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Februar 2009


Man kann die leute ja alles mögliche fragen, am besten gleich ein Ranking daraus machen und so tun, als seien daraus relevante Schlüsse zu ziehen. Sogenannte Demoskopen tun dies täglich, um uns ein Stimmungsbild zu kleistern oder furchtbar überzeugt so tun, als sei etwas die Kanzlerin irsinnig beliebt.
Die “Welt” hat einmal mehr den Vogel abgeschossen und nicht nur das höchst nutzlose Resultat eine sehr schwachsinnigen Umfrage veröffentlicht, sondern diesen Müll mit der Aussage verbunden, sie wisse jetzt, wer “die 20 wichtigsten Deutschen” seien. Dieser Superlativ ist selbstverständlich mit einer formidablen Klicktrecke verbunden. Jäh werden wir allerdings enttäuscht und mit der Einschränkung konfrontiert, daß es nur die aus “den Bereichen Kunst, Kultur und Sport” sind, die gewählt werden durften.

Wen würden wir nun erwarten in der Rangliste der Wichtigsten der Wichtigen? Günter Grass oder Heinrich Böll? Herbert Marcuse oder Jürgen Habermaß? Karlheinz Stockhausen oder Pina Bausch? Nein. Auch die schlechtgelauntesten Pförtner deutscher Museen und der Stadionsprecher von Schalke 04 waren leider nicht im Angebot. Der Deutsche hält vielmerh diese hier für wichtig, weiß die “Welt”:
Mehr als die Hälfte der Befragten (55 Prozent) nannte demnach [Heinz] Rühmann als bedeutendste Persönlichkeit seit Gründung der Bundesrepublik. Für Loriot und Beckenbauer entschieden sich je 51 Prozent, danach folgen der mehrfache Formel-1-Weltmeister Michael Schumacher (46 Prozent) und die ehemaligen Tennisprofis Steffi Graf (44) und Boris Becker (38).” Grass und Böll haben es übrigens immerhin auf einen Platz im Mittelfeld gebracht.
Was ist also “wichtig”? Weltmeister sein ist wichtig. Gewinnen ist wichtig. Vor allem aber ist Fernsehen wichtig, das erklärt auch, wie Thomas Gottschalk oder Hans-Joachim Kuhlenkampff in die Top 20 gekommen sind. Begleitende Interviews hätten die Umfrage noch seriöser gemacht und die Möglichkeit ergeben, die wichtigsten Kulturgüter zu benennen. Es hätte sich dann gezeigt, daß uns noch einige wichtige Persönlichkeiten fehlen, die sehr vernachlässigte Bereiche der Kultur repräsentieren könnten, welche dem Volk sehr am herzen liegen. Titten und Bier etwa sind doch wesentlich wichtiger, als die “Welt” uns hier weißmachen will.

Der Begriff “Sozialliberal” fällt äußerst selten in den politischen Debatten seit den 80er Jahren, bislang spielte er keine Rolle im publizistischen Mainstream. Aktuell betitelt Tom Strohschneider seinen Artikel im Freitag mit dieser Vokabel und meint damit mögliche Koalitionen, in denen SPD und FDP an einer Regierung beteiligt wären. Ich muß ihm den Begriff ganz fix streitig machen, weil der Autor hier mit Etiketten handet, die keinerlei passenden politischen Inhalt bezeichnen.
Die politische Blogsphäre in Deutschland kennt eine ganze Reihe von Autoren, die sich mehr oder minder als “sozialliberal” oder “linksliberal” bezeichnen lassen, Feynsinn zählt sich ausdrücklich dazu. Ohne an dieser Stelle eine intensive Analyse des Begriffs zu leisten, seien einige Hinweise dazu erlaubt, was sich dahinter verbirgt.

Die Politik Willy Brandts war sozialliberal, nicht bloß, weil die Parteien seiner Regierung etwas davon im Schilde führten. Sie war sozial, weil sie die Bedürfnisse der Arbeiter, der Bezieher eher niedriger Einkommen sowie Arbeitssloser zuinnerst berücksichtigte. Das betraf den simplen Lebensstandard dieser Menschen sowie ihre Teilhabe am soziokulturellen Leben, ihre Aufstiegs-und Bildungschancen. Dem hielt die damalige FDP noch keinen Marktradikalismus entgegen, und viele auch prominente “Liberale” traten nach der Kohlschen “Wende” in die SPD ein.
Die Außenpolitik der Regierung Brandt, vornehmlich die der Ostverträge, war sozialliberal, weil sie ebenfalls die Bedürfnisse der Menschen in Ost und West in den Fokus rückte, keine Berührungsängste mit verbohrten Kommunisten kannte und mögliche Fortschritte nicht einer bügerlich rechten Ideologie opferte, wie es die CDU/CSU damals wollte.

