, was dazu führt, daß weniger Beamte mehr Fälle bearbeiten müssen. Obendrein wird natürlich kräftig an Prävention, Bildung und Angeboten für Jugendliche gespart. Das macht die Welt dann sicherer.

Politisch funktioniert das prima, weil es immer genug Kriminalität gibt, immer genug strunzdumme Gewalttäter, die den Omis Angst machen, welche dann “Union” wählen. Mit den Bürgerrechten haben sie es auch nicht so, was die FDP in der Regierung übrigens noch nie gestört hat.
Das funktioniert nun aber nicht mehr. Nicht etwa, weil im Schädel der “Konservativen” plötzlich jemand zu Hause wäre, sondern weil es Fanatiker gibt, die es nicht bei dem zynischen Gleichgewicht des Schreckens belassen wollen. Allen voran Wolfgang Schäuble, dem der Abbau der Bürgerrechte und die faktische Abschaffung des Grundgesetzes Herzensangelegenheit ist.

Die Pläne aus seinem Hause liegen offen, er drängt mit Macht auf seine Geheimpolizei. Wie immer wird angeblich nur “nachgedacht”, während die Infrastruktur bereits geschaffen ist und ein Gesetzentwurf nach dem anderen erst abgenickt und dann vom Bundesverfassungsgericht kassiert wird.
Bislang war das so, aber kann man sich ewig darauf verlassen? Er und seine Mitstreiter geben jedenfalls nicht auf. Anstatt auch nur jedes zehnte Urteil zu lesen und daraus die notwendigen rechtsstaatlichen Schlüsse zu ziehen, werden die Vorschläge immer extremer. Wer eine Diktatur vorbereiten will, ist bei ihnen bestens aufgehoben.

In der Terrorliste stehen übrigens exakt die Maßnahmen, von denen immer behauptet wurde, daß man sie ja nie nicht beabsichtigt hätte. Eine Abhörzentrale, die von einer Geheimpolizei genutzt wird? Iwo, wir wollen doch nicht die Trennung von Polizei und Geheimdiensten aufheben! Mautdaten zur Strafverfolgung nutzen? Nein, wer sagt denn so etwas?
Sie selbst sagen es jetzt. Um es gleich zu relativieren. Ein bißchen zu dementieren. Und es dann zu tun. Laßt sie euch schmecken, die Salami des Überwachungsstaats, wählt CDU!

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Ich wurde Opfer und Mittäter einer Last-Minute-Aktion, hundert Blogs für Die Linke. Die Initiatoren haben den richtigen Ton getroffen (wenn auch einen reichlich späten Termin): Sie sind keine Parteimitglieder und keine erklärten “Anhänger”, aber sie sehen dieselben Gründe dafür wie ich: Wie die Übergroße Mehrheit der Deutschen wollen wir nicht, daß unter fadenscheinigen Argumenten Kriege geführt werden. Solche Entscheidungen trifft der Deutsche Bundestag.

Seit der “Agenda 2010″ gibt es keine andere parlamentarische Opposition gegen neoliberale Wirtschaftsstrategien. Im Gegenteil werden ohne Sinn und Verstand diejenigen geschützt und gehätschelt, denen die Lohndrückerei ebenso zu verdanken ist wie die Wirtschaftskrise. Es wird mit größter Wahrscheinlichkeit genau so weitergehen, daher bedarf es einer starken Opposition, die es wagt, noch andere Thesen zu vertreten als die aus dem Lambsdorff-Papier von 1982.

Ich persönlich bin alles andere als ein eingefleischter Wähler der “Linken” und ihrer Vorgänger. Wenn ich mich gern “linksliberal” schimpfen lasse, so hat das mit einigem zu tun, was der Linken bislang nicht wirklich nachgesagt werden konnte, und einiges liegt dort noch immer im Argen. Das liegt nicht zuletzt daran, daß auch die “Linke” eine Partei ist. Ich bin kein Parteigänger, aber wir leben nun einmal in einer Parteien-Demokratie.

Die unerträglich durchsichtige und tendenziöse Hetze gegen Politiker der “Linken” ist kein Grund, sie zu wählen, aber allemal ein Grund sich dazu zu bekennen, wenn man sich dafür entschieden hat. Dies ist der Grund, warum ich meine Entscheidung öffentlich mache.
Es gibt tausend Gründe, warum ich andere Parteien nicht wähle, hier wurden nur die gröbsten genannt. Und um auch das noch zu sagen: Wenn ich an den Etablierten kristisiere, welche Positionen sie in bezug auf Wirtschafts- und Sicherheitspolitik haben, dann muß ich an den “Piraten” kritisieren, daß sie in vielen Bereichen noch gar keine gefunden haben.

Das Banner ist ein Link zur Initiative. Interessierte können dort direkt mit den Beteiligten diskutieren.