“Sozialliberal” ist eine Geisteshaltung, die “links” ist, weil sie soziale Gerechtigkeit zu einer ihrer obersten Prioritäten macht, die keinem marktwirtschaftlichen Kalkül geopfert werden darf. Sie ist gleichermaßen “liberal”, weil sie Bürgerrechte und indviduelle Freiheit ebenfalls als unveräußerlich begreift. Sie wehrt sich ebenso gegen realsozialistischen Autoritarismus wie gegen die Beschneidung von Bürgerrechten im Namen eines Sicherheitsdenkens, das die blinde Staatsräson etabliert, um vermeintliche Feinde zu bekämpfen. “Sozialliberal” ist in diesem Sinne undogmatisch und antiautoritär.
Tragikomisch ist Strohschneiders Erwähnung einer Eloge auf Friedrich Ebert, die Dirk Niebel sich erlaubte, um damit ein “sozialliberales Signal” zu setzen. Wo Eberts brutaler antikommunistischer Kurs endete, muß hier nicht erläutert werden.

Was allerdings erwähnt werden muß, ist wie “sozial” und “liberal” SPD und FDP heute noch sind. Die Agenda 2010, ihre gnadenlose Verteidigung durch die SPD und der marktradikale Kurs der FDP sind so sozial wie jemand, der Sklavenarbeit schafft. Liberal im Sinne der Verteidigung der Bürgerrechte sind sie ebensowenig. Otto Schily stand Wolfgang Schäuble in nichts nach, Wiefelspütz und andere prominente Antidemokraten lassen sich nur noch durch das Bundesverfassungsgericht im Zaum halten. Die FDP hat die Bürgerrechte ebenfalls nur nur Wahlkampfzwecken auf dem Zettel. Das vom Bundesverfassungsgericht kassierte Verfassungsschutzgesetz in NRW fand die FDP völlig in Ordnung, und sie bevorzugt mit der CDU/CSU den Koalitionspatner, der stets die Kettensäge an den Baum der Freiheit legt. An dieser SPD und dieser FDP ist nichts, aber auch gar nichts “sozialliberal”, egal wieviele Koalitionen sie eingehen.
Es spricht weder für ein fundiertes Hintergrundwissen noch für ein respektables Verantwortungsbewußtsein, einen noch halbwegs lebendigen Begriff derart mit dem Blick auf die schiere Machtpolitik mit Füßen zu treten. Hier sind einige Stunden Nachsitzen und Nachdenken fällig – wenn’s denn hilft.

Die Task Force zur flexiblen Nutzung des Grundgsetzes hat getagt und einen großen Schritt für die Menschheit gewagt. Die sogenannte “Föderalismuskommission”, die in Zeiten der Großen Koalition nichts anderes ist als der längste Hebel gesetzgeberischer Willkür, hat sich auf eine Verfassungsänderung geeinigt, um eine “Schuldenbremse” für die Haushalte der Länder einzuführen. Daß überhaupt eine Maßnahme zur langfristigen Steuerung der Haushalte Verfassungsrang haben soll, ist schon merkwürdig. Daß aber eine beschlossen wird, die zukünftig genau die Wirtschaftspolitik vorschreiben will, die in die aktuelle Katastrophe geführt hat, ist grandios. Nicht, daß das Gesetz vorher besonders sinnig war und nicht nach belieben zurechtgebogen wurde, um unnötige Schulden machen zu dürfen. Aber was, wenn nicht die Wirtschafts- und Finanzkrise, lehrt, daß Schulden machen sinnvoll sein kann, um Schlimmeres zu verhindern?
In den letzten Zügen einer gescheiterten Ideologie soll diese noch im Grundgesetz verewigt werden. Wenigstens als schuldenfreier soll der “schlanke Staat” zementiert werden, damit gar nicht erst jemand versucht, ihm die Mittel an die Hand zu geben, um im Zweifelsfall groben Irrsinn im freien Markt rechtzeitig zu korrigieren. Die Helden des Neoliberalismus wissen, daß der jüngste Geldregen für sie ein einmaliges Ereignis bleiben wird. Nach ihrer erhofften Rettung soll der Staat so zurechtgestutzt sein, daß er sich nicht an die Umstrukturierung der Volkswirtschaft begeben wird. Es sei denn, er beschaffte das dazu nötige Geld woanders.
Optimisten dürfen diese glorreiche Leistung der geballten Wirtschaftskompetenz unserer Politgrößen freilich bejubeln: Wenn es hart auf hart kommt, gibt es bald nämlich nur noch eine Möglichkeit für den Staat, die notwendigen Eingriffe in die Volkswirtschaft zu tätigen: Gnadenlose Enteignung. Pessimisten können sich hingegen darauf vorbereiten, daß auch noch Enteignung, Verstaatlichung und Steuererhöhungen per Grundgesetz verboten werden. Oder eben der Bund allein per Notgesetz Geld eintreiben und Schulden machen kann, wie es ihm beliebt. Das ist schön übersichtlich und erspart lästige Debatten in der Öffentlichkeit.

Wir müssen aufpassen, dass wir nicht einen Tag nach der Konjunktureuphorie die nächste
Rezession herbeireden.

Wir sind nicht in einer Rezession.

Es ist komplett verantwortungslos von einigen Pessimisten zu behaupten, dass das Schreckgespenst der
Rezession umhergeht.

Wir sind nicht in einer Rezession.

Einige Herren haben mit ihren Einlassungen jedes Augenmaß verloren und arbeiten aktiv an einer kollektiven
Pessimismusfalle mit.

Wir sind nicht in einer Rezession.

Wer 25 Milliarden Euro Steuersenkung fordert, hat so wenig Augenmaß wie der, der ein
50-Milliarden-Investitionsprogramm fordert.

Wir sind nicht in einer Rezession.

Wir haben alle in einen Abgrund geblickt.

Deutschland ist in einer Rezession.

Wir haben noch nie in einen so tiefen Abgrund geschaut.

Deutschland ist in einer Rezession.

Deutschland ist in einer Rezession.

[Anmerkung: Dieser Text erschien erstmalig am 11.02.2009 in der Community des Freitag. Bislang poste ich einige Artikel doppelt, es wird aber dauerhaft eine Trennung der beim "Freitag" geposteten Inhalte von denen hier geben. Selbstverständlich bleibt Feynsinn mein Blog, der Rest ist Nebensache.]

In der gegenöffentlichen Debatte spielt der Begriff des “Neoliberalismus” eine zentrale Rolle. Er bezeichnet die Ideologie der westlichen Marktwirtschaft, des zeitgenössichen Kapitalismus. Protoptypisch ist diese Ideologie in Deutschland formuliert und institutionalisiert worden. Dafür stehen Think Tanks wie die “INSM”, politische Großprojekte wie die “Agenda 2010″ und das Grundkonzept des deutschen Neoliberalismus, das Lambsdorff-Papier. Seit dem Ende der sozialliberalen Koalition hat sich ein Konzept etabliert, das auf einigen simplen Grundannahmen beruht und ebenso effizient wie aggressiv umgesetzt wurde. Ein wichtiger Aspekt der Umsetzung des Konzepts ist schon in diesem selbst angelegt: Der Zwang zum Optimismus, die Rede vom “Aufschwung”. Zunächst aber zu den Grundpfeilern des Konzepts. Diese sind:

- Niedrige Löhne
- Niedrige Kosten der Sozialabgaben für Arbeitgeber, Senkung der Lohnersatzleistungen
- Niedrige Steuern, insbesondere für Unternehmen
- Niedrige Staatsausgaben, “Konsolidierung” der öffentlichen Haushalte
- Deregulierung
- Privatisierung
- Bindung des Freiheitsbegriffs ans Privateigentum, Unantastbarkeit des letzteren
- Ausschließlich positive Kommunikation der wirtschaftlichen Lage.

Kurze Geschichte einer Ideologie

Begleitet wurde dieses Grundkonzept von einer äußerst differenzierten und forcierten öffentlichen Kommunikation. So gelang es, die Inanspruchnahme von Lohnersatzleistungen mit der Vokabel “(Sozial-)Mißbrauch” zu konnotieren, die Bezieher hoher Einkommen als “Leistungträger” zu kommunizieren und Arbeitslosigkeit mit “Eigenverantwortung” zu verbinden. Letzteres ist eine besonders gelungene Kombination, die sowohl die Möglichkeit bietet, Arbeitslosen allerlei zuzumuten unter dem Vorwand, ihre “Eigenverantwortung” zu aktivieren, als auch die Möglichkeit, sie selbst für ihre Lage verantwortlich zu machen. Strukturelle Bedingungen der Arbeitslosigkeit oder massenhafter Stellenabbau trotz exorbitanter Gewinne geraten so in den Hintergrund.

Die “Agenda 2010″, die im Grunde aus den “Hartz”-Gesetzen, der Liberalisiserung des Börsenhandels, Steuerbegünstigungen für Aktiengesellschaften und weiterer Privatisierungen besteht, ist eine 1:1-Umsetzung des Lambsdorff-Papiers. Was die Regierungen Kohl sich in dieser Radikalität nicht zugetraut haben, durfte eine Rot-Grüne durchsetzen, weil ihr Wählerklientel diejenigen waren, die dagegen hätten aufbegehren müssen. Da Schröder aber ein Arbeitsmarktwunder versprochen hatte und auch sonst allerlei Nebelmaschinen anwarf, gab es keinen großen Widerstand. Die parlamentarische Opposition besteht seitdem in einer einzigen Partei, die als linke mit Vergangenheit problemlos als Schmuddelkind diktatorischer Herkunft denunziert werden konnte.