Die Zauberlehrlinge aus den Gebrauchtzahlenhandlungen haben Hochkonjunktur. Bis zum Wahltag müssen sie noch raushauen, was drin ist, um sich kurz zu blamieren und dann drei Viertel ihrer 5-Euro-Kräfte wieder nach Hause zu schicken. Just heute berichtet die FR ein wenig von den Zuständen bei den Callgirls der Sonntagsfrage. Ich hätte mir das alles schlimmer vorgestellt. Manipuliert wird bei FORSA ohnehin anders. Irgendwie werden da ein paar Prozentchen anders gezählt als bei den anderen, das Gros aber besorgt der sprichwörtliche Güllner selbst mit seinen vorlackierten Sprüchen.

Der Spiegelfechter nimmt sich heute des Themas an, recht übersichtlich, mit vielen Details, bei denen ich mich gar nicht aufhalten möchte. Was ich mich ja immer noch frage, ist, warum so wenig qualitativ abgesichert wird, wo denn die nachvollziehbare intellektuelle Begleitung zu diesem Zahlenquatsch bleibt. Ich will wissen, warum das so ist, wenn es so ist. Ich will, daß jemand die Fakten wenigstens ahnt, wenn er Zahlen erhebt. Weder die Institute noch die “Journalisten” leisten so etwas, dafür wird eben reichlich gedreht und manipuliert. Man schaue sich nur das Gehampel dieses Schönenborn an, der sich meist objektiv wie Marmor hinter seinen Diagrammen versteckt und andereseits bei Interviews aggressiv Partei ergreift.

Daß aktuell das Thema “Überhangmandate” auf ganz großer Flamme gebraten wird, amüsiert mich. Ich kleines Bloggerlicht habe meine kleine Kristallkugel, und dortselbst sah ich schon im Juli 2008 ein Problem auf die SPD zukommen. Mal sehen, wie groß es noch wird.
Zum Schluß noch das inoffizielle haptische Endergebnis:
CDU 35 % SPD 25 % LINKE 12% Grüne 12 % FDP 12 %.

Sagt mal, die weiß nicht wirklich, was die da redet, oder?

Eigentlich wollte ich heute einen Artikel über Nerds schreiben. Stattdessen beschäftige ich mich noch ein wenig intensiver mit der hiesigen Software, sprenge mich selbst in die Luft und puzzle dann die Teile zusammen. Leider nicht alle.

Das ging schon prima los: Endlich mal wieder bei den Nachdenkseiten verlinkt, geht hier der Punk ab. Zuerst stelle ich fest, daß mein Blog gehackt ist. Merkwürdige Referer, offenbar verlinkt mein Artikelentwurf irgendwohin. Wie geht das? Ich sehe mich ein wenig um und stelle fest, daß es einen unsichtbaren Admin in meinem Blog gibt. Den mußte ich in der Datenbank löschen. Ich habe eine Ahnung von Datenbanken. Kein Wissen, eine Ahnung. Ich bin mutig und habe schon immer im Freilandexperiment gelernt. Ich habe es getan, und dabei ist nichts schiefgegangen.

Als nächstes habe ich ein Backup von der Datenbank gemacht. Gestern. Heute habe ich einen neuen Account angelegt und den alten stillgelegt. Dann kam etwas, das typisch ist für meine verpeilte Existenz: Ich las “Artikel … übertragen”. Gesagt, getan, oops. Ich habe das Häkchen vergessen. [update 2: Zur Erklärung: Da ich die Artikel und Kommentare nicht auf den neuen User übertragen habe, war mein Blog quasi leer. Nix mehr da.]

Nicht weiter so dramatisch, ich hatte ja das Backup. Da der letzte Artikel noch nicht drin war, habe ich den Google-Cache aufgerufen, dort waren noch die letzten zehn Artikel drin, ich hätte also den einen kopieren können. Mit einem kleinen weiteren Problem dann das Backup importiert und festgestellt, daß es leider nicht vollständig war. Glück im Unglück: Es fehlt nur die letzte Woche.

Dann stellte ich fest, daß ich Klickhorst die Seite aus dem Google-Cache mitsamt dem Browser auf dem Zweitrechner wieder geschlossen hatte. Google hatte inzwischen aktualisiert. Die Artikel sind weg. Die Kommentare eh. Ein Nerd bin ich wohl nicht. Ich bin ein Honk. Aaargh.

Wer mir ein wenig helfen möchte, kann mir gern aus dem Feedreader oder sonstwoher die letzten Artikel schicken, dafür wäre ich herzlich dankbar. Das ginge per Mail an [Autorname] at [Blog-Adresse].
Heißesten Dank an Spackomat, Kurt und antiferengi. Die Macht wird mit Euch sein!

Die Links auf die letzten Artikel werden freilich nicht mehr funktionieren, da sich die Numerierung geändert hat. Damit werden wir leben können.

Über mehr oder weniger hämische Kommentare lache ich auch gern.

p.s.: Gestern Nacht ist ganz nebenbei mein Blog auf einen neuen Server umgezogen. Alles deutlich flotter jetzt.

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