Eine aufklärersiche Presse, die dagegen gehalten hätte, gab und gibt es nicht in relevanter Verbreitung. Es zeigt sich, daß die Demokratie aufhört zu funktionieren, wenn zwischen den Leitlinien der etablierten Parteien kein kritischer Widerspruch besteht. Die “freie Presse” erweist sich als Konglomerat von Parteigängern mit fester Anbindung ans Establishment. Es findet sich kein großer Printverlag, der sich mit diesem anlegt. Im Gegenteil werden einerseits Informationen nur in esoterischen Zirkeln von der Politik an die Medien weitergegeben, andererseits sind aus den Verlagen Konzerne geworden, die sich am Gewinn orientieren und diesem ihre aufklärersiche Funktion strikt unterordnen.

In diese Struktur sickern die vorbereiteten mundgerechten “Informationen” der neoliberalen Think-Tanks ein wie warmes Öl. Nahtlos passen sich “Erhebungen” und “Studien” von “Instituten” ein, deren Organisation straff auf Tendenz abgestellt ist. Als trauriges Beispiel sei hier Forsa erwähnt, das als “Demoskopie” verkauft, was tatsächlich die Meinung eines einzelnen verbreitet, nämlich des Institutschefs Güllner, einem stramm rechten SPDler schröderscher Prägung.
Daß Rotgrün erst verwirklichte, wovon Schwarzgelb unter Kohl nur träumte, war der Anfang. Die Große Koalition forciert diesen Kurs mit aller verfassungsgebenden Macht.

Der wahrscheinlich ernst gemeinte ökonomische Kern dieser Ideologie besteht in dem Glauben, daß die optimalen Bedingungen für die Erwirtschaftung von Gewinnen in einer globalen Wirttschaft zum “Wohlstand für alle” führt. “Alle” sind in diesem Fall allerdings nur die Deutschen, denn es wurde wieder einmal hier so gnadenlos wie nirgends sonst darauf gesetzt, daß die Welt uns diene. Wir schickten Waren statt Truppen und sind abonnierter “Exportweltmeister”. Tatsächlich hat das in den vergangenen gut 25 Jahren trotz der “Kosten der Wiedervereinigung” zu gigantischen Wirtschaftsleistungen geführt.

Zwei maßgebliche ökonomische Aspekte sind aber außer Acht gelassen worden, größtenteils bewußt, teils, weil das Konzept eben nicht aufgeht: Der “Wohlstand” kommt nur den wenigsten zugute, was unmittelbar zu einer dauerhaften Lähmung des Binnenmarktes geführt hat, und die Deregulierung hat zu einer fatalen Aufblähung des Finanzsektors geführt. Dies führt zunächst zu einer enormen Beschleunigung der Schieflage bei Einkommen und Vermögen. Dem Kreislauf der Warenwirtschaft, Produktion und Konsum, wurde das Geld massiv entzogen, weil sich mit Spekulation viel höhere Gewinne erzielen ließen. Diese Gewinne kommen nur denen zugute, die das Geld dafür zur Verfügung haben.

Da sich aber dauerhaft nur Gewinne erzielen lassen, wenn solvente Kunden etwas kaufen, mußte dieses System zwangsläufig zusammenbrechen, weil zuletzt die hohen Gewinnerwartungen nur noch durch windige Geschäfte zu befriedigen waren. Die Kredite, die amerikanischen Häuslebauern angedreht wurden, welche mit Verstand betrachtet von vornherein insolvent waren, sind das finale Symptom dieses Irrsinns.

Der Niedergang und seine Ursachen

Nun rächt sich jedes Detail der neoliberalen Plünderung. Eine Wirtschaft, die sich selbst überlassen ist, die niedrige Löhne etabliert hat, private Haushalte mit hohen Kosten für Sozialversicherungen und Energie belastet und dann von den Zinsen profitieren will, die diese Haushalte aufbringen sollen, kann nur kollabieren. Zuerst kam diese Erkenntnis bei den Banken an, dann bei der Realwirtschaft. Nichts geht mehr, das Geld ist weg. Diejenigen, die kaufen wollen und müßten, haben keins mehr. Diejenigen, die es haben, können dafür nichts kaufen, was sie brauchen. Und sie können es auch nicht mehr ausgeben, um mehr daraus zu machen.

Symptomatisch für die Zwangsneurose der Gewinnmaximierung sind die Beschwörung des “Aufschwungs”, die Blindheit gegen die schiere Möglichkeit einer Rezession und die schon 1982 im Lambsdorff-Papier zementierte Ablehnung jeder Form vom Kritik am Zwangsoptimismus:

Eine Hauptursache für die seit Jahren anhaltende Labilität der deutschen Wirtschaft liegt zweifellos in der weitverbreiteten und eher noch wachsenden Skepsis im eigenen Lande. Die seit über zwei Jahren andauernde Stagnation, die immer neu hervortretenden Strukturprobleme, die wachsende Arbeitslosigkeit, die große Zahl von Insolvenzen, das Bewußtwerden internationaler Zinsabhängigkeit sowie nicht zuletzt die Auseinandersetzungen und die Unklarheit über den weiteren Kurs der Wirtschafts-, Finanz- und Gesellschaftspolitik haben in weiten Bereichen der deutschen Wirtschaft zu Resignation und Zukunftspessimismus geführt.

Bisher ist es jedoch dadurch nicht gelungen, die pessimistische Grundstimmung zu überwinden und die wirtschaftlichen Zukunftserwartungen zu verbessern. [...]Eine die Wirtschaft nicht überzeugende Konsolidierungspolitik kann aber keine neuen Unternehmensinitiativen wecken; sie kann sogar durch das Zusammentreffen von staatlicher Nachfragekürzung ansteckendem Pessimismus in der Privatwirtschaft einen noch gefährlicheren circulus vitiosus in Richtung Depression auslösen

Die Farce zum Finale

Wer in den vergangenen Monaten die Reden von Steinbrück verfolgt hat, hat dieses Schauspiel noch einmal in seiner ganzen Erbärmlichkeit miterlebt. Von “Crisis-what Crisis?” über “Nur nicht die Rezession beschwören” bis hin zum “tiefsten Abgrund” waren es nur einige wenige Schritte. Ohne jede (Selbst)-Kritik manifestiert sich da das “Weiter so” ohne ein “Weiter” und ohne ein “So”, um in einem bräsigen “oder so” zu verhallen.

Die letzte Schlacht einer realitätsblinden Strategie ist ebenso konsequent wie tragisch. Diese war von vornherein darauf angelegt, sich gegen jede Kritik abzuschotten und jedes Opfer hinzunehmen. Der Neoliberalismus kann sich nicht anders denken als alternativlos. Die Verhöhnung und Beschuldigung der Verlierer, das Zusammenrücken derer, die sich als “Elite” betrachten, das Hinnehmen jeder schreienden Ungerechtigkeit auf dem Weg in den Abgrund waren Programm. Die Gleichsetzung von “Privateigentum” mit Freiheit hat die Frage gar nicht zugelassen, wie denn die Menschen ohne Vermögen zu ihrer “Freiheit” kämen. Daraus folgt unmittelbar die Notwendigkeit, sie für ihr Los persönlich verantwortlich zu machen.

Ganz selbstverständlich ist den Ideologen auch der Untergang nur ein dummer kleiner Unfall und die Verantwortung bei anderen zu suchen – am Ende beim Schicksal und bösen Einzeltätern.
Eines aber ist heute und für alle Zeiten klar: Es gab und gibt keine Alternative.

Der NRW-Verkehrsminister hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt und tritt als Schirmherr der Aktion “Runter vom Gas” zurück, bloß, weil er innerorts mit 109 kmh/h geblitzt worden ist. Welch ein Weichei! Daß man die Qualität deutscher Autos nicht im Leerlauf unter Beweis stellen kann, ist ihm doch ebenso klar wie die Tatsache, daß man vom Gas nur runter kommt, wenn man vorher ordentlich drauf war. Wer, wenn nicht Wittke, hat sich als wahrhaft kompetent in Sachen “Gummi geben, gefährlich leben” erwiesen? Der Mann weiß, wovon er spricht.
Parteikollege Althaus, die Pistensau aus Thüringen, ist von ähnlichem Schrot und Korn und hat seine Schnellebigkeit konsequent bis ins Koma unter Beweis gestellt. Was Wittke zum echten Vorbild fehlt, ist der fotoreife Kollateralschaden, aber was nicht ist, kann ja noch werden.
Nein, es ist immer wieder ergreifend, wie die hiesigen Eliten Pflichtbewußtsein und Spaßgesellschaft ineins nachgerade verkörpern. Es muß kein Widerspruch sein, Wasser zu predigen und eimerweise Wein zu saufen. Macht nicht gerade das den volkstümlichen Politiker aus, daß er das lebt, was sich der brave Bürger aus gutem Grund nie trauen würde? Sind nicht die wahren Helden der freiheitlichen Demokratie die, die es einfach tun und dennoch in Freiheit bleiben? Ist nicht gerade der ein guter Herrscher, der die ihm gegebene Macht auch ausübt?
Wir brauchen mehr solcher Männer, die für uns alle tun, was wir alle gern täten. Glaubt ihnen, man muß dazu geboren sein, derart asozial durchs Leben zu rasen. Es ist kein Leben für jeden, es ist eines für die Leistungsträger der Freiheit, die bar jeder kleingeistigen Tugend die wichtigste Idee der Bundesbundesrepublik verwirklichen: Freie Fahrt für freie Bürger. Und frei ist schließlich der, der ungestraft davonkommt.

Was tut eine Regierung, die eine gigantische Wirtschaftkrise zu bewältigen hat? Man sollte meinen, daß alle Ressorucen gebündelt werden, möglichst kompetente Leute sich zusammensetzen und offen beratschlagen, welche Möglichkeiten des Krisenmanagements bestehen und welche davon die besten sind. Federführend in diesbezüglichen Bemühungen sollte der zuständige Minister sein, im Falle der Bundesregierung eben der Bundeswirtschaftsminister.
Daß mit Michel Glos bislang ein Totalausfall vor sich hin gewurschtelt hat, dessen beste Idee eine Subvention privater Kühlschränke war, ist Anlaß genug zur Bestürzung. Immerhin hat er als einer der wenigen bemerkt, daß er am falschen Platz sitzt, was ihn zunächst eisern nichtstun ließ, um nunmehr einsichtig das Handtuch zu werfen. Eine Chance, auf die kaum jemand gehofft hatte, und jetzt sollte es doch an der Kanzlerin sein, jemanden zu berufen, von dem man etwas Konstruktives erwarten darf.
Was sich aber tatsächlich abspielt, ist ein Fanal der Verachtung aller demokratischen und politischen Anforderungen, die an ein solches Amt geknüpft sind. Glos reicht nicht etwa bei Merkel seinen Rücktritt ein, die allein verantwortlich und zuständig ist für die Bennung der Minister, sondern er ruft seinen Parteichef Seehofer an und erklärt diesem seine Unlust. Der rüffelt den Parteifreund erst und will ihn an seinen Sessel anschrauben. Als er feststellt, daß der Glos partout nicht mehr zum Bleiben zu zwingen ist, schickt auch er ihn nicht ins Kanzleramt, sondern beginnt flugs damit, einen anderen Parteifreund auszukungeln, der in Zukunft den Proporz sichert.
Frau Merkel hat nichs dagegen, sie findet dieses Vorgehen vielmehr richtig und alternativlos. Es liegt ihr nichts an einer Regierung. Es liegt ihr schon gar nichts daran, sich mit der Krise zu beschätigen oder jemanden zu suchen, der es an ihrer statt tut. Sie will Ruhe im Stall, und da die Wirtschaft regierungstechnisch der CSU gehört, wäre ihr auch ein blauweißer Regenschirm recht, der am Kabinettstisch mit “Herr Minister” angesprochen wird. Ein untauglicher Rettungsschirm mehr, was soll’s?
Während sich die neoliberalen Kameraden aller Truppenteile in der Etappe der schnulzigen Verehrung Ludwig Erhards hingeben oder von der guten alten Zeit mit Plisch und Plum träumen, lassen sie das Wirtschaftsressort unbewegt von jedem Dilettanten sturmreif regieren, der zufällig das richtige Parteibuch spazieren führt. Bislang hatte die Regierung ja eh nichts zu melden in Sachen Wirtschaft, sie ließ und läßt sich von den Halbgöttern des Neoliberalismus diktieren, was richtig und gefälligst zu tun sei. Helden wie Hans Tietmeyer, maßgeblicher Autor des “Lambsdorff-Papiers“, stehen hoch im Kurs, ausgerechnet diejenigen, deren Konzepte grandios gescheitert sind und die Suppe eingebrockt haben, die der sonst so verachtete “Staat” nunmehr auslöffeln soll. Warum nicht gleich Lambsdorff zum Wirtschaftsminister machen? Die CSU würde ihn sicher aufnehmen, und als Steuerhinterzieher wäre er außerdem in allerbester Gesellschaft.
So mutig sind sie nicht, die Platsch und Plumps politischer Fettnäpfe, vielmehr zeichnen sie sich durch eine bajuvarische Bauernschläue aus. Wer den Narren zum König macht, kann tun, was er will und wird sicher nicht gehängt werden. In der modernen Version dieser Farce kann er sich damit sogar und dumm und dusselig verdienen, Beraterhonorare kassieren, Einfluß nehmen und sich nach Belieben Steuergelder in die Tasche stecken – Taschengeld fürs Zocken quasi. Geht’s gut, gibt’s Champagner, geht’s nicht so gut, gibt’s auch Champagner. Die Zeche zahlen die, die gar nicht wissen, wie das Zeug schmeckt.
Würdeloser geht es nicht, und das betrifft unmittelbar die Demokratie, deren Würde ebenso beschädigt wird wie die der Menschen, die als “unantastbar” gilt. Diese sind längst nur Manövriermasse, Melk- und Wahlvieh. Merkels Mauscheltruppe regiert die Menschen, nicht für die Menschen. Die Causa Glos ist ein weiteres abscheuliches Exempel für diesen deprimierenden Umstand.

Forza. Feynsinn ist das beliebteste Blog der Welt. In einer Umfrage unter drei Bundesbürgern, die bereits mehrere Länder bereist haben, wurde Feynsinn mit großer Mehrheit gewählt. Ich bin stolz auf mich und werde in Zukunft regelmäßig dergleichen Weihrauch herbeigüllnern.
Völlig ernst meint die “Welt”, Deutschland sei “das beliebteste Land der Welt”, weil irgendwelche Spacken in England irgendwelche anderen befragt haben. Zur Wahl standen ganze 15 Länder, gefragt wurden in 21 Ländern durchschnittlich nicht einmal 650 Leute. Was solche “Umfragen” wert sind, weiß jeder, der einmal kein Klopapier im Haus hatte und auch sonst nichts aus Zellstoff. Ich werde als nächstes eine Umfrage starten, welche der oben genannten Umfragen seriöser war, und hier kommen auch schon die Ergebnisse: Aha. Wir schalten um nach Deppendorf.
Eigentlich wollte ich mich zu einem Artikel von Thorsten Denkler in der Süddeutschen äußern, aber der Oeffinger Freidenker ist so nach dran, daß ich einfach ein Schild aufhänge. Da lang! ->
Ach, und eins noch: Gravenreuth muß endlich in den Knast. Schön. Noch schöner wäre allerdings, man würde ein gewisses Landgericht direkt hinterher schicken.

Man könnte meinen, er sei schon gut in den Siebzigern und sehnte sich in die Nachkriegszeit zurück, als er mit seinen Pfadfinderkumpels stickige Hütten teilte. Er versucht, auch etwas zur Wirtschaftskrise zu sagen, und ihm fällt nichts anderes ein als “Schweiß”, Männerschweiß vermutlich, der es ihm furchtbar angetan hat. Der Sermon aus romantisierender Ludwig-Erhard-Verehrung, Merkelei, Besserwissen, nationaler Eitelkeit und eben “Schweiß” hat mit vielem zu tun, “Wirtschaft” ist allerdings ebensowenig darunter wie irgendeine Kompetenz oder Information. Es ist Geschwurbel pur, wie wir es von einem kennen, der sich schon mehrfach selbst überlebt hat. Das mit nicht einmal fünfzig Jahren hinzulegen, ist schon achtbar.
Was sagt uns also der Dichter, und vor allem: Worüber eigentlich?
Was Obama von Deutschland lernen kann” will er uns erzählen und wartet mit einem Mix an Plattitüden und halbwissentlichen Stereotypen auf, daß man sich wünschte, Obama würde das wirklich lesen. It’ll make his day, er wird selten so gelacht haben.
Über den New Deal weiß Steingart, daß er durch Schulden finanziert wurde, furchtbare Schulden, die die USA in schreckliche Bedrängnis gebracht haben. Kaum achtzig Jahre danach waren sie immer noch die stärkste Wirtschaftmacht. Hätten sie doch nur auf Deutschland und seine Weltökonomen gehört, die ihnen das böse Konjunkturprogramm ausgeredet hätten, sie wären sicher viel erfolgreicher gewesen.
Ludwig Erhard, der wußte, wie es geht. “Stabilitätskultur” als “Handarbeit” Erhards setzt Gabor gegen den New Deal. Ernsthaft sieht er solche im Merkelschen Konjunkturprogrämmchen, denn:

Übermäßiger Kredit ist gemäß dieser Anleitung verboten. Geld müsse knapp und wertvoll sein, dann erst strengten sich alle an. Man erzielt die besten Ergebnisse, wenn man nach alter Väter Sitte verfährt, glaubte Erhard: Arbeite hart und vergiss das Sparen nicht. “Der Staat kann nichts leisten, was nicht aus der Kraft seiner Bürger fließt”, lautete seine Botschaft. Er hätte auch sagen können: Ohne Fleiß kein Preis.

So einfach ist das, Herr Obama. Klare Kante, diese Bewerbung auf einen Beraterposten im Stab des Präsidenten.
Wenn jemand nichts, aber auch gar nichts über den Sinn und Zweck von Konjunkturprogrammen kapiert hat, dann schreibt er einen solchen Mumpitz und schwafelt in einer Rezession, die sich gewaschen hat, von “Sparen”. Schenken wir uns einmal die Worte über Steingarts Anbetung der Bush-Administration, die so gar nicht in seine Versuche passen will, den Ökonomen aller Länder zu erklären, was er so alles weiß. Sparen wir uns auch den schmerzhaften Gedanken, daß sein “Ich weiß was” ernsthaft ein Beitrag zum Problem der Weltwirtschaftskrise sein soll. Was lesen wir dann?
Die Deutschen haben eine “Stabilitätskultur”. Worin diese besteht, wird leider nicht erläutert. Was das mit der Ära des Neoliberalismus seit den frühen Achtzigern zu tun hat oder mit der kurzen Ära sozialliberaler Wirtschaftspolitik, erschließt sich auch nicht. Wie der Vergleich der Nachkriegsära ins Bild passen soll, der eines Dollar-gesponsorten Neubeginns, schon gar nicht. Muß ja auch nicht, denn Ökonomie ist ja ganz einfach: Stabilitätskultur plus Schweiß. Blicken wir also bei ersterer nicht so recht durch, bleibt uns also nur letzterer, der “Schweiß”. Gabor weiß, daß der für alles Gute steht, aber:

So kann Deutschland heute zwar Autos, Maschinen und Riesling exportieren, nicht aber seine Stabilitätskultur. Schweiß verkauft sich so schlecht.”

Ähm, ja. Will heißen? Daß der Neger nicht schwitzt? Vermutlich verbirgt sich hinter dieser bahnbrechenden Erkenntnis eine esoterische Weltformel, die nur kennt, wer Roosevelts Tagebuch gelesen hat. “FDR”, wie Steingart ihn zu nennen beliebt, was ungemein informiert klingt, hat dort nämlich etwas vom Schlechten der Schulden notiert. Und wer sich wirklich auskennt, dem ist überdies bekannt:

Vor Gericht und im eigenen Tagebuch sagt ein Amerikaner die Wahrheit.”

Ja, so ist er, der Ami. Im Tagebuch anderer sagt er also nicht unbedingt die Wahrheit, und vor Gericht, ich schwör, hat noch nie ein Amerikaner gelogen.
Der gerichtsfeste Tagebuchamerikaner ist also ein Feind von Schulden, selbst wenn er welche gemacht hat. Da ist er ganz wie Ludwig Erhard. Würde er jetzt noch Schweiß importieren, wäre das Ding geritzt und die Welt gerettet.
Einen kleinen Hinweis gibt uns das ein-Mann-Weltrettungskomittee des Spiegel dann doch noch, was er mit “Schweiß” meinen könnte:

Wir müssen uns entweder bescheiden oder mehr arbeiten“,

zitiert er den Wirtschaftswundermann. Genau das hat uns schon immer geholfen: Weniger Geld für mehr Arbeit. Die ausufernden Löhne der letzten 15 Jahre, die weltweit fürs Nichtstun gezahlt wurden, sind das Problem. Hätten wir an dieser Stelle nur gespart, wäre jetzt alles gut und wir hätten eine Stabilitätskultur.
Angesichts dieser Weisheiten fragt man sich, ob Gabor Steingart die letzten Jahre bereits in der geschlossenen Abteilung verbracht hat, in der ihn so mancher unfreiwillige Leser gern sähe.

In gleichlautendenden Artikeln infomiert die Qualitätspresse von Spiegel, FAZ und Sueddeutsche über die Versuche des Volkswagenwerks Baunatal, sein Gelände reinrassig zu halten. Der Volksgenosse dort fährt Volkswagen, “Fremdmarken” werden dort nur als Gastarbeiterwagen geduldet: Rein und schnell wieder raus, so haben wir die Fremden gern, wenn sie uns nützen. Wer bleiben oder wiederkommen will, hat sich in die Volkswagengengemeinschaft einzureihen.
Ich mag an dieser Stelle nicht lange über die Geschichte des “Volkswagens” räsonieren oder über sonstig fehlendes Feingefühl, das der Volksmarke sicherlich nicht zu Ehre und Image gereicht. Dennoch fasse ich mir fassungslos an die Birne und versuche ebenso bemüht wie erfolglos, meine Urteile über deutsche Wirtschaftler im Dunstkreis der Großkonzerne zu relativieren. Es herrscht hier eine Ideologie vor, deren Geschichtslosigkeit sich nicht erst am Vergleich zum tausendjährigen Reich blamiert. “Wir” haben ein Recht auf Wohlstand und Weltmeisterschaft.
“Wir” sind abonnierter Exportweltmeister. Wir schicken Truppen noch recht bescheiden in völkerrechtswidrige Kriege, aber bei unseren Waren kennen wir keinen Pardon. Diese haben die Fremden widerstandslos zu importieren, zu kaufen und sich damit gefälligst zu identifizieren. Es ist der Konsum der Anderen, den wir besorgen, dafür steht der größte Ökonom aller Zeiten, Hans-Werner Sinn, prototypisch. Daher mag der ungebrochene Zuspruch zu “unseren” Neoliberalen seit Otto Graf Lambsdorff rühren: Daß sie unseren Anspruch auf die Weltherrschaft so marktwirtschaftlich zivilisiert repräsentieren. Und wieder einmal verpassen wir den Untergang, den wir wie dunnemals ohne jeden Erkenntnisgewinn hinnehmen werden.
Diesmal muß immerhin niemand verbluten oder einmarschieren. Die Welt wird uns einfach kalt lächelnd die Arschkarte zeigen. Vielleicht wird sich dann wenigstens klären, wessen Wohlstand die verblichene Weltherrschaft stets gesichert hat.

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